HE:Kassel/Protokolle/2016-07-12 Protokoll Plenum

Plenum: 12.07.2016-
Zeit: 20:00
Ort: Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72/74, 34127 Kassel

Wikiseite:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Plenum

Beginn: 20:07 Uhr
Ende: 21:15 Uhr

Anwesende Vorstände: Christian, Michael, Robin
Basis: 2
Gäste:

12.07.2016

Öffentliche Sitzung, ab 20:00

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen: Robin und Christian
3. Versammlungsleiter bestimmen: Christian
4. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
5. Ist Presse anwesend?
6. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.

Wichtig und Dringend

Geschäftsordnung des neuen Vorstands

Hier liegt die GO des letzten Vorstands
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Kreisverband_Kassel-Stadt/GO_Vorstand
Abtrag: Annahme der GO wie jetzt im Wiki
Dafür: Robin, Michael, Chrisitan, boris
Dagegen:

Enthaltung: 20160612-01

Stavo-Sitzung

Bericht War gestern. Irgendwas mit Parkgebühren. Antrag der Grünen wurde angenommen. Soll ergebnisoffen geprüft werden. Antrag von Bernd Hoppe, eine "Anpassung nach unten" auszuformulieren, wurde abgelehnt. Es gab CDU-Antrag, der auch auf Reduzierung von Parkgebühren zielte bei dem es knapp wurde, aber abgelehnt.

Magistrat wurde entlastet. Dickster Klopper sind ca. 12*10⁷ Euro auf Verfahregeld-Konto, die bislang nicht zugeordnet werden können. Teile sind wohl Wassergebühren, Kostenersatzleistungen, insgesamt unklar, wie das so viel sein kann. Das Buchungssystem, das die Stadt einsetzt, hat kein hilfreiches Rollenkonzept. Jeder, der da buchen darf, sieht auch ALLE Forderungen der Stadt. Revisionsamtsleiter hat Datenschutzverstöße eingeräumt. Das Problem bestehe hessenweit.

Von AFD beantragte Verkleinerung des Stadtparlaments wurde abgelehnt.

Es wurde die geplante Liniennetzreform diskutiert. Derzeit läuft die zweite Runde der Öffentlichkeitsbeteiligung (mit Ortsbeiräten und so). Linke haben Anträge dazu gestellt (mehr Geld, neu anfangen), die abgelehnt wurden.

Die Fraktion stellt eine Mitarbeiterin ein.

Es soll ein virtuelles Meinungsbild geben, wie der KV zu dem Vorschlag steht, die Regio-Trams nicht mehr durch die Königsstraße zu führen.

Am 25. September wird das Glas der Vernunft verliehen (der Preisträge Edward Snowden wird voraussichtlich nicht anwesend sein). Ggf. soll das durch eine Aktion aufgegriffen werden. Termin ist um 11:30 in der Stadthalle

Plenum während der Sommerferien

Das Scheidemannhaus ist im Zeitraum 18. Juli bis 27. August 2016 geschlossen. Entsprechend muss das August-Plenum entweder ausfallen oder an einen anderen Ort verlegt werden.

Antrag: Das Plenum im August fällt aus Dafür: Robin, Michael, Christian + 2xBasis, Boris
Dagegen:
Enthaltung:

Beamereinsatz

Vorgeschlagen von Mario

http://www.hna.de/kassel/nach-zwei-jahren-pause-open-air-konzert-kasseler-karlsaue-6479869.html

Beide Beamer (Johannes / Kevin) sollen zu Volker

Robin beschafft noch ein Ladegerät

Inventur/Aufräumen

• Regale für Garage anschaffen
• Müll entsorgen
• Inventar erfassen

Antrag: 100€ Budget für Müllentsorgung Garage
Dafür:Robin, Christian, Michael
Dagegen:
Enthaltung:
20160612-03F

Budget für OpenFlair

Antrag von Michael Der KV stellt für das OpenFlair-Festival ein Budget von 400 Euro zur Verfügung
Dafür:Robin, Christian, Michael
Dagegen:
Enthaltung:
20160612-02F

Sonstiges

Die Connichi findet im Zeitraum 16-18.September statt

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane) Disussion, etc. = PProtokolle= Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.