HE:Kassel/Protokolle/2015-07-14 Protokoll Plenum

Plenum 14.7.2015
Anwesende Piraten (Basis) : 2
Gäste : 1
Vorstand : 3
Presse : -
Versammlungsleiter : Jonas
Protokoll: Jonas
Beginn: 19:10
Ende: 21:45

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Protokolle/2015-06-09_Protokoll_Plenum
Dafür: Jonas, Christian, Michael, Basis
Dagegen: -
Enthaltung: -

Wichtig und Dringend

Terminfindung Aufstellungsversammlung

Wir müssen uns für einen Termin für eine Aufstellungsversammlung in Stadt und/oder Landkreis entscheiden. Termin für Landkreis und Stadt sollte am gleichem Termin sein. Der Brief der PG-Wahlen wird zusammen mit Einladung zu Aufstellungsversammlung und Wählbarkeitsbescheinigung

Angepeilter Termin wäre 13.9. um 10 Uhr. Christian fragt Raum im Schlachthof und Bürgerhaus Jungfernkopf an.

Antrag:
Für Einladungen für die Aufstellungsversammlungen und Motivationsschreiben wird ein Budget von 200€ zur Verfügung gestellt.
Dafür: Jonas, Michael, Christian, Basis auch
Dagegen: -
Enthaltung:-
150714-01F

Antrag:
Für den Raum für die Aufstellungsversammlungen wird ein Budget 60€ zur Verfügung gestellt.
Dafür: Jonas, Michael, Christian, Basis auch
Dagegen: -
Enthaltung: -
150714-02F

Nächstes Plenum

Wegen der Sommerferien kommen wir nicht auf dem normalen Weg in's Scheidemannhaus. Das betrifft unser Plenum am 11. August. Es gibt die Möglichkeit, mit einem "Schlüsselvertrag" trotzdem reinzukommen. Details, wie das abläuft, werden noch erfragt. Alternativ können wir uns woanders treffen oder den Termin ausfallen lassen.

Wir machen das wieder im PSH, Christian wird Schlüsselvertrag anfragen. Sollte es mit PSH nicht klappen, gehen wir in Schlachthof.

Nordhess. Bündnis "Freihandelsabkommen stoppen"

Aus dem Bündnisverteiler "heute hatten wir das 2. Vorbereitungsstreffen für den globalen Aktionstag am 10.10.2015. Da ich auf die Mail nach dem ersten Treffen kaum Rückmeldungen hatte, steht unser Aktionstag auf der Kippe! Ohne Euch geht nämlich nicht!

Wir brauchen bis zum Die, 28.7.2015 um 21 Uhr Eure verbindliche Zusage für den Tag. (Ja es sind Ferien, aber nach den Ferien ist es zu spät!)

Folgende Punkte müsst Ihr dazu an mich bis zum 28.7. rückmelden:

1. Wieviel Geld seid Ihr bereit diesmal einzubringen?
2. Wollt Ihr einen Stand auf dem Königsplatz?
3. Welches Thema zu TTIP habt Ihr? (Kommunalpolitik, Schiedsgerichte, Gentechnik, Negativlisten, Umweltschutz, ec.)
4. Welche Straßentheateraktion plant Ihr dazu an dem Tag?
5. Welchen Bühnenbeitrag?

Euer Logo soll auf den neuen Flyer, aber nicht die Homepage diesmal. Wenn wir das Eure noch nicht haben, bitte zusenden!! Laut Beschluss von heute: Wer nichts rückmeldet, ist nicht dabei, weshalb auch die beteiligten Organisationen bis dahin feststehen müssen. Da hatten verschiede Leute Anfragen übernommen! Außerdem haben wir beschlossen den Aktionstag nur abzuhalten, wenn wir 20 Organisationen zusammen bekommen.

[...]

- Wer möchte am 1.August noch mit auf dem Zissel Solarboot fahren? Wir haben da unser Banner dabei, und Fahnen der Organisationen und Parteien dürfen auch mitgebracht werden. Bitte umgehend bei Jürgen melden: Jürgen <gundlach.j@t-online.de . Die ersten 10 gewinnen! (3 sind schon angemeldet)"

Viele Leute fahren zur Demo in Berlin, unter anderen aus Waldeck-Frankenberg. Bündnis war aber der Meinung, dass viele Leute aus Kassel nicht nach Berlin fahren würden, aber lokal durchaus was machen würden. Plan ist eher, Aktionen zu machen, statt großer Demo.

Antrag:
Das nordhessische Bündnis "Freihandelsabkommen stoppen" bekommt für den Aktiontag am 10.10. 50€ Zuschuss von uns. (Den Zuschuss gibt es nur gegen Beleg und wenn es einen lokalen Aktionstag gibt)
Dafür: Christian, Jonas, Michael, Basis
Dagegen: -
Enthaltung: -
150714-03F

Wenn ein Aktionstag stattfindet, wären wir auch mit einem Infostand vertreten, und ggf. mit einem Redner zu Datenschutz und/oder Urheberrecht.

Wichtig

Erstes Brainstorming zum Kommunalwahlkampf

Sammlung erster Ideen, Ausarbeiten von Terminplan und Strategie, ggf. extra-Treffen hierfür

Treffen am 30.7. um 18:30. Christian fragt auch hier PSH an, ansonsten treffen wir uns in einer Lokalität der Wahl.

Plakatierungsstart: 6. Januar (in den meisten Gemeinden und Stadt Kassel)

Infostände an den Samstagen davor:

• 23.1.
• 30.1.
• 6.2.
• 13.2.
• 20.2.
• 27.2
• 5.3.

Wahl am 6. März

Anträge und Themen zur nächsten StaVo

Magistratsvorlagen zur Sitzung am komemnden Montag:

• Entwicklungskonzept Kasseler Osten (u.a. Salzmann-Gelände)
• Umgestaltung Platz der Deutschen Einheit; Varianten: weiterhin Kreisel, Kreuzung oder Brücke
• Abschlussbericht Verkehrsentwicklungsplan 2030
• Kooperationsvereinbarung zwischen Land Hessen und Stadt Kassel zu Inklusion
• Überlegung dazu Änderungsantrag einzureichen

Zu den Themen sollten am besten Redebeiträge geschrieben werden; Ghostwriter sind gesucht.

BPT steht an

Diskussion zu Anträgen und Kandidaten.

Sonstiges

Nachlese Tag der offenen Tür im Rathaus

FreiFunk ist gut gelaufen, leider wenig Piraten-Unterstützung, es war aber parallel Marina.

nächster Kreisparteitag

wann und wo (also was für Räume fragen wir an - Beschluss dann, wenn die bestätigt sind)

Termin: 20.9. um 10 Uhr. Einladungen werden mit Einladungen für AV rausgegeben.

Antrag:
Für den KPT wird ein Budget von 60€ zur Verfügung zugestellt.
Dafür: Jonas, Christian, Michael, Basis
Dagegen: -
Enthaltung: -
150714-04F

Bündnis gegen Rechts

Niemand da, der den Punkt auf die TO gesetzt hat.

Zissel

Zissel ist von 31.7. bis 3.8.
Idee: Orange Pearl nimmt teil.
Weiteres Brainstorming über die Liste.

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane) Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.