Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/149

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Antrag

Unterstützung der Piratenpartei Brasilien

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Unterstützung der Piratenpartei Brasilien[/titel]
[text]Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Piratenpartei in Deutschland versteht sich als Teil einer weltweiten Bewegung. Wir freuen uns dass auf der ganzen Welt weitere Parteien gegründet werden um die Ideen der Piraten auch in diesen Ländern voran zu bringen.

Um den Piraten in Brasilien dabei zu helfen, unterstützen wir den Gründungsparteitag mit:
xxxx R$ (ca. xxx€)

(Nach Wunsch des Vorstandes)[/text]
[antragsteller]Christian Thiessen[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
AntragsText
Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Piratenpartei in Deutschland versteht sich als Teil einer weltweiten Bewegung. Wir freuen uns dass auf der ganzen Welt weitere Parteien gegründet werden um die Ideen der Piraten auch in diesen Ländern voran zu bringen. Um den Piraten in Brasilien dabei zu helfen, unterstützen wir den Gründungsparteitag mit: xxxx R$ (ca. xxx€) (Nach Wunsch des Vorstandes)
Begründung
Die „Partido Pirata do Brasil“ wurde am 27/28 Juli in Recife (PE) Brasilien gegründet. An der Versammlung nahmen Piraten aus 15 Bundesstaaten teil. Für die Anerkennung als Partei und damit die Zulassung zu Wahlen müssen einige Voraussetzungen erfüllt sein: • 500.000 Unterschriften • Gründungsparteitag • Veröffentlichung von Satzung und Programm Im Moment suchen die Freunde in Brasilien nach Spenden um den Gründungsparteitag auszurichten um die Dokumente (Programm und Satzung) offiziell zu verabschieden, notariell beglaubigen zu lassen und im „Diário Oficial da União“ zu veröffentlichen. Danach kann das Wahlgericht (Tribunal Superior Eleitoral) die Zulassung zu Wahlen feststellen. In der Geschichte Brasiliens hatte man einmal die Idee das Hinterland dadurch zu fördern, das man die Hauptstadt auf ein relativ unbewohntes Hochplateau in Goiás verlegte. Es wurde ein eigener Bundesdistrikt geschaffen und die Stadt Brasília gebaut. Die Geschichte wirkt bis heute nach. Für die Gründung einer Partei ist es notwendig den Gründungsparteitag in Brasilía abzuhalten. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Zum Vergleich in Brasília leben nur ca. 200.000 Menschen in São Paulo über 11 Mil. Das macht die Gründung und Zulassung etwas schwierig. Im Moment werden Spenden gesammelt um den Parteitag zu finanzieren. Benötigt werden 20.000R$ (ca 8.000€) von denen bereits 8500R$ zusammengekommen sind. Das Spendensammeln ist aufgrund bürokratischer Hürden nicht einfach. Für jede Transaktion ist eine Steuernummer notwendig (CPF bei natürlichen Personen oder CNPJ bei juristischen Personen wie z.B. Parteien). Von daher kann die Partei in Brasilien erst nach ihrer Zulassung ein Konto bekommen. Die Spenden gehen daher auf das (private) Konto des Schatzmeisters. Anders ist das leider nicht möglich. Gespendet werden kann über Paypal über folgende Webseite: http://partidopirata.org/doacoes/ Die Zahlung mit „Pagseguro“ (Onlineüberweisung) funktioniert aus Deutschland nicht, da auch hierfür eine CPF/CNPJ benötigt wird. Es müsste geprüft werden ob das, nach den Deutschen Gesetzen, zulässig ist. Ich würde vorschlagen 1100R$ zu spenden (netto ca. 1050 R$) etwa 450€ In Brasilien kommt immer weniger Geld an wie abgeschickt wurde, den Rest behält die Bank. Transparenzseite der Spender: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AvoKKM9dsbIIdGFwRnE3RnJhcTdNTlgzV1J4WnZJYWc#gid=0 Ich ziehe den Antrag zurück. --CThiessen 13:32, 7. Apr. 2013 (CEST) Ich habe folgende Mail vom Schatzmeister aus Brasilien erhalten: ____ Hi Christian, I am Miguel Silva, one of the treasurers of Brazilian Pirate Party. This e-mail is to let you know that we had to refund your donation because the Brazilian laws do not allow us to receive funds from abroad, except if the person is a Brazilian elector. In order to avoid any risk to our registration, Brazilian Pirates have decided to follow the law. Although we had to refund, Brazilian Pirates have appreciated your donation and we expect to have any other sort of interaction and collaboration with you and the Pirates of your country in the very near future! Thank you! Ahoy! Tesouro Pirata Pirate Treasure ____
beantragt am
12.03.2013
Antragsteller
Christian Thiessen
Meinungsbild in LQFB
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Umsetzungsverantwortlich
Swanhild Goetze

Beschluss

(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 16.04.2013 #149: Unterstützung der Piratenpartei Brasilien
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Text:
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  1. 15yes.png:  
  2. 15no.png:  
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Ergebnis: zurückgezogen
Redmine-Link:  
Zusatzinfos: Wurde in der Sitzung am 16.03.2013 andiskutiert und auf die nächste Sitzung verschoben. Wurde in der Sitzung am 03.04.2013 noch mal angesprochen, aber erneut vertagt, da der Antragsteller nicht anwesend war und es noch Fragen gibt.

zurückgezogen durch den Antragsteller lt. alios