Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-21 - Antragsmodul WI-08 - Modernes Schuldenmanagement
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AntragsnummerGP058 Einreichungsdatum2010-10-21 AntragstitelAntragsmodul WI-08 - Modernes Schuldenmanagement AntragstellerAls Vertreter der AG-Wirtschaft:
AntragstypProgrammantrag AntragstextModernes SchuldenmanagementEs ist ein modernes Schuldenmanagement einzuführen. Im Rahmen von und zwischen öffentlichen Körperschaften sollen alle Möglichkeiten einer finanziellen Zusammenarbeit ohne Zwischenschaltung Dritter genutzt werden. Öffentliche Unternehmen sind nur für Aufgaben zu erhalten und zu gründen, wenn ihre Tätigkeit für die Daseinsvorsorge notwendig sind. BegründungPiratische Finanzpolitikpolitik setzt nicht nur auf eine möglichst schnelle Rückführung der Verschuldung, sondern auch auf ein modernes Schuldenmanagement. In Niedrigzinsphasen sollen Umschuldungen auch über den aktuell fälligen Schuldendienst hinaus angestrebt werden. Öffentliche Körperschaften sollen alle Möglichkeiten einer finanziellen Zusammenarbeit nutzen, z.B. Cashpools und gegenseitige Kreditierung; auf Zwischenschaltung Dritter (z.B. Banken) soll möglichst verzichtet werden. Öffentliche Unternehmen sollten nur bei Aufgaben erhalten und gegründet werden, die für die Daseinsvorsorge notwendig sind. Liquid Feedback- Wiki-Antragsfabrikhttp://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Antragsmodul_WI-08_%E2%80%93_Modernes_Schuldenmanagement Konkurrenzanträgederzeit keine bekannt Hinweise zum ProgrammantragAntrag für das Grundsatzprogramm Datum der letzten Änderung- |