Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Antragsmodul WI-08 – Modernes Schuldenmanagement

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Pictogram voting wait blue.svg Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den Bundesverband von Bastian und Nati2010 für die AG Wirtschaft.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.
TE068
Beantragt von
Bastian und Nati2010 für die AG Wirtschaft
Programm

Parteiprogramm

Schlagworte Pro
Schlagworte Contra
Beantragte Änderungen

Der Bundesparteitag möge beschließen:

Es ist ein modernes Schuldenmanagement einzuführen. Im Rahmen von und zwischen öffentlichen Körperschaften sollen alle Möglichkeiten einer finanziellen Zusammenarbeit ohne Zwischenschaltung Dritter genutzt werden. Öffentliche Unternehmen sind nur für Aufgaben zu erhalten und zu gründen, wenn ihre Tätigkeit für die Daseinsvorsorge notwendig sind.

Begründung

Piratische Finanzpolitikpolitik setzt nicht nur auf eine möglichst schnelle Rückführung der Verschuldung, sondern auch auf ein modernes Schuldenmanagement. In Niedrigzinsphasen sollen Umschuldungen auch über den aktuell fälligen Schuldendienst hinaus angestrebt werden.

Öffentliche Körperschaften sollen alle Möglichkeiten einer finanziellen Zusammenarbeit nutzen, z.B. Cashpools und gegenseitige Kreditierung; auf Zwischenschaltung Dritter (z.B. Banken) soll möglichst verzichtet werden.

Öffentliche Unternehmen sollten nur bei Aufgaben erhalten und gegründet werden, die für die Daseinsvorsorge notwendig sind.






Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Guntfred
  2. Bastian
  3. Rainer Sonnabend
  4. Korbinian 20:53, 14. Apr. 2010 (CEST)
  5. Nati2010
  6. Hans Immanuel
  7. ludwig5367

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Trias
  2. DanielSan
  3. MrHan
  4. Andena 20:52, 20. Apr. 2010 (CEST)
  5. Spearmind 13:25, 25. Apr. 2010 (CEST) Änderung und Begründung bitte umtauschen
  6. Sebastian Pochert
  7. Boris Turovskiy
  8. Monarch 11:02, 28. Apr. 2010 (CEST)
  9. Aleks_A
  10. Unglow
  11. Haide F.S.
  12. DeBaernd 14:10, 12. Mai 2010 (CEST)
  13. wigbold -- AG_Wirtschaft --
  14. Kaddi
  15. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. Thorongil
  2. Pidder Lütt 16:48, 14. Apr. 2010 (CEST) Ich fürchte, das würde dazu genutzt die tatsächliche Verschuldung zu verschleiern und auch zu unseriösen Haushalten führen, wenn z.B. die eine Körperschaft die Ausleihungen an eine andere, fast-bankrotte Körperschaft voll als Guthaben ausweist. So ähnlich hat die aktuelle Finanzkrise angefangen.
  3. Jonathan Gruner
  4. Twix 12:35, 15. Apr. 2010 (CEST)
  5. Thomas-BY
  6. icho40
  7. datenritter 11:18, 28. Apr. 2010 (CEST)
  8. RicoB CB 21:48, 1. Mai 2010 (CEST) Ich bin definitv der Meinung, dass wir in unserem Grundsatzprogramm/Parteiprogramm Aussagen zur Wirtschaft treffen sollten. Ich sehe mich jedoch nicht in der Lage, mich mit den vielen unterschiedlichen Anträgen verschiedener Antragsteller eingehend zu befassen und mir eine Meinung zu bilden. Aus diesem Grund enthalte ich mich bei allen Wirtschaftsprogramm-Anträgen.
  9. Jan zu wenig Ahnung vom Thema. Ist das nicht ziemlich konkret für ein Grundsatzprogramm?
  10. Salorta
  11. Action_Boo
  12. zero-udo
  13. Käptn Blaubär

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Ich kann dem Antrag, den ich von seiner inhaltlichen Zielsetzung unterstütze in der derzeitigen Form nicht zustimmen, da es sinnvoll und zielführend sein kann entweder a)ein öffentliches Unternehmen zu gründen für die Organisation und Durchführung der Zusammenarbeit einzelner Gebietskörperschaften oder b) sich zu diesem Zwecke als Transaktionsdienstleister sehr wohl der Banken zu bedienen

Beide Varianten schließt der Antrag aus, da a) keine Daseinsvorsorge ist und b) grundsätzlich verneint wird. Thorongil

Argument 2

...