Benutzer:Wop/Kandidatur

Vorlage

Kandidatur auf

LMV Berlin Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 BVV Wahl 2011

Name

Wolfram Prieß

Name im Wiki

wop

Geburtsjahr

1966

Crew

Likedeeler

Squads/AGen

Mitglied seit

Juli 2009

Beruf

Physiker

Kandidatur für

Abgeordnetenhaus 2011 Direktkandidatur Mitte Wahlkreis 6, Landesliste, BVV-Wahl Mitte 2011 Bezirksliste

Zu meiner Kandidatur

Zu meiner Person

Geboren wurde ich in Berlin-Mitte, gar nicht weit von meinem jetzigen Wohnort entfernt. Meine Jugend habe ich in Berlin-Schöneweide verbracht. Mein Studium habe ich in Jena absolviert habe auch danach einen großen Teil meines Lebens (nach derzeitigem Stand etwa die Hälfte) in Thüringen verbracht, vor allem in Jena, später in Weimar.
Seit 2007 lebe ich wieder in meiner Heimatstadt, und zwar am Gesundbrunnen, in dem Wahlkreis, in dem ich auch kandidieren möchte.

Wie komme ich zur Piratenpartei?

Seit jeher bin ich eigentlich ein politisch interessierter Mensch, allerdings konnte mich bis 2009 keine politische Partei mit ihrem Programm und ihrem Handeln so weit überzeugen, dass ich bereit gewesen wäre, sie aktiv zu unterstützen. Nachdem dann im Jahr 2009 die Piratenpartei auf meinem politischen Radar aufgetaucht ist, habe ich endlich eine Partei gefunden, mit deren Grundwerten und Zielen ich mich identifizieren konnte. Die Diskussion um Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung im Wahljahr 2009 hat mir deutlich gemacht, dass man hier aktiv werden müsste, damit wurde der Parteieintritt schnell zur beschlossenen Sache.

Warum möchte ich zur Abgeordnetenhauswahl 2011 kandidieren?

In einer parlamentarischen Demokratie wie der unseren läuft die politische Einflussnahme natürlich in erster Linie über die aktive Teilnahme in den Parlamenten. Darum gehört es für mich zur Mitarbeit in einer Partei, deren Ziele auch nach Möglichkeit in den Parlamenten zu vertreten, und zwar auf allen denkbaren Ebenen.

Und zur Bezirksverordnetenversammlung?

Wie gesagt, es geht darum, auf allen Ebenen aktiv zu werden, und dazu zählt auch die Bezirksebene. Das politische Renommee mag nicht so groß sein, aber auch auf dieser Ebene sollten wir zeigen, dass uns Themen wie Transparenz und Bürgerbeteiligung wichtig sind. Und nicht zuletzt: ich lebe hier, also kann ich die Fragen und Probleme, die mein Umfeld betreffen, auch am ehesten beurteilen.

Zugleich muss ich aber auch sagen, dass ich, was die Bezirksuntergliederung in Berlin angeht, eher ein Skeptiker denn ein Befürworter bin. Ich sehe natürlich ein, dass eine Großstadt wie Berlin für die Verwaltung eine Untergliederung braucht, kann diese aber auch nur dort akzeptieren, wo sie absolut unverzichtbar ist. In einer BVV Mitte würde ich mich also vor allem dafür einsetzen, dass im Zentrum dieser Stadt die Interessen aller ihrer Bürger zu berücksichtigen sind und diese gegenüber den Partikularinteressen einzelner Kieze abzuwägen sind.

Status meiner Kandidatur

Die erste Gebietsversammlung Mitte hat mich zum Direktkandidaten der Piratenpartei im Wahlkreis 6 des Bezirks Berlin-Mitte sowie auf die Liste der Kandidaten zur Bezirksverordnetenversammlung Mitte (Platz 7) gewählt.

Fragen und Antworten

Hier könnt Ihr mir Fragen zu meiner Kandidatur stellen.

Mitgliedschaft in anderen Organisationen?(Deuterium)

Im Netzwerk Grundeinkommen habe ich mich vor einiger Zeit mal als Interessent gemeldet, jedoch war diese "Mitgliedschaft" bisher mit keinerlei Aktivität in diesem Netzwerk verbunden. In meiner Jugend war ich mal in der FDJ (wie die Mehrheit der Jugendlichen zu jener Zeit in jenem Land). Diese Mitgliedschaft dürfte spätestens in der Wende 1989/90 erloschen sein, obwohl ich nie offiziell ausgetreten bin.

In welchen Parteien warst du vor den Piraten?(Deuterium)

Ich hab's oben schon angedeutet - die Piraten sind die erste Partei, die ich als (wie es so schön heißt) politische Heimat akzeptieren konnte. Dementsprechend war ich auch noch nie in einer anderen Partei.

Deine Ämter und Funktionen bei der Piratenpartei?(Deuterium)

Die Crew der Likedeeler hat mich zum Käpt'n gewählt (falls das als Funktion zu werten ist). Ansonsten keine.

Deine 3 grössten Fails (zum zeitpunkt der Fragestellung)(Deuterium)?

Der erste Fail ereignete sich noch vor meiner Parteimitgliedschaft - zur Europawahl 2009. Da stand ich in der Wahlkabine, analysierte die Wahlvorschläge auf dem recht langen Wahlzettel und stieß dort auf die Piratenpartei. Ich hatte zwar schon mal davon gehört bzw. gelesen, hatte mich aber bislang noch nicht wirklich mit den Positionen und dem Programm auseinander gesetzt. Nach einer kurzen Bedenkzeit in der Kabine habe ich mich entschlossen, mein Kreuz NICHT bei den Piraten zu machen, weil ich mir unsicher war. Nach der Wahl habe ich gleich im Internet recherchiert und mich über die Piraten informiert - letztendlich führte das zu meiner Parteimitgliedschaft, aber für die Wahl war das zu spät, insofern Fail #1.

Zwei Squads, die mir thematisch eigendlich sehr am Herzen lagen, sind (zumindest vorläufig) eingeschlafen, das Squad Urheberrecht und das BGE-Squad. Ich habe mich zwar in beiden Fällen partiell um eine Reaktivierung bemüht, aber offensichtlich nicht aktiv genug, um sie tatsächlich hinzubekommen, also Fail #2.

Als dritten Fail betrachte ich eine Wahlentscheidung in Bingen, die ich allerdings in Wahrung des Wahlgeheimnisses nicht öffentlich machen möchte. Wer jetzt neugierig geworden ist, der darf mich gern im privaten Rahmen dazu befragen. Und wenn das jetzt nicht als Fail #3 zählen darf, dann muss ich mir dahingehend noch etwas überlegen.

Nehmen wir an die Piraten sind an der Regierung beteiligt was würdest du als erstes umsetzen ?(Deuterium)

Sehr hypothetische Frage und dazu noch reichlich unkonkret.
In Hinblick auf die Wahl, um die es hier geht, nehme ich mal an, dass die "Regierung" hier den Senat meint. Da wäre für mich gleich mal die Übernahme unserer Grundprinzipien "Transparenz" und "Bürgerbeteiligung" in die Senatsarbeit wichtig. Das sind für mich die Grundlagen unserer Mitarbeit in einem jeden Senat und müssten daher vermutlich schon in einem Koalitionsvertrag mit unseren etwaigen Partnern festgeschrieben werden, bevor dieser Senat überhaupt die Arbeit aufnehmen kann.
Aber auch ohne Regierungsbeteiligung wären diese Prinzipien für meine Arbeit im Abgeordnetenhaus oder in der BVV maßgeblich. Als ersten Schritt könnte ich mir vorstellen, wichtige Fragen und Themen im LiquidFeedback zur Diskussion und zur Abstimmung zu stellen und die Meinung Parteibasis zur Grundlage meines Votums zu machen.

Mit welchen Kandidaten auf der Landesliste der Piratenpartei kannst du dir eine Zusammenarbeit nicht vorstellen, ggf begründen

Es gibt noch keine Landesliste, schon deshalb lässt sich die Frage noch nicht beantworten.
Politik machen heißt auch, Kompromisse zu schließen. Und das muss auch dann zu schaffen sein, wenn man mit dem einen oder anderen persönlich vielleicht nicht so gut zurecht kommt. Das gilt schon für die Mitglieder der anderen Parteien, aber um so mehr für die der eigenen Partei, mit denen man ja zumindest die wesentlichen Grundüberzeugungen teilen sollte.
Persönlich halte ich mich für einen eher umgänglichen Menschen, d.h. ich kann mich auf einer ganz sachlichen Ebene auch mit Menschen auseinandersetzen, die mir ansonsten nicht unbedingt sympathisch sind.

In welcher Form bist Du in deinem Wahlkreis (Direktkandidatur und/oder BVV ) und/oder auf Landesebene ehrenamtlich engagiert- im Kontext des Gemeinwohls und der Nachhaltigkeit(Stadtteilverein, Bürgerverein, Inis usw.) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Mein ehrenamtliches Engagement konzentriert sich derzeit auf die Piratenpartei. Gelegentliche Kontakte habe ich zu den Initiativen, die mit dem Thema Mauerpark befasst sind und mit dem Bürgerinitiativen-Netzwerk BIN Berlin, aber meine Mitwirkung dort ist jeweils anlassbezogen.

Erkläre bitte den Unterschied zwischen Kameralistik und Doppik. Wo wird was für ein System eingesetzt und warum (BVVen und Abgeordnetenhaus) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Was die Buchführung öffentlicher Haushalte angeht, bin ich kein Experte. Ein Herbeten von Informationen, die jeder im Internet ebenso recherchieren kann, wie ich das tun müsste, halte ich an dieser Stelle für nicht zielführend. Nächste Frage bitte...

Wie groß ist das jeweilige Budget des/der von Dir benannten Ausschuss/Ausschüsse auf Bezirksebene und/oder Landesebene ? Wie sehen die Kennzahlen für 2011 und eventuell schon für 2012 aus ? (Thorsten Sett-Weigel)

Kann ich im Augenblick leider nicht beantworten.

Welche Ausschüsse hast Du schon besucht(BVV und/oder Abgeordnetenhaus) und warum hast Du diese besucht ? (Thorsten Sett-Weigel)

Bisher habe ich nur den Stadtentwicklungsausschuss der BVV Mitte besucht, als dort das Thema Mauerpark besprochen wurde.

Welche Form des Wahlkampfes ist für Dich am sinnvollsten (andere Parteien "angreifen" oder eigene thematische Schwerpunkte setzen) ? (Thorsten Sett-Weigel)

In erster Linie halte ich es für wichtig, die eigenen thematischen Schwerpunkte darzulegen. Daneben müssen wir aber auch klar sagen, wie wir uns zu den aktuellen politischen Fragen positionieren und ggf. auch klar darlegen, wie wir uns da von anderen Parteien abgrenzen.

Findest Du es gut, das erst sehr wenige Kandidaten eine "Frage-Anworten" Seite haben ? Würdest Du es für die Parteiinterne Transparenz gut finden, wenn auch alle anderen Kandidaten sich zeitnah eine solche zulegen würden ? (Thorsten Sett-Weigel)

Nun, da ich selbst eine Frage/Antwort-Sektion auf meiner Kandidatenseite habe, befürworte ich ja offensichtlich diese Möglichkeit, seine Positionen darzulegen.

Unklar bleibt mir allerdings, was Du mit "parteiinterner Transparenz" meinst, Transparenz besteht natürlich immer auch nach außen, ansonsten ist es keine.

Möchtest Du wegen deiner eventuellen "Beliebtheit" oder wegen deiner Fachkenntnis gewählt werden ? (Thorsten Sett-Weigel)

Weder noch, ich möchte wegen meiner politischen Positionen gewählt werden. Aber ich bin Realist, mir ist natürlich klar, dass die "Beliebtheit" bei Personenwahlen ganz klar eine Rolle spielt. Die Fachkenntnis ist letztlich ein Aspekt, der zur Beliebtheit beitragen mag. Damit spielt sie eine wichtige Rolle, aber kein Kandidat sollte sich darauf ausruhen.

Welcher Wert steht höher im Codex der Piratenbewegung : Beliebtheit oder Kompetenz ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich kann keinen dieser Werte in diesem Kodex finden, daher kann ich die Frage nicht beantworten.

Falls Du ein Mandat für ein Parlament bekommst, wie wirst Du dich für Parteiinterne Ämter verhalten ? (Thorsten Sett-Weigel)

Derzeit habe ich kein Parteiamt inne und strebe auch keins an.

Wie stehst Du zu dem Liquid Feedback-System ? In welcher Form würdest Du es in dem/den jeweiligen Parlament/en einsetzen ? Wenn nicht, warum nicht ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich nutze Liquid Feedback und stehe dem System recht aufgeschlossen gegenüber. Für die parteiinterne Demokratie hat es sich meines Erachtens als nützlich erwiesen, auch wenn es vielleicht noch nicht perfekt ist. Konkrete Vorstellungen, wie es sich in anderen Bereichen einsetzen ließe, habe ich noch keine.
In einem Parlament sehe ich allerdings gar nicht so sehr die Notwendigkeit, da so ein Gremium ohnehin mit Debatten und Abstimmungen befasst ist und daher keine Parallelinstanz benötigt. Für die Bürger ganz allgemein wäre aber eine Form von Liquid Democracy eine Verbesserung der Mitbestimmungsmöglichkeiten, allerdings ist die Umsetzung davon noch Zukunftsmusik, so dass es im Moment reine Spekulation ist, ob sie mit Liquid Feedback realisiert wird oder auf andere Weise.

Warst du schon mal längerfristig bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt? (Deuterium)

Nein.

Wie stellst du dir das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen der Partei und einer Fraktion vor? (Dark)

Also ich sehe eine Fraktion vor allem als Schnittstelle der Partei zum jeweiligen Parlament. Einerseits übernimmt die Fraktion damit die Aufgabe, die politischen Positionen der Partei in die Parlamente einzubringen und dort zu vertreten, andererseits muss bei anstehenden tagespolitischen Fragen, zu denen noch keine qualifizierte Parteiposition erarbeitet wurde, die Problemstellung und die zur Verfügung stehenden Optionen durch die Fraktionsmitglieder in die Partei hinein getragen werden, damit die Partei eine Position dazu finden kann.

Speziell bei einer basisdemokratisch orientierten Partei wie der Piratenpartei sollte also die Parteibasis in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. Bei einfachen Fragestellungen, die sich aus den Parteiprogrammen und bekannten Positionspapieren ableiten lassen, sollte die Fraktion zum eigenständigen Handeln in der Lage sein, da die Meinung der Partei hier bereits geklärt und entschieden wurde, bei komplexeren Fragen sollte die Fraktion das Thema so aufbereiten, dass über Liquid Feedback ein Meinungsbild eingeholt werden kann, sofern eine geeignete AG oder ein Squad existiert, natürlich unter Einbeziehung desselben. Und für die Abstimmung würde ich erwarten, dass die Fraktion sich an diesem Meinungsbild orientiert.

Was in der Piratenpartei verbuchst du als Deinen persönlichen, inhaltlichen oder organisatorischen Erfolg? Oder kurz: Auf welche Leistung in der Partei bist Du besonders stolz? (Frank Mai)

Hach, das Hervorheben von persönlichen Erfolgen ist so gar nicht meine Stärke, ich sehe auch Parteiarbeit eher als Teamwork. Als Antwort möchte ich daher lieber angeben, wo ich in der Partei tätig war oder bin. Da wäre z.B. das Berliner BGE-Squad, das ich mit aus der Taufe gehoben habe und damit dazu beigetragen habe, das Themenspektrum der Piratenpartei zu erweitern. Und dann investiere ich einige Zeit, um den Betrieb in der Landesgeschäftsstelle in der P9 aufrecht zu erhalten, sowohl für die innerparteiliche Arbeit als auch als Ansprechpartner für interessierte Bürger.

Was wärst du lieber: Direkt gewählter Abgeordneter oder Abgeordneter über Landesliste ?(Deuterium)

Natürlich wäre ich darüber glücklich, als direkt gewählter Abgeordneter tätig zu werden, vor allem deshalb, weil eine erfolgreiche Direktkandidatur ein Zeichen dafür ist, dass die Partei, für die man steht, eine breite Mehrheit der Bevölkerung vertreten kann. Aber ich bin Realist und halte dieses Szenario bei unserer Wahl 2011 für unwahrscheinlich.
Die Direktkandidatur sehe ich vielmehr als Arbeitsauftrag für den Wahlkampf und als Möglichkeit, im Wahlbezirk für die Piraten persönlich Präsenz zu zeigen.

In vielen anderen Partein ist es üblich, dass die in ins Abgeordnetenhaus gewählten Parteimitglieder einen nicht unerheblichen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung der Partei spenden. Würdest du dich im Falle deiner Wahl zum Abgeordneten ebenfalls dazu bereit erklären monatlichen einen großzügigen Betrag an die PIRATEN zu spenden?

Ja, aber die Motivation liegt nicht darin, ob es in anderen Parteien so üblich ist.

Wärst Du unter Umständen bereit, zu lügen oder zu täuschen, um die politischen oder programmatischen Ziele der Partei voranzubringen?(rhotep)

Bewusst und vorsätzlich - nein.
Allerdings unterläuft es auch mir, dass ich Dinge (Informationen, Meinungen o.ä.) zurückhalte, die meine Position schwächen könnten, und das könnte mir als Täuschung ausgelegt werden. Ich versuche das zu vermeiden bzw. zu korrigieren, aber gänzlich ausschließen kann ich es nicht.

Bist Du bereit, alle Deine Kontakte zu Presse- und Lobbyvertretern zeitnah zu veröffentlichen? (Im Zweifel natürlich ohne personenbezogene Daten)(rhotep)

Wenn es sich um "offizielle" Kontakte handelt, dann auf jeden Fall. Bei kleineren informellen Gesprächen am Rande von irgendwelchen Veranstaltungen z.B. könnte es schwierig werden, wirklich jeden Kontakt aufzuführen, deshalb kann ich es nicht so absolut versprechen, ich werde mich aber darum bemühen.

Was sollte man zuerst mit Macht tun: teilen oder nutzen?(rhotep)

Ich kann den Gegensatz nicht erkennen. Macht muss genutzt werden, damit sie eine Wirkung entfalten kann. Man sollte sie natürlich zur Umsetzung seiner legitimen Ziele nutzen und nicht missbrauchen. Und man sollte sie teilen und gemeinsam nutzen, ein Piraten-Grundsatz heißt ja "Beteiligung".

Würdest Du mit Leuten zusammenarbeiten, die Du nicht leiden kannst und/oder von denen Du weißt, daß sie Dich nicht leiden können? Wie gehst Du damit um?(rhotep)

Eine ähnliche Frage habe ich weiter oben schon beantwortet, ja ich bin bereit und in der Lage, mit Leuten zusammen zu arbeiten, die mir auf einer persönlichen Ebene nicht sympathisch sind. Vermutlich würden meine Kontakte mit dieser Person auf das Notwendige beschränkt bleiben, aber ich würde einer solchen Person auch nicht extra aus dem Weg gehen, um den Kontakt zu vermeiden.

Würdest du dich als feministisch bezeichnen? Warum (nicht)?(rhotep)

Nein. Ich bin für Gleichberechtigung, das ist meine täglich gelebte Einstellung, aber ich engagiere mich nicht extra für eine (möglicherweise benachteiligte) bestimmte Gruppe, deswegen kann ich auch nicht als Feminist bezeichnet werden.

Hast Du Dich an inhaltlicher, programmatischer Arbeit beteiligt? Wenn ja wo (Link zu einem Antrag)?(rhotep)

Inhaltliche Arbeit habe ich in den Squads BGE und Urheberrecht (beide derzeit leider inaktiv) beigetragen.

In LiquidFeedback habe ich die inhaltlichen Initiativen
Verwertungsrechte im Urheberrecht an Verwertungspflicht binden,
Verwertungsrechte von Patenten an Verwertungspflicht binden,
Urheberpersönlichkeitsrecht nicht beschränken, aber Zitierrechte stärken sowie
Bedingungsloses Grundeinkommen eingebracht.

Frage