BY:Vorstandssitzung/2016-01-07

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
07.01.2016
Start
20:30 Uhr
Ende
21:49 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Maximilian Winkler
Pictogram voting keep-light-green.svg Klaus Jaroslawsky (ab 20.58 Uhr vorher Verhandlung LSG BY)
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich (ab 20.58 Uhr vorher Verhandlung LSG BY)
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting keep-light-green.svg David Krcek (ab 20.58 Uhr vorher Verhandlung LSG BY)
Gäste



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über die WLAN-Klage (Kalle)

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 11.12.2015 bis 07.01.2016)
    • Themen allgemein (Weihnachtszeit/Silvester/Neujahr):
      • Politik: Flüchtlinge/Migranten.
      • Piratenpartei: Tag der politischen Arbeit, #BPT161 in Lampertheim, Wahlen Hessen/Baden-Württemberg/Rheinland-Pfalz/Sachsen-Anhalt, NRW-Wahlprogramm 2017.
      • 12./13.12.2015, Marina Kassel 2015.2, Kassel: Im Fokus standen die Wahlkampfvorbereitungen in 2016 und die Finanzressourcen der Gesamtpartei; Teilnahme stv. LaVor BY, PolGF BY, Schatzi BY, stv. Schatzi BY.
      • 6.1.2016, Dreikönigstreffen der Piratenpartei, Erlangen: Motto: „Segel setzen für 2016“ in Kombination mit dem Neujahrsempfang und der Feier des 9. Gründungstages des Landesverbandes Bayern; Ansprachen zu den Themen Überwachung, Datenschutz, Flüchtlinge, u. a. mit dem Bundesvorsitzenden Stefan Körner, der bayerischen Landesvorsitzenden Nicole Britz, dem NRW-Landtagsabgeordneten Michele Marsching, dem Nürnberger Stadtrat Michael Bengel; Networking.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "BGE/I4" in QI/2016: KW8/9, 27.2.2016 bis 6.3.2016.; aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
    • Kampagnen des LaVo BY:
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic).
    • Wahlkampfunterstützung Rheinland-Pfalz: Die PIRATEN haben die erforderlichen Unterschriften gesammelt - wir treten an! Dank an @enavigo, PolGF RP.
    • Wahlkampfunterstützung Baden-Württemberg: Unterstützungsunterschriften müssen bis 14.1./18 Uhr vorliegen; letzte Sammelmöglichkeit wegen der Beglaubigungsnotwendigkeit ist 12.1. Die PIRATEN brauchen noch Helfer in verschiedenen Wahlkreisen; Unterbringungsmöglichkeiten sind vorhanden, falls jemand übernachten will; Info bei @colorofthesun, E-Mail: dyken [ät] hotmail [Punkt] de; Link http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung (absolviert)
    • 18.12.2015, PresseClub München, München: Pressegespräch mit Kardinal Reinhard Marx; Teilnahme PolGF BY.
    • 5.1.2016, Justizbehörde, Traunstein: Pressegespräch mit Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben.
    • 11.1.2016, PresseClub München, München: Pressegespräch mit Ministerpräsident Horst Seehofer; Teilnahme PolGF BY.
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz; nächstes Orga-Mumble (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).

23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).

  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Dreikönigstreffen

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Arbeitssitzungen
    • Dreikönigstreffen in Erlangen / Orga und Teilnahme
    • Weihnachtsferien
  • Maximilian Winkler
    • Marina Kassel
    • Arbeitssitzungen
    • Bezirkemumble
    • Weihnachtsfeier Unterfranken & Stammtisch Würzburg
    • 3KT in Erlangen
  • Klaus Jaroslawsky
    • Schatzmeister-Club Treffen in Kassel
    • Programmierung an einem neuen CRM mit Zielrichtung auch das Buchhaltungssystem zu ersetzen
    • Schiedsgerichtssachen
  • Dorothea Beinlich
    • Marina Kassel
    • Arbeitstreffen in der LGS
    • Weihnachtsfeier und Stammtisch Mühldorf
    • Bezirkemumble
    • Tagesgeschäft
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel.
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 16.12.2015 (Meeting X./#13/2015.50), 5.1.2016 (Meeting X./#14/2016.1).
      • Team PolGF Bund, drei Arbeitssitzungen, Mumble: 15.12.2015 Sitzung X./#14/2015.49 (107. Bericht aus Bayern), 29.12.2015 Sitzung X./#15/2015.50 (108. Bericht aus Bayern), 05.01.2016 Sitzung X./#16/2016.1 (109. Bericht aus Bayern).
      • BuVo-Sprechstunde: 21.12.2015 X./#22, 4.1.2016 X./#24.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: wird zeitnah nachgereicht

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 2739
  • Mitglieder stimmberechtigt: 503 (18,36%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 232
  • Schwebende Mitglieder: 6
  • Offene Mitgliedsanträge: 1 KV RO
  • 1-Euro-Piraten: 6

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

Keiner da.

Niederbayern

  • 2000 Flüchtlinge pro Tag.
  • Bundespolizei zieht sich raus. BAMF noch nicht drin.
  • Integration läuft an.

Oberbayern

• Vorbereitung für politischen Aschermittwoch laufen 

 10.02.2016 - ab 11:00 Uhr im 
 Sailer Keller in Traunstein 
 Herzog-Wilhelm-Straße 1
 83278 Traunstein
 http://www.sailerkeller.de/

• KV Freising Auflösung 

 Entsprechend §7b (1) der Satzung des Landesverbandes Bayern zum 05.01.2016 aufgelößt.

• Stadt Erding blockt Freifunk Initiative unserer Piraten 

  Thema hier: Ruhestörung
  Termin mit Bürgermeister von Stefan Lorenz heute am 07.01.2016

• kommende Vorstandssitzung im Mumble am Montag den 11.01.2016 um 20:00 Uhr • Secon am 11.02.2016 bis 13.02.2016 in München 

 Vorbereitung von Alexander Kohler im Endspurt
 Webseite OnLine http://pirate-secon.org/en/
  • Bezirksvorständetreffen Bayern 2016
    • Termine werden grad festgezurrt

Oberfranken

30.01.2016 Ordentlicher Bezirksparteitag in Kronach / Vorstandsneuwahl

Oberpfalz

Upcoming: Pilotprojekt Belebung eines KV am Bsp. Amberg (persönliche Einladung, Abstimmung eines Termins für aKPT)

Schwaben

Keine Neuigkeiten aus Schwaben.

Unterfranken

Keine Neuigkeiten aus Unterfranken mit seinen randalierenden Kreisverbänden. Neujahrsempfang im Rathaus.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Bericht von Kalle.

Bericht Junge Piraten

Keiner da.

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin (m/w)

Position derzeit vakant. Neues Presseteam im Aufbau. Demnächst mehr.

Themenbeauftragte

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Fahrtkosten Tag der Politischen Arbeit 2016

Beantragt am
5. Januar 2016
Nummer
LaVo10/2015/031
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Maximilian Winkler
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, für die Mitglieder des

Landesvortands für Fahrtkosten und Unterkunft zum Tag der Politischen Arbeit am 16. und 17. Januar in Kassel ein Budget von 400€ zur Verfügung zu stellen.

Begründung
Der Tag der politischen Arbeit in Kassel gibt den Startschuss für die

politische Arbeit unserer Partei im Vorfeld des Bundesparteitags in Lampertheim. Eine Beteiligung möglichst vieler aktiver Piraten und insbesondere der Landesvorstände ist für den Erfolg der Veranstaltung unabdingbar. Im Hinblik darauf, dass wir in Bayern ebenfalls über ein grundsatzprogramm für den Landesverband nachdenken können wir auch für Bayern wichtige Impulse geben und Erfahrung gewinnen.

Einzelstimmen
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand sind die Schatzmeister


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

  • Am 28.1.2016 ist Europäischer Datenschutztag vielleicht können wir bis dahin http://datenbescheid.de in trockene Tücher bekommen?
  • UU-Sammlung in Baden-Würtemberg.
    • Deadline 14.01.2016, 18 Uhr
    • Reisekosten gibt's vom Lavo Bayern. Bitte vorher anmelden! Bei Mail oder per Antrag:

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 21.01.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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