BY:Vorstandssitzung/2014-08-07

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
07.08.2014
Start
20:33 Uhr
Ende
21:49 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Emmanuelle Roser


Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-07-24 Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/08/Mumble-2014-07-24-LaVo-BY.mp3 Audio: Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Politische Arbeit und Termine (Bericht: Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 25.7. bis 7.8.)
    • URLAUBSZEIT: für LaVo BY hauptsächlich Tagesgeschäft.
    • Aktuelle politische Stimmung in Bayern: kein PIRATEN-Bashing mehr feststellbar. Netzpolitisch präsent ist derweil die politische Konkurrenz. Die bayerische Staatsregierung ist mit dem Projekt "Bayern digital" durchgestartet http://www.stmwi.bayern.de/medien/bayern-digital/ und verspricht Millioneninvestitionen in die digitale Infrastruktur und den Breitbandausbau - auch in ländlichen Regionen. Einige Landespolitiker von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD widmen sich inzwischen verstärkt netzpolitischen Themen. Diese Parteien können Themen wie NSA, BND und sogar "Asyl FÜR Snowden" aufgrund ihrer Landtagspräsenz besser popularisieren als die außerparlamentarischen PIRATEN. Grund: Sie werden von den (Massen-)Medien wegen ihrer Oppositionsrolle im Landtag wahrgenommen. Die Journos bleiben hier fixiert auf gewählte und bekannte oder exponierte Funktionsträger der langzeitetablierten Parteien. Die ebenfalls im Landtag vertretenen FREIEN WÄHLER glänzen in der Netzpolitik mit Abwesenheit, was durchaus deren Verwurzelung in der Gemeindepolitik entspricht. Die außerparlamentarische FDP versucht sich als Basis-Partei aufzustellen, will Mitgliederrechte massiv ausbauen; so sollen künftig der Parteivorsitzende und die Spitzenkandidaten für Landtag und Bundestag duch Mitgliederentscheide bestimmt werden. Ob der FDP dieser Imagewechsel gelingt, bleibt abzuwarten. Fakt ist: Wenn Medienvertreter Netz-Experten suchen, fragen sie derzeit eher beim CCC nach als bei der Piratenpartei. Festzustellen ist auch, dass die im März 2014 gewählten Kommunalmandatsträger der bayerischen PIRATEN nun durch ihre neue Aufgabe so stark eingebunden sind, dass sie schon ihre Kreisverbände um Unterstützung und Ressourcen gebeten haben. Dadurch widmet sich ein signifikanter Anteil der PIRATEN der wichtigen Graswurzelpolitik. In der Konsequenz fehlt der bayerischen Piratenpartei tatsächlich eine kritische Anzahl an landespolitisch aufgestellten und abgeklärten PIRATEN, die obendrein medienadäquat auftret

en können. Hier setzt der LaVo BY an und versucht - nach den und trotz der innerparteilichen Streitereien und den signifikanten Parteiaustritten des ersten Halbjahres 2014 -, die politisch-inhaltliche Kompetenz zu stärken und mittelfristig Oberwasser zu gewinnen.

    • (Image-)Kampagne "WLAN - Freifunk - Störerhaftung": Vorbereitung läuft, greift nach Urlaubszeit.
    • LaVo BY-Schulung "Pressearbeit 2014.2": Vorbereitung läuft, greift nach Urlaubszeit.
    • LaVo BY-Schulung "Kommunalarbeit 2014.1": Vorbereitung angelaufen in Kooperation mit der "SG Innerparteiliche Bildung" und "PiKo NRW", greift nach Urlaubszeit.
    • PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Arbeitstitel "Netzsicherheit nach Snowden", 25./26.1.2015, München: soll hochkarätige Veranstaltung werden, LaVo BY unterstützt, professionelle Vorbereitung läuft nach Urlaubszeit an.
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
    • Landesparteitag 2014.1 Bayern #lptby: Vorbereitung läuft.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • Erster gemeinsamer südostoberbayerischer Stammtisch, 15.8., Wasserburg: Teilnahme von PIRATEN der Crews und Kreisverbände aus Altötting, Mühldorf, Berchtesgadener Land, Rosenheim, Traunstein und Ebersberg; Initial-Vortrag zu Handelsabkommen TTIP und TiSA; Besprechung gemeinsamer politischer Themen; Teilnahme Bezirksvorsitzender Oberbayern und PolGF BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5530
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1140 (20.61%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4390 (79.39%)

Aktualisiert: Mitgliederverteilung geographisch https://wiki.piratenpartei.de/BY:Mitgliederverteilung

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

Niederbayern

Kommisarische Leitung.

Oberbayern

  • Stopwatchingus-Demo war super, Danke an alle Beteiligten (Speziell an die Rednerinnen)
  • Sommerloch und Tagesgeschäft
  • 15.08.KV übergreifender Stammtisch in Wasserburg

Oberfranken

  • Oberfrankenplenum vom 19.07.2014 gut besucht abgeschlossen
  • Zur Zeit Sommerloch
  • Nächste Vorstandssitzung am 02.09.2014
  • Es wird zur Zeit an einem Konzept gearbeitet die Gliederungen des Bezirks neu zu strukturieren.
  • Planungen für den turnusgemäßen Bezirksparteitag laufen. Wird wahrscheinlich im November stattfinden.

Oberpfalz

Schwaben

  • physische Sitzung am 02.08.2014
  • Vorschlag des BzV an KV AIC-FDB und MV MN-MM sich zu vKVs umzustrukturieren. Bitte an Oberfranken, uns in die vKV Vorbereitungen einzubeziehen.
  • Unnötiger Ärger mit zwei Mitgliedern der Bundes-IT mangels einer wie auch immer gearteten Kommunikation jener mit dem BzV des Bezirksverbands Schwaben. DBDDHKP
  • Beschluss den BzPT 2014.2 für 01.11.2014 auszuschreiben
  • Beschluss, Schwabenplenum als Bildungsveranstaltung auszuschreiben, sobald Termin für LPT steht. Voraussichtlich 03./04./05.10.2014 oder 11./12.10.2014. Offenes Konzept mit breiter Bewerbung und öffentlicher Einladung von Nichtparteimitgliedern
  • Rückmeldung, dass aktuelle Mitgliederdaten leider doch nicht so aktuell sind...
  • unsinniger Weise gibt es offenbar Eintritte und Bestätigungen von Mitgliedschaften seitens des Bundesverbands, ohne die betreffenden KVs zu informieren. KVs haben auf diesem Weg auch nicht die Chance, Mitglieder abzulehnen, die ihnen ggf. besser bekannt sind als dem Bundesverband. Klare Regelung erforderlich.
  • BzV Schwaben hat nun endlich einen IT-Beauftragten und hat seit der phys. Sitzung einen Wiki-Beauftragten, der das Wiki des BzV pflegt und auch die Wikis der KVs im Auge hat. Er steht den KVs zur Unterstützung zur Seite und fordert deren Mitarbeit zur Erhaltung der Aktualität ein. Unklare Benennung der Einträge und mangelnde Verlinkungen erledigt er eigenständig und informiert.
  • BzV-Vorsitzender hatte heute vertrauliches Gespräch mit einer Bundesbehörde (wurde befragt) => Weiteres im NÖ-Teil
  • KV AIC-FDB seit Mai mit KPT überfällig. Telefonat mit KV-Vorsitzenden hat am Montag stattgefunden, Problembeseitigung läuft.

Unterfranken

Niemand anwesend

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Michael / Nürnberg

  • Teilnahme an der städtischen Kundgebung gegen Antisemitismus am 31.07.2014
  • Dem "Bündnis gegen Homo- und Transphobie" beigetreten
  • ansonsten Sitzungspause und Sommerloch

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft

Redmine

Datenschutz

SG Event

Planung LPT

SG Recht

Tagesgeschäft, a. KVs und Bund)

SG Text

Pressekoordinator

  • 26.07.2014: StopWatchingUs-Demo (bissi Vorbereitung + mitlaufen + PM)
  • 28.07.2014 (oder so): Nach einigen Klagen über unsere nichtssagenden Betreffzeilen sind wir zur Betitelung "PM Piraten Bayern: $KurzerKnackigerTitel" übergegangen
  • 30.07.2014: Bissi Mitarbeit an PM: Waffenexporte und Flüchtlingsströme
  • \m/ \m/ \m/ Wacken-Urlaub \m/ \m/ \m/
  • Zwischendurch Überlegungen wegen Pressetwitteraccount
  • 07.08.2014: Snowden-Asyl-PM - Putins russische Eier

Presseadmin

  • ist wirklich fleißig und hat sich die Party redlich verdient!!

Themen

Informationsfreiheit

Bildung

Energie

Sommerloch. Business as usual,

Vertrauenspiraten (fakultativ)

  • Taxx: Nix los

TOP - Beispielpunkt 1

Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.

TOP - Beispielpunkt 2

Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.

Anträge

Landesparteitag 14.1

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Landesparteitag 14.1

Nummer
LaVo8/2014/83
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Betrifft
Sitzung
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, den Landesparteitag gemäß des Angebots in Regensburg durchzuführen. Zur Durchführung wird ein Budget in Höhe von EUR 3000,00 bereitgestellt.

http://wiki.piratenpartei.de/BY:LPT-Bewerbungen#Regensburg

Begründung
Es ist die einzige Bewerbung. ;-)
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Claudius Roggenkamp 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png in Abwesenheit
Marion Ellen Pictogram voting neutral.svg
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
13-14. September 2014 ; Verantwortlicher im Vorstand


Antrag Präsentationstopf Oberpfalz

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Auszahlung aus Präsentationstopf

Beantragt am
05.08.2014
Nummer
LaVo8/2014/84
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Theresa Kienlein
Betrifft
Sitzung
Text
Der Landesvorstand beschließt, aus dem Fördertopf "Präsentation" dem Bezirksverband Oberpfalz für den Kreisverband Regensburg 150 Euro für die Beteiligung der Piraten am diesjährigen CSD Regensburg am 16.08.2014 bereitzustellen.
Begründung
Die 150 Euro teilen sich folgendermaßen auf: 100€ Kosten Infostandes und 50 € unser Anteil am LKW.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Claudius Roggenkamp 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen Pictogram voting neutral.svg
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Eigentlich kein Beschluss notwendig, da Rahmenbudget bereits bewilligt, Überweisung an Regensburg direkt; Verantwortlicher im Vorstand Klaus


Antrag Entfernung E-Mailadresse

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Löschung Mailadresse aus Pirate Feedback

Beantragt am
05.08.2014
Nummer
LaVo8/2014/85
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas
Betrifft
Sitzung
Text
Ich möchte nicht, dass meine Emailadresse XXXXX@XXXXXX von

Suchmaschinen oder crawler erfasst werden kann. Leider hatte ich irrtümlich in der Annahme, dass die Inhalte von Pirate feedback durch eine entsprechende robots.txt geschützt sind, meine EMail in einem Antrag angegeben: https://feedback.piratenpartei-bayern.de/[...] https://feedback.piratenpartei-bayern.de/[...] Ich bitte zu veranlassen, dass meine Adresse aus all diesen Anträgen (inklusive früherer Entwürfe) entfernt wird. Mit dem PF-Beauftragen ist geklärt, dass dies technisch möglich ist.

Begründung
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png Solange nur die betreffende Mailadresse entfernt wird und die PF-Initiativen ansonsten erhalten bleiben.
Claudius Roggenkamp 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png Mit Dokumentation des DB Eingriffs auf der entsprechenden Wiki-Seite
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen Pictogram voting neutral.svg
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Equipment SG Event

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Budget für die SG Event

Beantragt am
05.08.2014
Nummer
LaVo8/2014/86
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
ron
Betrifft
Sitzung
Text
Der LaVo möge eine Budget von 2000 EUR für die SG Event beschließen.
Begründung
Die SG bzw. der LV hat kaum eigene Technik und wir sind immer abhängig davon, dass wir etwas geliehen bekommen. Meist kommt dies von Kalle. Kalle ist für uns ein großes Glück, aber wir haben schon seit langem den Wunsch auch etwas unabhängiger von ihm zu sein.

Budget unter anderem für: - Kosten für Streaming ca. 100 - 2 Funkmikrofone ca. 600 - Mischpult ca. 300-450 - mobile Boxen ca. 150-300 - 2 Kameras + Stative ca. 500-750 - Kabel ca. 50-150 - ...

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png Wenn die Beschaffung mit Kalle abgestimmt wird.
Claudius Roggenkamp 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen Pictogram voting neutral.svg
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand Klaus


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Budgetverlängerung für nicht abgerufenes Facebook-Werbebudget: Beschlussnummer = LaVo8/2014/87 https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1198

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.

  • Thema: Mirror für Leaks (500 MB) für einen Torrent

https://netzpolitik.org/2014/gamma-finfisher-gehackt-werbe-videos-von-exploits-und-quelltext-von-finfly-web-veroeffentlicht/

    • Beschluss geht in den Umlauf
  • Einzug von Mitgliedsbeiträgen: Läuft über den Bund
    • bitte erst an lgs@piratenpartei-bayern.de wenden, wir prüfen und reichen weiter
  • Auszahlung von Wahlkampfhilfe

Kleines Thema oder Infos

Antragsfabrik für den LPT https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antragsfabrik/ Antragsfabrikdirektorin: Spinni

Nächstes Treffen

  • Datum: 21.08.2014
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble
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