BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2012-10-11 - Protokoll Squad BVV TK

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Protokoll der Sitzung des Squad BVV-TK

Allgemein

Hafen: Hindi, Plesser Straße 6, 12435 Berlin
Datum: 11.10.2012
Start: 19.00Uhr
Ende: 22:00

Anwesend

Abwesend

Begrüßung

Vorstellungsrunde

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung:
Protokoll: Daniel

Bestätigung von Ort und Zeit der nächsten Sitzung

Option Treffen nach der Sitzung des Umweltausschuss am 25.10, Rathhaus Treptow, kleiner BVV-Saal 18:00 Uhr

Abstimmung über den Ort der übernächsten Sitzung

Umgang mit Meldeadressen politisch Engagierter

Schulessen

  • kurze Diskussion über Moni's Anfragen zum Schulessen
  • Eingereicht am 2.10 in der BVV:

Volkers Thema

  • Volker hat ein wichtiges Anliegen, soll jetzt hier aber nicht vorweg gegriffen werden.
  • zunächst keine öffentliche Dokumentation aus Gründen

Wuhleweg

  • Wuhlewanderweg http://piratenpad.de/p/wuhlewanderweg
  • Ausbesserung von Teilen des Weges, die in unseren Bezirk liegen
  • Bezirksamt hat Antrag auf Instandsetzung, der aber sehr "weich" sein soll und nur das nötigste Übernimmst
    • Zustand soll auf Köpenicker Seite noch in gutem Zustand sein verglichen zu anderen Bezirken
  • Internationale Gartenaustellung
    • Seilbahn geplant von S Wuhletal zu den Garten der Welt, für uns nicht mehr relevant
    • Seil oder Weg? Relevant für Diskussion?
    • Gärten könnte man per Wege verbunden werden
===Eichhörnchen Rosengarten Treptower Park===
  • Viel Geld für Rosen ausgeben
  • Nora: "Scheiß auf die Rosen!"

A100 Alternativen

  • Fragen an das Bezirksamt zur aktuellen Verkehrssituation
  • Alternativen-Diskussion in Extra-Termin mit nur diesem Thema.
    • Mit Karten und Beamer und Foo
    • Variantendiskussion als zentraler Bestandteil der Veranstaltung
    • Evtl im Rathaus als Fraktionsvernetzungstreffen oder Jujo Veranstaltung
      • Daniel spricht mit Steven ob Jujo ne Option ist
    • Treffen gelegt am Do 8.Nov. 2012
    • Wer soll kommen? Vertreter der BISS, Betroffene Bürger der Kleingartenanlage, Bürger der Beermannstraße
    • Wie kommunizieren/publik machen?
  • 19.Nov Info-Veranstaltung der BISS zum Sachstand
    • Erfragen der aktuellen Verkehrsströme
      • Dammweg/Kiefholz
      • Elsenstraße/Kiefholzstraße

Eichhörnchen INDECT

Aktuelles zur Musikschule

  • Weiteres Vorgehen: Auf nächste Haushaultsausschusssitzung zur Diskussion
  • Ersparnis wohl geringer als geplant

Atelier 15

Die Fraktion erreichte eine Mail der Mieter des Objekts "Atelier 15" in der Wilhelminenhofstraße. Darin drücken die Künster ihren unmut darüber aus, das

  • geplant ist ihren Ausstellungs-Garten durch eine öffentliche Grünanlage zu ersetzen
  • geplant ist, das Objekt zu verkaufen, ohne mit ihnen zu sprechen (sie äußern auch Interesse, das Objekt zu übernehmen)
  • der geplante Käufer ausgerechnet der bisherige Verwalter ist, dessen Service in der Vergangenheit stark mängelbehaftet war
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