BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2012-09-20 - Protokoll Squad BVV TK

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Protokoll der Sitzung des Squad BVV-TK

Allgemein

Hafen: Café Provinz Hindi-Restaurant, Plesser Straße 6
Datum: 20.09.2012
Start: 19.20Uhr
Ende: 21:25Uhr

Anwesend

Abwesend

Begrüßung

Da der Hafen an dem Tag eine Vernisage mit Musikaufführung hatte und das Nebenzimmer nicht zur Verfügung stand, mussten wir kurzfristig ausweichen.

Vorstellungsrunde

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung:
Protokoll: Daniel

Bestätigung von Ort und Zeit der nächsten Sitzung

Abstimmung über den Ort der übernächsten Sitzung

Allgemeines Durcheinandergerede

Aktuelle Anträge in Diskussion zur nächsten BVV-Sitzung

Alternativantrag Konflikte im Straßenverkehr aka Fahrradcops

Schließung Volkshochschulstandort Plönzeile 7 ?

Realnamen im Amtsblatt

  • DRS VII/0270 - Antrag (Die LINKE) - Privatanschriften von Engagierten schützen
  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4369
  • BVV-ler und Kandidaten müssen Meldeadresse angeben
  • Volker: Kandidaten wollen öffentliches Interesse, sollen daher Akzeptieren in der Öffentlichkeit auf Persönlichkeitsrechte zu verzichten
  • René: Fraktionspost ungern auf die Privatadresse
  • Wollen wir strikte Trennung zwischen politischer und privater Person und pol. Verantwortung nach dem Mandat?
    • Trifft das auch auf Kandidaten zu?
    • Transparenz über Kandidaten. Wer sich zur Wahl stellt muss bereit sein vom Wähler neugierige Fragen zu bekommen.
  • Mögliche Kontaktaufnahmen?
    • Nur eMail? zu wenig
    • Über Zentrale Liste -> Bei Piratenkandidaten über P9a?
    • "Weitergeleitete Post muss die Kandidaten erreichen"
    • Möglichkeit Postfachadresse zu hinterlegen? Wohl nicht möglich, ladungsfähige Adresse nötig zwecks Anklagemöglichkeit - hängt das an der Kandidatur?
  • Monis Meinung wäre interessant, da ihr Gebiet.
    • nicht jeder politisch Engagierte ist auch Mandatsträger/Kandidat
    • Antrag handwerklich schlecht formuliert
  • bisheriger Antrag schlecht formuliert, unsere Position aber noch offen
  • Optionen:
    • Vertagen?
    • Vorschlag Änderungsantrag zum Linke-Antrag
    • Liquid-Feedback Abstimmung, unabhängig von der konkreten BVV-Drucksache
      • Meinungsbild im LQFB Berlin
      • Daniel legt eigenes Pad auf und diskutieren dort dezentral weiter: https://hauptmann.piratenpad.de/kandidatentransparenz
      • Linke-Antrag 1:1 - abgelehnt, da handwerkliche Defizite von der eigentlichen Frage ablenken
      • Kondensat des Linke-Antrag
      • Improved Version
        • zB Adresse des Listenaufstellers
      • grundsätzliche Gegenposition

Unterstützung bei Vertragsverhandlung zum Rathaus Friedrichshagen XII-269

Fortschreibung der Wassertourismuskonzeption

  • DRS VII/0268 - Antrag (SPD) - Fortschreibung der Wassertourismuskonzeption Berlin
  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4367
  • Michael will, dass Leistung des Sportvereins besser öffentlich gemacht und gewürdigt werden
    • Möglicher Antrag auf Würdigung der Sportlichen Erfolge
    • auf den Tourismus-Seiten des Bezirksamt könnten die Wassersportvereine stärker angepriesen werden
  • Unterstützungswert, allgemeine Befürwortung

Eichhörnchen

Bezirksamtsseite soll überarbeitet werden, neue Seite soll demnächst kommen
Volkshochschulseite auch schlecht, in Hamburg wohl gute Beispiele wie es besser sein kann

Elite-Sportschule Grüne

  • Im Sportausschuss vorgestellt
  • Problem, Stelle des Pförtners im angeschlossenen Internat läuft aus, darf nicht verlängert werden aufgrund der Haushalts und Personalsituation und bedroht Internat und damit die Weiterführung der Sportschule.
  • Finanzierung Sport-Eliteschule kein Problem, Problem wirklich nur das Internat
  • Aufsichtspflicht im Internat ist zu beachten

Bebauung Niederschöneweide

Eichhörnchen: Bärenquellbrauerei

Geiler Ort für Geocaching, Fotografie, Parties, Grafitti und Cross-Golfen: http://unmedial.de/?p=1698

Eichhörnchen: 1 Jahr Piratenfraktion im AGH vom ZDF

Aktuelle Bebauungsplanverfahren

B-Plan 9-35 a - Friedrichshagen

  • (Frist: 17. September bis einschließlich 02. Oktober 2012)
  • Ziel/Zweck: Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Staatsbibliothek und Museen“, Wald, öffentlicher Geh- und Radweg, private Grünfläche sowie öffentliche Straßenverkehrsfläche für das Grundstück Fürstenwalder Damm 388 (teilweise) sowie für die Flurstücke 3 und 374 (teilweise) Gemarkung Köpenick Flur 461 und das Flurstück 54 (teilweise) Gemarkung Köpenick Flur 462.

B-Plan XVI-13-1 - Köpenick

  • (Frist: 17. September bis einschließlich 18. Oktober 2012)
  • Ziel/Zweck: Allgemeines Wohngebiet, öffentlich nutzbarer Uferweg: Im Änderungsverfahren soll die bauliche Entwicklung und Sicherung eines allgemeinen Wohngebietes für das Grundstück Lindenstraße 33 festgesetzt werden.

B-Plan 9-58 - Oberschöneweide

  • (Frist: 17. September bis einschließlich 02. Oktober 2012)
  • Ziel/Zweck: Entwicklung von Gewerbe, Dienstleistungen, Wohnen und Einzelhandel sowie Sicherung eines öffentlichen Uferweges im Plangebiet zwischen der Wilhelminenhofstraße im Norden, den Grundstücken Wilhelminenhofstraße 82c, Reinbeckstraße 4-9 und der öffentlichen Parkanlage am Platz am Kaisersteg im Osten, der Spree im Süden und der Edisonstraße im Westen.

B-Plan 9-30VE - Köpenick

  • (Frist: 17. September bis einschließlich 02. Oktober 2012)
  • Ziel/Zweck: öffentlich nutzbarer Parkplatz und Gebäude mit Verbrauchermarkt sowie Wohnen und Dienstleistungen. Geltungsbereich: Grundstücke Landjägerstraße 3 und 5 und das Flurstück 289, Gemarkung Köpenick, Flur 454, sowie Teilflächen der angrenzenden Grundstücke Landjägerstraße 1 und 7/9.

Schulessen

  • Schulessen ist im Materialwert zu billig
  • Vernetzung zu anderen Bezirken bemühen
  • Anfrage um Festzustellen wie die Ist-Situation des Schulessens im Bezirk ist
    • Wesentliche Frage: Welche Caterer? Welche Schulen werden Beliefert? Infrastruktur, typische Zeiten? Wer setzt Caterer ein? Welche Qualitätskriterien wurden vereinbart? Wen beliefern wie sonst, Altersheime, Kindergärten? Auslastung? Relevanz? Finden Zufriedenheitsbefragungen statt, mit welchem Ergebnis? Unabhängige Zufriedenheit der Schüler, Lehrer, Meinung aus erster Hand?! "Weil die Darstellung des Bezirksamts nicht immer der Wahrnehmung der Betroffenen entspricht" Volker
    • Kleine Anfrage
    • Daniel wird Pad aufmachen und Fragen sammeln: https://hauptmann.piratenpad.de/kleine-anfrage-schulessen-tk
    • Moni wird informiert

Die Bezirksverordnetenversammlung richtet eine interfraktionelle Arbeitsgruppe Schulessen ein, in der Vertreter aller Fraktionen und der Verwaltung sowie der bezirklichen Interessensvertretungen von Schülern, Lehrern und Eltern zusammenarbeiten. Die Einberufung und Koordinierung der Tätigkeit dieser Arbeitsgruppe wird vom zuständigen Stadtrat gewährleistet. Die Bezirksverordnetenversammlung beauftragt das Bezirksamt, eine Beteiligung unseres Bezirks an dem von Schulsenatorin Scheeres Mitte September 2012 angekündigten Modellversuchs zur Verbesserung der Schulverpflegung zu prüfen. Begründung: Im Auftrag des Berliner Senats wurde von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg eine Studie zum Schulessen in Berlin erstellt. Die Ergebnisse unter dem Titel „Beurteilung der Kosten- und Preisstrukturen für das Bundesland Berlin unter Berücksichtigung des Qualitätsstandards in der Schulverpflegung“ liegen nun vor. Die in der Studie ermittelten erforderlichen Kosten pro Mahlzeit liegen zwischen 3,17 € und 4,25 € und damit deutlich über dem Berliner Meridan. Um konkrete Erfahrungen zur Verbesserung des Schulessens (einheitliche Ausschreibungen der Bezirke, gemeinsame Qualitätsstandards und deren Kontrolle) hat Schulsenatorin Scheeres die Durchführung eines Modellversuches mehrerer Schulen angekündigt. In der interfraktionelle Arbeitsgruppe Schulessen sollen die Ergebnisse der Studie ausgewertet und Verbesserungsmöglichkeiten für die Schulverpflegung im Bezirk beraten werden. René schrieb darauf: Mir fehlt in diesem Antrag die Zielstellung, also warum es diese Gruppe nun geben soll. Es steht nur drin, wer alles Mitglied ist, die Zusammenarbeit sowie die Koordinierung. Das eigentliche Thema befindet sich dann erst in der Begrundung: Hallo, ich habe eine Frage, warum sollten wir in den BVVs Anträge stellen, die die Position der Senatorin Bildung Jugend Familie unterstützt und die Lösung des offensichtlichen Problems nach hinten schiebt? Wir haben im Abgeordnetenhaus eigene Positionen eingebracht, wir haben über diese Positionen im LQFB abgestimmt, wir sollen dass das Problem sofort angepackt wird und nicht auf den Skt. Nimmerleins-Tag verschoben wird, in dem die Senatorin dann die Gruppenarbeit in den Bezirken ausgewertet hat, was höchstwahrscheinlich so knapp nach der nächsten BTW sein wird. Die Anträge der einzelnen Fraktionen wurden noch nicht beraten, auch Linke und Grüne haben Anträge eingereicht. Was hilft ein Pilotprojekt im Bezirk, was nutzt das, außer einer Verzögerung der Problematik und noch weniger Angebot von Anbietern von Schulessen? Ehrlich, ich verstehe diese Intention überhaupt nicht. Moni

Rest der Tagesordnung wird vertagt

Ende 21:25

Pong Ampeln

Musikschule

Hallo Michael, auf der Sitzung des Kultursquads am 21.07.12 haben wir auch über Musikschulen gesprochen. Anwesend war Frederik Bordfeld, Mitglied im BVV Pankow in den Ausschüssen Stadtentwicklung und Kultur. Es hat sich nichts Konkretes ergeben, wie Du aus dem Protokoll ersehen kannst. Trotzdem möchte ich Dir die Information geben, da wir bei diesem Thema am Ball bleiben sollten. Herzliche Grüße Horst TOP: Musikschulen in Pankow Die Diskussion ergab, dass nicht nur bei der Musikschule in Pankow gekürzt werden soll, sondern berlinweit. Es sollen Stellen für fest angestellte Mitarbeiter gestrichen werden. Viele Dozenten sollen auf Honorarbasis Unterricht erteilen. Da einige Dozenten stark in die Musikschularbeit eingebunden sind, z.B. Erstellung von Lehrplänen, ergibt sich das Problem der Scheinselbständigkeit. Die Diskussion ergab, dass für eine fundierte Stellungnahme viele Informationen über die Musikschularbeit fehlen. Wie viele Schüler nehmen in Pankow am Unterricht teil? Können alle Interessierte aufgenommen werden? Wie viele festangestellte Dozenten hat die Musikschule, wie viele freiberuflich Beschäftigte? Wie hoch sind die Verluste der Musikschule? Wo liegen die Quellen der Verluste? Diese Fragen gelten entsprechend auch für die anderen Bezirke. Ein Gespräch mit den Schulleitungen wäre deshalb sinnvoll. Ungeachtet aller Informationsdefizite empfehle ich wegen des hohen Stellungswertes der musikalischen Bildung den Mitgliedern in den einzelnen Bezirksverbänden sich gegen jede Kürzung in diesem Bereich auszusprechen. Wenn gekürzt werden soll, muss man bei den Prestigeobjekten auf Landesebene kürzen.(Horst) Hallo Markus, danke für die Informationen. > http://piratenpad.de/bildung-berlin > "* Ganztagsschulen kooperieren mit Musikschulen, in Schulen findet in Zukunft am Nachmittag Musikbildung statt, daher werden Standorte unattraktiv " > wohl eher noch Zukunftsmusik. Wir sind nicht gegen zusätzlichen Musikunterricht an Schulen, sondern begrüßen das ausdrücklich. Dann wollen wir versuchen die Zukunft einzuleiten. Dazu brauchen wir jede Unterstützung die wir bekommen können. SG Michae Böttcher Am 15.09.2012 19:51, schrieb Markus: Hallo, 

(Ich musste unten einige alte Mails löschen, da sonst die Mail größer als 40k ist.)

ich bin Mitstreiter in der Bürgerinitiative Pro-Musikschule in Köpenick und möchte gerne ein paar Informationen zum Thema ergänzen. Entgelte für Musikunterricht sind hier zu finden: http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/musikschule/entgelte.html 850 Schüler (nach Musikschulangaben) müssen durch die geplante Schließung der Friedrichshagener Str. jetzt zu anderen Unterrichtsorten. Wohin ist nach mehr als 6 Monaten immer noch unklar. Derzeit gibt es nur noch zwei Schulen die einige Räume angeboten haben (im Konzept standen 4, jedoch sind 2 wieder rausgefallen), die jedoch umgebaut noch werden müssten (Lärmschutz/Akkustik damit paralleler Unterricht möglich wird). Im WeiKu-Ausschuss hat Herr Küchler (Landeselternvertreter) von Kosten in Höhe von mehreren hunderttausend Euro für den Umbau eines kleineren Standortes in Lichtenberg gesprochen. Daher ist das Folgende http://piratenpad.de/bildung-berlin "* Ganztagsschulen kooperieren mit Musikschulen, in Schulen findet in Zukunft am Nachmittag Musikbildung statt, daher werden Standorte unattraktiv " wohl eher noch Zukunftsmusik. Wir sind nicht gegen zusätzlichen Musikunterricht an Schulen, sondern begrüßen das ausdrücklich. Zu: http://squad.pf-tk.de/issues/3#change-21 "Das Problem, die Betroffenen versteiffen sich auf das genutzte Projekt. Lösungsvorschläge werden von Grunde abgelehnt. Nach dem Motto nur so wie wir es wollen oder gar nicht." Das trifft nicht zu. Wir als Bürgerinitiative haben bereits mehrfach klar dargelegt, dass wir auch alternative Objekte unterstützen würden. Bisher gab es keine Gebäudevorschläge. Eigentlich wurden bisher keinerlei belastbare Lösungsvorschläge vorgelegt, zumindest nicht uns oder der Öffentlichkeit. Die vom Bezirksamt vorgelegte "Konzeption" ist so nicht umsetzbar. Diese Meinung teilen auch die Fachlehrer der Musikschule, was auch meiner Meinung nach im Weiku-Ausschuss deutlich zum Ausdruck gebracht wurde. Dies soll auch am Runden Tisch (beteiligt sind BA, Elternvertreter, Lehrervertreter, BI, Förderverein) weiter diskutiert werden. Ich gebe Thomas völlig recht, es fehlt eine Vision wohin es mit der Musikschule gehen soll. Jedoch kämpfen wir in Anbetracht des Defizits derzeit erstmal darum, dass überhaupt etwas bestehen bleibt. Wir versuchen seit 6 Monaten zu klären, welche Einsparung überhaupt durch die Schließung erzielt wird und was die neuen Räume inkl. Umbauten kosten. Das Bezirksamt hat bisher keine belastbaren Zahlen geliefert. Wir haben daher eigene Berechnungen durchgeführt und diese auch dem Runden Tisch zur Diskussion vorgelegt. Dabei kommen wir zu dem Schluss, dass die bisher geplanten Maßnahmen zu keinerlei Einsparung führen, sondern es teurer wird. Außerdem ist nicht erkennbar, wie der Unterricht der 850 Schüler gleicher Qualität und im gleichen Umfang (s. http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/presse/archiv/20120911.1255.375058.html) ab 1.1.2013 fortgeführt werden soll und das jährliche Budgetdefizit der Musikschule zukünftig vermieden werden soll. Um die musikalische Ausbildung zu verbessern, in welcher Form auch immer, müsste mehr Geld in diese Ausbildung investiert werden. Uns wird jedoch immer wieder gesagt, dass das in Köpenick aufgrund der Haushaltslage nicht möglich ist und die Musikschule sparen muss. Auf Bezirksebene gibt es auch einen Runden Tisch und einen Masterplan des Landesmusikrates Berlin: http://www.landesmusikrat-berlin.de/fileadmin/startseite/2012__1209_PM_Runder_Tisch_Musikalische_Bildung_Masterplan_Musikschule.pdf Gruß Markus Zell Am 14.09.2012 um 09:47 schrieb Monika Belz <loreena1968@gmx.de>: Hallo Michael, ja das Angebot für die musischen Fächer, Kunst und Musik muss an den Schulen verbessert werden, mein Problem besteht darin, dass es eben auch die Vielfalt der Angebote ausmacht, das für sich passende (Schüler) zu finden. Schulen haben eine Ausrichtung, manchmal sportlich, manchmal Sprachen, manchmal Naturwissenschaft, manchmal Musik und Kunst. Das ist Vielfalt, wenn ich nun auf eine sprachenorientierte Schule gehen möchte, in der überdurchschnittlich viele Sprachen angeboten werden, kann man dann ein Angebot erwarten, wie dies eine auf Musik und Künste ausgerichtete Schule hat? Es gibt keine eierlegenden Wollmichsäue, es gibt verschiedene Interessen der Kinder und es gibt auch verschiedene Ausrichtungen der Schule und daher ist ein Ergähzungsangebot an Musik, Kunst, Naturwissenschaft, Sprachen etc. super und kein Nachteil, wenn es außerschulisch ist. Monika Belz Am 14.09.2012 um 09:01 schrieb Michael Böttcher: Geht es nur um den erhalt der Musikschule oder geht es um eine gute Betreuung und Ausbildung der Schüler. Ich glaube es geht darum das es Schulen geben soll wo jeder hin möchte, weil es nachschulische Betreuung in den AGs gibt und da sollten wir ansetzen. Die AGs besser ausrüsten und auch die Lehrer besser schulen. So das es in den AGs auch spezielle Schülerförderung gibt. Das was auf der Schulradar Seite bemängelt wird, sollten wir besser machen. Nach meinen Infos ist die Sophie Scholl Oberschule mit eine der gefragtesten Schulen in Berlin. da möchte ich hin: http://www.schulradar.de/berlin/sophie-scholl-oberschule SG Michael

Karperbrief

Daniel: Wirklich Thema des Squad? Nicht eher in den Crews?

Original-Nachricht --------

Betreff: [Berlin-BVV] Kaperbrief Bezirke Datum: Mon, 17 Sep 2012 20:34:34 +0200 Hallo, bei der LMVB hab ich schon mit einigen geredet und das Feedback war recht positiv: Ich hatte die Idee, eine Ausgabe des Kaperbriefes zu machen, das sich den Bezirken und unseren Vertretungen in den BVV widmet. Ideal wäre eine eigene Ausgabe für jeden Bezirk (der mitmachen will), sinnvoll eine Art Mantel mit Themen, die alle betreffen (Haushalt, landeseigene Immobilien, Personalsituation in den Bürgerämtern....). Mit Stefan (Zenga) und Dietmar vom Kaperbrief hab ich auch schon gesprochen und Dietmar kann auch beim BVVT9 dabei sein. Würde mich freuen, wenn wir uns da was zusammen ausdenken, mit dem wir bis zum BTW auf die Politik in den Bezirken hinweisen können. Viele Grüße & schönen Abend 

petra

Hallo, Finde ich echt eine tolle Idee. Kannst du uns auf dem laufenden halten nach dem BVVT9, René? Ricardo

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