AG Datenschutz/Protokoll/2016-10-06 - Protokoll AG Datenschutz

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AG Datenschutz
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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Protokoll der AG Datenschutz vom 06.10.2016

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:


Gäste:

keine

Tagesordnung

  • Elektronische Kassensysteme (Wigbold bereitet Exzerpt vor)
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Weitere_Steuerthemen/Abgabenordnung/Datenzugriff_GDPdU/2014-11-14-GoBD.html


  • weiteres aus Mailingliste:
  • EU Datenschutzgrundverordnung und Anpassung deutscher Gesetze
  • Autonomes Fahren bzw. 'kontrolliertes' Fahren (Versicherung usw.)
  • Überwachung von Kindern und Jugendlichen (Videoüberwachung in Schulen) +2
  • Verschärfung VDS (de Maizière-Katalog)
  • Kennzeichen-Scanning (de Maizière-Katalog)
  • Smart Meter/Selbstablesung und abschalten von Funk-Messgeräten +2
  • Privatheit im BigData-Zeitalter (digitaler Assistent im Haus, Google Home usw., Smart-TVs)
  • Digitale Gefahrenabwehr (durch Verschlüsselung und schliessen von Sicherheitslücken)


  • Wikiseite aufräumen? (Teilnehmer, Texte usw.)


TOP 1 Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:05h Uhr durch Orangebay.
  • Protokoll: alle
  • Genehmigung des letzten Protokolls:
Protokoll vom 01.09.2016
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2016-09-01_-_Protokoll_AG_Datenschutz
einstimmig genehmigt.

TOP 2

  • Diskussion: warum sind wir bisher mit unseren Themen nicht durchgedrungen?
  • Wir brauchen sprechende Bilder, klare Aussage, und Positivierungen
  • Vorschlag: Vertreter SG Presse zum nächsten Termin (20.10. o. 3.11.) einladen, um über Kommunikation, Bilder, neue Wege für unsere Botschaften finden usw. sprechen

TOP 3

  • für die nächsten Wochen werden 14-tägige Treffen vereinbart und zwar jeweils am 1. und 3. Donnerstag eines Monats

TOP 4 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • offene Themen werden auf nächste Sitzung vertagt
  • Nächste Sitzung am 3. Donnerstag im Monat um 20.00 Uhr, 20.10.2016.
  • Die Sitzung wurde um 21:00 Uhr geschlossen.