2016-09-15 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.09.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.09.2016 angenommen
    • Dafür: Masch, Wastl, Dennis, Bernd, Ralf
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Stahlrabe

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

  • Wikipflege
  • Websitepflege
  • #10JahrePiraten in Berlin
  • RT Pflege
  • Tickets beantworten
  • andere Kleinigkeiten

Dennis Deutschkämer

  • Sprechstunde
  • 2x Berlin Wahlkampf
  • 10 Jahre Piraten Kundgebung
  • GB Feier
  • WDR Interview zur Socialmedia Strategie (Westpohl Sendung 11.9.2016)
  • Zeitungsinterview zu Digitalen Themen
  • Vorbereitungen AV
    • 'Mumble-Grillen Vorbereitungen

Manfred Schramm

  • Planung STOP-CETA-TTIP-Demo Köln
  • SAT1-Sommerfest
  • 10 Jahre Piraten, Kundgebung Berlin, Party
  • Gespräch in der LGS (Schule, städt. Infrastruktur, Bürgerbegehren)
  • Pflegekonferenz der Fraktion im Landtag
  • Vorstandssprechstunde
  • Stammtisch Bochum
  • KMV & AV KV Düsseldorf
  • Mediationsgespräch mit einem KV
  • Planung (Re)Aktivierung KVs
  • Telefonate, Mails, Tickets, Wiki

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 8.9.16
  • VL AV Köln 5.9.16
  • Tickets

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Vorbereitung AV
  • Einladungen
  • ganz viel mit Mail
  • LGS Sonntag

Daniel Rasokat

  • Ein paar Tickets
  • Ein paar Mails
  • BPT Wolfenbüttel
  • Urlaub

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
15.09.2016 - 3758/1726 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
15.09.2016 - 400.696,09 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
15.09.2016 - 49.181,97 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
15.09.2016 - 48.767,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
15.09.2016 - 10.002,49 €
Bernd: Die 400.696,09 auf dem Mühlheimer Konto sind Vorauszahlungen als Reserven und bestimmt für mögliche Rückzahlungen, die evtl. aus 2016 und 2017 auf uns zukommen. Sie stehen uns folglich nicht uneingeschränkt zur Verfügung.
Daniel: Auch die vKVs erhalten ihre Zahlungen aus dieser Summe

Termine

  • 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
  • 18.09. AGH Wahl Berlin
  • 24. - 25.09.AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/index.jsp (Grillen bis zum 22.)
  • 03.10. Caroffice in Marl
  • 29.10. Westfalen-Tag LWL
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Masch: Ich möchte gerne nochmal auf die Ausschreibung verweisen; es gibt hier unterschiedliche Aufgaben und ich bitte Euch, meldet Euch, wenn Ihr Euch vorstellen könnt, mitzuhelfen.
Wir müssen irgendwann auch die Vorgehensweisen besprechen und dafür muss erstmal das Team stehen.
Wastl: Im Grunde gehts ja darum, daß man koordiniert, Orgaaufgaben übernimmt; wir brauchen Menschen, die neben der Fraktion die Fragen beantworten können oder wissen, welche Kreise wofür zuständig sind.
Masch: Ich hätte auch gern als Umsetzungsbeauftragten noch eine zweite Person dazu.
rony: Nach der AV ist bestimmt Zeit da
Wastl: Wir könnten es auch im Kandidatenportal anfragen, wer hier mithelfen will
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Muss noch ausgeschrieben werden
Wastl: Wir haben per Requesttracker mehrere Anfragen, wer das machen wird. Es gibt also Interesse, dort mitzuarbeiten.
rony: In den nächsten Tagen wird eine grobe Vorstellung vorgeschlagen, wie das laufen wird.
Masch: Es stimmt, die Anfragen häufen sich und deshalb ist es wichtig, daß wir baldigst Antworten parat haben.
Wastl: Ich gehe davon aus, daß Spitzenkandidaten, die auf unserer Reserveliste stehen werden, sich aktiv in den Wahlkampf miteinbringen werden.
Ich möchte auch möglichst schnell nach der AV eine Art Ausschreibungswettbewerb für Plakatmotive etc. und dazu irgendwann dann auch eine Abstimmung machen.
Masch: Ich unterstütze die Idee des Wettbewerbs und der Abstimmung
Schreibrephorm: Könnt Ihr die Wahlprüfsteine und die Wahlkampfkoordination auch bis nach der AV verschieben?
Ihr wisst nicht, wer auf die Liste kommt und welche Themen, das heisst, ihr könnt keine Schwerpunkte nennen.
Was die Plakate angeht, würde ich evtl. danach eine Beauftragung aussprechen an jemanden, der sich mit Marketing usw. auskennt.
Wastl: Wir haben diese Punkte auch in unserem Workflow. Und das alles bis nach die AV zu verschieben, das haben wir ja auch gerade so besprochen.
Was Plakate betrifft, möchte ich aber doch hören, was die Mitglieder wollen oder sich vorstellen.
Masch: Ich halte es für falsch, komplett mit Wahlprüfsteinen und Koordination komplett zu warten. Wir müssen jetzt zumindest schonmal vorbereiten.
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
Bisheriger Berichts- und Diskussionsverlauf

https://wiki.piratenpartei.de/2016-09-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#LaVo_Sprechstunde_mit_Fraktion

15.09.2016

rony: Es hat sich noch nichts Neues ergeben. Aber wir bleiben dran.

Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Bisheriger Verlauf

https://wiki.piratenpartei.de/2016-08-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

15.09.2016
Bernd: Die administrativen Dinge wie Bank, Webseite usw. sind getan. Die weiteren Dinge liegen bei unserem ehemaligen 1V und Michele Marsching.
Beim letzten Gespräch mit Michele war die Auskunft, daß die Klageschrift inzwischen gekommen ist.
Masch: Ich denke, sowohl die Bring- als auch die Holschuld ist erbracht. Eigentlich sollte jetzt das Go erfolgen, zu sagen: Nun führe die Klage bitte durch.
Wastl: Jetzt müssen wahrscheinlich die nächsten formalen Schritte gegangen werden wie Anwalt beauftragen und Klage einreichen.
Masch: Ich wiederhole, was gestern zwischen mir und Michele besprochen wurde: Der Rechtsanwalt muss beauftragt werden und die Klage einreichen und Michele ist damit beauftragt und wird das tun.
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Beauftragung TTIP Bündnis

Umsetzungsbeauftragt: Wastl

Bisheriger Verlauf

https://wiki.piratenpartei.de/2016-09-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Beauftragung_TTIP_B.C3.BCndnis

15.09.2016
Wastl: Menschen haben Dinge getan. Sprecher sind gefunden. Ich hoffe wir sind viele!
Masch: Joachim Paul wird auf dem Podium sitzen. Es ist alles geregelt, die Piraten Köln haben einen Superjob hingelegt. Einen Lauti haben wir nicht, weil die TÜV-Auflagen so hoch waren und die Kosten hochgetrieben hätte.
Die Piraten werden im letzten Drittel laufen und Wastl rät dazu, sich auch überall sonst in den Marsch zu mischen.
Harald: Das Caroffice wird hoffentlich dabei sein; ich versuche, das möglich zu machen.

Infos der Fraktion

Heute war lange Plenarsitzung bis spät abends, weshalb die Fraktionsmitglieder noch nicht hier sind: Sitzung zur Haushaltsdebatte und 14 andere TO-Punkte, zu denen die Piratenfraktion mit vielen Rednern präsent war.

Nanunana: Ich war letzten Freitag bei der Pflegekonferenz. Es waren viele Vertreter unterschiedlicher Gruppen da. Es gab Diskussionen zur Pflegekammer, ob die in NRW auch eingeführt werden soll.
Es sind nun Vertreter des Pflegerates in die Fraktion eingeladen worden, um zu informieren.
Schreibrephorm berichtet über einen erneuten Antrag zum Thema "Turboabi"
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/12948&quelle=alle

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #224746 Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss

Datum:

  • 5. September 2016

Antragsteller:

  • Zora (Stv. Landesvorsitzende LV Sachsen-Anhalt)


Antrag:

Lieber Landesverband, hiermit stellen wir nachfolgenden

Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, die Bühne, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus würde ehrliche Begeisterung auslösen.

Beschreibung:

Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der „Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3]

Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach einer solchen Demo.

Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4] unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen, den Überblick zu behalten.

Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, da wir nur noch knapp 4 Wochen bis zur Veranstaltung Zeit haben. Dem Angebot von Bühne, Technik und Künstlern können wir erst zustimmen, wenn die Finanzierung steht.

Sollten noch Fragen offen sein oder eine Teilnahme an der Sitzung, in welcher der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch bitte beim Unterzeichner und Versender dieses Aufrufes!

Bitte denkt daran, im Überweisungstext muss „Hanfdemo“ stehen! Super ist, wenn Ihr angebt, ob nicht gebrauchte Spenden für die nächste Hanfdemo (Plan Mai-Juni-Juli 2017) genutzt werden dürfen, oder ob die Spenden anteilig an Euch zurückfließen sollen.

Bitte leitet diesen Antrag auch an Eure Untergliederungen weiter. Vielen Dank!

Diskussion:

Wastl: Wofür wollt Ihr die Mittel verwenden?
Zora: Die Mittel werden für Bühne, Technik und Künstler benötigt. Die Künstler haben angeboten, statt eines 200-Euro-Satzes eine Pauschale von 50 Euro zu akzeptieren
Daniel: Warum soll der LV NRW eine Veranstaltung in Halle finanzieren?
Wastl: Ich sehe das Thema Legalisierung von Cannabis als eins unserer Themen und betrachte das als LV-übergreifend gerechtfertigt.
Masch: Wir haben einen Ausgabeposten, der uns nun doch nicht zur Last fallen wird, das waren die Kosten für die Anzeige in der LAG-Lesben-Broschüre, aus der nichts geworden ist. Dieses Geld ist frei.
(https://wiki.piratenpartei.de/2016-09-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23213451_Anfrage_zu_Brosch.C3.BCre.2C_Kongress_20_Jahre_LAG_Lesben_in_NRW)
Wastl: Gibt es jemand, der mehr als 100 Euro geben möchte?

Keine Meldung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Masch,
  • Dagegen: superconductor, Daniel, Dennis
  • Enthaltung: Ralf
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #226552 Budgetantrag vKV Kreis Unna

Datum:

  • 11. September 2016

Antragsteller:

  • Claus

Unterstützer: Reiner und Stefan

Antrag:

Ahoi lieber Vorstand,

für die Einladung zu unserer Aufstellungsversammlung im Oktober per Brief, beantrage ich einen Betrag von 70 Euro aus dem vKV-Budget des Kreises Unna.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Unna

Sonstiges

STOP CETA-TTIP-Demo in Köln

Masch: Bitte kommt zahlreich am Samstag, 17.09. zur gemeinsamen Demo in Köln und lasst uns viel Orange zeigen.
Die Kölner Piraten haben einen Infostand dort. Joachim Paul wird für uns (LV NRW) auf dem Podium sein.
http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/koeln/

Unterstützung der STOP CETA-TTIP-Demo

Masch: Ich bin von der Orga (STOP-CETA-TTIP) gefragt worden, ob ich einen Kaffeeautomat mitbringen kann. Ich habe nun einen Profiautomat von einem befreundeten Piraten zur Verfügung gestellt bekommen. Leihgebühr 40 Euro.
Wenn ich noch Kaffeebohnen, Milch(pulver), Zucker, Becher und Rührer dazurechne, wird diese Unterstützung der Orga ca. 100 Euro kosten. Wir haben eine Unterstützungssumme von 150 Euro beschlossen.
Ich werde einen entsprechenden Umlaufantrag gleich noch formulieren.

AV-Orga

Ralf: Ich brauche für die Akkreditierung bei der AV noch Hilfe von Leuten, die eine gültige Datenschutzbescheinigung vorlegen können.
Einweisung gibt es Samstag morgen. Ist nicht allzu aufwendig.
Was benötigt wird, ist ein eigener Laptop. Es kann jeder machen, der Mitglied ist.

URLs

Joshibär verweist noch einmal auf die URL, die übernommen werden soll
http://www.politik-verändern.de
und auf eine andere Seite, die gefüttert werden will:
http://www.keine-pflanze-ist-illegal.de

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 29.09.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 20:38 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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