2016-09-01 - Protokoll NRW Vorstand
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Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 01.09.2016
- Sitzungsbeginn: 20.32 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Dennis Deutschkämer
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Rony: Seit 27.09.2016 ist Patrick Schiffer (pakki) nicht mehr Vorsitzender des LV NRW;
- er wurde in das Amt des Bundesvorsitzenden gewählt und ist als LV-Vorsitzender ordnungsgemäss zurückgetreten.
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Jonathan-Benedict Hütter
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 18.08.2016 angenommen.
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Sebastian Kroos
- Etwas RT aufgeräumt
- Etwas Wikipflege betrieben
- 4 Tage BPT
- mich zuwenig auf pakkis BuVo-Wahl vorbereitet... ;-)
Dennis Deutschkämer
- RT
- BPT
- Sprechstunde
- AV Vorbereitung
- gamesCom 2 Tage ... habe inter
Manfred Schramm
- Festakt 70 Jahre NRW, viele Gespräche
- RVR-Stammtisch an der Ruhr in Mülheim
- Nachruf
- BPT
- Vorbereitung Landeslisten-AV
- Wikiarbeiten (Aufstellungsversammlungen)
- Korrespondenz mit dem Landeswahlleiter
- viele Telefonate
- noch mehr Emails
- Tickets
- polGF-Sitzung
- AG ÖA
- Reaktivierung Mülheim
- Abstimmung Aufgabenbereiche Vorstand
Bernd Janotta
- LaVo Sprechstd. 25.8.16
- gamescom 20.8.16
- Sommerfest Köln 31.8.16
- Bank/Zahlungswege
- div. NÖ-Angelegenheiten
- Tickets/Organisatorisches
Ralf Hurnik
- Tickets
- Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
- Mitgliederdatenpflege
- Vorbereitung AV
- Einladungen
- NRW Tag LGS
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
- Gamescom Infostand
- Organisatorisches für Neugründung der neuen Jungen Piraten
- BPT 162
Berichte Statistik
- Mitglieder
01.09.2016 - 3755/1722 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
- 03.09 digitaler Kompass in Köln 11 – 17 Uhr: Workshop zum Digitalen Kompass im Bürgerzentrum Köln-Deutz http://www.digitaler-kompass.de/
- 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern !!! Es werden noch Helfer benötigt
- 10.09. Grillen ab 15.00 Uhr mit allen Piraten NRW am Kemnader See, Bochum
- http://www.meinestadt.de/witten/stadtplan/point-of-interest/grillplaetze/511964531807243
- (Anmerkung: Die Bochumer Piraten haben den Grillplatz reserviert und stellen Kohle, Grillbesteck, Teller, Servietten und Becher. Grillfleisch bringt bitte jeder selbst mit.)
- 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin
- 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen !!! Es werden noch Helfer benötigt.
- 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
- 18.09. AGH Wahl Berlin
- 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
- https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/index.jsp
- 29.10. Westfalen-Tag LWL
- 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
Workflow seit der letzten Sitzung
Wahlprüfstein (WPS) Team
- Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
- Ausschreibung läuft: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/08/24/ausschreibung-team-fuer-wahlpruefsteine/
- Es sind Bewerbungen eingegangen
Wahlkampfkoordination
- Umsetzungsbeauftragt: Jojo
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Muss noch ausgeschrieben werden
LaVo Sprechstunde mit Fraktion
21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion
- Projekt verschoben
- rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
01.09.2016
- rony: Wir haben das Vorhaben etwas abgespeckt; in den Sprechstunden liefen zumeist politische Diskussionen; das hatte Erfolg;
- das ursprüngliche Vorhaben wird nochmal überdacht und dazu berichtet.
- Grumpy: Ich möchte zusehen, daß wir stärker die Vernetzung zwischen Fraktion und Verband hinbekommen.
- rony und ich werden uns die Tage nochmal zusammen und uns dazu weitere Schritte überlegen.
Sperrklauselklage
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Beauftragung TTIP Bündnis
Umsetzungsbeauftragt: Wastl
- Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
01.09.2016
- Wastl: Wir haben noch keinen direkten Kontakt mit den Veranstaltern in Köln aufgenommen, aber ich habe es in die Wege geleitet, daß wir dort dabei sind mit Beflaggung usw.;
- wir bräuchten noch einen oder diverse Sprecher; gibt es im Plenum oder aus der Fraktion jemand, der sich das zutraut, zum Thema TTIP zu sprechen?
- Masch: Ich befasse mich mit dem Thema seit längerem, auch im Zusammenhang mit Attac, habe auch schon vor kleineren Veranstaltungen dazu gesprochen. Ich melde mich also als Sprecher
- Wastl: Dann melde ich dich als Redner an; gibt es noch jemand? Die Demos in den Großstädten werden mit Sicherheit sehr gross werden.
- Es wäre gut, wenn wir in unseren Reden auch unsere Kritik an TTIP medienwirksam ausdrücken. Kontakt zum LV-Vorstand von Mehr Demokratie haben wir bereits;
- rony: Wastl, mach bitte einen Termin mit den entsprechenden Leuten, auch für Input bzgl. Reden.
- Masch: Ich befasse mich mit dem Thema seit längerem, auch im Zusammenhang mit Attac, habe auch schon vor kleineren Veranstaltungen dazu gesprochen. Ich melde mich also als Sprecher
Infos der Fraktion
- #222917 Moni zum Stand der Dinge zu G8G9
- Moni:
- Die Sommerpause im Landtag ist vorbei;
- gestern kam der Haushaltsplan für 2017 und alle sitzen jetzt über den Büchern; die ganzen Haushaltsdebatten stehen im Vordergrund.
- Übernächste Woche ist die Haushaltsdebatte im Plenum, wo Michele ca. 45Minuten etwas dazu sagen muss;
- G8/G9:
- Ich brauche Euch, denn in 14 Tagen werden Unterschriftenlisten da sein; wir haben 2 Tage vorbereitet mit Organisationen dazu und weiteren Aktionen.
- Hermi und Schreibrephorm werden mir dabei helfen; wir haben eine Webseite aufgesetzt, Filme verlinkt, ein Logo kreirt sowie einen Flyer zusammengestellt;
- wir brauchen innerhalb von 4 Wochen 3000 Unterschriften, die unsere Forderung nach G9 unterstützen, um dieses Volksbegehren durchzukriegen.
- Wenn noch jemand mithelfen will, bitte melden unter G9@Piratenfraktion-NRW.de
- Bernd: Wir werden auf alle Fälle mitmachen, zB. in Kerpen und im Rhein-Erft-Kreis; dabei kann auch ein Infostand gemacht werden, um weitere Infos weiter zu verteilen und bekannt zu machen;
- Moni: Wir arbeiten dafür auch noch an einem Flyer, in dem kommunale Dinge erwähnt werden, das Wahlprogramm und Fraktionsdinge
Anträge an den LVor
Wiedervorlage
Sonstiger Antrag - #213451 Anfrage zu Broschüre, Kongress 20 Jahre LAG Lesben in NRW
Datum:
- 13. August 2016
Antragsteller:
- wastl
Antrag:
Der Vorstand beschließt ein Budget von 119 Euro für eine Anzeige 1/2 Seite DIN A5.
Beschreibung:
Liebe Freundinnen und Freunde der LAG Lesben in NRW, am 24.09.2016 findet der Kongress der Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in NRW statt.
Als Mitglied des Kongress-Teams bitte ich Sie um Unterstützung bei der Realisierung einer Broschüre zum Kongress. In der Broschüre sollen die wichtigsten Aktionen/Stationen/Errungenschaften etc. der LAG Lesben in NRW aufgezeigt werden. Außerdem wollen wir die derzeitigen Mitgliedsgruppen kurz vorstellen und lesbische Unternehmerinnen sichtbar machen.
Selbstverständlich möchten wir auch den politischen Arbeitsgemeinschaften/Gruppierungen, die sich für die Belange von Lesben einsetzen, die Gelegenheit geben, sich zu präsentieren. Wir wünschen uns, dass Sie unser Projekt "Broschüre" mit einer Anzeige und/oder der Weiterleitung des Anzeigenauftrages an interessierte lesbische Unternehmerinnen unterstützen.
Bitte melden Sie sich kurz per Email (broschuere@lesben-nrw.de), wenn Sie Interesse an einer Anzeige haben. Das Anzeigenmotiv kann nachgereicht werden (Kosten 1/2 Seite DIN A5 119 Euro, Kosten 1 Seite DIN A5: 208,25 Euro). Wenn Sie Interesse an der Umschlagseite (innen, hinten) haben, melden Sie sich bitte ebenfalls (Kosten für die gesamte Sonderseite: 357 Euro brutto). Falls mehrere Gruppierungen Interesse an der Darstellung auf dieser Sonderseite haben, könnte man die Seite auch aufteilen.
Die Broschüre wird verteilt an die Teilnehmer*innen des Kongresses, an die Landtagsabgeordneten in NRW und an die Mitgliedsgruppen zur Weitergabe in ihren Bereichen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Viele Grüße
Nadine
(für das Kongress-Team)
Diskussion:
18.08.2016
- Wastl: Es gab diese Info an uns von der LAG Lesben; ich finde es ganz angebracht, wenn wir als LV NRW da eine halbe Seite als Anzeige schalten. Mein Vorschlag: Unser Stickermotiv; das kostet dann 119 Euro
- Bernd: Ich würde mir hierbei auch evtl. ein bisschen Input von den Zuhörern wünschen
- Grundsätzlich ist mir die Verteilung unseres Namens lieb; wenn wir damit auch noch gute Inhalte fördern, umso besser.
- Anmerkung: Diese Art von Einkommensgenerierung ist eine allseits verbreitete Supermöglichkeit auch für LVs, KVs usw., in dem man das anbietet und verkauft. Aber wie gesagt, das nur als Anregung.
- Frage: Wie hoch ist die Auflage dieser Broschüre?
- Wastl: Ich kann nichts zur Höhe der Auflage sagen; ich weiß, daß diese Einrichtung an viele Stellen versendet und verteilt;
- Masch: Ich hätte noch die Frage nach der Seitenzahl der Broschüren und die Gesamtzahl der Inserate in der Broschüre;
- Lasst uns den Antrag schieben, bis Wastl nachgeguckt hat, um uns Antworten zu geben
- Es gibt dazu keine Gegenstimmen, also warten wir mit dem Antrag, bis wir mehr Infos gleich haben;
- Wastl: http://www.lesben-nrw.de/sachberichte/
- Es geht leider nicht daraus hervor, wie hoch die Auflage ist, aber ich glaube, daß wir mit einer Anzeige von 120 Euro nicht falsch liegen können
- Bernd: Ich zweifle nicht daran, daß wir uns da an einer ehrenwerten Sache beteiligen, aber ich würde doch gern wissen, was kriegen wir jetzt für unser Geld, wie eben Auflagenzahl usw. Wir würden also die Katze im Sack kaufen. Ich würd mich in dem Fall aber auch gern auf den Rat von Wastl verlassen wollen. Dennoch halte ich 120 Euro für eine Anzeige im Inneren für wenig sinnvoll. Dann lieber den Aufpreis akzeptieren und auf dem Umschlag stehen, also etwas präsenter.
- wako: Wir werden nicht die einzige Partei sein, die gefragt wird. Wir sollten da drin erscheinen
- Masch: Der Ansatz von Bernd, das ganze auf der Umschlagseite zu machen, ist die sinnvollste Lösung; macht mir die Entscheidung auch leichter. Es wären dann 357 Euro brutto.
- Wastl: Ich möchte mich Bernd anschliessen, daß wir eine Umschlagseite kaufen, weise aber darauf hin, daß es dafür eines Telefonanrufs und Verhandlung bedarf.
- Daniel: Wastl, dann ruf da an, sag, wir wollen 357 Euro zahlen und auf diese Umschlagseite
- Bernd: Meine Stimme für die möglichst prominenteste Lösung
- Daniel: Wastl, dann ruf da an, sag, wir wollen 357 Euro zahlen und auf diese Umschlagseite
- Wastl: Ich möchte mich Bernd anschliessen, daß wir eine Umschlagseite kaufen, weise aber darauf hin, daß es dafür eines Telefonanrufs und Verhandlung bedarf.
- Masch: Ich glaube, wir können es aber nicht mehr schieben, weil die Veranstaltung schon am 24.09. stattfindet.
- Wastl: Ich ruf da morgen an und geb das ganze in den Umlauf; wenn Ihr es hinbekommt, diesen UB innerhalb von 2-3Tagen abzustimmen, kriegen wir das zeitlich hin.
- Beschluss: Der Antrag wird in den Umlauf verschoben
01.09.2016
- Wastl: Die Option mit der letzten Seite als Sonderanzeige wird wohl nicht möglich sein.
- In der Diskussion waren auch andere Optionen besprochen worden; wie verfahren wir jetzt?
- Bernd: Warum steht diese Option nicht zur Verfügung?
- Weisst du inzwischen, wie hoch die Auflage ist?
- Gibt es auch noch die Möglichkeit für die vorletzte Seite?
- Wastl: Die Auflage ist nicht sehr hoch, es wird an MdLs verteilt, im Landtag, in Geschäftsstellen; insgesamt ca. 1000.
- Jojo: Thematisch find ich das gut. Aber ich stelle es in Frage, ob wir wirklich einen Beitrag in der Höhe investieren sollen, wenn es nur an den Landtag und einige wenige andere Stellen usw. geht
- Wastl: Ich schliesse mich da dieser Meinung an, frage aber noch das Plenum, ob das jemand anders sieht.
- Masch: Im Grunde haben wir ja das auch schon in der letzten Diskussion besprochen; die dort geäusserten Meinungen würde ich auch jetzt bitten, zu berücksichtigen.
- Wastl: Dem würd ich mich anschliessen
- Ralf: Ich auch
- JoJo: Ich frage mich, ob Kosten und Nutzen im Verhältnis stehen
- Bernd: Das mag zwar auch unser Thema sein; MdLs glaube ich nicht, daß wir die mit einer halbseitigen Anzeige überzeugt kriegen, es sei denn, es sind die eigenen Leute und da brauchen wir das ja nun nicht.
- Wir müssen einfach irgendwann auch mal den Sack zubinden, so förderungswürdig das ist. Es tut mir sehr leid.
- Masch: Die Aussagen von Wastl, Bernd, Jojo usw., wenn es um die Wirkung bei den MdLs geht, sind richtig; aber ich würde die Wirkung insgesamt nicht unterschätzen. Die Verteilung geht über die MdLs hinaus.
- Wastl: Dem würd ich mich anschliessen
- Masch: Im Grunde haben wir ja das auch schon in der letzten Diskussion besprochen; die dort geäusserten Meinungen würde ich auch jetzt bitten, zu berücksichtigen.
- Wastl: Ich schliesse mich da dieser Meinung an, frage aber noch das Plenum, ob das jemand anders sieht.
- Jojo: Thematisch find ich das gut. Aber ich stelle es in Frage, ob wir wirklich einen Beitrag in der Höhe investieren sollen, wenn es nur an den Landtag und einige wenige andere Stellen usw. geht
- Wastl: Die Auflage ist nicht sehr hoch, es wird an MdLs verteilt, im Landtag, in Geschäftsstellen; insgesamt ca. 1000.
- Wastl: Es gibt viele Broschüren, aber nicht jede hat uns angeboten, zu inserieren. Ich fände es nicht konstruktiv, wenn wir das ausser Acht lassen;
- es wäre eine Gelegenheit, die wir nutzen sollten, um zu zeigen, daß es die Piraten gibt, daß wir das unterstützen, daß wir ein unkonventionelles Familienbild haben, welches gefördert werden sollte, auch wenn es irgendwo mitten drin ist.
- Bernd: Ich habe wirklich kein Problem mit dem, was die da machen; aber bei allem Respekt, ich hätte zumindest auch gern gesehen, daß die LAG Lesben sich auch mal dazu äussern, wie sie zur Piratenpartei stehen;
- für mich wirkt das eher wie eine Art Bettelbrief an alle möglichen Adressen.
- Masch: Wir sollten keine Mutmassungen hier äussern oder drohend argumentieren; wir diskutieren ja genau deshalb hier, wer von uns Zuwendungen erhalten soll; ich kritisiere die gerade eben stattgefundene Form der Kritik
- Wastl: Ich hätte fast eins zu eins diese Rede ebenfalls gehalten. Warum unterstützt uns ein Piratenmitglied? Weil wir dessen Interessen vertreten.
- Ich finde, wir sollten, wenn wir solche Kritik gegenüber Dritten äussern, uns dabei auch mal selbst an die Nase fassen.
- Jojo: Inhaltlich bin ich Maschs und Wastls Meinung und finde das auch unterstützenswert. Aber wenn es um Unterstützung geht, können wir ja auch Fördermitglied bei der LAG Lesben werden.
- Wir müssen uns hier aber überlegen, wo sollten wir publizieren, wo können wir Stimmen generieren usw. und da sehe ich diese Broschüre nicht als sinnvoll an.
- Masch: Im Zusammenhang mit dem Berliner Wahlkampf sind mir in den letzten Tagen zwei Pressemeldungen untergekommen, die besagen, daß Piraten die mit der progressivsten Familienpolitik sind.
- Masch: Wir sollten keine Mutmassungen hier äussern oder drohend argumentieren; wir diskutieren ja genau deshalb hier, wer von uns Zuwendungen erhalten soll; ich kritisiere die gerade eben stattgefundene Form der Kritik
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wastl, Ralf, rony, Masch
- Dagegen: superconductor, Jojo
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
Neu
Sonstiger Antrag - #222796 Unterstützung JuPis
Datum:
- 30. August 2016
Antragsteller:
- Jojo
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt, den neu gegründeten Verein "Junge Piraten e.V." durch Einwilligung zur Nutzung des Piratenpartei NRW-Mumble-Servers und Einrichtung entsprechender virtueller Räume zur Nutzung im Rahmen der Vereinsarbeit, sowie durch das zur Mitnutzung zur Verfügung stellen des Briefkastens an der Landesgeschäftsstelle (Akademiestraße 3, 40213 Düsseldorf) zu unterstützen.
Piratigen Grüße
Jojo
-- Jonathan-Benedict Hütter Vorsitzender des Junge Piraten e.V.
Diskussion:
- Masch: Bitte, Jojo, kümmere dich darum, daß die Mumblebedingungen klar sind; wende dich bitte auch an den Bim; und dann bitte auch mit ihm abklären, wie das mit dem Briefkasten ist.
- Jojo: Darum kümmere ich mich, habe mich auch schon mit Bim darüber unterhalten. Bzgl. des Briefkastens sieht er keine Probleme.
- Ralf: Was ist mit dem Datenschutz, wenn da jemand versehentlich jemand die Post aufmacht, Ist das auch geklärt?
- Jojo: Es ist auch abgeklärt, daß nur der den Brief öffnen darf, der im Briefkopf namentlich genannt ist.
- Ralf: Du bist sowohl LaVo-Mitglied als auch Vorstand der Jungen Piraten; da kann es passieren, daß jemand versehentlich den Brief öffnet.
- Jojo: Kann auch nicht passieren, denn die Adresse für die Jungen Piraten geht nur an "Junge Piraten"
- Ralf: Ich werde dagegen stimmen, weil diese Post auch an den Briefkasten der Piraten NRW geht und da kann es zu Versehen kommen;
- bzgl. Mumble bin ich einverstanden, nicht aber bzgl. Briefkasten.
- Jojo: Kann auch nicht passieren, denn die Adresse für die Jungen Piraten geht nur an "Junge Piraten"
- Ralf: Du bist sowohl LaVo-Mitglied als auch Vorstand der Jungen Piraten; da kann es passieren, daß jemand versehentlich den Brief öffnet.
- Jojo: Es ist auch abgeklärt, daß nur der den Brief öffnen darf, der im Briefkopf namentlich genannt ist.
- Wastl: Wäre es nicht sinnvoller, die Adresse der Bundesadresse der Piraten anzugeben, denn die Jungen Piraten sind ja ein bundesweiter Verein
- Jojo: Es kommen viele aus NRW; dementsprechend ergäbe es wenig Sinn, wenn ständig jemand nach Berlin fahren müsste zum Brieföffnen oder Berlin das ständig als Sammelsendung an uns schicken müsste.
- Wastl: Es ist doch sicher nicht Euer Ansinnen, die Jungen Piraten auf NRW zu beschränken. Ihr wollt ja bundesweit auftreten.
- Zudem könnt Ihr als Verein einen Beschäftigten in der Bundesgeschäftsstelle einstellen, der dafür zuständig ist.
- Jojo: Da gibts mMn noch mehr Probleme, es ist einfach wesentlich komplizierter, die Dinge über Berlin regeln zu lassen, wenn es doch einfacher ist, die Post kommt in die NRW-Geschäftsstelle, wo wir es abholen können.
- Jojo: Es kommen viele aus NRW; dementsprechend ergäbe es wenig Sinn, wenn ständig jemand nach Berlin fahren müsste zum Brieföffnen oder Berlin das ständig als Sammelsendung an uns schicken müsste.
- Wastl: Wir haben dafür gesorgt, daß die Anmietung der LGS NRW erstmal bis nach der Wahl noch offen ist. Die Pflugstrasse in Berlin ist einfach langlebiger
- Jojo: Es geht doch jetzt erst mal um die pragmatisch kurzfristige Lösung, daß wir den Briefkasten vorübergehend mitbenutzen können, bis wir alles geregelt und organisiert haben
- Wastl: Der pragmatischste Weg wäre, daß du deine Privatadresse angibst, Jojo
- Jojo: Es geht doch jetzt erst mal um die pragmatisch kurzfristige Lösung, daß wir den Briefkasten vorübergehend mitbenutzen können, bis wir alles geregelt und organisiert haben
- rony: Sollen wir den Antrag getrennt abstimmen, einerseits Mumble, andererseits Briefkasten.
- Wastl: Ich möchte anmerken, daß ich ansonsten jeden Antrag der Jungen Piraten unterstützen werde
- Ralf: Ich bitte darum, den Antrag getrennt abstimmen
Teil Mumble Dafür: einstimmig Dagegen = Enthaltung = Teil Briefkasten: Dafür: rony, Bernd, Wastl, Jojo Dagegen = Masch, Ralf, Enthaltung =
Antrag für beide Teile angenommen
Beschluss des Vorstands
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiger Antrag - #217696 Politik verändern!
Datum:
- 11. August 2016
Antragsteller:
- Wastl
Antrag:
Der Joshibaer hat uns http://politik-verändern.de/ angeboten.
Eine gute URL für Wahlkampf?
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Dennis, Masch, Jojo, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzantrag - #219344 Antrag - Wahlkampfhilfe für #prtxhn
Datum:
- 22. Dezember 2024
Antragsteller:
- Denis
Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, explizit die Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg, kurz #prtxhn, mit 1000€ im Wahlkampf zu unterstützen. Begründung Begründung findet sich auf http://prtxhn.github.io/spenden/ Diskussionsseite http://twitter.com/prt_xhn
K? Thx. Bye. <3
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür:
- Dagegen: pakki, masch (siehe Kommentar), stahlrabe, Ralf, Jojo
- Enthaltung:
- Antrag abgelehnt.
Anmerkung des Vorstands
Sonstiger Antrag - #220280 Mitgliedsantrag
Datum:
- 21. August 2016
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Ralf, Masch, pakki, Stahlrabe, Jojo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
#223194 WO AV/Wastl als Proxy
- Es gibt die Bitte, in dieser Sitzung über die Wahlordnung für die AV zu diskutieren
- rony: Eigentlich wäre dieses Thema in der Vorstandsprechstunde besser aufgehoben. Ja, ich sehe es als sinnvoll an, darüber zu sprechen
- Bernd: Ich stimme rony zu; ich beantrage daher, diesen Punkt auf die Sprechstunde zu verschieben; dann hat jeder noch eine Woche Zeit, sich Gedanken, Ideen usw. zu überlegen;
- Thema ist sinnvoll, aber alles hat seine Zeit und hier wäre jetzt der falsche Zeitpunkt
- Masch: Ich stimme ebenfalls zu, auch, weil es gleich im NÖ-Teil wegen der Neuordnung des Vorstandes auch noch länger dauern wird.
- Ralf: Sprechstunde wäre mir auch lieber, weil ich dann dementsprechend auch noch Vorbereitungen treffen kann und bis dahin noch weitere Anregungen aufgreifen kann.
- Masch: Ich stimme ebenfalls zu, auch, weil es gleich im NÖ-Teil wegen der Neuordnung des Vorstandes auch noch länger dauern wird.
- Fulleren: Sollte der von mir erarbeitete Wahlvorschlag angenommen werden, könnte es sein, daß dafür 6 verschiedene Akkreditierungsbändchen gebraucht werden. Wann also könnte ich was dazu erfahren?
- rony: Nächste Woche
- Wastl: Ich erwähne noch, daß ich diesen Antrag als Proxy gestellt habe und es schade finde, daß der oder die eigentliche AntragsstellerIN heute nicht (mehr) hier ist.
- rony: Nächste Woche
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 15.09.2016 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 22:00 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad