2016-06-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 23.06.2016

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 09.06.2016 angenommen
    • Dafür: pakki, rony, Ralph, Bernd, Wastl
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Masch

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Piratencafé mit Meik Michalke von der C3S am 11.06.
  • AG ÖA Sitzung am 14.06.
  • Bochumer Menschenkette am 18.06.
  • Abrissparty KGS Dortmund am 18.06.
  • Pressestatements, Social Media, Webseite
  • Relaunch Webseite
  • Vorbereitungen LPT 16.2: Pressemappe, Bühnenbild, Rede
  • Pressekontakte bzgl. LPT
  • NRW Fest in Berlin am 21.06.
  • Besuch des Bundestags am 22.06.
  • Beantwortung einer Anfrage zum Thema Sperrklausel
  • Beantwortung einer Anfrage zum Thema Kitas

Sebastian Kroos

  • Antragsmumbles
  • Tickets (eingeschränkt, weil wenig Zeit)
  • GenSek Zeug (eingeschränkt, weil wenig Zeit)

Dennis Deutschkämer

  • LPT-Vorbereitung
  • NRW-Fest
  • Bundestagsbesuch
  • Tickets
  • Umlaufbeschlüsse

Manfred Schramm

  • Vorstandssprechstunde
  • einige Tickets/Umlaufbeschlüsse/Telefonate

Bernd Janotta

  • LPT-Vorbereitung
  • Gespräche bzgl. Rechenschaftsbericht
  • Hintergrundgespräche / Organisatorisches mit Hausbanken
  • LaVo Sprechstunde 16.06.16

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • LPT Vorbereitung
  • Sprechstunde
  • Stammtisch

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
23.06.2016 - 3784/1716 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Protokoll vom 12.05.: Fazit: Nächste Woche Do., 19.05.2016 21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben

Infos der Fraktion

Grumpy:

  • Vorbereitungen für Jugendlandtag
  • Vorbereitungen für LPT
  • Anhörung im Landtag im Bereich Kinder- und Jugendrechte;
Klärung einzelner Positionen wie Landesjugendring und Kinderrechte in NRW; Meinungsbild nicht einheitlich;
  • eine Hälfte der Fraktion wird beim LPT sein, die andere Hälfte beim Jugendlandtag
Moni: Wie sieht es mit der Kombination LaVo-Sprechstunde und Fraktion aus?
rony: Das ganze wird erst nach dem LPT starten.
Moni: Was ist bei dem Protokoll rumgekommen, worüber in der Klausur gesprochen wurde?
Wastl: Moni und pakki haben dazu etwas geliefert;

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #200887 Anmietung eines Parteibüros in Witten

Datum:

  • 1. Juni 2016

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland, Maria

Antrag:

Die Piratenpartei NRW mietet ein Parteibüro in Witten in der Wideystr. 15 an.

Das Büro liegt zentral und in der Nähe, des Rathauses. Es bietet einen Raum für Versammlungen, Seminare, Bündnistreffen, Veranstaltungen usw.

Zusätzlich ist eine Küche, ein WC im Hausflur und ein Kellerraum enthalten. Ein großes Schaufenster würde es erlauben, die Piratenpartei dauerhaft im Stadtbild zu zeigen.

Siehe das angehängte Exposé für weitere Informationen und Bilder über das Mietobjekt.

Beschreibung:

Roland Löpke sagt zu, zusätzlich monatlich eine Spende von 100€ zu machen, um einen Teil des Mietzinses zu begleichen.

Die Kosten belaufen sich auf 150€ Kaltmiete und etwa 50€ Nebenkosten. Hinzu kommen noch Kosten für die Gasheizung und für Strom. Insgesamt sollte ein Betrag von 250€ monatlich vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für das Parteibüro aufgewendet werden.

Wir benötigen zunächst die grundsätzliche Zustimmung des Landesvorstands, um die Immobilie für die Piratenpartei zu sichern. Den Mietvertrag erhalten wir dann als nächsten Schritt.

Diskussion:

09.06.2016

Wastl: Das soll aber nicht ein unbefristetes Budget werden, oder?
Daniel: Bei 250 Euro monatlich ist das eine jährliche Summe, die man auch aus dem vKV-Budget bestreiten könnte. Dennoch würde ich dem zustimmen, so lange es nicht unbefristet ist.
Bernd: Das ganze sollte erst mal nur maximal bis 31.05.2017 befristet sein; dann müssen wir erst mal sehen, wie es weitergeht.
pakki: Ich weiss von Roland, daß es eine unbestimmte Laufzeit sein soll; Kündigungsfrist 3 Monate
Bernd: Vorschlag: Lasst uns den Antrag schieben, damit beim nächsten Mal einer der Antragsteller da ist und antworten kann
Daniel: Es wird doch eigentlich nur gefragt, ob wir generell die Bereitschaft hätten dazu und erst dann käme die Frage nach dem Mietvertrag.
Jojo: Ich würde generell lieber schieben, da zu viele offene Fragen sind.
Wastl: Ich fände es auch besser, wenn ein Antragsteller da wäre. Also besser schieben
Bernd: Wir sind eigentlich ganz froh, daß wir alle längerfristigen Verpflichtungen los sind, da sollten wir keine neuen langfristigen Verträge abschliessen.
Jojo: Sollen wir es dann für 2Wochen verschieben
Balli: Er fragt doch nur an, ob er überhaupt wegen eines Mietvertrags anfragen darf
pakki: Hat jetzt mit Roland gesprochen: die Vorlage für den Mietvertrag schickt er uns zu
Die Antragsteller konnten nicht ins Mumble kommen, da dort der Freifunk ausgefallen ist.
es wird abgestimmt darüber, ob der Antrag für zwei Wochen verschoben wird

weitere Infos vom Antragssteller vom 10.06.

Lieber Vorstand,

leider konnte ich gestern, wie eigentlich vorgesehen, nicht ins Mumble.

Ich sende mit dieser mail den Vertragsentwurf / Mietvertrag für die Anmietung des Ladenlokals in der Wiedeystr. 15 in 58452 Witten. Ein Expose war dem Antrag beigefügt bereits vor.

Das Ladenlokal liegt etwa 150 Meter vom Wittener Rathaus entfernt. Es ist so wie es ist bezugfertig. Ein Schaufenster ermöglicht eine gute Aussendarstellung.

Weitere Unterstützer unseres Antrages (9, siehe RT)

Ich habe gestern einen Dauerauftrag über 100,00 ab dem 01.07.16 bei der Sparkasse Witten eingerichtet mit dem Verwendungszweck " VKV Ennepe - Ruhr " eingerichtet.

Weitere Piraten aus dem Kreis spenden schon regelmäßig.

Desweiteren haben wir in Witten eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit Mitgliedergewinnung und Sponsorenfindung beschäftigt.

Für das Büro werden 150,00 Euro Nettokaltmiete und 50,00 Nebenkostenvorrauszahlung, sowie 100,00 für Strom, Gas, Internet und Versicherung benötigt.

Eventuell sind die Kosten etwas geringer. Kosten für die nebenkosten, Strom und Heizung können schwanken. Daher sind die sind die " 100,00 " eine geschätzte Angabe, die ein wenig Luft nach oben hat.

Den Mietbeginn will ich mit dem Vermieter noch auf den 01.07.16 vereinbaren.


Das Büro ist sowohl Werbeträger, wie aber Veranstaltungort. Es ist weiterer Schritt in Richtung notwendige Struktur und wird uns im anstehenden Wahlkampf auch als Wahlkampfzentrale dienen.

Dieses Büro liegt in unser aller Interesse.

Ich bitte daher um eine positive Entscheidung für unseren Finanzantrag.


Für weiter Fragen stehe ich gern zur Verfügung.

Diskussion 23.06.2016

Wastl: Die neuen Informationen verfügen leider nicht über ausreichende Argumente;
Bernd: Auch ich kann nichts sehen, was mir hilft, dazu einen Entschluss zu fassen;
Wastl: Da der Antragsteller nicht da ist, sollten wir den Antrag erneut schieben.
Pirat Roland: Die Finanzierung ist gesichert; die Piraten in Witten sind gut aufgestellt und das Ladenlokal würde durchaus gebraucht, schon als Präsenz;
es ist zudem sehr günstig; Stefan Borggräfe gibt selbst 100 Euro monatlich dazu, ich würde auch etwas beisteuern; wir wollen das Projekt nicht platzen lassen.
Wastl: Euer Engagement ist grossartig; wir müssen aber auch den Cashflow sicherstellen;
Roland: Ich bin selbst Kassenprüfer und verstehe diese Punkte; wir stemmen das zur Not auch alleine; es gibt auch keine Preisanpassungsklausel;
wenn tatsächlich kein Geld mehr da ist, ist der Vertrag kündbar.
Wastl: Könnt Ihr sicherstellen, daß sämtliche Forderungen, die evtl. entstehen, von Euch gedeckt werden oder müsste der LaVo das im Notfall decken?
Roland: Wenn es drauf ankommt, steh ich selbst dafür gerade; wir haben genug Geld im Kreisbudget;
Bernd: Ich kenne die Antragsteller schon eine ganze Weile; ich werde dennoch keinen Vertrag unterstützen, der über Mai 2017 nicht unterstützen.
Ich möchte, falls ich selbst nicht mehr antreten sollte, niemand solche langfristige Angelegenheiten hinterlassen.
Wenn sich der Vertrag entsprechend zeitlich befristen lässt, ist das was anderes.
Wastl: Du hast einen Antrag auf Finanzierung eines Piratenbüros gestellt;
der Schatzmeister des LV NRW muss damit rechnen, daß die Unterstützung nach der nächsten Wahl auf Null sinkt; der Schatzmeister muss genau so denken und handeln; ::wenn Ihr Unterstützung braucht, kann das nur auf Kreisverbandsebene geschehen;
Roland: Wir haben keinen "echten" Kreisverband; wir sind jedoch bis 2020 hier kommunal vertreten;
sollte das jetzt Probleme geben, gebe ich Bernd gerne schriftlich, daß ich als Privatperson den Mietvertrag übernehme.
Pakki: Könntet Ihr vielleicht mit dem Vermieter aushandeln, daß er den Vertrag bis Ende Mai 2017 zeitlich befristet?
Wastl: Ich stelle jetzt fest, daß es da noch Punkte zu klären gibt, die jetzt in der Kürze der Vorstandssitzung nicht geklärt werden können;
es wäre weit besser, wenn Ihr Euch persönlich zusammen setzt und über mögliche Vorgehensweisen redet
Masch: Ich fände es fantastisch, wenn dieses Piratenbüro angemietet werden könnte und glaube auch dem Roland, daß er zu seinen Zusagen steht.
Ich habe Fragen: Wie wird die Kaution finanziert? Wie sieht es mit der Verkehrssicherungspflicht aus?
Wastl: Ich schlage vor, daß bitte eine Klärung im kleinen Kreis herbei geführt wird, mit Witten, mit Schatzmeister usw.
und wir schieben das in die Umlaufbeschlüsse; lasst uns zusehen, daß wir bis nächsten Donnerstag einen Beschluss herbei führen
Bernd: Da der Mietvertrag ab 1.7. losgehen soll und daß noch einige Punkte offen sind, würde ich doch gern noch die anderen Wortmeldungen hören
Wastl: Dann lasst uns die Wortbeiträge sammeln ohne eine Entscheidung zu treffen
Ralf: Wer beteiligt sich daran; wer sichert das ganze?
Roland: Stefan und ich; der LaVo könnte ja auch sagen: Wir befristen unsere Zusage erst mal bis Mai nächsten Jahres;
wir sind dabei einen Kreisverband zu gründen; die Verkehrssicherung ist geregelt, wir haben damit nichts zu tun; Kaution übernehme ich
DoDi: Bitte entscheidet das positiv, weil es eine wichtige Angelegenheit für Witten ist; die Ideen von pakki und Sokratos sind doch sehr gut.
Und wenn im vKV-Budget die Kaution drin sitzt, kann das doch kein so grosses Problem sein
Bestenfalls: Ich würde Euch gern unterstützen; wenn Ihr ein Ziel habt, würde ich Euch da gern in Form eines Vertrages unterstützen
Schreibrephorm: Beachtet bitte §§25 des Parteispendengesetzes; formuliert den Antrag neu
Roland: Ich hätte das gerne heute behandelt, denn der 1.7. ist nicht mehr weit;
Wastl: Noch einmal: Bitte setzt Euch im kleinen Kreis zusammen; es gibt ganz sicher einen Weg und den müssen wir finden.
AnRo: Die Sache mit dem §§25 trifft nicht ganz zu; es gibt da durchaus Spielraum;
es handelt sich ja um innerparteiliche Angelegenheiten, nicht um Spenden von aussen
Bernd: Ich bin gern bereit, daß wir da heute oder morgen noch zusammen setzen oder beim LPT, so daß wir eine tragfähige Lösung finden
Roland: Ich bin am Samstag beim LPT, dann lass uns da zusammen setzen
Wastl: Ich stelle den Antrag, daß wir diesen Antrag zurück stellen
Corax: Der Antrag kann so nicht zurückgestellt oder beschlossen werden; zieht den Antrag zurück, stellt ihn neu, formuliert ihn anders
Wastl: Roland, bleib bitte hier im Mumble und kontaktiere den Bernd gleich, damit Ihr in Ruhe darüber reden könnt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

neue Anträge

Sonstiger Antrag - #195859 Hosting Antrag

Datum:

  • 3. Mai 2016

Antragsteller:

  • Claus Palm


Antrag:

Registrierung folgender Domains: 

1.piraten-luenen.de (beim LV)
Dafür = masch, pakki, Dennis, Ralf
Dagegen = Wastl, superconductor
Enthaltung = 

2.piratenpartei-luenen.de (noch nicht registriert)
Dafür = pakki, Masch, Ralf, Dennis
Dagegen = superconductor, Wastl
Enthaltung = 

3.piraten-lünen (noch nicht registriert)
Dafür = 
Dagegen = pakki, Masch, superconductor,
Enthaltung = 

4.piratenpartei-lünen (noch nicht registriert)
Dafür = 
Dagegen = pakki, Masch, superconductor, rony, Wastl, ralf
Enthaltung =


Diskussion:

Wastl: Wer ist dafür, daß dieser Antrag neu behandelt wird?
Dafür = Ralf, Wastl, pakki, Masch, rony
Dagegen = Bernd
Enthaltung =

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Angenommen wurde: 1, 2; abgelehnt: 3, 4

Finanzantrag - #203396 Ausstattung für Tape-Künstlerin (LPT)

Datum:

  • 10. Juni 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Ausstattung für Tape-Künstlerin

Hallo,

für den Landesparteitag habe ich vor einiger Zeit mal eine Künstlerin angesprochen. (Bilder im Anhang) Wir haben so langsam verstanden, dass Politik nicht mehr nur Theater, sondern Showbusiness ist ... es geht darum Bilder zu erzeugen.

Natürlich geht es um die politischen inhalte - aber durch Bilder können diese in Zeitungen präsentiert und transportiert werden.

Persönlich werde ich viele Kleinigkeiten schon finanziell von mir persönlich abfangen - dabei handelte es sich um Dinge, welche ich auch zu anderen Veranstaltungen oder zu anderen Parteitagen wiederverwenden kann.

Bei den Tapes, bitte ich jedoch den Landesvorstand darum, hier die Kosten vom LV übernehmen zu lassen.

Dabei gibt es eine Wunschvorstellung und eine was mind. sein sollte: 

Modul 1 (Wunsch)
180€
4x orange 7,5 cm
4x orange 3,8 cm
2x schwarz 5,0 cm
3x weiß 5,0 cm
2x schwarz 1,9 cm
2x weiß 1,9 cm
3x orange 1,9 cm


Modul 2 (minimal) 150€ 3x orange 7,5cm (Wegleitsystem) 4x orange 3,8cm (Piraten Logo und Wegeleitsystem) 2x schwarz 5,0 cm (Piraten Logo) 3x weiß 5,0 cm (Piraten Logo und Wegeleitsystem) 1x schwarz 1,9 cm (Nebenlinien bzw. ausfüllen von Flächen beim Piraten Logo) 1x weiß 1,9 cm (Nebenlinien bzw. ausfüllen von Flächen beim Piraten Logo) 2x orange 1,9 cm (Nebenlinien bzw. ausfüllen von Flächen beim Piraten Logo)


Diskussion:

Bernd: Wie verhält sich das mit dem Material, das hier verwendet werden soll?
rony: Es muss rückstandslos sein; es ist das Original-Gaffer-Tape; ich würde den Antrag allerdings gern zurück ziehen
Wastl: Antrag hat sich erledigt

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #204094 Dinge für den Umschlag zum (LPT)

Datum:

  • 10. Juni 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Sachen für den Umschlag Part 1 :) 

Modul 1 (durch per Umlauf)
300 Kontrollbänder zum Preis von 51.60€ (PDF in Anhang)
Dafür: Wastl, Ralf, pakki, Dennis, Stahlrabe, superconductor, Masch
Dagegen:
Enthaltung:

Modul 2 (durch per Umlauf)
100 Schlüsselbänder zum Preis von 78,92€ (PDF im Anhang)
- Einige Bänder sind noch aus den vergangene LPTs über
Dafür: Wastl, Ralf, pakki, Dennis, superconductor, Masch
Dagegen: Stahlrabe
Enthaltung:

Modul 3.1
600 LED-Throwies (Bilder im Anhang) zum Preis von 300€
Dafür: Dennis, superconductor, Masch
Dagegen: Wastl, pakki
Enthaltung: Stahlrabe, Ralf
rony: Modul 3.1 wird zurückgezogen
Modul 3.2 (durch per Umlauf)
300 LED-Throwies zum Preis von 150€
Dafür: Dennis, Stahlrabe, superconductor, Ralf, Masch
Dagegen: Wastl, pakki
Enthaltung:
(Die bekommt jeder zu seinen Unterlagen dazu - und damit können Dinger in der Stadt und  an der Halle angestellt werden ;) )

Modul 4 (durch per Umlauf)
250 Versandtaschen DIN Lang  35€
Dafür: Wastl, Ralf, pakki, Dennis, Stahlrabe, superconductor, Masch
Dagegen:
Enthaltung:

Modul 6
250 Druck von Namensschilder 30,55€
Dafür: Ralf, pakki, Dennis, superconductor
Dagegen:
Enthaltung: Wastl, Stahlrabe, Masch
rony: Modul 6 wird zurück gezogen

Beschreibung:

Es wird noch ein weiterer Antrag folgen, wenn ich die Preise habe...

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Module 3.1 und 6 wurden zurückgezogen; alle anderen Module wurden angenommen

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: LPT 8.1

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako ( Stand 22.06. 18:00): https://archive.org/details/UmlaufLavoNrwBis22.06.2016

Finanzantrag - #203355 Antrag zur Finanzierung einer Klage gegen die Sperrklausel

Datum:

  • 10. Juni 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, 10.000€ für eine Klage gegen die Sperrklausel bereitzustellen und darüberhinaus eine Spendenkampagne inklusive dessen Bewerbung zu entwickeln und aufzusetzen, um diesen Betrag aufzufangen. Da die Landtagsfraktion nicht klageberechtigt ist, muss dies der Landesverband tun.

Beschreibung:

Im Landesparlament von NRW wurde heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine 2,5%-Sperrklausel beschlossen. Der Landesverband als auch die Fraktion haben bereits mehrfach öffentlich angekündigt, dagegen klagen zu wollen. Natürlich ist so eine Klage teuer. Aber daraus ergibt sich für uns eine große Chance, massiv für Spenden zu werben, um die Klage zu finanzieren.

Hier mal ein paar Links mit Berichten von heute:

http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/sperrklausel-in-kommunalparlamenten-100.html

http://www.derwesten.de/region/verfassungsaenderung-2-5-prozent-sperrklausel-fuer-kommunalwahl-id11903703.html

http://www.ksta.de/landtag-beschliesst-sperrklausel-bei-kommunalwahlen-24203512

http://www.wz.de/home/politik/nrw/25-prozent-sperrklausel-fuer-stadtraete-kommt-1.2204897

"Die Piraten, für die Michele Marsching in einer leidenschaftlichen Rede gesagt hatte, er schäme sich als Abgeordneter des Landtags für dieses Gesetz, kündigten umgehend an, eine Verfassungsbeschwerde vorzubereiten."

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Bernd (per Telefon), Dennis, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #202173 Wahlkampf Berlin #AGH16

Datum:

  • 5. Juni 2016

Antragsteller:

  • Harry Hensler


Antrag:

Hallo Schatzmeister,

hiermit beantrage ich beim Landesverband Nordrhein-Westfalen, zweckgebunden für das Projekt #AGH16 @PiratenTagXXL http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016 eine $Unterstützung nach eurem Ermessen. Euer Unterstützungsbetrag kann gerne in eurem LV verbleiben und wir schicken euch zur Erledigung die zu bezahlende Rechnung. Das ist exakt die gleiche Vorgehensweise wie im Bremerhavener Wahlkampf. Den vorläufigen Budgetplan findet ihr hier https://piratentagxxl.piratenpad.de/Budgetplan

Beschreibung:

Es ist zweifellos eine Bärenaufgabe, aber wir sind gut organisiert und wissen, was wir erreichen wollen, nämlich über 5 % am 18. September 2016. PiratenTagXXL ist ein Zukunftsprojekt und wird nach dem Berliner Wahlkampf in den nachfolgenden Landtagswahlkämpfen sowie im Bundestagswahlkampf 2017 eingesetzt. Darum haben wir bei der Fertigung der Hüpfburg keine festen Logos einbauen lassen, denn so sind wir unabhängig offen für Landesbezüge. Die Befestigung haben wir mit eingearbeiteten Halterungen realisiert. Das Veranstaltungsplakat PiratenTagXXL ist im finalen Design und ermöglicht uns 5 Wochen vor dem Plakatier Start (30.07.2016) auf den Berliner Straßen zu stehen ;-) Merchandise: Bei jeder Veranstaltung werden 1000 Bällebadbälle mit dem Logo und der Aufschrift PIRATEN WÄHLEN durch die Schiffskanonen sicher in die Menge verteilt. Die T-Shirt-Kampagne PiratenTagXXL unterstützt in den Bezirken die BVV-Wahl.

PiratenTagXXL wird ein Highlight im Berliner Wahlkampf und wir brauchen außer euren finanzielle Unterstützung, sondern auch eure Piratenpowern in der Umsetzung. Tragt euch bitte hier http://wiki.piratenpartei.de/BE:Berliner_Wahlen_2016/Eventplanung#Ich_bin_da bei ein, wann ihr uns jeweils unterstützen könnt.

Vielen Dank und freundliche Grüße Eventplanung Wahlkampf Piraten Berlin Harry Hensler Koordinator Eventplanung Pflugstraße 9a 10115 Berlin Piratenpartei Deutschland Berlin @Ideenwanderer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Dennis, pakki, Jojo, Ralf, Stahlrabe
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #193627 Anträge auf Wahlkampfunterstützung

Datum:

  • 20. April 2016

Antragsteller:

  • Felix Just


Antrag:

Hallo lieber Landesvorstand,

ich möchte gerne diese beiden Anträge an Euch richten:

1.) Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

2.) Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Beschreibung:

Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden).

Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3).


Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld.

Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben.


Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße Felix Just Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg felix.just@berlin.piratenpartei.de @samwise007

Diskussion:

1.) Der Landesvorstand möge beschließen: 

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für
den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.
Dafür:
Dagegen: Dennis, Ralf, pakki, Wastl
Enthaltung:

2.) Der Landesvorstand möge beschließen: 

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für
den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.
Dafür:
Dagegen: Dennis, Ralf, pakki, Wastl
Enthaltung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Dennis, Ralf, pakki, Wastl
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #203380 Toilettenpflege (LPT)

Datum:

  • 10. Juni 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Hiermit beantrage ich für den nächsten Landesparteitag die Beauftragung einer Kraft, welche sich um die Pflege der Sanitäranlagen kümmert.

Die Kosten liegen bei 230€ für zwei Tage.

Es ist das LPT Budget anzugehen.

Beschreibung:

Die Stadt Kerpen hat es für uns zur Pflicht gemacht, eine Kraft zu engagieren, welche sich um die Reinheit der Toiletten kümmert.

Dafür wurden uns vier Nummern an die Hand gegeben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #204006 Stimmzettel / Stimmkarten (LPT)

Datum:

  • 14. Juni 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Hiermit beantrage ich 142,15€ für jeweils 100 Stimmzettelblöcke, Stimmkarten JA und Stimmkarten NEIN

PDF im Anhang

Es handelt sich dabei um eine Nachbestellung, weil wir noch Restbestände vergangener LPTs nutzen können.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Wastl, pakki, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #204387 Finanzantrag Barkasse LPT162

Datum:

  • 16. Juni 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Barkasse (kleinere benötigte Anschaffungen vor Ort für Orga und Aufbau) beantragen wir ein Budget von € 500,00.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Dennis, Jojo, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Sonstiger Antrag - #195860 Hosting Antrag

Datum:

  • 3. Mai 2016

Antragsteller:

  • Claus Palm


Antrag:

Da LaVo beschließt, folgende neue Domains registrieren zu lassen: 

1.piratenpartei-schwerte.de
Dafür: pakki, Ralf, Stahlrabe, Dennis, superconductor
Dagegen:
Enthaltung:

2.piraten-schwerte.de
Dafür:
Dagegen: pakki, Ralf, Stahlrabe, superconductor
Enthaltung: Dennis

3.piratenparteischwerte.de
Dafür:
Dagegen: pakki, Ralf, Stahlrabe, Dennis, superconductor
Enthaltung:

4.piratenschwerte.de
Dafür:
Dagegen: pakki, Ralf, Stahlrabe, Dennis, superconductor
Enthaltung:


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Ralf, Stahlrabe, Dennis, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

angenommen wurde Modul 1

Finanzantrag - #204255 Finanzantrag vKV Ennepe - Ruhr

Datum:

  • 15. Juni 2016

Antragsteller:

  • Roland

Unterstützer: Stefan, Maria, Gerd, Ralf

Antrag:

Hallo Lieber Vorstand,

hiermit beantragen wir aus dem VKV Konto des Ennepe - Ruhr - Kreises für die Teilnahme an einer Veranstaltung in Witten am

Samstag, den 18.06.2016 ( Wiesenviertelfest ) einen Betrag von 300,00 Euro.

Bereits im letzten Jahr haben wir mit einem Infostand an dieser Veranstaltung erfolgreich teilgenommen.

In diesem Jahr entstehen Kosten in Höhe von 85,60 ( Anmeldegebühr für die Teilnahme ), 89,00 Euro für die Gasfüllung der Heliumflasche,

125,71 für Give Aways, gekauft im P-Shop.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Dennis, Stahlrabe, superconductor, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr

Sonstiger Antrag - #204592 Beauftragung Akkreditierung LPT 2016.2

Datum:

  • 16. Juni 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der LaVo beauftragt zur Akkreditierung LPT 2016.2

Stephanie Schmiedke, Lennart Brinkmann und Martin (Piratenschlumpf)

hier im CC aufgeführt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Dennis, Stahlrabe, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #205595 Finanzantrag für Schriftbanner (Bühnenbild)

Datum:

  • 21. Juni 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand stellt für die Herstellung und den Druck des Banners 90€ zur Verfügung. Bestellung und Transport zum LPT organisiere ich.

Beschreibung:

PVC-Banner für die Frontabdeckung der VL-Tische mit orangem Hintergrund und schwarzer Aufschrift: "Piraten verändern Politik." (siehe Anhang)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, pakki, Ralf (Tel), Bernd (Tel), Jojo (Tel)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #205596 Finanzantrag für Logobanner (Rednerpult)

Datum:

  • 21. Juni 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand stellt für die Herstellung und den Druck des Banners 60€ zur Verfügung. Bestellung und Transport zum LPT organisiere ich.

Beschreibung:

PVC-Banner für die Frontabdeckung des Rednerpults (B: 70cm x H: 120cm) mit orangem Hintergrund und Logo (siehe Anhang).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, pakki, Ralf (Tel), Bernd (Tel), Jojo (Tel)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #205919 Transport LPT Zubehör aus der LGS

Datum:

  • 22. Juni 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Der Landesvorstand beschießt ein Budget von € 100,00 für die Anmietung eines Mietwagens zum Transport der auf dem LPT benötigten Dinge aus der LGS nach Kerpen und zurück.

Beschreibung:

Beschreibung: Kiste mit Papier, Akkreditierungsunterlagen etc, 3 Rollups, 2 Wahlkabinen, Sonstiges.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Dennis, Ralf, Bernd, Jojo (Tel)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Sonstiges

Sperrklauselklage

Corax: Hat der LaVo schon eine ungefähre Vorstellung davon (das noch nix fest ist versteh ich, welchen Anwalt der LV wegen der Sperrklauselklage mandatieren möchte?
pakki: Thema Prozessbevollmächtigter ist zur Zeit in den Händen von Michele Marsching; es ist aber noch nicht sicher, ob wir mit dem angedachten Anwalt zusammen arbeiten;
evtl. müssen wir sehen, daß wir jemand anderen finden; sobald dazu etwas Neues gibt, gehen wir in die nähere Planung, d.h., die Verfassungsbeschwerde formulieren.
Wastl: Wir werden natürlich mit der Fraktion zusammen arbeiten
pakki:Letztlich muss das auch die Fraktion machen; allerdings kann die Fraktion nicht klagen; das muss der LV machen, aber die Fraktion kann uns dabei helfen
Bernd: Als die Entscheidung vom Landtag getroffen wurde, klang das im Nachgang anders;
ich bin etwas überrascht, daß der angedachte Prozessbevollmächtigte nicht erreichbar ist;
Wastl: Wir sollten bzgl. Vertragskonditionen hier nicht öffentlich behandeln
Bernd: Wer stünde denn alternativ zur Verfügung
pakki: Es gibt noch mehrere Anwälte, die da möglich wären; aber diese Interna sollten wir hier wirklich nicht diskutieren
Moni: Wir stehen mit mehreren Verfassungsrechtlern in Kommunikation, auch wegen anderer Themen; aber wir werden hier keine Namen nennen.
Es wird uns sicher gelingen, jemand zu finden, der unsere Interessen vertritt
Bernd: Ich bitte nur darum, vor Abschluss eines Vertrages informiert zu werden
corax: Ich habe die Frage darum gestellt, weil es evtl. Spender gibt, die uns bei einem konkreten Vertrag unterstützen möchten
Wastl: Wir werden auf jeden Fall dort, wo Transparenz möglich ist, auch Transparenz herstellen
pakki: Michele wird den Kontakt zum Prozessbevollmächtigten herstellen usw;
ich selbst werde mit Bernd mich um die Spendenkampagne kümmern, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz; wir sind also dran
Moni: Wichtig ist auch die Kommunikation zwischen LaVo und Fraktion
pakki: Ich habe auch verschiedene Kreisverbände angesprochen und es gab aus diversen Kreisen Spendenzusagen; sowohl Kreise als auch vKVs werden umfassend informiert

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.07.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:24 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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