2016-04-28 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.04.2016

Organisatorisches

Anwesende

(entschuldigt) abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

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Organisatorisches

Anwesende

(entschuldigt) abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.04.2016 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Verwaltungstreffen am 16. und 17.04.
  • AG ÖA Sitzung am 19.04.
  • Parlamentarischer Abend - Unternehmer NRW im Landtag am 20.04.
  • Vorstandssprechstunde am 21.04.
  • Big Brother Awards am 22.04.
  • Gespräche mit Digitalcourage & C3S
  • KVT in Bielefeld am 23.04.
  • Fraktionentreffen am 24.04.
  • Abstimmung mit AG Technik bzgl. Liquid Feedback
  • Pressegespräche
  • Gespräch mit der Piko NRW
  • Pflichtenheft für Piko NRW

Sebastian Kroos

  • Verwaltungsfoo nachlesen
  • Eintritte, Austritte, Minderungen - Verwaltungsfoo
  • LaVo-Sprechstunde
  • AG-Technik / LQFB
  • Tickets, UBs etc
  • Tickets suchen

Dennis Deutschkämer

  • Tickets
  • LaVo Sprechstunde
  • LPT Organisation
  • Zu "Besuch" im LV (LaVo) Berlin
  • Im Keller der LGS Ordnung gemacht .... einen wundervollen Nachmittag in einem 4m² Keller (ohne Fenster) mit Frank Grenda ^^
  • ach jau, Lasten und Pflichtenheft
  • AG Events
  • AG Technik dabei

Manfred Schramm

  • ich liefere nach, komme gerade erst rein.

Bernd Janotta

  • Bundesverwaltungstreffen
  • ReBe 2015
  • LST-Außenprüfung
  • Kassenprüfung
  • Personalangelegenheiten
  • Tickets und Umläufe
  • LPT 2016-2

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder

28.04.2016 - 3796/1704 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • 01.05. landesweiter Aktionstag "Verfassungsreferendum" - koordinieren!
  • 07.05. LaVo-Klausur
  • 21. - 22.05. Pflegecamp in Köln: http://www.care-camp.de/
Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.
  • 25. - 26.06. LPT NRW 16.2 in Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2
  • 26.06. Sommerfest Piraten Rhein-Sieg-Kreis
  • 02.07. KVT (verlegt) im UPH in Essen
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit
  • 24.09. bundesweit 6 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln - Terminkollision
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Infos der Fraktion

Grumpy:

  • aus dem Plenum:
    • Aktuelle Stunde zur Ausweitung der Videoüberwachung im ÖPNV nach der Konferenz der Verkehrsminister;
    • Antrag zum Thema: Handyverbot an Schulen (mit Medienecho)
    • Debatte zum Thema: G8/G9-Abitur
    • Antrag zum Thema: Debattenkultur im Landtag NRW, geht in den Hauptausschuss
    • Antrag zum Thema: Volksentscheid zum BGE im umgekehrten Verfahren eingereicht.
Passend zum 1. Mai 2016 – die Debatte erfolgt nach Anhörung abschließend im Plenum
  • aus den Ausschüssen/$Dinge im Landtag:
    • Jugendlandtag im Juni,
    • Mitmachumfrage Landesverfassung (Postkarten & Flyer) auch für 1. Mai
    • BGE-Flyer ebenfalls zum 1. Mai fertig
    • Fraktionentreffen in Bielefeld
  • (zu Protokoll gegeben):
    • Themen: Investitionsstau in Krankenhäusern
    • E-Mobilitätscluster in NRW

Fragen an Grumpy:

Pakki: Wie ist der Stand zur Nachbereitung des Fraktionentreffens?
Grumpy: Einmal der Entwurf des Digitalen Kompass aus SH nach/mit Fraktionen NRW & Saar.
Die Korrekturvorschläge aus SH sind in NRW jetzt angekommen.
Wir sortieren die jetzt in die Punkte ein. Der korrigierte Entwurf wird dann nachgereicht.

Frank:

  • Thema: Videoüberwachung; es ist 2 Wochen her, daß der Beschluss zur flächendeckenden Videoüberwachung kam;
die Verkehrsministerkonferenz hat die Innenministerkonferenz beauftragt, das zu überarbeiten;
es wird einiges auf uns zukommen; folglich wird das ein Thema für uns in den nächsten Monaten sein.
Für uns waren die Gespräche mit Bus/Bahn-Unternehmen teilweise inszeniert.
Überwachung darf eigentlich laut geltendem Recht nur an Orten sein, wo einschlägig bekannte kritische Vorfälle waren.
Die Kameras werden von der Politik gefordert; Polizei hätte wesentlich lieber mehr Personal vor Ort

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #190976 Anmietung Garage/Lagerplatz

Datum:

  • 7. April 2016

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Daniel Florian

Antrag:

Sehr geehrte Mitglieder des Landesvorstandes NRW

Auf der letzten KMV des VKV Hochsauerlandkreis wurde ein Finanzantrag beschlossen,in dem Mittel des VKV für einen Lagerraum aufgewendet werden sollen.
Begründet wurde der Antrag damit, dass die Werbematerialien verstreut bei den Büromitgliedern in Kellern liegen und denen auch einiges an Platz rauben, was auf lange Zeit nicht tragbar ist.
Zudem ist die dezentrale Unterbringung nicht optimal, da durch unterschiedliche Arbeitszeiten der Zugang zu diesen Werbematerialien nur unnötig erschwert ist.
Protokoll KMV: http://piratenpartei-hsk.de/vor-ort/kreismitgliederversammlungen/kmv-16-1/
Kurz: Es sollen bis zu 50€ monatlich für einen Lagerplatz vom Budget des VKV Hochsauerlandkreis bereitgestellt werden für eine Garage/Lagerraum.
Zudem sollte eine Kaution eingeplant werden, die bis zu 150€ betragen soll.


Diskussion:

14.04.2016

Bernd: Wir hatten schon informell darüber gesprochen;
Wastl: Wir hatten Probleme, daß da einiges evtl. über die bestehenden Verträge hinausgeht und wir darum drüber sprechen sollten.
Bernd: Ich würde evtl. nur noch bis Ende 2017 abschliessen wollen. Warum sollen wir für altes Material noch Geld für Lager ausgeben, wenn das keiner mehr braucht?
pakki: Maik hatte gesagt, daß er heute leider nicht anwesend sein kann und daß wir bei Fragen diesen Antrag vielleicht vertagen sollten.

28.04.2016

Fragen:

Wastl: Was soll da eingelagert werden?
c2h5oh: Ganzer Stapel Hohlkammerplakate und Bierzeltgarnituren etc.;
Bernd: Da vieles noch in den Sternen steht, möchte ich ungern langfristige Verträge eingehen, nicht länger als bis Mai 2017 wenn möglich. Was machen wir zB. in einem Jahr mit all den Sachen?
c2h5oh: Ein Jahr würde uns schon helfen.
Maik via Wastl: konkrete Räumlichkeit gibt es noch nicht; aber es gibt in den Zeitungen Angebote ab 35Euro monatlich.; bei Vertragsabschlüssen werden sie auf die zeitliche Befristung achten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
für 12 Monate bis Mai 2017

  • Gültigkeitsdauer: für 12 Monate bis Mai 2017
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Hochsauerlandkreis

Finanzantrag - #194648 Finanzantrag vkv HSK

Datum:

  • 27. April 2016

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Daniel, Florian, Sven

Antrag:

Hallo zusammen, wir vom vkv HSK möchten gerne

1. 150€ von unseren Mitteln freigesetzt haben, um Werbematerialien zu beschaffen.
2. 20€ von unseren Mitteln freigesetzt haben. Nicht genutzte Mittel verbleiben im vKV-Budget.
Um Geld zu sparen, möchten wir Werbemittel (z.B. Grillzangen) mit einem Brandzeichen versehen.
Das Brandeisen dafür können wir von einem Freund herstellen lassen.

Beschreibung:

Dieser Freund möchte dafür nur besagte 5 Dosen Dicke Sauerländer Bockwurst für sich und seine Kollegen.
Nicht wundern, Bier und Bockwurst sind im Sauerland anerkannte Zahlungsmittel. ;)
2h5oh: Es sind eigentlich 2 Anträge;
  • Zu den 150Euro: Wir möchten ua. gern Flyer drucken, an die kleine Tütchen mit Blumensamen getackert werden, damit mehr für die Bienen getan wird.
  • Zu den 20Euro: Wir möchten gerne Grillzangen aus Holz besorgen, um dann mit Brandeisen auf den Grillzangen unser Logo anbringen zu können.

Diskussion:

Wastl: Die sollten eigentlich einzeln abgestimmt werden
Frank: Ich würde notfalls lieber über eine Spende nachdenken, damit das buchhalterisch keine Probleme gibt.
Pakki: Ich würde evtl. die Sache mit den Bockwürsten lieber in der Beschreibung sehen und nicht im Antrag selbst.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig bei (150 Euro für Blumensamen) / Pakki, Masch, rony, Bernd bei (20 Euro für Bockwürste)
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Wastl bei (20 Euro für Bockwürste)
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 20,00 und € 150,00
  • virtueller Kreisverband: vKV HSK

Sonstiger Antrag - #194750 Willkommenspakete

Datum:

  • 26. April 2016

Antragsteller:

  • utzer


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

folgend mein Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Willkommenspakete rückwirkend für alle Neumitglieder des Jahres 2016
und ab dem offiziellen Start im Mai an alle neuen Mitglieder verschicken zu lassen.
Begründung: Die Willkommenspakete sind eine sehr schöne Begrüßung für Neumitglieder; so haben neue Mitglieder direkt einige wichtige Informationen in der Hand.
Als Stichtag soll hier das Datum gelten, an dem eine Person "entschwebt" wurde, sofern dies technisch möglich ist, anderenfalls das Eintrittsdatum.
Sollte bereits ein Antrag in dieser Art vorliegen, so würde ich diesen Antrag zurückziehen, teilt mir dies dann bitte ggf. mit.
Gruß
utzer


Diskussion:

Bernd: Können wir den Antrag evtl. zurückstellen? Es gibt noch Klärungsbedarf.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

29 Neumitglieder seit 01.01.2016

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufLavoNrw28.04.2016 <3 <3

Finanzantrag - #192906 Wildcard Zertifikat für *.piratenpartei-nrw.de

Datum:

  • 17. April 2016

Antragsteller:

  • Ralf für Lennart


Antrag:

Hiermit stelle ich einen Finanzantrag für ein Budget von 109€ zum Erwerb des Zertifikats.

Beschreibung:

Es wird kurzfristig ein Zertifikat für die Domain mail.piratenpartei-nrw.de sowie für die Systeme wie lists, www, pad, cloud etc. benötigt. Die Bundes IT kann aufgrund der aktuell laufenden Umstellung keine Zertifikate erstellen, wir müssen eins kaufen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, Wastl, Pakki, Superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 109

Finanzantrag - #192995 Finanzantrag VKV RK Neuss

Datum:

  • 18. April 2016

Antragsteller:

  • Christian

Unterstützer: Marc Becker und Lukas Lamla

Antrag:

Guten Morgen zusammen.
Die erste Amtshandlung als neuer Finanzpirat im Rhein-Kreis Neuss und direkt möchte ich Geld!
Daher bitte ich in folgendem Finanzantrag um Freigabe für:
150,00 € für Postwertzeichen und Briefumschläge für ein Mitgliederanschreiben
Mit besten Grüßen aus Meerbusch
Christian Jeckel, Finanzpirat RKN


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Stahlrabe, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 150,00
  • virtueller Kreisverband: vKV RK Neuss

Sonstiger Antrag - #193040 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 18. April 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Masch, Jojo, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #193315 re:publica 2016

Datum:

  • 20. April 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge für mich ein Budget über 195€ für eine Eintrittskarte zur re:publica am 2. - 4. Mai 2016
zur Verfügung stellen. Hier die Ticketbestellung (Standard Ticket):

https://re-publica.de/tickets

Beschreibung:

Die re:publica ist eine Konferenz rund um das Web 2.0, speziell Weblogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft.
Sie wird seit 2007 jährlich in Berlin veranstaltet.
An drei Tagen werden in Vorträgen und Workshops verschiedenste Themenfelder behandelt, von Medien und Kultur über Politik und Technik bis zu Entertainment.
Es ist die Veranstaltung für die netzpolitische Szene und damit auch direkt für unsere engste Zielgruppe.
Eine Präsenz durch einen Vertreter des grössten Landesverbandes der deutschen Piratenpartei halte ich deshalb für besonders wichtig;
zum einen, um dort den Landesverband zu vertreten und
zum anderen, um Präsenz zu zeigen, Kontakte zu knüpfen und netzpolitische Gespräche zu führen.
Ich verspreche mir davon, auch die Akzeptanz der Piratenpartei wieder zu verbessern und für unsere Politik zu werben.
Desweiteren würde ich diese Tage natürlich dazu nutzen, um den Berliner Landesverband in seinen Wahlkampfvorbereitungen zu helfen und mögliche Hilfe aus NRW zu erörtern und zu vereinbaren.
Weitere Infos:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Wastl, Ralf, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung: pakki, Dennis
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #194166 Beauftragung KVT in Bielefeld

Datum:

  • 23. April 2016

Antragsteller:

  • Kai Baumann

Unterstützer: Bertram Eckart, Udo Pütz

Antrag:

Lieber Vorstand,
wir, Udo Pütz, Bertram Eckart und Kai Baumann stellen den Antrag für den vKV Aachen,
Kai Baumann mit dem Besuch des kommunalen Vernetzungstreffen in Bielefeld am 23.04.2016 zu beauftragen.
Wir bitten ausserdem darum, diesen Antrag im Umlauf zu beschliessen.
Viele Grüße und Dank im Vorraus,
i.A. Kai Baumann, Büropirat des vKV Aachen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch. Ralf, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jojo
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Aachen

Finanzantrag - #194402 vKV Herne

Datum:

  • 24. April 2016

Antragsteller:

  • Jürgen

Unterstützer: Andreas, Insurgent, James Michael

Antrag:

Moin
Zur Ergänzung bzw. zur Ersatzbeschaffung für unseren Infostand benötigen wir Herner Piraten folgende Ausstattungsgegenstände:
  • 4er Set Pavillon Gewichte (e-Bay) zum Preis von 24,74 Euro
  • Piratenfahnen 2 Stück 2 * 3 Meter (P-Shop) je 25,00 Euro
  • 2 Sonnenschirm mit Ständer (P Shop) je 20 Euro zzgl. Transportkosten
Gesamt: ca. 220 Euro
Ich bitte um Zusage der Kostenübernahme aus dem Budget des vKV.
Unterstützer siehe CC
Danke
Mit freundlichem Gruß
Jürgen Hattendorf, Piratenbüro Herne & Wanne-Eickel


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Ralf, Masch, pakki, Jojo, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 220
  • virtueller Kreisverband: vKV Herne

Politischer Antrag - #194485 Unterstützung der Kundgebung "Wir möchten Integration - Gebt uns die Chance dazu!“ in Witten

Datum:

  • 25. April 2016

Antragsteller:

  • Stefan


Antrag:

Hallo lieber Vorstand
Hiermit beantrage ich, dass die Piratenpartei NRW dies Kundgebung
"Wir möchten Integration - Gebt uns die Chance dazu!“
unterstützt und zur Teilnahme mit aufruft. Den Aufruf zur Teilnahme würden lokale Piraten vor Ort übernehmen und nach außen als Aufruf der "Piratenpartei Witten" darstellen.

Beschreibung:

Hintergründe der Kundgebung:
In Witten soll am 28. April um 11 Uhr die Kundgebung "Wir möchten Integration - Gebt uns die Chance dazu!“ stattfinden.
Der Anmelder ist ein Wittener Bürger und Journalist, der in der Flüchtlingshilfe sehr engagiert ist. Er hat mich wegen einer Unterstützung durch die Piratenpartei angesprochen.
Hintergrund:
Den rund 50 ehemaligen Geflüchteten aus der Notunterkunft Jahnhalle, die seit 8 Monaten in Witten leben, sowie unzähligen anderen, hat man bis heute das Grundrecht, einen Asylantrag zu stellen, verwehrt.
Sie haben lediglich eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BüMA).
Nach EU Richtlinie 2013/32, Art. 6 Abs. 1, muss innerhalb von 3 Tagen ein Asylantrag angenommen werden.
Dieses Recht wird täglich in Deutschland gebrochen.
Die Verwaltungsgerichte sagen, das es nach 6 Monaten ohne Antragstellung zulässig ist, gegen die Bundesrepublik wegen Untätigkeit zu klagen.
Freitag, 22. April, waren etwa 45 Geflüchtete mit ihrer Sprachlehrerin beim BAMF in Dortmund;
dort sagte man, dass es am Ausländeramt Witten liege, dass bis jetzt nicht passiert sei.
Am 25. April morgens waren sie dann gemeinsam im Rathaus bei Ausländeramt. Dort versicherte man, dass es nicht an ihnen liege.
Das Ausländeramt habe Anfang des Jahres eine Liste mit allen BüMA-Inhabern an das BAMF gesendet, damit diese chronologisch abgearbeitet werden können,
nur sei nichts passiert.
Da die Geflüchteten weiter kommen wollen in ihrem Bestreben, sich in Witten zu integrieren und eine neue Existenz aufzubauen,
sind sie darauf angewiesen, endlich ihr Asylverfahren beginnen zu können.
Ohne Anerkennung als Asylbewerber stehen ihn nach dem ersten Deutschkurs keine weiteren Kurse, auch nicht der Integrationskurs, zu;
d.h. vermutlich erst einem halben bis ganzen Jahr nach Antragstellung, denn so lange dauern die Verfahren zur Zeit.
Die Integration kann erst 1,5 bis 2 Jahre nach Ankunft in Deutschland starten.
Viele Grüße, Stefan

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Ralf, Masch, Jojo
  • Dagegen: superconductor
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #193659 Finanzantrag LPT16.2 Bewerbung Kerpen

Datum:

  • 21. April 2015

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und deren Beauftragte


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, für den LPT16.2 die Jahnhalle in Kerpen anzumieten.
Datum 25. und 26.06.2016, ortsabhängige Gesamtkosten: € 2.075

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Ralf, Jojo, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Sonstiges

#194524 WahlprüfsteinTeamWorkflow/Wastl

Es kommen Wahlen auf uns zu und wir haben erste WPS erhalten.
Wir brauchen einen Workflow, bzw. müssten den vorhandenen reaktivieren.
Wastl:
Wir haben einen WPS erhalten (#194297) und sollten uns möglichst schon im Vorfeld damit beschäftigen, um das dann einstielen zu können;
vielleicht finden wir auch Menschen, die uns dabei helfen wollen. Die Berechtigungsstruktur im Helpdesk sollte dazu angepasst werden.
Bernd: Bitte mal eine kurze Übersicht, was es an sich damit auf sich hat.
Wastl: Wahlprüfsteine werden Fragen genannt, die von Verbänden gestellt und an die Parteien geschickt werden.
Die werden zusammengefasst wie so ein Miniwahlomat.
Wir haben dafür Queues, wo Fragen gesammelt werden und der Ablauf der Beantwortung in den verschiedenen Phasen abgebildet wird.
Wir suchen da noch Menschen, die bei der Beantwortung behilflich sind.
Zudem gibts da noch ein ToDo für Positionspapiere.
Helfer sollten möglichst unser Programm kennen, unsere Positionspapiere etc. und dann ggf. Antworten verfassen.
Wako: Es gab 2012 oder 2013 noch ergänzende Pads usw. dazu mit Auflistung aller Ansprechpartner, an die man die Fragen weitergeben konnte.
Masch: Wesentlich ist, daß wir Menschen dabei haben, die auch innerparteiliche Strukturen kennen und Leute, die miteinander vernetzt sind,
an die Fragen weitergegeben werden können, um kompetente Antworten von dort einzuholen.
Pakki: Wir brauchen jemand "mit Hut", der die Ausschreibungstexte schreibt.
Wastl: Wenn wir WPS zu Landtagswahlen bekommen, können uns auch Leute aus der Fraktion helfen.
Pakki: Ich bin sicher, daß die entsprechenden Leute gerne helfen. Und auf die Ausschreibungen melden sich hoffentlich auch genug.
Bernd: Pakki und Masch haben "den Hut" auf, um die Ausschreibung zu verfassen.
Frank: Wenn das Verfahren jetzt so ausgearbeitet wird, sollten die 18 Leute aus der Fraktion angesprochen werden; das sollte Standardvorgehen sein.
Bernd: Wir bräuchten auch eine Beschlusskontrolle; was ist beantragt worden und was ist umgesetzt worden;
Masch: Also ein "Umsetzungsmonitoring"
Bernd: Ich hätte gern, daß wir das auch in die LaVo-Sitzungen mit rein nehmen, damit wir auf dem Laufenden sind, auch um zu sehen, wie wir die Arbeitsqualität verbessern können.
Wastl: Wir könnten eine Queue im Helpdesk einrichten.
Masch: Das, was wir gerade besprechen, unterliegt keinem Beschluss, sondern ist eine Aufgabenbesprechung.
Jojo: Sollen wir das jetzt auf Wiedervorlage ins Protokoll nehmen, damit wir es nicht aus den Augen verlieren?
Masch: Ich bin dafür, daß wir das in jeder Sitzung automatisch auf Wiedervorlage mit reinnehmen.
Bernd: Wir können das ja erst mal so machen und wenn das so nicht hinhaut, "kicken" wir es und überlegen uns etwas anderes.
Wastl: Rubrik "ToDo's aus alten Protokollen"
Pakki: Wir sollten sowohl Wahlkampfkommission und Programmkommission mit reinnehmen.
  • WPS Ausschreibung (pakki/Masch): Wiedervorlage 12.05.


Mitteilung von Jojo

Heute Nacht um 3.Uhr bin ich wieder unterwegs nach Idomeni bis zum 05.03.2016;
Bernd: Grosses Lob an Jojo für das Engagement


WVL für nächste Sitzung

WPS Workflow

Programmkommision

Wahlkampfkoordination

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen,
welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 12.05.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:45 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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