2016-02-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.02.2016

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

abwesend

kurze Erörterung zum Thema: ist es satzungsgemäss zulässig, im Protokoll "unentschuldigt abwesend" gesondert zu führen oder nicht?

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.02.2015 angenommen
    • Dafür: Masch, Ralf, Stahlrabe, Bernd, Jojo
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Wastl

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Antragsmumble für LPT-Anträge am 05.02. (ganztägig)
  • PM zu Lesen gegen Überwachung am 09.02.
  • PM "Kommunalpolitiker der Piraten legen Finger in die Wunde"
  • Lesen gegen Überwachung am 09.02.
  • Pirate Security Conference in München vom 10. bis 13.02.
  • Gespräch mit Journalistin von heise.de (München)
  • Demo gegen AfD in Düsseldorf am 13.02.
  • Landesmitgliederversammlung der JEF NRW am 14.02.
  • Grußwort bei der JEF NRW: http://pakki.be/mein-grusswort-auf-der-landesmitgliederversammlung-der-jef-nrw/
  • AG ÖA Sitzung am 16.02.
  • PM zu Ausweitung der Videoüberwachung am 17.02.
  • Jahresempfang Einstein/Ribif e.V. - http://ribif.de/ am 17.02.
  • diverse Telefonate mit Journalisten
  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • LPT-Einladung / vorläufige TO
  • DSB Orgafoo

Sebastian Kroos

  • n bisserl Tickets
  • Sprechstunde
    • sonst nix

Ich lieg auf dem Rücken und kann das Pad kaum sehen.


Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

  • seit der letzten Vorstandssitzung
  • Antragsarbeiten / Mumblesitzungen
  • Vorstandssprechstunde
  • Stammtisch mit Lesen gegen Überwachung
  • Überarbeitung Grundsatzprogramm Bund
  • PMs
  • LPT-Einladung
  • Tickets reichlich
  • Vorarbeiten Reaktivierungsversuch Mülheim
  • Telefonate
  • Emails
  • Gespräche
  • DSB Orgafoo

Bernd Janotta

  • LMV Niedersachsen 6./7.2.16
  • LaVo-Sprechstunde
  • Budgetvorbereitung
  • div. Abwicklungen

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Mal wieder das mit den Mahnungen
  • 11.02.16 Sprechstunde
  • Einiges an Datenabgleich
  • Mitgliederlisten
  • 17.02.2016 Stammtisch Oberhausen
  • LPT Vorbereitungen

Daniel Rasokat

  • Kempen, Metallbauer
  • ein wenig Tickets
  • Stammtisch Meerbusch

Jonathan-Benedict Hütter

  • RT-Tickets
  • CarOffice Piratenfraktion
  • Einladungen LPT
  • Lesung gegen Überwachung
  • Vorbereitung Einladung U30-Treffen
  • Kommunalstammtische
  • Vorstandssprechstunde


Berichte Statistik

  • Mitglieder
18.02.2016 - 3836/1608 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
18.02.2016 - 326.329,41 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
18.02.2016 - 21.304,96 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
18.02.2016 - 99.884,77 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
18.02.2016 - 10.002,49 €

Termine

Die Antragsfrist für alle anderen Anträge (inkl. Positionspapiere) endet am 26.02.2016 um 23:59:59

Infos der Fraktion

Wastl: Die Landtagsfraktion der Piraten NRW ist derzeit viel unterwegs mit der Aktion: "Landtag vor Ort" und bräuchte noch Helfer an den jeweiligen Orten.
Grumpy: Diese Woche, am Freitag wird die Aktion in Hagen sein; 
wir werden das noch weiter ausbauen und bereisen erst mal die Kommunen, wo wir noch relativ gut stehen 
und werden dann erst die Orte raussuchen, wo es nicht so gut aussieht. 
Eine Idee ist auch, am gleichen Abend, wo man irgendwo vor Ort ist, dort noch einen Infoabend stattfinden zu lassen mit mindestens einem Piraten-MdL.
Seit etwa 1-2 Monaten nimmt die Pressewahrnehmung wieder etwas zu.
Digitale Revolution bleibt in unserem Hauptthemenbereich; 
auch beim Thema BGE, das derzeit auf dem Progamm steht, wird diese digitale Revolution eine Rolle spielen. 
Einmal im Monat, jeweils dem 2.Donnerstag im Monat wird es "Grumpys hour" geben, 
wo ich für eine Stunde für Fragen, Anregungen usw. zur Verfügung stehe.

FRAGEN:

Masch: Ich habe Rückmeldungen bekommen, daß den Piraten vor Ort die Termine nicht frühzeitig genug kannten. Wie können wir das handhaben? Kommunikation via NRW-ML und lokale Listen?"
Wastl: Frage an den Zuhörerraum, ob dort jemand Anregungen zu der Aktion "Landtag vor Ort" geben möchte.
Es gibt keine Meldungen dazu.
Corax: Wollt Ihr das Caroffice nach Lampertheim mitnehmen?
Grumpy: Die Kritik, die Masch eben vorbrachte, ist mir bewußt.
Was die Termine betrifft, könnten wir diese an das Presseteam oder an ML-NRW-Info weiterleiten.
Vielleicht können wir auch noch ein paar Videos produzieren über die Fraktion usw., die dann in diesem Caroffice laufen können.
Wastl: Ich finde, dieses Caroffice ist eine geniale Aktion, um Politik auch zum Bürger zu bringen.
Schade, daß heute keine Live-Sitzung gezeigt werden konnte, sondern nur Konserve.
Aber so sieht der Bürger, was geschieht, nachdem er sein Kreuzchen gemacht hat.
Chapeau an die Fraktion, daß Ihr das umgesetzt habt.
Grumpy: Eigentlich hatten wir so etwas schon früher vor, aber es wurde nicht umgesetzt;
wir haben jetzt einfach das ganze gestartet, um mal Erfahrungen zu sammeln. Jetzt können wir all die Erkenntnisse umsetzen, um die Aktion noch zu verbessern.
Wir sind auf jeden Fall für jede Art von Infos, Anregungen und Verbesserungsvorschläge dankbar.
Jojo: Es kam sehr positiv an, daß wir zeigen können, daß wir Politik für den Bürger machen.
Grumpy: Wir schaffen es natürlich nicht immer, live Landtagsstreaming anzubieten;
Anhörungen zu übertragen könnte die Bürger vielleicht eher abschrecken;
darum wollen diesbezüglich dann noch Dinge aus der Konserve vorbereiten, die einen aktuellen Bezug haben.
Das Caroffice zum BPT mitzunehmen möchte ich nicht so gern, da ich persönlich für das Fahrzeug usw. in Haftung stehe und dieses Risiko nicht eingehen möchte.
Wastl bedankt sich bei Grumpy und den Fraktionsmitgliedern für diese tolle Idee und für ihren Einsatz dabei

Termine CarOffice

  • 19.02.2016 Hagen
    • Standort: Adolf-Nassau Platz
    • Aktionszeiten: 11-14:30
  • 23.02.2016 Witten
    • Standort: Berliner Platz
    • Aktionszeiten: 10-13:30

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #179075 Aussetzen der Mahnläufe auf unbestimmte Zeit.

Datum:

  • 8. Februar 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Aufgrund der Unstimmigkeiten bei den Mahnläufen, insbesondere die Mahnungen der Mitglieder am 01.02.2016 und 7 Tage später am 08.02.2016 möge der Landesvorstand NRW beschließen, dass das zentrale Mahnwesen (einstweilen) nicht mehr benutzt wird. Eine erneute Teilnahme wird ggf. erneut vom Landesvorstand NRW beschlossen.

Beschreibung:

Es gibt mehrere Unstimmigkeiten zwischen der Durchführung der Mahnläufe und der Realität.

In der Realität ist es in einigen Fällen nicht möglich die eingehenden Beiträge schnell genug zu verbuchen. Im einzelnen Überweisungen auf alte Konten, an die KVs sowie Barzahlungen.

Technische Probleme:

Es ist z.B. nicht möglich, die in den Mahnschreiben angebotenen Ratenzahlungen für Mitglieder umzusetzen, da sie trotz durchgeführter Einzelzahlung immer wieder gemahnt werden. Desweiteren können Mitglieder, die sich melden und mitteilen, dass sie einen Monat später bezahlen, einfach aussetzen.

Da beides (in NRW) keine Einzelfälle sind, ist auch eine Einzelfallbearbeitung beim Bund so nicht umsetzbar.

Der aktuelle Fall (2 Mahnungen innerhalb von 8 Tagen) ist wohl dadurch entstanden, dass aufgrund einer besondern MS SQL Datumskonvertierung das Datum falsch interpretiert wurde und das Datum zum 04.01 und dann plus 35 Tage den 08.02. ergab, worauf die Mahnungen ausgelöst wurden. Hat aber wieder zu viel Unmut bei den Mitgliedern gesorgt.

Diskussion:

Wastl: Im Ticketsystem habe ich schon für Ralfs Antrag gestimmt, habe als Kommentar auch dazugeschrieben, wie es weitergehen könnte.
Ich würde gerne diese periodisch durchgeführten Mahnläufe nicht als ständige Massnahme sehen, sondern lieber das grundsätzliche Procedere des Bundes nutzen;
also aus dem Opt-Out ein Opt-In-Verfahren machen und somit die Bundesverwaltung als Dienstleister nutzen. Ich möchte einfach, daß die Initiative von uns ausgeht.
Ralf: Das könnte technisch etwas schwierig werden, extra für NRW das alles anzupassen.
Wastl: Wenn das wirklich so ist, würde ich davon abraten, jemals wieder an dieser Massnahme teilzunehmen.
Ralf: Wir hatten ja eigentlich auch mal etwas anderes beschlossen, wollten das aber auszuprobieren, wobei uns nicht klar war,
daß da ein Script im Hintergrund mitläuft, wodurch diese Fehler entstanden sind.
Wastl: Ich finde, wir sollten das Thema jetzt abschliessen, auch, weil wir als Partei eigentlich Politik machen wollten
und nicht uns um Abrechnungen und Verwaltung zu kümmern.
Bernd: Ich verstehe Wastls Argumentation, aber solche Sachen kommen nun mal vor, es ist menschlich
und wir sollten deshalb nicht den Stab über die Verwaltung des BuVo brechen.
Solche Prozesse zu professionalisieren ist der richtige Weg.
Der Aufwand, der jetzt noch dadurch verursacht wird, ist sicher nicht schön, aber die Aufregung mancher Mitglieder verstehe ich nicht.
Ich jedenfalls bin froh, wenn solche Dinge zentralisiert ablaufen. Darum sollte man den Leuten die Chance geben, sich weiter zu verbessern
und zu professionalisieren. Ein Rückführen des Mahnwesens in den LV ist mMn nicht zielführend.
Wastl: Um eine Rückführung in den LV ging es mir mit den Anmerkungen auch nicht.
Laut Satzung ist es Sache der niedersten Gliederungen, ausstehende Beiträge einzufordern
und irgendwie greifen wir mit anderen Massnahmen diesen Untergliederungen vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Masch, pakki, Ralf, Jojo, superconductor, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #177833 Antrag auf ein Budget aus dem vKV-Unna-Topf

Datum:

  • 3. Februar 2016

Antragsteller:

  • Stefan

Unterstützer: 2 Unterstützer im CC

Antrag:

Hallo lieber LaVo, hier mein

Finanz-Antrag auf ein Budget aus dem vKV-Unna-Topf für die Veranstaltung zum Thema BGE am 3.3.2016 19.30 in der Rohrmeisterei Schwerte in Höhe von 100 Euro (Maximalbetrag) für Nebenkosten wie Flyer, Einladungs-Porto, Banner oder Rollup Piratenpartei


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jojo, Ralf, Pakki, Masch, Wastl, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 100
  • virtueller Kreisverband: vKV Unna

Finanzantrag - #180180 Finanzantrag vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Datum:

  • 23. November 2024

Antragsteller:

  • Roland

Unterstützer: Stefan, Jörg

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

hiermit beantragen wir aus dem vKV Konto des Ennpe-Ruhr-Kreises für eine gemeinsame Bündnisveranstaltung zu TTIP ( www.witten-gegen-ttip.de ) am 23.02.2016 in Witten 250,00 Euro.

Als Bündnispartner ( Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA ) haben wir uns bereit erklärt einen Teil der Kosten für die Veranstaltung in Höhe von max. 250,00 Euro zu übernehmen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Jojo, Masch, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 250
  • virtueller Kreisverband:vKV Ennepe-Ruhr

Sonstiges

#179366 DiEM25/Wastl

Wastl: Ich wollte dieses Thema eigentlich als Antrag behandelt haben.
Masch: Leider ist es keiner.
Wastl: Wako konnte in der Queue nicht sehen, daß es eigentlich ein Antrag ist.
Ich hätte mir gewünscht, daß wir über dieses Thema, die Idee von DiEM25 diskutieren können.
Daniel: Ich möchte das als Landesvorstand nicht entscheiden. Können wir das nicht auf einem LPT diskutieren?
Wastl: Die Anregung finde ich gut. Dann würde ich diesen Punkt als TO für den LPT einbringen.
Grumpy: Ich fände es gut, wenn wir dieses Thema erst mal auf einem LPT diskutieren können, weil die Meinungen da sehr unterschiedlich sind.
Zu diesem Zeitpunkt über einen kurzfristigen LaVo-Beschluss das ganze zu entscheiden, ist nicht gut.
pakki: Wir werden uns demnächst einen Bericht anhören von jemand aus der PPU.
So weit ich weiß, hat sich auch Masch mit Varoufakis per Mail ausgetauscht; zudem gab es einen Schlagabtausch zwischen Sven Giegold und Varoufakis.
Ich halte es für sinnvoll, darüber offen auf einem PT zu diskutieren. Es ist ein piratiger Ansatz und die Idee beinhaltet viele piratige Standpunkte.
Wir können das also in einer offenen Diskussion erst mal wohlwollend beobachten.
Grumpy: Ich denke, wir sollten uns auch mal über die Ideen von Birgitta Jonsdottir unterhalten.
Da sehe ich noch viel eher die piratigen Ansätze, die wir diskutieren sollten.
Masch: Zusammenfassend möchte ich sagen: Das eine tun, ohne das andere zu lassen.
Wastl: Ich finde es gut, daß wir darüber auch hier mal wieder diskutieren.
Jojo: Resumee also, daß wir das ganze auf einen Parteitag diskutieren.
Masch: Frage an Wastl: Möchtest du denn dann jetzt diesen "Antrag" für die Vorstandssitzung zurückziehen`?
Wastl: Ja, ich ziehe den "Antrag" damit zurück und bringe ihn etwas besser formuliert auf einem Parteitag ein.

Politischer Antrag - #179366 Diem25

Datum:

  • 10. Februar 2016

Antragsteller:

  • Wastl


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

"Antrag" wird zurückgezogen und neu formuliert auf einem Parteitag diskutiert

Stammtischkalender / Joshibaer

Joshi: Ich habe mir alle 251 Stammtischseiten vorgenommen, aktualisiert und damit einen Kalender gebastelt.
Auch habe ich ein Eingabeformular gebastelt: Ihr habt jetzt die Möglichkeit, dauerhafte Termine einzutragen.
Dazu müsst Ihr natürlich immer den ersten Termin eintragen, der anfällt.
Zu der Anmerkung, daß die Erklärung nicht so leicht zu verstehen ist: Ja, ist mir bewusst, deshalb bin ich jetzt hier, um es zu verdeutlichen.
Wastl: Könntest du bitte noch aufnehmen, daß man eingeben kann, wo die Daten herkommen?
Joshi: Gibt es schon. Auf den Link klicken, Formular aufrufen, eintragen, fertig.
Masch bedankt sich im Namen aller LaVo-Mitglieder sehr bei Joshi für diese Arbeit
pakki: Es ist wichtig, daß es diesen Kalender gibt. Wer übernimmt es, diesen Link auf den Mailinglisten usw. zu verbreiten?
Masch: Es gibt vielleicht ein Timezone-Problem. Wie kann das gefixt werden?
Joshi: Durch c&p müsste das behoben werden.
Noch was: Wir können so etwas vielleicht auch für die Infostände bauen. Es müsste dazu einfach nur angepasst werden;
Masch: Denkst du bitte evtl. auch daran, KV-Sitzungen mit reinzunehmen?
Grumpy: Der Kalender ist das, was wir auch für das Caroffice und einen evtl. stattfindenen abendlichen Infostammtisch brauchen können.
Ich habe zudem gesehen, daß der Düsseldorfer Termin in dem Kalender stimmt. Es funktioniert also.
Joshi geht auf die Frage ein, ob sich der Kalender auch woanders mitverwenden lässt:
Google nimmt die URL aus irgendeinem Grund nicht. Ansprechpartner für iCal (Exportformat für Wordpress-Kalender) ist Pacman.
Link zum Export wird Yoshi nachtragen und in die Wikiseite einpflegen.
HowTo Stammtisch: https://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Stammtisch

BGE-Infostand in Mülheim am 5.3. / Masch

Ich versuche, einen Infostand in Mülheim a.d.R. zum Thema BGE anzumelden. Hierzu brauchen wir Unterstützung. Wer Zeit hat, kommt bitte nach Mülheim. Werde das via NRW-ML ankündigen. Beginn ab ca. 10 - 11Uhr.

Infos zum Datenschutz / pakki

Vorstandsportal aktualisiert / pakki

TO LPT16.1

Wastl: Ich möchte gern die TO-Punkte des nächsten LPT nochmal ansprechen und gern die Anwesenden fragen,
ob vielleicht von der Basis aus Wünsche bestehen, welche Wünsche man ansprechen könnte, sollte es zu Zeiträumen kommen, die noch nicht verplant sind.
Rückblickend für das letzte halbe Jahr habe ich zB.als Gesprächspunkt im Sinn: Auseinandersetzung mit Parteien, die neu auf der politischen Bühne sind.
pakki: Ich denke, die Einladung zum LPT sollte rein formell sein; aber wir können Ideen bei der Eröffnung als Anregung einbringen und sehen, ob die Versammlung meint, ob der Punkt wichtig ist.
Gerade auch, was die AfD betrifft, gibt es viele unterschiedliche Meinungen, aber wir wissen nicht, wie das ganze in einem halben Jahr aussieht.
Wastl: Mit gehts gar nicht darum, eine TO für den LPT abzuändern; ich hätte ganz gerne eine Art Stimmungsbild. Sollen wir beim nächsten LPT auch politisch diskutieren und zwar nicht nur über unser Programm?
Kyra: Natürlich sollte man bei einem LPT über Politik an sich diskutieren. Es muss auch die Stimmung eingefangen werden.
Wastl: Es ist wichtig, daß auch Emotionales aufgenommen wird.
Es gab mal etliche AK usw., die Themen erfasst und bearbeitet haben. Falls Ihr dort aus irgendeinem Grund nicht Fuss gefasst habt, schreibt uns einfach Eure Anregungen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 03.03.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:29 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2016-02-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2470693“