2016-02-04 - Protokoll NRW Vorstand

Nachfrage von Grumpy: Er hat noch keine Mahnung bekommen; er wird aber am WE seinen Beitrag bezahlen. Er hat eigentlich nur "testweise" damit gewartet.

Jonathan-Benedict Hütter

Wahlkampfhilfe Sachsen-Anhalt
Demo Witten (siehe unten, Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung)
Kommunalstammtisch
Gespräche mit Interessierten
Mail- und Chat-Kontakt bezüglich JuPis NRW
Request-Tracker-Anfragen
Stammtisch Dortmund

Berichte Statistik

Mitglieder

03.02.2016 - 3883 / 1389 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

04.02.2015 - 254.032,41 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

04.02.2015 - 26.873,54 €

Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

04.02.2015 - 99.984,64 €

Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

04.02.2015 -10.002,49 €

Fazit Ralf: Die stimmberechtigten Mitglieder steigen, weil jeden Tag Zahlungen eingehen.

Termine

20.+ 21.02. #BPT16.1
- http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1
19.+ 20.03. #LPTNRW16.1
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1

Die Antragsfrist für Satzungs- und Programmanträge läuft bis zum 05.02.2016 um 23:59:59

Die Antragsfrist für alle anderen Anträge (inkl. Positionspapiere) endet am 26.02.2016 um 23:59:59

Infos der Fraktion

Aus der Fraktion anwesend:

Grumpy

Wir haben über die letzten Monate die Aktion "Piraten vor Ort" geplant, angedacht und umgesetzt.
Wir versuchen dabei, vor Ort als Fraktion zu vermitteln, was wir tun und wie gut wir dabei sind. 
Wir übertragen dabei Fraktionssitzungen; wir wollen dies evtl. bis Ende des Jahres fortsetzen. 
Es stehen an die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und Kommunalwahlen in Hessen 
und wir wollen dort mit dem Mobil im "Grenzgebiet" NRW anwesend sein.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - Mahnungen aussetzen bis zum 01.04.2016

Datum:

23. Januar 2016

Antragsteller:

Ralf

Antrag:

Antrag auf Aussetzung der Mahnläufe (säumigen Beitragszahler) bis zum 01.04.2016.

Beschreibung:

Am 01.02.2016 würde der nächste Mahnlauf gestartet. In diesem würden alle Mitglieder, die ihre Konten bis zum 31.01.2016 nicht ausgeglichen haben, nochmals gemahnt.

Alle bis zum 31.12.2015 säumigen Mitglieder sind bereits 2 mal erinnert und 2 mal gemahnt worden und stehen entweder zur Streichung an, oder haben bereits Vereinbarungen zur Ratenzahlung getroffen. Diese müssen aktuell nicht gemahnt werden.

Da nicht sichergestellt ist, dass bereits alle Beitragszahlungen für 2015 und 2016 bereits verbucht sind und auch im Zusammenhang mit dem nächsten LPT die Barzahler noch nicht erfasst sind, würde eine Mahnung vor dem 01.04.2016 unnötige Diskussionen mit den Mitgliedern hervorrufen, die bereits Ratenzahlung, Überweisungen zum Februar oder Barzahlungen zu den nächsten Versammlungen geklärt haben.

Ein erneuter Start im April 2016 beeinträchtigt den Mahnlauf nicht, da er weiteren keine Konsequenzen für die Mitglieder zur Folge hat, die nur 2016 noch nicht gezahlt haben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Masch, pakki, Ralf, Wastl, Jojo
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Grumpy fragt nach: Wäre ich als Mitglied des Landtages, wenn ich meinen Beitrag jetzt noch nicht überwiesen habe, stimmberechtigt oder nicht?

Masch: Satzungsgemäss wärest du nicht stimmberechtigt, ob in der Fraktion oder nicht.

Utzer: Vielleicht kam die Mahnung an Grumpy wegen eines technischen Problems nicht an.

Ralf: Ich habe Grumpy eben eine Mail geschrieben. Manchmal lassen sich solche "Mahnungsausfälle" nicht vermeiden.

Grumpy: Ich wollte einfach auf das Mahnungswesen hinweisen und daß das etwas vorangetrieben werden sollte.

Politischer Antrag - #176445 Unterstützung der Demo "Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus" in Witten

Datum:

27. Januar 2016

Antragsteller:

Jojo

Antrag:

Unterstützung des Aufrufs des Bündnisses "Ennepe-Ruhr stellt sich quer" zur Demo "Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus" am 29.01.2016 durch den Landesverband, vertreten durch seinen Vorstand

Diskussion:

Jojo: Eigentlich kommt der Antrag von Stefan Borggraefe.

Wir wurden gebeten, als Unterstützer "Piratenpartei NRW" aufzutreten;

es waren einige Parteien dort vertreten und es ging eben darum,

daß auch die Piratenpartei dort genannt wird.

Grumpy: Ich bin etwas kritisch bei "es waren dort vertreten". Wer war das alles?

Jojo: Zum Beispiel: FDP, SPD, Grüne

Pakki postet einen Facebook-Link, in dem alle Unterstützer genannt werden: https://www.facebook.com/events/1004321866307855/

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Jojo, Wastl, Masch, pakki, Ralf
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #175879 Mitgliederantrag

Datum:

25. Januar 2016

Antragsteller:

Ralf

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: pakki, Wastl, Masch, Jojo, Ralf
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

Schatzmeisterclub / Bernd

Bernd Janotta bittet um Meinungen zu folgendem Antrag des Schatzmeisterclubs:

Antrag Grundversorgung Bundespresse 2016

Beschreibung: Der SM Club beschließt, einen Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse in Höhe von 6.000,00 Euro im Jahr 2016 bereitzustellen.

Begründung: Der Verantwortliche für die Bundespresse hat folgenden Kostenplan für 2016 erstelt: Kommunikationsinstrumente

Bundesparteitag (Bsp. Pressearbeit inkl. PK, Backoffice): voraussichtlich noch ein Mal - insg. 2.200 Euro.
Bundesleuchtturmprojekte (Bsp. PIRATEN-Sicherheitskonferenz): pro Quartal je ein Mal - insg. 2.000 Euro.
Social Media Management (Bsp. Facebook): Kampagnenetat für Soziale Netzwerke - insg. 800 Euro.
Video- und Fotomanagement (Bsp. YouTube, Instagram): Streaming insg. 1.100 Euro.

Kommunikationsmittel

Redaktionssoftware - insg. 500 Euro.
Pressekontaktpflege (Bsp. Hintergrundgespräche) - insg. 200 Euro.
Angebotsliste für Landesvorstände zu deren Unterstützung - null Euro.
BPT-Mottoentwicklung - null Euro.
BPT-Plakatentwürfe - null Euro.

Kommunikationsgruppen

Presseschulung (Mumble-Workshop inkl. Schulungsmaterial): pro Quartal je ein Mal - insg. 200 Euro.
Bundesmedientreffen (Real-life-Treffen): pro Halbjahr je ein Mal, min. ein Mal in 2016 - insg. 6.000 Euro.

Gesamt: 13.000 Euro.

Der BuVo plant in seinem Haushaltsplan 2016 für diese vollständig abgespeckte Variante Bundespresse ein Budget in Höhe von 7.000,00 Euro.: http://redmine.piratenpartei.de/issues/22822 (beachte: BPT Presse-Budget aus diesem Plan sind für 2 BPT, Presse hat in dem Konzept nur für 2. BPT aufgeführt,

Empfehlung Michael: Der FA Finanzen stellt für das vorgelegte neue Konzept "Bundespresse" einen Betrag in Höhe von 6.000,00 Euro bereit.

Bernd: Ich kann das nicht unterstützen, weil zuviel Durcheinander ist, das Konzept ist krude

Ich möchte mich lieber enthalten, tendiere eher zur Ablehnung.

Alles, was die Grundversorgung angeht, betrifft im Augenblick NRW nicht.

Mir widerstrebt es, zu sagen: es betrifft uns nicht, deshalb können wir machen, was wir wollen;

Masch: Bernd, was wäre, WENN es uns beträfe?

Bernd: Das kann ich dir zunächst mal in Summe nicht sagen;

pakki: Geberländer sind doch zZt. nur NRW, SH;

ich würde es schätzen, wenn der BuVo, bzw. Schatzmeisterclub den Betrag etwas anhebt.

Bernd: Der BuVo, bzw. Schatzmeisterclub befindet nur über das Budget, das uns vorgelegt wird;

Solsken: Ich möchte Bernd in seiner Aussage unterstützen

Masch: Vorschlag des Vorstandes bzgl. Abstimmverhalten ist also?

Ich stimme Bernds Ansicht zu.

pakki: Möchtest du einen Vorstandsbeschluss dazu, ob wir das so annehmen wollen?

Grumpy: Bitte, lest den Text nochmal genau durch.

solsken: pakki deutete an, daß er die 6000 Euro für zu wenig hält;

ich persönlich habe das Konzept, das vorgelegt wurde, zwar nicht als herausragende Leistung angesehen,

aber das Budget für eine Bundespresse mit 13 000 Euro finde ich NICHT als exorbitant hoch.

Die bereitgestellten Zahlen und der Ablauf waren nicht so gut, aber den 6000 Euro kann man schon zustimmen

pakki: Da bin ich bei dir, solsken;

wir erleben es immer wieder, daß bzgl Veranstaltungen immer wieder Leute auf uns zu kommen und um zusätzliche Gelder bitten.

Es ist nicht gut, wenn die Organisatoren solcher Veranstaltungen erst noch "betteln" gehen müssen zusätzlich zu ihrer Zeit und allem anderen Aufwand.

Ich denke, es sollte eine differenzierte Aufschlüsselung geben, damit wir sehen können, was wirklich gebraucht wird.

Rightofparley: So sehr ich pakkis Ansicht verstehen kann, den Ehrenamtlichen keine Steine in den Weg legen zu wollen,

so sehr sage ich aber auch, daß man auch mal nein sagen können muss. Es mit einem glatten Ja durchgehen zu lassen ist auch ein falsches Zeichen

Grumpy: Ich bitte euch nochmal, euch die Dokumente wirklich sorgfältig durchzulesen. Das würde sehr zur Entscheidungshilfe beitragen

RoterKorsar: Versucht das doch bitte über den Bundesparteitag zu klären, aber nicht über den Schatzmeisterclub.

Bernd: Grumpy, der Antrag steht so im Redmine;

es haben noch nicht viele abgestimmt, aber es sieht so aus, als wäre ich der einzige, der mit "nein" abstimmt.

Darum möchte ich dieses Meinungsbild

Masch: Bernd, was passiert, wenn der Antrag kippen würde; gäbs dann einen neuen Antrag? Was wären die Folgen?

Bernd: Wenn der Antrag abgelehnt würde, wäre es so, daß das komplette Budget vom Bund selbst getragen werden würde.

solsken: Bernd, wenn ich es richtig verstanden habe, dann ist es so, daß auch eine Überarbeitung des Konzepts noch möglich ist

mit anderen Summen zum Beispiel oder selbst, wenn der jetzt abgelehnt würde, oder?

Bernd: Ja, richtig.

Masch: Dann jetzt bitte das Meinungsbild

Dagegen: Masch, Bernd, Ralf
Dafür: pakki, rony,
Enthaltung: Jojo
Meinungsbild ist zwar indifferent, aber sichtbar.

LPT & Wahlprogramm / Moni

Hallo zusammen,
ich sitze hier bei "Leinen los" und bin eher fassungslos. 
Abgesehen davon, dass es kaum Aktivität in den AK's gibt, ist hier nicht klar, 
ob auf dem LPT im März nun ein Wahlprogramm besprochen wird 
oder nur "allgemeine Anträge". 
Hier wird davon ausgegangen, dass schon Formulierungen für das WP abgestimmt werden.
Ich bitte daher, den TOP LPT Wahlprogramm in die TO der Sitzung aufzunehmen.
Ich bin morgen da und werde dann dazu was sagen können.
LG
Monika

Moni: Ich war mit "Leinen los" unterwegs; es gibt hier große Unsicherheit, ob wir uns mit Wahlprogramm oder nur mit Programmanträgen befassen sollen;

Masch: Wir haben darüber gesprochen, daß wir die Anträge ins Programm übernehmen wollen, um dann in einem zweiten Parteitag zu entscheiden,

was davon ins Wahlprogramm gehen soll; das kann natürlich jeder für sich selbst auch entscheiden; wir können nur empfehlen;

das Parteiprogramm an sich ist eigentlich sehr leer; insofern - Moni -, die Empfehlung, erst mal alles ins Parteiprogramm;

pakki: Wir hatten das doch aber geklärt. Wo sind denn die Unstimmigkeiten?

moni: Der Brax z.B. weiss davon nichts

pakki: Insgesamt waren wir der Meinung, daß wir das Wahlprogramm vorbereiten.

moni: Wir haben viele Einzelanträge; zur Zeit ist es eher so, daß wir einen Teil Wahlprogramm haben,

andere werden einzelne Anträge bringen; es gibt einfach eine sehr große Unsicherheit, was denn nun eigentlich gefordert ist.

Masch: Kannst du denn den Brax dazu bewegen, eventuelle Anträge zu einem Wahlprogramm passend zu machen?

moni: Brax meinte, bis morgen 12Uhr müsste alles eingepflegt werden; es ist sehr zeitkritisch;

es soll am Parteitag ein Wahlprogramm vorgestellt werden und momentan ist es schwierig, durchzusteigen.

Grumpy: Unabhängig davon, daß Moni und ich im Landtag sitzen: Wenn wir blind die Überlegungen ohne Frist übernehmen, stehen wir dumm da.

Es gibt so viele Erkenntnisse, die Moni nur in der kurzen Zeit jetzt mit eingebracht hat, da blickt keiner mehr durch.

Meinungsbild des Vorstandes:

pakki: Es wäre einfacher, wenn der Brax jetzt hier wäre. Ich bräuchte hier wirklich einen klaren Überblick.

Hätte der Brax vielleicht morgen die Möglichkeit, gemeinsam mit uns zu überlegen?

Moni: Es ist kaum etwas von den AK's gekommen; das heisst, wenn es dabei bleibt, sind wir mit diesem Parteitag in drei Stunden durch.

Ich bin gern bereit, mich morgen nochmal hinzusetzen. Wir sollten das nicht alles noch Brax aufbürden.

Das hiesse aber, daß ganz schnell noch bis morgen jemand sich mit den AKs in Verbindung setzt, aber ich weiß nicht, wie das noch gehen soll.

pakki: Soweit ich weiss, schlummern ja auch noch in den Pads einige Anträge vor sich hin, die noch nicht ihren Weg zum einreichen gefunden haben.

Wir müssten 2-3 Leute finden, die bereit sind, sich bis morgen damit zu befassen.

moni: Es geht wirklich darum, ob wir bis morgen noch eine Art Rettungsmission hinkriegen.

Aber auch hier brauchen wir Brax, damit der uns sagt, was zu tun ist.

Ich glaube auch, es ist der falsche Ansatz, Wahlprogramm von 2012 zu übernehmen.

Wir brauchen aktuelle Anträge, anstatt mit älteren Anträgen zu überbrücken.

pakki: Mir ging es da auch nur darum, daß wir zumindest einen Rumpf haben.

rony: Ich finde diese Antragsfristen lächerlich, daß die so knapp gesetzt wurden;

es ist überhaupt kein politischer Antrag auf der Wiki-Seite gelistet; das Datum war eigentlich bekannt;

ich versteh auch die Diskussion, welche Form der Anträge wir machen, nicht so ganz;

das Datum des Parteitages ist bekannt, viele Leute haben bereits Zimmer gebucht, das hätte man also im Auge behalten können.

Masch: Der Irrtum, wir hätten eine vierwöchige Antragsfrist, lag daran, daß wir auch bei Bundesparteitagen eine vierwöchige Frist haben.

Jojo: Ich würde mich Dennis anschliessen. Moni, wenn du diesen Antrag schreiben willst, bin ich gern bereit, den formal zu unterstützen.

Wir sollten jetzt noch Sachen zusammensuchen, wo wir Texte haben; 12 Uhr morgen ist natürlich sehr früh. Da sind viele noch in der Arbeit usw.,

Die AG Kinder- und Jugendrechte, eine Bundes-AG, würde auch gerne NRW-Anträge stellen.

Ralf: Ihr könnt jeden Antrag auch nach der Stichzeit am Freitag noch ändern, solange der Antrag inhaltlich nicht verändert wird.

Wenn also zB. eine Begründung für den Antrag fehlt, kann der auch später noch nachgeliefert wird.

Wichtig ist, daß der INHALT unverändert bleibt.

Masch: Heisst das, daß Anträge jetzt erst mal fürs Wahlprogramm eingereicht werden sollen?

Ralf: Ja

Bernd: Vor einigen Wochen wurde ich kritisiert, als ich sagte, wir bräuchten noch einen vierten Parteitag.

Aber das hat sich damit jetzt doch ad absurdum geführt, oder?

Masch: Ich glaube, daß wir auf einem 2. Parteitag genug "Futter" zusammen bekommen.

solsken: Diese Fristenprobleme haben wir eigentlich jedesmal. Kennt jeder.

Es gibt im Landtag ein Plenum, wo man Einblicke erhält, um Anregungen für eventuelle Änderungen usw. zu finden.

Masch: Ich fände es unglücklich, wenn wir beim nächsten Parteitag beides machen würden, also sowohl Wahlprogramm als auch Anträge hätten.

moni: Ich würde abschliessend allen raten, sich mit eventuellen Anträgen bis morgen zu melden

und wir gucken, daß wir noch einbringen, was noch möglich ist. Stichwort: Workflow

pakki: Ich wäre dabei, morgen früh um 10 Uhr und dann wieder abends um ca. 22/23 Uhr

Ich bin auch morgen abend beim "Leinen los" dabei. Wer will, kann gern dazu stossen und wenn Brax kommt, kann er gern übernehmen.

Jojo: Morgens um 10 Uhr und dann wieder abends um ca. 22/23 Uhr gilt auch für mich

Nachtrag von pakki: Hab eben mit Brax gesprochen und rufe Euch alle auf, kommt morgen mit dazu, wir können Arbeitsgruppen bilden, um vernünftige Anträge einzureichen und für die nächsten Parteitage Stoff haben

Piratenpartei.de / Utzer

Utzer:

Ich möchte Werbung machen für die Links die ihr auf der Webseite piratenpartei.de platzieren könnt;

wer tolle Ideen hat, was da rein sollte kann mir da gern einen Link schicken.

Mich findet ihr auf Twitter oder im Wiki (@utzer);

kleines Bildchen uä.dazu wäre auch ok. Piratiges, Fraktionen oder Partei.

Zur Zeit steht da nur: "Wir sagen Dankeschön! - Lese- und Videohinweis - Das Tarifeinheitsgesetz – Ein Angriff auf unsere Demokratie"

Info an Moni und Grumpy: Eure BGE-Webseite funktioniert nicht. Emails an die Adresse kommen zurück mit der Info: Keine gültige Adresse! Vielleicht kann das jemand an die Fraktions-IT weitergeben, damit die das fixen.

Mitteilungen

Joshibär: Unser Kalender funktioniert nicht mehr. Es muss etwas daran gearbeitet werden. Meine Frage: Wollt ihr das dann auch für NRW haben?

Dafür: Jojo, Ralf, rony, Masch Enthaltung: Bernd

Joshibär: Dann schick ich Euch die Entwürfe rüber. Ich muss die Vorlage erst mal anpassen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

18.02.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:09 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

2016-02-04 - Protokoll NRW Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Berichte Statistik

Termine

Infos der Fraktion

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - Mahnungen aussetzen bis zum 01.04.2016

Politischer Antrag - #176445 Unterstützung der Demo "Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus" in Witten

Sonstiger Antrag - #175879 Mitgliederantrag

Sonstiges

Schatzmeisterclub / Bernd

LPT & Wahlprogramm / Moni

Piratenpartei.de / Utzer

Mitteilungen

NÖ Teil

Nächster Termin

Ende der Sitzung

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