2016-01-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.01.2016


Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.01.2016] angenommen
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • AG ÖA Sitzungen
  • Tickets & Umläufe
  • PM zu Albers/KölnHbf am 08.01.
  • Piraten-Café in der LGS mit Mehr Demokratie e.V. am 09.01.
  • PM Rücktrittsforderung Jäger am 14.01.
  • Vorstandssprechstunde am 14.01.
  • TdpA Bund am 16. und 17.01. in Kassel
  • PM zur Sperrklausel am 20.01.
  • mehrere Telefonate mit Journalisten
  • Ausschreibung Antragskommission
  • Leinen Los Mumble

Sebastian Kroos

  • Feiertage
  • Urlaub
  • Jahreswechselgedöns
  • Unpässlichkeiten

Dennis Deutschkämer

  • Stammtische besucht (Herford / Lippe)
  • TdpA
  • Vorstandsprechstunde
  • Gespräch über Basisbeteiligung im Mumble, mit einigen Leuten, mit schönen Ergebnis
  • Vorbereitung für die "Welcome Pakete" (<- sehr schönes Denglisch) in einer Testphase :)

Manfred Schramm

  • polGF-Vernetzungs-Mumble
  • Treffen der Bildungspiraten im Landtag NRW, Besprechung programmatische Arbeit
  • Vorstandssprechstunde
  • Gründungstreffen Code for Niederrhein (http://codeforniederrhein.de/)
  • TdpA-Bund in Kassel
  • 2. Helferkonferenz (Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe) der Piratenfraktion NRW
  • Telefonate, Mails, Tickets, Gespräche
  • Auswertung Umfrage Basisbeteiligung
  • Umfrage Landtagswahltermin erstellt / aktiviert
  • Presegespräche
  • AG ÖA Sitzung
  • PMs und Lektorat
  • Leinen los Land und Bund

Bernd Janotta

  • Sprechstunde
  • Seminarvorbereitung [Orga, Inhalt]
  • SM-Dinge:
  • Spendenbescheinigungen
  • LPT-Abrechnungen


Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Immer noch das mit den Mahnungen
  • Minderungen für 2016
  • 14.01.16 Sprechstunde
  • 19.01.16 GenSek Mumble
  • 20.01.16 Stammtisch Oberhausen

Daniel Rasokat

  • Mails und Tickets

Jonathan-Benedict Hütter

  • Vorstandsprechstunde
  • TdpA
  • kommunaler Stammtisch Wuppertal
  • Gespräch/Anwerbung junger Mensch

Berichte Statistik

  • Mitglieder
21.01.2016 - 3932/1370 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
21.01.2015 - 260.481,95 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
21.01.2015 - 27.524,99 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
21.01.2015 - 99.992,14 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
21.01.2015 - 10.002,49 €

Termine

Die Antragsfrist für Satzungs- und Programmanträge läuft bis zum 05.02.2016 um 23:59:59
Die Antragsfrist für alle anderen Anträge (inkl. Positionspapiere) endet am 26.02.2016 um 23:59:59

Infos der Fraktion

  • Moni: Nach der sitzungsfreien Zeit war sehr viel los, wg. Köln ua; in der Fraktion wird sehr hitzig diskutiert, wie wir mit dem UA, der von CDU + FDP gefordert wurde, umgehen sollen;

unser Standpunkt war, wir brauchen keinen UA, sondern IM Jäger muss weg; vermutlich wollen die Parteien den UA sehr lange laufen lassen, um das Thema am kochen zu halten; heute war zudem Anhörung zur kommunalen Sperrklausel

Bernd: Nachfrage: Wer wollte den UA einführen?
Moni: CDU + FDP; wir sind nicht angesprochen worden, ob wir diese Forderung mitstellen; es gab wahrscheinlich zwischen den beiden Parteien eine Absprache; es ist eben schon Wahlkampf; wem das geschuldet ist, ob das Wahlkampf ist oder ob man sich nur von uns distanzieren will, lässt sich nicht konkret sagen;
pakki: Ich halte die Forderung nach einem UA völlig überzogen, aber wenn er kommt, können wir uns überlegen, wie wir den nutzen, um zB auf Fehler und Versäumnisse hinzuweisen; wie können wir das, was CDU und FDP da abziehen, etwas entgegensetzen
Moni: Das wird in der Fraktion sehr kontrovers diskutiert; einige wollen ihn nutzen, andere sagen, da wir nicht dafür waren, sollten wir den UA ignorieren; die Diskussion wird am Wochenende weiter geführt werden, um klar zu legen, wie wir uns da verhalten;
pakki: Im übrigen wurden wir mehrmals in den Medien namentlich erwähnt, weil wir eine konkrete Rücktrittsforderung bzgl. Jäger gestellt hatten; alle anderen äusserten sich nur sehr diffus.
Jürgen: Es wäre medial sicher sinnvoll, sich an den UA mit dranzuhängen, egal, wie wir uns vorher geäussert haben; wir sind mit unseren eigenen Themen nicht mehr so oft in den Medien und sollten die Aufmerksamkeit gut nutzen.
Moni: Fortsetzung Fraktionsbericht:

Sperrklausel ist ein grosses Thema für uns; nächste Woche ist Plenum, welches wir vorbereitet haben; in der Fraktion mache ich mit unserer Campagnerin Tina gerade zur Themenwoche BGE; auch Gespräch mit Hermi; wir planen eine Mumblekonferenz und eine Diskussion im Landtag wie damals mit der Pflege; wir wollen Merchandiseartikel haben, die kommunal verwendet werden können;

pakki: Dienstag war die Eröffnung der Wanderstellung im Landtag im Foyer der Piratenfraktion: Opfer der NSU-Attentate https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/01/eroeffnung-ausstellung-die-opfer-des-nsu-und-die-aufarbeitung-der-verbrechen/

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #174654 Antrag Pirate Security Conference

Datum:

  • 19. Januar 2016

Antragsteller:

  • Alex Kohler


Antrag:

Hallo zusammen,

ein Antrag von meiner Seite

Der Vorstand NRW möge beschließen, die Veranstaltung Pirate Security Conference vom 11- 13. Februar 2016 finanziell mit 600€ bzw. 500€ zu unterstützen.

Das Motto der nächsten Pirate Security Conference ist Neue Horizonte in der Sicherheitspolitik und wird folgende Themenfelder abdecken:

"Cybersicherheit" – Konflikte im zivilen, militärischen und diplomatischen Dreieck Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen Das Jahrhundert der Instabilität? Der Dominoeffekt gescheiterter Staaten Programm: http://pirate-secon.org/de/programm-2016/

Redner: http://pirate-secon.org/de/redner-2016/

Vorteile

  • Präsenz in einem wichtigen Politikfeld
  • Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung
  • Kontaktpflege zum Ausland

Alexander Kohler

Stellv. Vorsitzender Piratenpartei Oberbayern Koordinator: AG Außen und Sicherheitspolitik Piratenpartei Deutschland https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/2107719/1802254/psc2%202016.pdf

Beschreibung:

Konferenz war auch letztes Jahr sehr erfolgreich

Diskussion:

pakki: Auch damals waren interessante Gäste dort; es hat dadurch neue, wichtige Kontakte gegeben; Konferenz ist gut durchfinanziert; Alex hat auch von anderen LVs bereits Finanzierungszusagen; es geht hauptsächlich um Reisekosten u./o. Übernachtungskosten der Redner; es gibt bereits feste Anmeldungen; Eintritt kostet 60 Euro; Finanzierung bis 14.000 Euro sind zugesichert, der Rest steht noch offen. Der beantragte Betrag ist von Alex so genannt; diese Höhe hat er auch bei anderen LVs angefragt.
Bernd: Ich werde mich aus diversen Gründen hier enthalten;
Wako fragt im Pad nach dem Budgetposten
Bernd: Im vorläufigen Budget haben wir den Posten "Sonstige Veranstaltungen"
Pakki: Wir haben auch noch Budgetposten 21: "Sachausgaben, sonstige"
Daniel: Das ist eine bundesweite Veranstaltung, das geht auf keinen Fall auf das genannte Budget
Bernd schlägt noch einmal "Sonstige Veranstaltungen" vor. Dort sind 500Euro für veranschlagt.
pakki: Dann also 500 Euro

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Bernd
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Abstimmung über € 500

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 15 sonstige Veranstaltungen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #172261 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 5. Januar 2016

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

ohne Gegenrede im NÖ am 07.01. angenommen

Sonstiges

4. LPT? - #173733

Hallo lieber Vorstand,

wie in der letzten Sitzung besprochen, hier die schriftliche Bitte, alsbald festzulegen, ob ein 4. LPT/AV (war optional angedacht) stattfinden soll. Nach jetziger Terminplanung bleibt dafür aus Sicht der AG Events nur der Frühsommer/Sommer nicht zu nah am März LPT, nicht im Mai mit Pfingsten und sonstigen Feiertagen und vor den Sommerferien.

LPT 16.1 19./20.03.2016 - Soest - Blauer Saal
LPT 16.2 ?? (präferierte Termine der AG Events): 18./19. oder 25./26.06.
AV 16.3 24./25.09.2016 evt. Gelsenkirchen - Gerhard-Hauptmann Realschule (Aufstellungsversammlung)
LPT 16.4 19./20.11.2016 evt. Dortmund - Dietrich Keuning Haus (Vorstandswahl)

Ein vorbereitender TdpA mit min. 7 Wochen Abstand wäre möglich: WE 16. oder 17. oder 23. oder 24.04.

Der LPT könnte natürlich auch eintägig angedacht werden.

andere bekannte Termine:

  • TdpA Bund: 16/17.01. in Kassel - Schwerpunkt Grundsatzprogramm
  • 20/21.02 16 BPT161 in Lampertheim
  • 22.04.16 Big Brother Award - Bielefeld
  • Pfingsten CSD in Düsseldorf
  • 03.07.16 CSD Köln
  • 13.03. KVT im UPH Essen
  • 16.06. KVT im UPH Essen
  • 11.12. KVT im UPH Essen

Die AG bräuchte eine Entscheidung, um entsprechend nach Räumlichkeiten zu schauen.

LG Andrea für die AG Events

| Diskussion =

McGyver erinnert nochmal an das Ende der Antragsfrist am 05.02.2016
Masch: In den letzten 2 Wochen hat sich in puncto Aktivität+Mitarbeit sehr viel getan
Wastl fragt (nicht ganz ernst gemeint), ob wir nicht auf den ersten LPT verzichten können und statt dessen einen vernünftigen 2. LPT machen?
Bernd bekräftigt diese Frage als ernst gemeint.
Masch: Nein, können wir nicht. Erster LPT ist nicht verzichtbar; Anträge sollen natürlich in hinreichender Qualität sein, aber die Zuordnung wollen wir uns noch offen lassen, um ggf. beim 2. LPT reagieren zu können; das wird zZt heiss diskutiert; der Begriff "Grobprogramm" ist unglücklich gewählt. Es geht eher darum, was geht ins Wahlprogramm und was ins Grundsatzbprogramm; der 2.LPT würde dann der "Feinjustierung" dienen.
Wastl: Es wird in einigen Runden überlegt, ob es wirklich ein Grundsatzprogramm braucht;
Pakki: Wir haben auch in Leinen los darüber debattiert und sind zu der Ansicht gekommen, dass wir sehr wohl ein Grundsatzprogramm brauchen, weil es landespezifische Themen gibt.
Moni: Ich würde unterstreichen, was Ihr gerade gesagt habt. Da gehen auch die Begriffe ziemlich kreuz und quer; der Bund braucht natürlich ein Grundsatzprogramm; die Länder können spezifische Dinge im Wahlprogramm unterbringen; ich finde einen 2. LPT im Sommer in Anbetracht aller Angelegenheiten als ausserordentlich wichtig;
pakki: Es lassen sich AV-Versammlungen und LPT kombinieren wie in Bochum
Wako: Die Kombination war AV Europawahl und BPT
McGyver: Wenn jemand glaubt, er schafft den Antrag nicht fristgerecht, dann soll er ihn so einreichen, wie er ist; er kann ja später den dann als Antrag 0.2 noch überarbeiten. Das ist zulässig, so lange der Antrag nicht sinnverändert ist.
Wako: Vielleicht lässt sich ja noch ein vorbereitender TdpA im April einplanen; wir würden uns ggf. auch darum kümmern.
pakki: Welche Region wäre eigentlich dran nach Soest?
Wako: Das Regionenkonzept gibt es ja nicht mehr; wir sammeln zZt Vorschläge, welche Örtlichkeiten in Frage kommen; ich glaube, Ecke Herne war mal im Gespräch
Balli: Es sind insgesamt 7, die unbedingt wollten; es war auch Minden im Gespräch; alles anderen sind eventuelle Vorschläge, die wir als Antrag in die nächste Sitzung noch einbringen werden;
Masch: Pro 2.LPT: Es hat vielleicht viel mehr Impact, wenn wir im April ein fertiges Wahlprogramm haben;
Pakki;: Wollt Ihr den LPT 16.2. ?
Bernd: Das heisst, der erste LPT wäre im März und der zweite im Juni?
pakki: Richtig
Balli: Es hat Gründe, warum der LPT Ende Juni ist. Der Juli ist relativ voll
pakki: Im Juli finden sehr viele Veranstaltungen statt, unter anderem der NRW-Tag; aber wir stimmen jetzt nicht den konkreten Termin ab, sondern nur, ob wir den zweiten LPT machen oder nicht.


dafür: Wastl, pakki, Masch
dagegen:
Enthaltung: Bernd, Daniel, Ralf

Antrag: angenommen
Anmerkung des Vorstandes: 
Pakki: Damit sind Balli und wako beauftragt, sich um einen 2. Programm-LPT zu kümmern

Wahlkampfhelfer gesucht

pakki und Jojo erinnern an den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg,
wo an diesem Wochenende noch Helfer für die UU-Sammlung gebraucht werden; 
wer noch mitkommen möchte, bitte pakki und Jojo nachfragen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 04.02.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:38 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad