2016-01-07 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.01.2016

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.12.2015 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

  • Telefonate ... Mails  :D
  • WDR Gespräch über OpenAntrag
  • WDR Gespräch über den 32C3
  • "Mitgliedermappe"
  • Treffen mit lokalem MdB
  • Treffen mit dem Ortsverband der Linken Vlotho - (haben mich eingeladen, und war wirklich ganz spannend ^^)

Manfred Schramm

  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Mumble AG ÖA Sitzung
  • Mumble Team ploGF-Sitzungen
  • Umfrage Basisbeteiligung
  • Mumble Leinen Los 2017
  • Mumble AK Bildung NRW / AG Tellerrand
  • Telefonate, Mails ...

Bernd Janotta

  • weihnachtsurlaub

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Immer noch das mit den Mahnungen
  • 2. (letzte) Mahnung ist raus.
  • Minderungen für 2016 verarbeiten
  • Jahresabschluss
  • Statistik
  • 1. Vorbereitungen für Streichungen
  • 1. Vorbereitungen schriftliche Mahnungen
    • 346 betroffen, ca 160 davon noch nie bezahlt, weitere ca 75 mit ungültiger Adresse

Daniel Rasokat

  • 2x Post in der LGS kommentieren, Rückgabe Parkkarten


Jonathan-Benedict Hütter

  • Request-Tracker
  • Wahlkampfhilfe Sachsen-Anhalt
  • Telefonat wegen JuPis

Berichte Statistik

  • Mitglieder
07.01.2016 - 3971/1360 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
10.12.2015 - 539,48 €
  • GLS - Giro-Konto
30.11.2015 - 1148,82 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.09.2015 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
17.01.2016 - 265.191,95 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
17.01.2016 - 19.737,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
17.01.2016 - 99.992,14 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
17.01.2016 - 10.002,49 €

Termine

Die Antragsfrist für Satzungs- und Programmanträge läuft bis zum 05.02.2016 um 23:59:59
Die Antragsfrist für alle anderen Anträge (inkl. Positionspapiere) endet am 26.02.2016 um 23:59:59

Infos der Fraktion

  • Moni: z. Zt. keine Sitzungen; Beschäftigung mit Vorbereitung zur Sondersitzung des Innenausschusses am Mo 10:00 Uhr bzgl. Köln; Gespräche zum Thema BGE, LPT-Vorbereitungen;
Bernd: Ist die Sitzung zum Thema Köln eine Sondersitzung? Wie hätten wir als Piraten da die Möglichkeit, uns zu positionieren?
Moni: außerordentlich einberufene Sitzung; unsere Positionen: mehr Personal statt mehr Überwachung; evtl. sind die anderen Parteien jetzt endlich geneigter, uns zuzuhören; Thema wird dabei auch sein, wie die Position des Polizeipräsidenten von Köln nun sein wird;
pakki: wir haben uns bisher zurückgehalten, so lange wir nicht sagen können, was der Fehler war, da wir nicht einfach Schuld zuschieben wollten; es gab früher schon Versuche, mehr Polizei zu bekommen, Problem ist aber auch, daß es zu wenig Bewerbungen gibt.
Moni: Es gibt zwar mehr Stellen, aber die wurden geschaffen für den Verfassungsschutz; ich glaube nicht, daß der Polizeipräsident sich halten kann, da er behauptet hat, es habe keine Auffälligkeiten an Silvester gegeben; Verantwortung trägt natürlich auch Herr Jäger, aber an ihm wird wohl alles wieder abprallen;
pakki: Die Piraten Köln haben sich ja sehr gut geäussert und die wesentlichen Punkte angesprochen. Ich werde mich noch mit Dietmar und Frank bzgl Innenausschuss kurzschliessen;
Masch: Dass wir uns zum Thema Köln Silvester usw. zurückgehalten haben, war Konsens in der AGÖA

Aktuelles

Bernd: Das ist der Budgetentwurf aus dem letzten Jahr, der jetzt eben noch bearbeitet werden muss;
pakki: Das heute ist ein Zwischenstand; konkret wirds erst in 2 Wochen; meine Frage ist jetzt noch, was an Zahlungen für 2016 noch aussteht;
Bernd: Es steht noch aus der Länderfinanzausgleich an den Bund; dann Aufstockung des Budgets für die vKVs; über den Daumen gepeilt ca. 60.000 Euro; dagegen steht dann wieder die Parteienfinanzierung, die wir vom Land kriegen;
pakki: Also haben wir ca. ein Plus von 200.000 Euro?
Bernd: Das ist richtig
pakki: Wir müssen uns natürlich auch noch ein Polster setzen, etwas zurücklegen, für die Zeit nach der Wahl, um ein Budget zu haben, das uns bis Mai 2017 zur Verfügung steht.
Masch: ... und für die Zeit NACH Mai 2017
pakki: Aber wir müssen jetzt wirklich langsam beschliessen;


pakki: Es kam ein Brief vom Innenministerium, der Vorstand NRW möge sich dazu äussern, aber wir möchten nachfragen, was die Mitglieder davon halten, die Basis per LimeSurvey abzufragen.
Jojo: Wir sollten das per LimeSurvey machen, ja
Fulleren: Meint Ihr wirklich, es lohnt sich, dafür eine LS-Umfrage zu machen um,zwei Termine abzufragen;
Moni: Terminlich sollten wir möglichst weit nach hinten gehen, da z.Zt. viel Arbeit ansteht, auch wetterbedingt;
Stahlrabe: Das ist nur eine Meinungsumfrage; ob für die Piraten da extra was umgestellt wird, ist eh fraglich. eher nutzen andere Parteien das für spöttische Bemerkungen

Insgesamt keine wesentliche Gegenrede dazu, diese LS zu machen, außer von Bernd.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #169746 Domains RBK

Datum:

  • 17. Dezember 2015

Antragsteller:

  • T


Antrag:

Hallo zusammen,

... Ich habe die entsprechenden Verträge zum 31.03.2016 aufgelöst, da weder der Bundes- noch der Landesverband sie direkt übernehmen wollten.

Wenn hier jemand eine oder mehrere Domains übernehmen möchte lasse ich ihm gerne die entsprechenden Autocodes zukommen. Bitte meldet euch direkt bei mir und nicht über die Mailingliste.

Es geht um folgende Domains: 

piratenpartei-bergisch-gladbach.de
piratenpartei-burscheid.de
piratenpartei-kuerten.de
piratenpartei-leichlingen.de
piratenpartei-odenthal.de
piratenpartei-overath.de
piratenpartei-rbk.de
piratenpartei-roesrath.de
piratenpartei-wermelskirchen.de


Gruß, T


Diskussion:

Masch: Wie bereits im Ticket beschrieben, halte ich einzig die "rbk.de" für übernehmenswert; es wurde auch gefragt, was der Betrieb einer einzelnen Domain denn kosten würde. Ich gebe wieder, was ich erinnere; die Kosten sind pro Jahr ca. 5Euro
rony: Möchten wir alle Domains nehmen?
Möchten wir einzelne Domains nehmen? Gibts Vorschläge? Gibts es Widerrede?

Abstimmung für die Übernahme von allen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: superconductor, pakki, Stahlrabe, Ralf
  • Enthaltung: Masch, Dennis, Jojo
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

(wako: mail ging über regionalen Verteiler, aus datenschutzrechtlichen Gründen hier gekürzt)

Sonstiger Antrag - #170020 Redaktionelle Änderung der Landessatzung § 6b Absatz 1

Datum:

  • 18. Dezember 2015

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Hiermit beantrage ich die folgende redaktionelle Änderung der Landessatzung § 6b Absatz 1 beim Landesvorstand, hilfsweise bitte Weiterleitung an die vom Landesvorstand eingesetzt Antragskommission:

Der Satz 

Dem Landesvorstand gehören neun Mitglieder des Landesverbandes an

möge durch 

Dem Landesvorstand gehören bis zu neun Mitglieder des Landesverbandes an

ersetzt werden.

Beschreibung:

Gemäß § 8 (1b) können redaktionelle Änderungen der Landessatzung vom Landesvorstand (oder durch eine vom Landesvorstand eingesetzt Antragskommission) durchgeführt werden. Der Antrag ist daher zulässig und der Landesvorstand bzw. die vom Landesvorstand eingesetzte Antragskommission ist zuständig.

Im SÄA004.0 ( https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.2/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A004.0 ) hat der LPT 2015.2 beschlossen, den betreffenden Absatz dahingehend zu ändern, dass nicht mehr

zwei stellvertretende Vorsitzende sondern ein bis zwei stellvertretende Vorsitzende

sowie nicht mehr drei Beisitzer sondern bis zu drei Beisitzer

in den Landesvorstand gewählt werden.

Absicht des SÄA004.0 war, dem LPT die Option zu schaffen 5-9 Personen in den Landesvorstand zu wählen. Der Satz "Dem Landesvorstand gehören neun Mitglieder des Landesverbandes an" wurde sowohl von dem Antragsteller des SÄA004.0 als auch dem LPT dabei übersehen. Die Intention des angenommen Antrags SÄA004.0 (und damit auch die Intention des LPTs der diesen angenommen hat) ist aber klar dahingehend, dass dem Landesvorstand auch weniger als 9 Mitglieder des LV angehören können.

Nach der redaktionellen Änderung erstrahlt § 6b Abs. 1 der Landessatzung in neuem Glanz ;-)

Danke,

Diskussion:

Masch: Die Textänderung soll also angepasst werden mit "bis zu";
::rony: Kraft unseres Amtes können wir das ändern
::Masch: Haben wir geprüft, daß wir das wirklich ändern dürfen?
::Ralf: Ja, ist auf dem LPT so abgestimmt worden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, rony, Ralf, Stahlrabe, Bernd, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Umsetzungsbeauftragter:

pakki: Wir können Volker John fragen, ob der das übernimmt, sonst mache ich das
Masch: Dann müssen wir dir, pakki, das Votum geben, daß du Volker damit beauftragen darfst.
pakki: Dazu brauchen wir aber keinen Beschluss

Sonstiger Antrag - #171268 Beauftragung "Piratenportal"

Datum:

  • 29. Dezember 2015

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Ich stelle daher den Antrag an den Landesvorstand NRW, Fulleren mit der Projektleitung und Administration des Piratenportals offiziell zu beauftragen, damit er als Ansprechpartner und Verantwortlicher agieren kann. Im Zuge dessen würde ich ihm die beiden Ausschreibungen (und natürlich die noch kommenden) mit den jeweiligen Mailadressen der Bewerber weiterleiten, damit er sich mit ihnen in Verbindung setzen kann.

Beschreibung:

pakki: Wenn wir Fulleren beauftragen, sich selbstständig Leute zu suchen usw. würde das sowohl die Technik als auch den LaVo entlasten bzgl. Frage-Rückfrage usw. Wichtig ist natürlich, daß das ganze mit dem Datenschutzbeauftragen besprochen wird und die entsprechenden Leute datenschutzgemäss belehrt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jojo, Bernd, Stahlrabe, Ralf, rony, Masch, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Sonstiges

LPT-Termine

wako: in der letzten AGEvent-Sitzung wurde angesprochen, daß wir uns baldmöglichst um den zweiten (quasi der 2. von 4) LPT 2016 kümmern sollten.
Balli: Wir planen mittlerweile etwas längerfristig;
wako: Wir können Euch das natürlich auch schriftlich schicken, damit Ihr das demnächst in der Sitzung abstimmen könnt
rony: Ja, das wäre gut

Beaufttragung wegen Bespielung der LGS

Jojo: Bisher hat sich da leider noch niemand beworben, deshalb möchte ich hier nochmal darauf aufmerksam machen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 21.01.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:34 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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