2015-12-17 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.12.2015

Organisatorisches

  • Datum: 17.12.2015
  • Sitzungsbeginn: 20.36 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Wastl>
  • Protokollant: <Ysann/ Wako>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets
  • Budgetplan aufbereitet & veröffentlicht
  • Rebe 2014 unterschrieben
  • Marina Kassel (https://t.co/62JQwbluOe)
  • AG ÖA Sitzung
  • in der Woche wenig, da viele Aufträge momentan

Sebastian Kroos

  • telefoniert und Tickets gelesen

Dennis Deutschkämer

  • Pressegespräch
  • Welcome Pakete
  • Marina Kassel (ich fand sie gut :) )

Manfred Schramm

  • Umlaufbeschlüsse & Tickets
  • Vorstandssitzung (verspätet)
  • Telefonate / Mails
  • Marina Kassel (https://t.co/62JQwbluOe)
  • Umfrage versandbereit gemacht
  • Stammtisch

Bernd Janotta

  • Marina 11.12 - 13.12.
  • SM-Club [auf der Marina]
  • Rebe 2014
  • Personalbüro
  • Tickets
  • Planung 2016

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Immer noch das mit den Mahnungen
  • Minderungen für 2016 verarbeiten
  • 16.12.2015 Stammtisch Oberhausen

Daniel Rasokat

  • Stammtisch Meerbusch
  • Besuch Martin LGS
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets, Mails
  • Überweisungen, Reisekostenabrechnung und Spenden

Jonathan-Benedict Hütter

  • RT Tickets
  • Stammtisch Wuppertal

Berichte Statistik

  • Mitglieder
17.12.2015 - 4152/1989 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
10.12.2015 - 539,48 €
  • GLS - Giro-Konto
30.11.2015 - 1148,82 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.09.2015 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
17.12.2015 - 268.861,62 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
17.12.2015 - 11.044,31 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
17.12.2015 - 100.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
17.12.2015 - 10.000,00 €

Termine

Aktuell

Bernd: Es fehlen noch zuviele Zahlen; darum konnten die Angaben erst mal nur näherungsweise gemacht werden; entwurfstechnisch schliessen wir mit einem leichten Plus ab, aber erst wenn alle Zahlen da sind, kann man genauere Aussagen treffen. Wastl: Es gab Nachfragen zu den Personalkosten: Würden wir Angaben zB zum Gehalt machen, verstiesse das gegen den Datenschutz. Dafür müssen wir erst noch eine Lösung finden

vKV Budgets werden in Zukunft monatlich veröffentlicht, zurzeit beträgt das Gesamtbudget € 83.000
Zum Zeitpunkt 31.12.2015 haben wir (LV NRW und Untergliederungen) voraussichtlich einen Stand von ca. 190.000 Euro

Ist aber nur eine erste Einschätzung; was da alles an einzelnen Posten noch kommen, machen wir erst in der Folge;

Jürgen Rinne: Aufgrund der Zeitkürze, sich mit dem Budgetplan vertraut zu machen, schlage ich vor, die Aussprache auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.
Bernd: Natürlich. Darüber werden wir noch oft sprechen. Das sollte heute noch gar nicht abgestimmt werden. Da sind noch etliche Gespräche nötig.

Infos der Fraktion

Moni: Gestern und heute waren Plenartage, vor allem z.Thema: Haushalt Michele hat dazu gestern eine großartige Rede gehalten, die auch in den Medien kam; aktuelle Stunde zum Klimagipfel in Paris LT-Antrag der Piraten: Keine Abschiebung im Winter; wurde leider wie immer abgelehnt;

Moni weist darauf hin, daß sie noch viel mehr aus der Fraktion berichten könnte und sich nur kurz gefasst hat, weil sie die Sitzungszeit nicht überstrapazieren wollte; Montags war sie auch noch beim runden Tisch zu G8/G9, worüber es sehr viel zu berichten gibt. Die Landesregierung versucht das Thema G8/G9 bis nach dem Wahlkampf zu schieben; die Elternschaft von NRW hat beschlossen, die Gymnasien in NRW deshalb anzuschreiben, weil ihnen diese Taktik nicht gefällt; wir müssen uns zusammensetzen, um zu erarbeiten, wir wir vermitteln, daß wir diese Verzögerung nicht hinnehmen wollen;

Danebod: Thema neues Wertstoffgesetz und die Düngemittelverordnung; wir konnten den Änderungsanträgen von RotGrün weitgehend zustimmen. Klimaschutzdebatte: Habe deutliche Kritik geäussert und diesbezüglich auch eine PM herausgegeben; Dann gab es eine Anfrage bzgl. "Ende Gelände", diverser Polizeimassnahmen dabei; bisher sehen Polizei und Innenministerium keine konkreten Anhaltspunkte für brutale Vorgehensweise von ihnen und dem Werksschutz; Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen; Weitere Anfrage von DaveKay bzgl. Telekommunikation, worauf es noch keine Antwort gab; Zudem habe ich weitere Anfragen vor zum Thema Umwelt, Bayer usw.

Nixus: Zum Thema Klimaschutz werden wir in der Presse erwähnt: Titel- Piraten bezeichnen Klimaschutzplan als Makkulatur

Danebod korrigiert, daß er nicht den ganzen Klimaschutzplan als Makkulatur bezeichnet hat

Masch: Wir freuen uns sehr, daß wir so viel von der Fraktion zu hören bekommen


Anträge an den LVor

Anmerkung zuvor von Bernd: Im Zusammenhang mit den Finanzen gab es auch wegen der letzten Sitzung etwas Wirbel; Es gab wohl auch Gerüchte, der LV wäre pleite usw.; angeblich sollen diese Gerüchte von der Bundesbuchhaltung stammen und die müsstens ja wissen; so bekommen Gerüchte Tiefe; ich möchte es hier ungern auf einen Glaubwürdigkeitstest ankommen lassen; ich biete statt dessen eine Wette an, zu welchem Zeitpunkt der LV denn pleite geht... und halte dagegen.

Lothar: Ich würde nicht gegen dich wetten wollen; un es klar zu sagen: NRW hat ein Plus gemacht, das frühere Minus ist wieder aufgefangen; mit 140000 Euro hat der LV ein ordentliches Reinvermögen; der LV ist weit entfernt von jeglicher Pleite; nachdem der Rechenschaftsbericht 2014 fertig war, haben wir mit Bernd Kontakt aufgenommen und ich wüsste wirklich nicht, woher solche Gerüchte kommen.
Bernd: Bitte an die Allgemeinheit: Ich bin jederzeit ansprechbar, wenn irgendwelche Gerüchte herumgeistern, um unseren Standpunkt darzulegen; damit meine ich jeden Vorstand; dabei kann man am schnellsten solche Sachen ausräumen; ich habe etwas dagegen, wenn hintenrum versucht wird, gerüchteweise Beinchen zu stellen; man kann über alles reden; deswegen hatte ich das Bedürfnis, hier meinen Standpunkt darzulegen
Daniel: Ich veröffentliche zu jeder Sitzung die aktuellen Zahlen; der Bund hat eine grössere Forderung an NRW gestellt auch aus vergangenen Jahren; die haben wir bedient und diese Posten sind in der Aufstellung enthalten; von den Zahlen müsst Ihr vKVs-Posten abziehen und werbesolidarische Mittel, dann habt Ihr den aktuellen Stand

Wiedervorlage

Finanzantrag - #153740 Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen

Datum:

  • 15. September 2015

Antragsteller:

  • Michael


Antrag:

Moin,

für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant.

Vorschlag:

Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.

Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird.

Gruß

Michael


Diskussion:

26.11.

Masch: Wieviel würden von den Broschüren nach NRW gehen?
Bernd: Wer ist "Michael"?
Wako: Antrag ist etwas älter, 15.09.2015
Masch: Entscheidung wäre für die Zukunft wichtig, da inzwischen an weiteren Broschüren gearbeitet wird; es wäre sinnvoll, zunächst Michael zu befragen und den Antrag zu verschieben

vom 10.12.

pakki: Ich finde die Idee gut
Ralf: Müssen wir darüber noch diskutieren? So hoch ist die Summe ja nicht;
pakki: Wer finanziert den Rest, wenn nicht alle LVs es abnehmen?
Wastl: Wir sollten einen UB daraus machen und Rückfragen stellen, wer sich da sonst noch beteiligt
AnRo: Es ist kein WErbematerial für Infostände, sondern Material für Pressevertreter usw.; erste Auflage für Open Antrag ist voll als Spende an den Bund gegangen
Vorschlag von Wastl, den Antrag zum UB zu machen, wird angenommen

Diskussion:

Wastl: Der Antrag liegt zum dritten Mal vor, unter anderem, weil immer noch kleinere Fragen offen blieben, zB. was wir bezahlen sollen und was wir dafür bekommen
pakki: Ich hatte den Antragsteller angeschrieben; die Antwort hier in Kopie:

Die Finanzierung eines Logbuchs kostet ungefähr € 400,00. Eine Themenwoche bzw. ein Logbuch pro Quartal macht im Jahr 4 Logbücher also insgesamt € 1600,00. Wir haben 16 Landesverbände, also sollte im Schnitt jeder € 100,00 bezahlen und bekommt dafür ca. 60 Logbüchern. Zahlt ein Landesverband weniger, bekommt er weniger Logbücher, bezahlt er mehr, bekommt er mehr Logbücher. Soweit die Theorie.

Jojo: In der Antwort steht: "es sollte im Schnitt jeder 100 Euro bezahlen" Stimmen wir jetzt über diese 100 Euro ab? Oder stehen auch andere Beträge zur Diskussion?
rony: Ich halte 60 Bücher für 100 Euro für zu hoch
pakki: Eigentlich ist das Preis-Leistungsverhältnis ok

Link zum OpenAntrag Logbuch: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag#Logfiles

Weitere Ansichten unterschiedlichster Art über Definitionsfragen und Formulierungsunklarheiten

Wastl: Es gibt immer noch Klärungsbedarf; wir sollten also den Antrag nochmal verschieben;
Daniel: Ich frage die Zuhörer nach deren Meinung; es sind 40 Zuhörer anwesend; wie seht Ihr das?
Balli: Das Geld, was Ihr dafür ausgeben wollt, ist es nicht wert; schmeisst den Antrag weg, sagt nein
Wastl: Das Logbuch macht was her und darum ist das Preis-Leistungsverhältnis ok.
Corax: Das Logbuch soll ja nicht wie Flyer verteilt werden; beschliesst wenigstens für 100Euro, damit der Antrag vom Tisch ist
pakki: Lasst uns für 200Euro beschliessen; das Logbuch ist kein Werbemittel, sondern als Info für Piraten, damit die sich informieren können;
Daniel: Und wenn die Mindestbestellmengen nicht zusammenkommen, ist der Antrag eh obsolet
Wastl: Vorschlag: Wir beschliessen für 200 Euro und bekommen, falls die notwendigen Mindestbestellmengen zusammenkommen, 120 Exemplare; wir sind abhängig davon, ob andere LVs auch zahlen; deshalb hängt dieser Antrag ja so
Masch: Konkret: es werden noch 3 Logbücher rauskommen

Es gibt immer noch kleinere Unklarheiten; Der Vorstand beschließt, € 200 in den virtuellen Topf zu werfen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, Ralf, Wastl, Stahlrabe
  • Dagegen: Bernd
  • Enthaltung: Jojo, Dennis
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 200

neue Anträge

Sonstiger Antrag - #169170 Budgetplanung 2016

Datum:

  • 13. Dezember 2015

Antragsteller:

  • wako für die AG Events


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Durchführung von maximal 4 LPTs (inklusive einer AV) 2016 beantragen wir ein Budget von € 20.000

Beschreibung:

Wir haben zwar bewiesen, dass wir unter € 5.000 pro Veranstaltung bleiben können, aber je nach Entwicklung und Wahlergebnissen in den anderen Bundesländern könnten AV und letzter LTP 2016 durchaus größer ausfallen.

Protokoll der AG Events vom 01.12.: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-12-01_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events#Sonstiges

Diskussion:

Bernd: Die LPTs sind eine der wesentlichen Ausgabeposten für NRW; dazu ist ein Antrag eig. nicht notwendig; Danke für den Antrag, ist aber nicht notwendig, weil wir das ohnehin noch machen; natürlich werdet Ihr dieses mal gefragt werden 

Wastl: Sollen wir den Antrag zurückstellen oder behandeln?

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

Wastl: Wir haben also den Antrag inhaltlich zur Kenntnis genommen, stimmen ihn aber nicht ab.

Sonstiger Antrag - #169388 Antrag für die nächste LaVo-Sitzung

Datum:

  • 15. Dezember 2015

Antragsteller:

  • Wutze


Antrag:

Bezugnehmend auf eure Ausschreibung "Planung von Veranstaltungen in der Landesgeschäftsstelle" vom 09.12.2015, veröffentlicht unter https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/12/09/ausschreibung-planung-von-veranstaltungen-in-der-landesgeschaeftsstelle/, beantrage ich in eure Satzung mit aufzunehmen, dass jeder im Landesvorstand der Piratenpartei-NRW verpflichtend für mindestens je 2 Stunden pro Woche in der Landesgeschäftsstelle anwesend ist.

Alternativ wären auch 4 Stunden pro Monat möglich, was sich in jedem Fall realisieren lassen sollte.

Beschreibung:

Eurer Ausschreibung zufolge steht die Landesgeschäftsstelle der Piraten NRW offenbar wohl mehr leer statt genutzt zu werden. Die Landesgeschäftsstelle der Piraten NRW soll jedoch repräsentativen Charakter haben und die Arbeit der Piraten in NRW transparent und anschaulich für einen möglichen Wähler darstellen. Dazu sollte auch gehören, dass die Mitglieder des Vorstands der Piraten NRW sich selbst und regelmäßig dem Gespräch mit einem evtl. zu erwartenden Wähler stellen können. Das geht nur wenn dieser Vorstand auch regelmäßig und vor allem erwartbar anwesend ist. Die Formulierung "erwartbar" kann man durch einen einfachen Kalender mit einem entsprechenden Eintrag rechtzeitig dokumentieren, so dass ein eventueller Interessent auch ohne vorherige telefonische Anmeldung vor der Tür stehen kann, wenn er denn möchte.

Dieses Vorgehen würde zum einen den Charakter der LGS hervorheben und damit auch einen Sinn ergeben, zum anderen würde man ohne großen Aufwand die Geschäftsstelle beleben. Zusätzlich sind weitere administrative Aufgaben, wie die Erledigung der Post (diese aus dem Briefkasten zu nehmen und auf einen Schreibtisch zu legen) gleich mit sichergestellt. Man spart sich somit einen teuren Briefkastenöffner und Papierherausnehmer.

Diskussion:

Masch: Ich hab mich gefragt, ob wir das nicht per Beauftragung delegieren könnten
pakki: Wir haben da bereits zu ausgeschrieben
rony: ich bin sehr gern in der LGS und hab kein Problem, mich noch häufiger dort aufzuhalten
Jojo: Ich mach das auch sehr gern, möchte das aber nicht so verpflichtend beschliessen; allerdings sollten wir uns bemühen, so oft wie möglich in der LGS zu sein
Daniel: Ich habe schon früher gesagt, daß ich mich oft in der LGS aufhalten werde und war auch oft da; von meinem Job her könnte ich das so einrichten; das hab ich eine Weile durchgehalten; aber meine private Situation erlaubt das in Zukunft einfach nicht mehr; es ist wichtig, daß jeder sich klarmacht, was er von Ehrenamtlichen fordern kann und was nicht mehr geht. Wir tun unser Möglichstes
Wako: Ich glaube, der Antrag geht wohl eher in die Richtung, daß bekanntgegeben wird, wann Ihr in der LGS seid, um zB xmal im Jahr dort eine Vorstandssprechstunde abzuhalten
Wastl: Ich glaube, wir sind uns einig, daß der Antrag, so wie er gestellt wurde, nicht zu realisieren ist und deshalb abzulehnen ist, aber wir können ihn als Anregung nehmen, um zu überlegen, daß wir uns regelmässiger in der LSG z.B. zu Vorstandsklausur treffen mit öffentlicher Sprechstunde und wie wir die LGS insgesamt besser nutzen.
Daniel: LGS ist täglich besetzt Mo-Fr. 10-16Uhr

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Finanzantrag - #169627 LPT16.1 Bewerbung Soest

Datum:

  • 16. Dezember 2015

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und deren Beauftragte


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, für den LPT16.1 den "Blauen Saal" in Soest anzumieten. Ortsabhängige Gesamtkosten: € 1.800

Beschreibung:

Daten und Kosten finden sich im Wiki unter: https://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2016.1_in_Soest Für weitere Fragen stehen wir während der Sitzung gerne zur Verfügung. Wako: Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr beschliessen könntet, den LPT in Soest durchzuführen

Diskussion:

Wastl: Wäre ja nicht der erst LPT in Soest und ich finde es dort sehr schön
Bernd: Was ist mit Tonanlage und Beamer; ist das in den Kosten mit drin oder kommt das noch oben drauf?
Wako: Ist in den Kosten mit drin
Balli: Wir hätten dort einen 50Mbit-Anschluss;
Jojo: Sind die Internetkosten bei den Raumkosten drin?
Balli: Alles inklusive; die Leute dort sind sehr kooperativ; wir müssten auch Verpflegung nicht von ihnen nehmen, sondern uns selbst versorgen;

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 1.800

Sonstiger Antrag - #169813 Grundversorgung: Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung (Antrag 1)

Datum:

  • 17. Dezember 2015

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden die Bereiche Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren/Wartung betrachtet.

  • Versicherungen 8.000 €
  • Buchhaltung 10.000 €
  • Lizenzgebühren/Wartung 10.700 €
  • Wirtschaftsprüfer 31.178 €

Der Bund beantragt, diese 4 Bereiche mit einer Gesamtsumme von 59.878 € in die Grundversorgung einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§^15 Bundessatzung) zu übernehmen.

Beschreibung:

für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeisterclubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.

Diskussion:

Bernd: Abgestimmt wird später in Redmine, aber ich würde gern Eure Meinung,Ratschläge hören
Lothar: Der Bereich Buchhaltung kann bei den Freistunden nicht mehr allein gestemmt werden
Abstimmung ist nur ein Votum zur Abstimmung im Schatzmeisterclub
Für uns hat das zur Zeit keine Implikation; wir sind Geberland; es ist nur eine Implikation für die Nehmer und hat Einfluss auf die Ausschüttungen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd, Masch, pakki, Dennis, Ralf, Daniel, Wastl, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Votum angenommen

Sonstiger Antrag - #169824 Grundversorgung IT (Antrag 2)

Datum:

  • 17. Dezember 2015

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde eine Summe von 31.500 € (=100%) als Kosten der Bundes-IT ermittelt. Es gibt unterschiedliche Ansichten, wie die Bundes-IT in Zukunft arbeiten soll, daher wurden 2 Konstrukte angenommen, die auf die gleiche Summe kommen.

  • Domains/Zertifikate 500 €
  • Reisekosten 2.000 €

Option A (eigene Hardware):

  • Housing 24.000 €
  • Garantieverlängerung Storage (2 Jahre) 5.000 €

Option B (gemietete Hardware):

  • Housing bzw. Servermiete 24.000 €
  • Einmalkosten für Miethardware 2.000 €
  • Rücklagen(Doppelbelast. während Umzug) 3.000 €

Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500 €, ohne dass sich der Schatzmeisterclub auf eine Option festlegen muss.

Der Bund beantragt, hiervon 80% = 25.200 € in die Grundversorgung aufzunehmen.

Eine Voraussetzung für die Aufnahme in die Grundversorgung im Jahr 2017 ist, dass der Bundesvorstand im 1. Halbjahr 2016 eine Strategie auszuarbeiten hat, um die Ausrichtung der Bundes-IT auf die nächsten Jahre festzulegen. Eine Umsetzung des Ergebnisses muss dann unverzüglich vom Bundesvorstand in die Wege geleitet werden.

Beschreibung:

Bernd: Die letztliche Entscheidung, was nun mit den Geldern gemacht wird, obliegt in letzter Instanz natürlich dem Bundesvorstand
Lothar: Diese Gelder waren natürlich im Schatzmeisterclub ein Thema; die BundesIT hat auch schon Kooperationsbereitschaft signalisiert;
Wastl: Es wurde einmal angefragt, ob der Bund nicht auch für NRW IT-Leistungen erbringen kann; sind die dabei anfallenden Posten schon mit da drin?
Bernd: Nein, die kämen dann noch dazu.
Daniel: Natürlich müssten wir, wenn der Bund Dienstleistungen für uns erbringt, müssten wir entsprechende Kompensationsleistungen erbringen.
AnRo rät nach einigen Darlegungen dazu, mit der IT zum Bund umzuziehen
Abstimmung ist nur ein Votum zur Abstimmung im Schatzmeisterclub

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd, Masch, pakki, Dennis, Ralf, Daniel, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Wastl
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Votum angenommen

Sonstiger Antrag - #169815 Grundversorgung Verwaltungssoftware (Antrag 3)

Datum:

  • 17. Dezember 2015

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde der Bereich Verwaltungssoftware betrachtet. Hier ergeben sich verschiedene Problematiken. Wenn das Update der Office-Line eingespielt wird, gibt es lizenzbedingt keine Möglichkeit mehr auf CRM zuzugreifen. Hier müssten Lizenzen gekauft werden:

  • Update Office-Line 25.000 €
  • Lizenzen 16+1 17.000 €

Der Bund beantragt, den Bereich Sage-Update/Neue Lizenzen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 42.000 € in die Grundversorgung als Rücklage mit Sperrvermerk einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Für die Verwendung dieser Mittel ist ein weiterer Beschluss des Schatzmeisterclubs notwendig.


Diskussion:

Masch: Hat Gespräche auf der mk152 geführt mit entsprechenden Leuten und kann dem Antrag nur zustimmen;
Ralf: Gäbe es denn wirklich eine Möglichkeit, die Lizenz erneut zu kaufen oder ist das mit CRM nicht mehr möglich?
Lothar: Die Lösung wird nicht mehr möglich sein; wir müssten das große CRM nehmen; wäre auch durch die Rücklagen gedeckt; es müsste dann aber ein neuer Beschluss gefasst werden, daß wir das Geld dafür nehmen können.
Abstimmung ist nur ein Votum zur Abstimmung im Schatzmeisterclub

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd, Masch, pakki, Ralf, Daniel, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Dennis, Jojo
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Das Votum "dafür" bezieht sich auch auf den Sperrvermerk


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Sonstiges

Thema Pressesprecher/aus der letzten Sitzung

pakki: Als Orientierung und Anregung gedacht; bedacht werden müssen dabei auch die Finanzierungsmöglichkeiten
Bernd: Auf die Frage, wo die 50.000 Euro für den Pressesprecher im Budgetplan stehen, antworte ich, die stehen da noch nicht drin, denn dazu müssten wir erst mal sehen, was überhaupt notwendig wird

Kosten müssten möglicherweise aus den Rücklagen bestritten werden

Bernd: Wir sind aber jetzt schon wieder in einer Budgetdiskussion, die ich hier und heute nicht führen möchte; es ist nicht zielführend, daß wir uns hier auf einen PM festlegen, als hätten wir keine andere Wahl; wenn wir ein grundlegendes, umfassendes Konzept haben, dann können wir darüber reden.
pakki: Ein Vorschlag ist, Angebote bei Agenturen einzuholen, oder was es auf Honorarbasis kosten würde, wir sollten nicht allein mit der "Ressource Mensch" im Sinne von Ehrenamtlichkeit den Wahlkampf angehen
Moni: Wir müssten zunächst klären, was erwarten wir von so jemanden und erst dann können wir schauen, was das kostet; dann müssen wir sehen, welche Ressourcen wir in der AGÖA haben, um zu wissen, was wir ausserdem an Zuarbeit uä. brauchen; allerdings sollten wir zeitnah entscheiden, was so jemand genau für uns tun soll.
pakki: Ist ja im Pad klar umrissen; 40Std.-Woche und für weiteres siehe Pad
Moni: Was da oben in der Liste steht, wird einer allein nicht leisten können; deshalb müssen wir sehen, was zB von der AGÖA kommen kann.
pakki: Was im Pad steht, ist ja auch nur eine Zusammenfassung; im übrigen mache ich fast alles, was dort steht, zZt. ehrenamtlich; jemand, der im Presseteam arbeiten wird, müsste auf jeden Fall Schnittstelle sein und Ansprechpartner sein für die weiteren Gruppen
Moni: Trotzdem müssen wir eine klare Arbeitsbeschreibung haben, auch für eine Ausschreibung; für mich ist der Klärungsprozess noch nicht beendet
JoJo: Socialmediaarbeit ist ein wesentlicher Teil der Arbeit, gerade im Wahlkampf; d.h. wir müssten wesentlich mehr an Zeit dafür ansetzen
pakki: Wir können einem Pressesprecher nicht vorschreiben, wie er arbeiten soll
Balli: Eigentlich brauchen wir keinen Pressesprecher, sondern einen Presseberater; Pressesprecher ist der, der "vorne steht"; wir brauchen jemand, der den andern zuarbeitet und diese nach vorne bringt.
pakki: Der Pressesprecher ist die Schnittstelle zur Presse, aber er ist kein Repräsentant;
Wastl: Die Aufgaben, die wir einem Pressesprecher geben, sind doch von uns frei definierbar
Masch: Es ist sinnlos, uns jetzt mit Einzelmeinungen aufzuhalten; der Vorschlag von Moni ist gut.
Moni: Der Pressesprecher hat nichts mit repräsentieren zu tun, sondern er organisiert. Erst mal müssen wir klären, was wir von so jemand überhaupt wollen.
Jojo: Ich möchte mich eigentlich enthalten, bzw. mich Masch anschliessen; es gibt sehr viele Einzelmeinungen; wenn da noch Sprechbedarf besteht, sollten wir da einen Extratermin dafür machen;
Wastl stimmt den Aussagen von Moni und Jojo zu
Samy: Wir haben jetzt so lange herum probiert; im Grunde brauchen wir jemand, der wirklich Ahnung hat von diesem Bereich
pakki: Meines Wissens nach haben wir das Thema Pressesprecher im LV noch nie (aus-)diskutiert
Samy: Es geht weniger um bezahlt oder nicht bezahlt; Problem in erster Linie ist, daß wir eine kontinuierliche Linie haben, gerade, wenn Statements abgegeben werden sollen; meine Meinung ist, daß der Pressesprecher nicht jemand aus dem Vorstand sein sollte.
Wastl: Das war auch gar nicht so angedacht; der Punkt ist nur auf der TO, weil es eben zu Diskussionen kam;
Dennis: wir brainstormen hier einfach immer noch
Wastl: Schönes Schlusswort

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.01.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:58 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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