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2010-06-10 - Bundesvorstandssitzung

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Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-06-10

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

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Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.



Stream: http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum9999.ogg

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung: Andi Popp
Protokoll: Torsten Fehre

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Andi, Ben, Christopher, Wolfgang
Entschuldigt: Jens, Bernd, Daniel

Wir sind beschlussfähig

ich sitze am flughfaen in münchen--Bernd Schlömer 19:00, 10. Jun. 2010 (CEST)

aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 26.149,80 H (Stand: 10.06.2010) Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank:

Beschluss letztes Protokoll

2010-06-03_-_Vorstandssitzung
Das Protokoll ist genehmigt

Tagesordnung

TOP 2 Aktuelles

Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

Reisekostenerstattung für Andreas Popp

  • Bezirksparteitag Oberfranken in Bayeuth
  • Bezirksgründung Freiburg
  • LPT BaWü
  • Reisekosten für Jens Seipenbusch nach Frankfurt
  • Reisekosten für Andi am 10.06.

TOP 3 Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Anfrage von Benjamin Stöcker ob es nicht sinnvoll ist in jeder Vorstandssitzung von jedem Vorstandsmitglied einen Tätigkeitsbericht seit der letzten Vorstandssitzung in Stichpunkten zu bekommen. Beispiel:

  • Benjamin Stöcker
    • Vorstandsgespräch über Vorfälle in Berlin
    • Bezirksparteitag Oberfranken
    • Arbeiten an Informationsauskünften, DSE und anderem
    • Ausschreibung Schriftführer
    • Vorbereitung des Themas Umlagen der Landesverbände
    • Telefonkonferenz zur Priorisierung der IT-Dienste
  • Andreas Popp

Diskussion

Das soll nicht das Vorstandsblog ersetzen. Das Vorstandsportal soll nur Protokolle, Beschlüsse und Aufrufe enthalten.

Festgehalten wird

Vorstände, die das tun möchten, können das gern tun. Es wird einfach so hier ins Wiki hineingestellt.

TOP 4 Stand Liquid Feedback

Christopher: Folgende Sachen wurden erledigt

  • Alexander Morlang macht sich zusammen mit LF-Entwicklern Gedanken über technische Umsetzung; Lastdaten des Berliner System sind vorhanden und werden mit der Bundes-IT diskutiert
  • Am Dienstag, 08. Juni, gab es ein Gespräch mit DSB Werner Hülsman: Keine Bedenken, vor allem, weil Piraten auch ohne LQFB-Account an der Meinungsbildung der Partei teilhaben können. Ferner kein Problem durch Gewährleistung Pseudonymität. Hinweis an Nutzer: Wenn ihr strickt pseudonym sein wollt, benutzt ein Pseudonym, was ihr sonst nie verwendet und gebt es nirgends preis. Verwendung des Klarnamens oder bekannten Pseudonyms auf eigene Gefahr. Bedarf keiner Vorab-Prüfung. Dokumentation muss noch nachgereicht werden.
  • Invite-Code-Erzeugung und -Vergabe erfolgt über "Clearing-Stelle"; Verfahren wird komplizierter, damit Identitäten nicht über den "kurzen Dienstweg" aufgelöst werden können.

Zwischenfrage: Warum jetzt komplizierter? Antwort: Wenn Invite-Code direkt im CiviCRM hinterlegt hat, können zwei Leute über "kurzen Dienstweg" Identität aufdecken

Zwischenfrage: Auflösung einer Identität (Austritt, etc.) wird komplizierter? Antwort: Leicht komplizierter; aber es war immer geplant, dass Invite-Codes in Blöcken freigeschaltet oder gesperrt werden.

Momentaner Zustand: Wenn Leak einer Liste auftaucht, kann ein Anderer die Idenditäten aufdecken. Die Clearing-Stelle hätte den Vorteil, dass eine geleakte Liste keine so große Gefahr darstellt.

Wenn strafrechtlich relevante Dinge eingestellt werden, soll es eine Möglichkeit geben, einzelne User über das System zu kontaktieren ohne dass eine Identität sofort aufgedeckt werden muss.

Damit das Bundes-Liquid ordentlich funktioniert, müssen die Mitgliederdaten aktuell sein! Alle LVs, die im Moment dezentrale Mitgliederdatenbanken führen: Bringt das auf Vordermann, sonst müsst ihr euren Mitgliedern erklären, warum sie sich nicht im Bundes-LF anmelden können. Wendet Euch an den BuVo, wenn es Probleme gibt!

TOP 5 Umlagen der Landesverbände

Möglicher Text eines zu beschließenden Aufrufs/Ansage an die Landesverbände:

Der Bundesverband hat von vielen LVs noch nicht die ihm zustehenden Anteile an Spenden und Mitgliedsbeiträgen (Umlage) erhalten. Dies betrifft bei einigen Landesverbänden das Jahr 2009, bei vielen das Jahr 2010.

Der Bundesvorstand sieht sich außer Lage die ihm anvertrauten Aufgaben zu erfüllen, wenn die Landesverbände ihren Pflichten nicht nachkommen. Dieser Zustand ist untragbar.

Der Bundesvorstand fordert daher von allen Landesverbänden, die Verpflichtungen aus dem Jahr 2009 sowie die Verpflichtungen die sich aus den Einnahmen des ersten Quartals 2010 ergeben, zu erfüllen und die entsprechenden Umlagen zu überweisen.

Jeder Landesverband der seine Pflichten nicht erfüllen kann oder möchte, hat dies in Textform ausführlich zu begründen. Diese Begründungen werden veröffentlicht.

Sollte dies einem Landesverband nicht möglich sein, weil seine Buchhaltung für 2010 noch nicht auf dem passenden Stand ist, so wird von Ihm ein "Pfand" nach der folgenden Tabelle verlangt:

Bayern - 9540 €

NRW - 8521 €

BaWü - 5216 €

Niedersachsen - 3567 €

Berlin - 3312 €

Hessen - 2880 €

Hamburg - 2325 €

RLP - 1872 €

SH - 1368 €

Sachsen - 1220 €

Brandenburg - 1220 €

Thüringen - 817 €

MV - 795 €

SA - 687 €

Bremen - 489 €

Saarland - 400€

Diese Beträge entsprechen jeweils den Umlagen, die sich aus dem Mitgliedsbeiträgen von 25% der Mitglieder ergeben.

Den Landesverbänden wird bis zum 30.6 Zeit gegeben, diese Selbstverständlichkeiten zu erledigen.

Der Bundesvorstand behält sich vor, nach diesem Zeitpunkt die ihm durch Satzung und Gesetz gegebenen Mögichkeiten zu nutzen, um säumige Landesverbände zur schnellen Erledigung zu motivieren.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-06-10 #1: Der obige Text wird ohne Änderungen beschlossen
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Text:
  1. 15yes.png: Bernd, Ben, Christopher, Wolfgang, Andi
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 6 Stand der Gespräche um die IT

Telefonkonferenz war Gestern, Dienste sind priorisiert.

Es werde jetzt Konzepte und Preise eruiert.

http://vorstand.piratenpad.de/ep/pad/view/5/rev.6476

Mailingserver und Webserver sind wichtigste Ressourcen und werden stabil eingerichtet. "Die Bundes-IT weiß zum ersten Mal, was gewollt wird"

TOP 7 Anträge

Antrag: Mailingliste "Aktive" synchronisieren

Mailingliste "Aktive" synchronisieren
Text
Der Bundesvorstand möge beschließen, die Mailingliste "Aktive" mit einer Haltezeit von 90 Tagen, in die Syncom-Synchronisation mit Forum und Newsserver aufzunehmen.
Begründung
Link
Antragsteller
Roland 'ValiDOM' Jungnickel, stv. Landesvorsitzender Bayern, für Jens 'Tessarakt' Müller. ValiDOM 12:54, 2. Jun. 2010 (CEST) Wenn Ihr Bedarf an Erläuterung seht, bitte ich darum, diesen Punkt auf nächste Woche zu vertagen, da ich diese Woche im Ausland bin und niemanden mehr gefunden habe, der dafür einspringen würde. --Tessarakt 18:32, 10. Jun. 2010 (CEST)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}

Syncom-Forum ist immer noch in Entwicklung. Die "Aktive" soll als "Kür" dienen und nicht als "Pflicht". Wenn auf Aktiven-ML viele Mails kommen, die nicht standardisiert sind, könnte es Ärger geben.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-06-10 #2: Mailingliste "Aktive" synchronisieren
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Text:
Der Bundesvorstand möge beschließen, die Mailingliste "Aktive" mit einer Haltezeit von 90 Tagen, in die Syncom-Synchronisation mit Forum und Newsserver aufzunehmen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Ben, Christopher, Wolfgang, Andi
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Technische Umsetzung von Syncom ist noch nicht soweit



Antrag: Klärung Mitgliedsbeitrag bei Wiedereintritt im selben Jahr

Klärung Mitgliedsbeitrag bei Wiedereintritt im selben Jahr
Text
Der Vorstand möge beschließen: Tritt ein Mitglied aus und im selben Jahr wieder in die Partei ein, soll sein "Guthaben" an entrichteten Mitgliedsbeiträgen wieder angerechnet werden. Das wieder eingetretene Mitglied soll nicht doppelt zahlen.
Begründung
Link
Antragsteller
Dennis Plagge für den LV Niedersachsen
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
  • Anmerkung Andi: Satzung lässt das nicht zu.
  • Wer eintritt und austritt erzeugt zusätzliche Verwaltungskosten. Es ist daher gerechtfertigt, dass er noch einmal zahlt.
  • Man tritt nicht "zufällig" aus; es ist eine Entscheidung, die man bewusst trifft.

Der Antrag kommt nicht zur Abstimmung, da der Inhalt gegen die Satzung verstößt

Antrag: Schulungen für Verantwortliche mit Zugang zu vertraulichen Daten

Schulungen für Verantwortliche mit Zugang zu vertraulichen Daten
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass jede Person, die Zugriff auf Mitgliedsdaten hat, entsprechend geschult wird und ein Zertifikat erwerben muss, ehe sie Zugriff auf vertrauliche Daten erhält. Das Zertifikat belegt das Entsprechende/r sowohl über rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Datenschutz Kenntnisse erworben hat, als auch durch Erwerb des Zertifikats als Vertrauenswürdig einzustufen ist. Der Beschluss soll bis Ende des Jahres 2010 in die Tat umgesetzt werden, wer jetzt schon Zugriff auf Mitgliederdaten hat ist nachzuschulen oder es ist ihm/ihr der Zugriff auf Mitgliedsdaten zu verwehren.
Begründung
Link
Antragsteller
Ehemaliges Mitglied im LV Niedersachsen, hilfsweise beantragt durch Dennis Plagge
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
  • Wer Zugriff auf Mitgliederdaten erhält, unterzeichnet DSE.
  • Antrag ist aus formalen Gründen abzulehnen. Die Landsvorstände sollten sich selbst darüber Gedanken machen.
  • Beschluss würde nur für Bundesebene und international beauftragte Piraten gelten; die Landesverbände sind für den Zugriff verantwortlich.
  • Diese Schulung bedeutet einen sehr großen Aufwand.
Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-06-10 #3: Schulungen für Verantwortliche mit Zugang zu vertraulichen Daten
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, dass jede Person, die Zugriff auf Mitgliedsdaten hat, entsprechend geschult wird und ein Zertifikat erwerben muss, ehe sie Zugriff auf vertrauliche Daten erhält. Das Zertifikat belegt das Entsprechende/r sowohl über rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Datenschutz Kenntnisse erworben hat, als auch durch Erwerb des Zertifikats als Vertrauenswürdig einzustufen ist. Der Beschluss soll bis Ende des Jahres 2010 in die Tat umgesetzt werden, wer jetzt schon Zugriff auf Mitgliederdaten hat ist nachzuschulen oder es ist ihm/ihr der Zugriff auf Mitgliedsdaten zu verwehren.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Ben, Christopher, Wolfgang, Andi
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Wer eine DSE unterzeichnet hat, wird von den LVs über die Konsequenzen informiert. Andi schreibt eine Protokollnotiz zur Ablehnung.



Antrag: Sicherheitsloch Mailinglisten

Sicherheitsloch Mailinglisten
Text
hiermit reiche ich meinen Antrag http://wiki.piratenpartei.de/2010-01-21_-_Vorstandssitzung#Sicherheitsloch_[..] vom 21.1.2010 erneut ein, da ich keine protokollierte Beschlussfassung dazu finden konnte.
Begründung
Link
Antragsteller
Andreas Baum, Landesvorsitzender Berlin, aus dem Vorstandspostfach übertragen von Michael Ebner 02:04, 30. Mai 2010 (CEST)
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
  • DSE wird noch mal herumgeschickt. Wer "lax" mit persönlichen Daten umgeht, hat Strafen zu erwarten.

Antrag wird zurückgezogen

Antrag: Schlichterkreis (JS). An die LVs -v

Schlichterkreis (JS). An die LVs -v
Text
Schlichterkreis (JS). An die LVs -v
Begründung
Link
Antragsteller
Teresa Krohn, stv. Vorsitzende LV Baden-Württemberg
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
  • Jens hat Mail mit längerer Erklärung an Vorstände-Liste geschickt.
  • Das ist kein Antrag und wird deswegen auch nicht behandelt.

Antrag: Unterstützungserklärung für Joachim Gauck

Unterstützungserklärung für Joachim Gauck
Text
Der Bundesvorstand möge beschließen eine Unterstützungserklärung für Joachim Gauck auszusprechen. Der LV Sachsen hat eben auf seiner Sitzung beschlossen, den BVOR mit diesem Antrag zu einer positiven Stellungnahme zu bewegen.
Begründung
Link
Antragsteller
Tranquillo 20:46, 8. Jun. 2010 (CEST): im Namen des LV Sachsen
Unterstützer
{{{Unterstützer}}}
  • Wolfgang: Vor zwei Tagen hätte das vermutlich noch Zustimmung gefunden; aber Bekenntnisse von Herrn Gauck bzgl. Wirtschaftspolitischer Fragen sind nicht "piratig". Wir legen uns zu Positionen fest, die wir noch nicht ausgearbeitet haben. Als Piratenpartei können wir das nicht mittragen.
  • Christopher: Ähnlich wie Wolfgang. Ich finde es weiterhin problematisch, weil wir als Vorstand hier zu viert nicht wissen, wie der Rest der Partei so denkt. Auch Wenn Gauck auf Twitter eine gewisse Pouplarität genießt, sollten wir dagegen stimmen. Wir können als BuVo nicht diese Entscheidung für die Gesamtpartei treffen.
  • Ben: Prinzipiell hab ich kein Problem damit, so etwas zu beschließen. Prinzipiell ist es richtig, dass er Bürgerrechtler ist und deswegen in einer entsprechenden Richtung "tickt". Er ist zu wirtschaftsliberal. Es sollte letztendlich jedem einzelnen Piraten überlassen werden.
  • Herr Gauck mit seinen Stiftungen vertritt den Einsatz von privaten Unis
  • Andi: Wir können nicht als Piratenpartei eine Meinung sagen, maximal wir als Organ "BuVo". Wenn wir uns hinter die "Person" Gauck stellen, dann heißt das nicht, dass wir uns hinter seine Politik stellen.
  • Christopher: Das Echo in der Presse könnte den Eindruck erwecken, die Gesamtpartei könnte für Gauck sein, obwohl nur der BuVo dafür gestimmt hat -> innerparteilicher Shitstorm.
  • Andi: Was die anderen daraus machen, ist nicht unsere Sache
Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-06-10 #4: Unterstützungserklärung für Joachim Gauck
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Bundesvorstand möge beschließen eine Unterstützungserklärung für Joachim Gauck auszusprechen. Der LV Sachsen hat eben auf seiner Sitzung beschlossen, den BVOR mit diesem Antrag zu einer positiven Stellungnahme zu bewegen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Ben, Christopher, Wolfgang
  3. Pictogram voting neutral.svg: Andi

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:



TOP 8 Sonstiges

Piratenforum

  • Im Piratenforum nutzen ein paar destruktive Kräfte ein Machtvakuum (es wird getrollt ohne Ende). Als Sofortmaßnahme hat Steffi Foren verschoben, dass sie nicht mehr öffentlich sichtbar sind. Das ist aber nur eine Sofortmaßnahme, die nicht dauerhaft hält
  • Es sollten verschiedene Modi abgestimmt werden (was aber doof ist, weil man sich ja mehrmals anmelden kann)

Beschlussvorlage:

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-06-10 #5: Beauftragung von "Forenverantwortlichen"
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Text:
Der Bundesvorstand beauftragt Stefanie Schöllhammer (Steffi), Swanhild Goetze (Schwan), Otmar Scherer-Gennermann (aloa5), Michael Kiai (posbi), Marco König (Sensemann) Regeln für die Moderation auszuarbeiten die in Rücksprache mit Benjamin Stöcker in Kraft gesetzt werden. Für die Ausarbeitung der Regeln wird den beauftragten bis 8.7.2010 Zeit geben. Weiterhin obliegt es den den fünf beauftragten zu entscheiden, wer im Forum Moderatorenrechte bekommt. Jeder Moderator muss die aktuelle DSE unterschrieben haben.
  1. 15yes.png: Ben, Christopher, Wolfgang, Andi
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Top 9 Nächste Sitzung

Die nächste Vorstandssitzung findet am 17.06.2010 um 19:30 MESZ statt.

Ende: 21:01 Uhr