2010-05-26 - Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-05-26

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
  • Bundesvorstandsraum
• Uhrzeit 19:30 CET oder CEST

Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Stream: http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum9999.ogg

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung: Andi Popp + Jens Seipenbusch Protokoll: Torsten Fehre (Gast)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Wolfgang Dudda, Andi Popp, Daniel Flachshaar, Bernd Schlömer (bis 21:51 Uhr), Christopher Lauer, Benjamin Stöcker, Jens Seipenbusch

aktuelle Kennzahlen

Kontostand: 24.148,36 EUR Haben Mitgliederzahl laut Bundesdatenbank: 12196

Mitgliederzahl ist nicht aktuell; LVs müssen noch einpflegen. Vorschlag: Die Zahl, die am 15. des Monats kommt, als offizielle Zahl nehmen

Tagesordnung

• Änderung der TO (Bundesvorstand)

TOP 2 BuVo Organisation

• Neue Geschäftsordnung

Temporär unter http://vorstand.piratenpad.de/1 Der Bundesvorstand berät und verabschiedet seine gültige Geschäftsordnung.

PadText

HINWEIS: Ich erinnere an die Anregung von Eberhard Zastrau, Turbo Nr 9, Text 206 Michael Ebner 19:45, 25. Mai 2010 (CEST)

ist bereits eingearbeitet mit einem Quorum von 15 Piraten (JS)

Andi: Aufgabenverteilung noch mal durchgehen. Einzige Änderung: Dokumentation der Beschlüsse. Neue Bezeichnungen: Netzwerkpirat und Öffentlichkeitspirat ("Medienpirat" ist "verbrannt")

Wortmeldung zu GO Art 3: Eine Gruppe von mind. 15 Piraten. Wie soll die Eigenschaft festgestellt werden?

Andi: Sie sollten grundsätzlich identifizierbar sein (Also Mitgliedsnummer + Name)

Jens: Müssen wir eine Webseite in die GO schreiben?

Andi: Es wird ein "Vorstandsportal" geplant. vorstand.piratenpartei.de

Die heutigen Beschlüsse können dort nicht veröffentlicht werden.

Ben zu Art 6: Spendenwesen sollte dem Christopher zugewiesen werden.

Was ist mit Gensek? Mitgliederverwaltung. Wolfgang will das machen.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #1: Annahme der neuen Geschäftsordnung

Text:

Der Bundesvorstand nimmt die neue GO an.

1. : Andi, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Medien der Arbeit und der Sitzungen

Wiki + ML vorstand-intern; Zusätzlich gibt es eine Pad-Gruppe

Für personelle Besprechungen brauchen wir auch Medien, die nicht öffentlich sind.

Offizieller Mumble-Raum? Noch keiner

• Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

Es gab keine letzte offizielle Sitzung

Ganz ausdrücklich nicht verbindlich, alles nur Gedanken. Deswegen gab es keine offiziellen Beschlüsse.

UB vom alten BuVo: Fahrtkosten für Andi nach Prag und Jens nach ???

• neues Vorstandsportal ? (Ankündigungen ?)

Ist in Arbeit

TOP 3 Liquid Feedback

• Offizielle Stellungnahme des Bundesvorstandes zum kommenden Betrieb von Liquid Feedback.(CL)

Das Entwicklerteam von Liquid Feedback und Christopher Lauer als verantwortlichem Bundesvorstand arbeiten mit Werner Hülsmann, dem Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Deutschland zusammen, der hierzu eine Beurteilung abgeben wird. Aufgrund der Beurteilung des Datenschutzbeauftragten wird der Bundesvorstand einen Beschluss zur Einrichtung von LiquidFeedback fällen, der dem Mehrheitsvotum des Bundesparteitages nachkommt. Nach dem Beschluss des Bundesvorstandes werden die Invitecodes an die Mitglieder versendet werden. Hierzu ist es erforderlich, dass die Landesverbände ihre Mitgliederdaten im CiViCRM aktuell halten. Nach ersten Absprachen scheint die Frist von 60 Tagen, die am 15.7.2010 endet, umsetzbar.

In Absprache mit der BundesIT soll folgendes Konzept gefahren werden:

1. Anmieten eines Root-Servers (z.B. bei Hetzner, Kosten ca. 50 EUR pro Monat). 2. Benennung eines Administrator-Teams, dabei personelle Trennung zwischen den Administratoren von LiquidFeedback und den Administatoren mit potentiellenZugriff auf weitere Mitgliedsdaten. 3. Installation und Konfiguration von LiquidFeedback auf dem Root-Server mit entsprechender Dokumentation im Wiki. 4. Erstellung einer Menge von Invite-Codes durch die Administratoren des LiquidFeedback-Systems und Übermittlung an den Vorstand. 5. Verteilung der Invite-Codes durch den Vorstand via E-Mail.

Auf der Telko der Bundes-IT am 24.05.2010 wurde besprochen, dass die LF-Instanz auf Bundesebene (aber von der restlichen Bundes-IT getrennt) betrieben werden soll. Hierzu soll eine Ausschreibung für die Administratoren erfolgen. Die Admins sollen keine LF-Entwickler und keine Logging-Server-Adminstratoren sein. Überschneidungen sollen möglichst ganz vermieden werden. Die Bundes-IT bietet Backupspace für verschlüsselte Backups sowie remote logging und monitoring.

Beschlussvorlage:

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #2: Bundesliquid

Text:

Der Bundesvorstand beauftragt Alexander Morlang mit der Zusammenstellung eines Admin-Teams gemäß der o. g. Vorgaben sowie in Zusammenarbeit mit der BundesIT mit der Anmietung eines Servers, damit auf diesem das Bundesliquid schon vorkonfiguriert werden kann. Ben soll als Ansprechpartner von der BundesIT zur Verfügung stehen.

1. : Andi, Jens, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

• zentraler Kommunikationskanal (syncomm-liste 'bundesliquid') sowie Begleit-team (JS)
  • Soll mit Datenschutzbeauftragten aus den LVs geklärt werden.

Multiplikatorentreffen

TOP 4 Planung des 2. Bundesparteitags 2010

• Wortlaut des Parteitagsbeschlusses:

"Der Bundesvorstand wird beauftragt zeitnah einen Bundesparteitag einzuberufen, auf dem alle vertagten Anträge unter gründlicher Vorbereitung durch LiquidFeedback behandelt werden"

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Protokoll#P81

Abstimmung, ob wir Entscheidung, wann PT stattfinden wird, jetzt tätigen oder auf nächste Woche vertagen.

Vertagen: Andi, Jens

Enhtaltung: Ben

Jetzt entscheiden: Wolfgang, Bernd, Christopher, Daniel

Terminvorschlag 1: November 2010

Terminvorschlag 2: Februar 2011

• Abtimmung

Für November: Bernd, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens

Für Februar: Andi, Ben

Anmerkung Benjamin Stöcker Ich halte den Termin im Februar wichtig, weil ein Parteitag neben Geld auch sonst viele Ressourcen der Partei bindet. Wenn wir im Februar einen super laufenden Parteitag hätten könnten wir daraus vielleicht sogar 6 Wochen medialen Rückenwind erzeugen der die Landtagswahlen getragen hätte. Wahlen werden in den Medien entschieden, deswegen müssen wir unbedingt zur Landtagswahl dort präsent sein. Die Mediale Entfaltung des Parteitags im November wird aufgrund des folgenden Weihnachten weniger stark sein.

• Ausschreibung, Ort

• • Alle Teilgliederungen der PP sollen einen Ort ihrer Wahl aktiv suchen.
  • Bis nächste Woche wird ein Ausschreibungstext bearbeitet. Für die Ausarbeitung werden

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #3: Vorbereitung BPT10.2

Text:

Wolfgang kümmert sich um Rahmenorganisation; Christopher kümmert sich um inhaltliche Vorbereitung; gemeinsam mit Michael Ebner wird bis nächste Woche ein Ausschreibungstext vorbereitet

1. : Andi, Bernd, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 Schiedsgerichte

• Namensnennung in veröffentlichten Schiedsgerichtsurteilen (auf Anmahnung).

Entscheidung, ob, und wenn ja, welche Namen in SGU geschwärzt werden.

• • Inkriminiertes Urteil wird entfernt, um unmittelbaren Schaden von der Partei abzuwenden.

Anmerkung Benjamin Stöcker: Das Urteil wurde aus dem Wiki getilgt.

• • Unterlassungserklärung wird nicht abgegeben.

Antrag: Budget für das Bundesschiedsgericht

Budget für das Bundesschiedsgericht

Text

Der Bundesvorstand möge dem BSG ein Budget von EUR 150 zusprechen.

Begründung

Link

Antragsteller

Stephan Urbach, Vorsitzender Richter BSG, Tomate 21:23, 23. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Wenn, dann 500 Euro. Sonst wenig sinnvoll.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #4: Budget für das Bundesschiedsgericht

Text:

Der Bundesvorstand möge dem BSG ein Budget von EUR 500 zusprechen.

1. : Andi, Bernd, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Schlichterkreis (JS). An die LVs

TOP 6 Finanzen

Kurzer Hinweis des Schatzmeisters: Er nimmt am 01.06. an der regulären Vorstandssitzung des LV NRW teil, zwecks Fragen zur Crewordnung

TOP 7 Beauftragungen

Erneuerung bzw. Ergänzung von Beauftragungen

1. Ansprechpartner für ACTA-Beauftragung (Tomate)
2. Beauftragungen für Verwaltung (Swanhild, Pavel)
3. Beauftragung für Auslandspiraten (Michael Ebner)
4. Beauftragung für FSA (RKA, Dennis Plagge)
5. Beauftragung für CiviCRM-Admin (Pavel)
6. Erneuerung der Beauftragung der internationalen Koordination (Ralph Hinterleitner, Gregory Engels, Holger Klatt)

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #5: Blockabstimmung

Text:

Die Ansprechpartner/Beauftragungen sollen so festgelegt werden wie oben beschrieben.

1. : Andi, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #6: Blockabstimmung

Text:

Jens soll weiterhin als Ansprechpartner für den Bundesdatenschutzbeauftragten zur Verfügung stehen.

1. : Andi, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

1. Ben ist zuständig für ACTA-Beauftragung
2. Andi ist zuständig für Auslandspiraten
3. Christopher für Beauftragung FSA
4. Jens ist internationaler Koordinator

TOP 8 IT

Ben hatte Telko mit der IT am letzten Donnerstag sowie letzten Montag. Es herrscht Unsicherheit, weil keiner aus der IT im Vorstand ist. Die IT will jetzt anfangen, eigene Hardware zu beschaffen bzw. hat schon damit begonnen.

Meinungsbild vom BuVo wird erwünscht: Soll die IT sich eigene Hardware anschaffen?

TOP 9 Anträge

• Bitte nicht wieder Dinge beantragen, nur weil man nicht weiß, an wen man sich wenden muß, um etwas zu erreichen (bsp. DENIC).

• Anträge nach neuer GO bewerten, ggf. in die thematische Zuständigkeit eines Vorstandsmitglieds als Anfrage/Anregung verweisen.

Antrag: ACTA-Positionspapier

ACTA-Positionspapier

Text

Der Bundesvorstand möge das ACTA Positionspapier als Positionspapier der Piratenpartei Deutschland verabschieden. Das Positionspapier wurde von Andi Popp allen BuVo Mitgliedern als PDF zugeleitet. Für interessierte Mitleser dieses Protokolls, der inhaltsgleiche Entwurf in meinem Blog

Begründung

Link

Antragsteller

Stephan Urbach, ACTA KoordinatorTomate 12:29, 20. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Es ist sehr wichtig, dass wir dieses Positionspapier verabschieden.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #7: ACTA-Positionspapier

Text:

Der Bundesvorstand möge das ACTA Positionspapier als Positionspapier der Piratenpartei Deutschland verabschieden. Das Positionspapier wurde von Andi Popp allen BuVo Mitgliedern als PDF zugeleitet. Für interessierte Mitleser dieses Protokolls, der inhaltsgleiche Entwurf in meinem Blog

1. : Andi, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jetzt ist das Positionspapier da. Jetzt müssen wir es noch unter die Leute bringen

Antrag: Genehmigung eines Budgets zur Reparatur des Gläsernen Mobils

Genehmigung eines Budgets zur Reparatur des Gläsernen Mobils

Text

Der Bundesvortand möge ein Budget von EUR 500 zur Reparatur und Renovierung des Gläsernen Mobils beschliessen. Es steht zur Zeit beim Vorsitzenden des LV Hessens und kann dort repariert werden. Das Reparaturteam geht davon aus, dass die 500 Euro NICHT ausgereizt werden.

Begründung

Link

Antragsteller

Stephan Urbach Tomate 12:53, 23. Mai 2010 (CEST), Unterstützt von Uwe Schneider (Vorsitzender LV Hessen), Knut Bänsch (Schatzmeister LV Hessen) und Julia Reda (Vorstand Junge Piraten)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Anmerkung des Antragsstellung: Da ist eine Menge zu tun; es müssen Räder gewuchtet werden, etc. Ehrenamtlich arbeitendes Personal ist vorhanden; es fehlt nur das Material.

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #8: Genehmigung eines Budgets zur Reparatur des Gläsernen Mobils

Text:

Der Bundesvortand möge ein Budget von EUR 500 zur Reparatur und Renovierung des Gläsernen Mobils beschliessen. Es steht zur Zeit beim Vorsitzenden des LV Hessens und kann dort repariert werden. Das Reparaturteam geht davon aus, dass die 500 Euro NICHT ausgereizt werden. Die Auflaufbremse sollte auf jeden Fall noch einmal überprüft werden.

1. : Andi, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Und nicht wieder kaputtmachen danach ;-)

Antrag: Austragungsort BPT2010.2

Austragungsort BPT2010.2

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der auf dem Bundesparteitag2010.1 beschlossene Bundesparteitag2010.2 geografisch möglichst mittig in Deutschland stattfinden soll. Natürlich müssen finanzielle Tragfähigkeit sowie ein kompetentes ORGA-Team ebenfalls gegeben sein.

Begründung

Link

Antragsteller

Ralf Gloerfeld Landesverband NRW 19:33:00, 24. Mai. 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Diskussion

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #9: Austragungsort BPT2010.2

Text:

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der auf dem Bundesparteitag2010.1 beschlossene Bundesparteitag2010.2 geografisch möglichst mittig in Deutschland stattfinden soll. Natürlich müssen finanzielle Tragfähigkeit sowie ein kompetentes ORGA-Team ebenfalls gegeben sein.

1. :
2. : Andi, Ben, Christopher, Jens, Daniel, Wolfgang
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Das Ausschreibungsteam soll erst mal abgewartet werden.

Antrag: Konzeptphase Bundesparteitag 2010.2

Konzeptphase Bundesparteitag 2010.2

Text

Der Bundesvorstand möge alle Piraten dazu aufrufen, sich mit neuen Konzepten für die Ausrichtung des zweiten Bundesparteitags in diesem Jahr verbindlich zu bewerben. Für diese Einreichungsphase ist vom Bundesvorstand ein angemessener Zeitraum zu wählen, außerdem soll der Bundesvorstand einen Zeitraum vorgeben, in dem der nächste Bundesparteitag stattfinden soll. Zum Abschluss dieser Einreichungsphase soll der Bundesvorstand sich für eines der eingereichten Konzepte entscheiden.

Begründung

Link

Antragsteller

Arndt Heuvel Arndot 01:32, 26. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Verweis auf vorhergegangen TOP, erst mal Ausschreibungen abwarten

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #10: Konzeptphase Bundesparteitag 2010.2

Text:

Der Bundesvorstand möge alle Piraten dazu aufrufen, sich mit neuen Konzepten für die Ausrichtung des zweiten Bundesparteitags in diesem Jahr verbindlich zu bewerben. Für diese Einreichungsphase ist vom Bundesvorstand ein angemessener Zeitraum zu wählen, außerdem soll der Bundesvorstand einen Zeitraum vorgeben, in dem der nächste Bundesparteitag stattfinden soll. Zum Abschluss dieser Einreichungsphase soll der Bundesvorstand sich für eines der eingereichten Konzepte entscheiden.

1. :
2. : Andi, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Spendensammlung für den BPT 2010.2

Spendensammlung für den BPT 2010.2

Text

Der Bundesvorstand möge die Durchführung einer Spendensammlung für den kommenden BPT 2010.2 beschließen und dafür einen Beauftragten benennen. Diese Spenden sollen sowohl von Pivatpersonen, als auch von Stiftungen die sich der Förderung der Demokratie verschreiben haben, eingeworben werden.

Begründung

Link

Antragsteller

Arvid Doerwald 05:02, 26. Mai 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Stellungnahme d. Antragstellers: Spendenwillige Person oder Stiftung möchte einen Ansprechpartner haben.

Dieser Antrag wird nicht behandelt, da er laut GO nicht antragsfähig ist.

Antrag: Denic - "Whois")

Denic - "Whois")

Text

Hiermit beantrage ich den Domaininhaber im Whois Eintrag <piratenpartei.de> bei der Denic von Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland Adresse: Bremer Strasse 27 PLZ: 48155 Ort: Muenster Land: DE auf Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland Adresse: Pflugstr. 9a PLZ: 10115 Ort: Berlin Land: DE zu ändern.

Begründung

Link

Antragsteller

Andreas Baum (aka RKA)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #11: Denic - "Whois")

Text:

Hiermit beantrage ich den Domaininhaber im Whois Eintrag <piratenpartei.de> bei der Denic von Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland Adresse: Bremer Strasse 27 PLZ: 48155 Ort: Muenster Land: DE auf Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland Adresse: Pflugstr. 9a PLZ: 10115 Ort: Berlin Land: DE zu ändern.

1. : Andi, Christopher, Daniel, Wolfang, Jens
2. :
3. : Ben

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Der Antrag "Wissenschaftliche Begleitung des Einsatzes von LF" wird nicht behandelt, da Antragsteller lt. GO nicht antragsberechtigt.

TOP 10 Sonstiges

• Aufarbeitung der Orga-Vorfälle auf dem BPT in Bingen (JS)
  • Note an die PP-CH (und weitere?) zur Entschuldigung für einige Orga-Fehler (JS)

• BPT 2010.1 Protokoll usw.
  • Welches Protokoll ist richtig? Es ist ein Ergebnisprotokoll zu führen.
  • Aktuelles Protokoll ist ein Ergebnisprotokoll, weil alle Ergebnisse mit Verlinkung am Anfang stehen.

• Diskussion über die Veröffentlichung des MP3-Mitschnitts
  • Soll mit auf das Vorstandsportal zum Download
  • Vorschlag: Vertagung auf übernächste Telko
  • Daniel soll als Medienpirat die rechtlichen Fragen klären

• Kleine Änderung an der GO: Der Vorstand möge beschließen die Liste der Antragsberechtigten um "Die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts" zu erweitern

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-05-26 #12: Änderung der Geschäftsordnung

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Liste der Antragsberechtigten um "Die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts" zu erweitern

1. : Andi, Ben, Christopher, Daniel, Wolfgang, Jens
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Christohper ist der natürliche Ansprechpartner der JuPis im Vorstand.

TOP 11 nächster Termin

nächste Vorstandssitzung: Donnerstag, 3. Juni 2010, 19:30 CEST

Medium: Wie heute

TOP 12 Ende

Sitzung geschlossen um 22:49 Uhr