Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-03-13

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Europawahlen-Beauftragte 17. Sitzung

Mumble-Sitzung 13.03.2018 22:00 Uhr

Pad: https://euwahlen.piratenpad.de/Meeting-2018-03-13

Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Hélder Aguiar (PolGF LVNRW)

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

  • Masch
  • Insgesamt 17 Teilnehmer

Basics

Einladungslink zu Mattermost (neu):
https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=45d9bda1f4e63b4ee7d977779a2253ee
  • Arbeitslogo
eu19logo.svg
https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7
eu19logo.pdf
https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99

Tagesordnung der 17. Sitzung

TOP 1: Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22.22 Uhr durch Thomas1G
  • Versammlungsleitung: ThomasG/BastianBB
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming @PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/3KiZCxiJEJwVVbQ
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-02-27
so genehmigt.
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.
  • Neue Mitstreiter?
keine

Aufgaben (nur erwähnend)

- Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei / Internationale Koordination
- Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)
- Argument für Etat 0.5% EU Wahl 2019 spült Geld in die Partei Kasse.
Leider werden EU Gelder nicht zweckgebunden verwendet.

TOP 2. Wichtige nächste Punkte:

  • Wer macht was, wer kümmert sich um was - aka Ansprechpartner?

Themen mit anderen Piraten aka "We need to talk" für Programmvorbereitung

  • Bisherige Protokolle von WNTT (informativ):
  • Let’s talk Mumbletreffen
http://wntt.eu (jetzt mehrsprachig)
https://ic.piratenpad.de/Vorbereitung-we-need-to-talk
https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27
https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-01-20
https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019
https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019-Part2
https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-04-13
https://eu.piratenpad.de/Economy-cep2019
  • Der PPEU-Vorstand hat zu WNTT zum CEEP eingeladen, um die Fortentwicklung zu organisieren. Es ist eine Arbeitsgruppe angestoßen worden, Ansprechpartner "Antigone".
  • Europäische Wahlprogramm ist auch auf dem BPT teils schon gut vorbereitet worden.
https://www.facebook.com/events/1660965680838807/
Sachstand (Alexander):
  • Ausschreibung Programmkommision zum Europaprogramm
https://vorstand.piratenpartei.de/2018/02/27/ausschreibung-programmkommission-europawahlprogramm
  • Derzeitiges CEEP (Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm)
http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=programme:ceep:final_cut
Sachstand (Alexander):
Wer ist auf Deutscher Seite bei CEEP dabei: ThomasG (als Vertretung), Alexander Spies, (gerne weitere!) Wutze,
Sitzungen dazu? Vorschlag zwei Sitzungen im RL: 1. Termin: ? 2. Termin: ?
2. u. 3. Termin der Programmtreffen in Kassel einbeziehenl.
Budget muss geklärt sein.
Sachstand
Europaweit: Treffen am 25.03.2018 20:00 Uhr
https://ppeu.piratenpad.de/12
  • Kurzer Bericht von der #Proko181
Es gab eine Gruppe, die das deutsche EU-Wahlprogramm überarbeiten wollte bzw. die Überarbeitung angefangen haben.
  • Hinsichtlich der Terminfrage zur Abstimmung über einen Vorschlag zur Erneuerung der DE-Europawahlprogramms wird empfohlen auf den Kalender zu schauen, da Fristen zu beachten sind.
  • Vorschlag: Intern PPDE treffen am 23.03, um 20:00 Uhr wegen CEEP.

===Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die

Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf===

  • Vorbereitung
Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
Vorschlag ThomasG für die Übernahme des Themas "ad tempore".
Bundesschatzmeister war angeschrieben bezüglich "alter" Zahlen, bislang noch keine Antwort
RLP hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das beabsichtigte Budget 2018 gestellt
Sachstand (Alexander):


Wer möchte den Job für die Zukunft übernehmen?

  • Andere Piraten-Parteien ansprechen, wer deren Ansprechpartner für EU19 sein wird.
International ist angeschrieben.
Sachstand: einige wenige Antworten. Hoffentlich wird die PPEU hier auch noch aufrufen zur "Sammlung".
Sachstand (Exile):.. da kam ne Wagner Oper dazwischen... kommt noch :)
Sachstand Wahlrechtsreform (Sichtweise Grüne Opposition Bundestag)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/008/1900854.pdf


Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner

  • Austauschstruktur
Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
Sachstand:
Joachim Rotermund für SH
DerFairePirat für NRW
Hélder Aguiar für NRW
Exile89 Bayern/Mallorca, Ersatz Mickey Sinclair
k-nut für Hessen
Mia Utz (Alex Spies) für Berlin
Adam Wolf, Niedersachsen
Azrooth, Saarland
Enavigo, RLP
Guido Körber (TheBug), Brandenburg
Wer noch?

Aufstellungsversammlung

  • Will und muss vorbereitet werden. Inhaltlich als auch Lokation.
Verantwortlich: Alexander
  • Ergebnis Ausschreibung:
Sachstand: Termin: 09./10.06.2018 in Sömmerda
Videobotschaft produzieren ? (Alexander) Intro Adam und Botschaft Adam nach Video.
https://t.co/g0NkeAUgGU
Es werden Musiker gesucht, die "Freude schöner Götterfunke" spielen. Die LVs ansprechen.
  • Wahlverfahren und Kandidatenvorstellung:
Limesurvey vorbereiten (Ländervorschläge?)
Pad für den Einladungstext ist: https://euwahlen.piratenpad.de/Anschreiben-LimeSurvey-1
Sachstand: (Sammeln der bisherigen Verfahren? Wer hat das alles liegen?)
Das Wahlverfahren sollte von den Teilnehmern auch verstanden werden. Bitte keine komplizierten Berechnungsmethoden, wo eine Blackbox etwas ausrechnet.
Reines Zustimmungsverfahren ohne das was zur AVEU in Bochum benutzt wurde (Erst wählen und dann eine "Korrekturwahl" hinterher schieben? - Keine Plätze wählen! Wer die meisten Stimmen bekommen hat ist vorn - Punkt - Ende!)
Plattform zum Vorstellen muss vorbereitet sein. Gerne Wochen vor der Wahl. Kandidatengrillen organisieren.
Ausarbeitung zum Wahlverfahren
Den BuVo mit fertigen Fragen füttern, damit der eine Umfrage starten kann, wo zumindest all das was uns interessiert dabei raus kommt um $Dinge tun zu können (Wutze)
Wahl- und Versammlungsleitung dazu frühzeitig involvieren/informieren -> BPT-Orga
ThomasG lädt in Abstimmung mit Wutze zu einer gemeinsamen Sitzung des EU19 Teams und des potentiellen VL-Team ein.
Statt 16 Länder ist eine Süd, Ost, West, Nord - Vorwahl möglich?
Teilweise kommt: klappt nicht, teils: gute Idee.
Sachstand: Abwarten was Sömmerda wirklich bringt.

Koordinierung EU-Wahl bzgl. Programm

  • Obsolet wegen Ausschreibung des Bundesvorstandes:
https://vorstand.piratenpartei.de/2018/02/27/ausschreibung-programmkommission-europawahlprogramm
  • Bildung Wahlkampfstrategie(orga)-Team (National und International vernetzt)
(Das ist das, was wir wirklich brauchen)
Zuständigkeit:
Die Beauftragten für die Europawahlen entscheiden:
Wer von uns macht es? Strategie national muss gegeben sein, dieses gemeinsam mit den anderen Piratenparteien.
Jede Entscheidung sollte bei diesem Team landen.
Auch die Presseverantwortlichkeit für die EU-Wahlen unter Berücksichtigung anderer Wahlen bis zur EU-Wahl muss geklärt werden. (gelenkt???)
Finanzen national müssen verwaltet werden
  • Aufforderung via den Beauftragten. Gemeinsames Casting mit BuVo.
Terminsetzung:
Veröffentlichung am
Casting am:
Entscheidung am:

Vorschlag: Aufforderung wird innerhalb der nächsten 14 Tage ausgearbeitet. Nächste EU19 entscheidet darüber.

Pad-Entwurfsbereich: https://euwahlen.piratenpad.de/OrgaEU2019


TOP 3 Sonstiges

Alle Macht den Piraten!
Grundsatzfrage: Macht es überhaupt noch Sinn, das Team fortzuführen, wenn klar ist, dass die Zuständigkeiten nach und nach entzogen werden bzw. wurden?
vertagt ;-)

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 27.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
  • Schließung der Sitzung um 00:10 Uhr durch ThomasG
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