SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2014-09-23

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 16.09.2014
Zeit: Dienstag, 23. September 2014, ab 21:00 Uhr
Nächstes Treffen: 30.09.2014
40 Protokoll von Alle
Anwesend: ostpirat, Alchymist, 4staradmiral, dieFoxi – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 21:25 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit (Anzahl) = 4/4

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte

Werner

  • beruflich bedingt zZ nichts

Sebastian

Maxi

  • urlaubsbedingt nichts (aber ich habe Werner am Bus getroffen und wir natürlich nur Piratenkram besprochen)

Hartmut

  • Überweisung freigegeben, Mails geschrieben, Facegebookt uns sowas

Es ist: 21:27 Uhr

TOP 3 Informationen

  • Plakat von der Stadtratswahl
    • Plakate bleiben hängen bis 19.10.2014


Es ist: 21:27 Uhr

14-tägige Termine des KV

geplante Stammtische

25.09.2014, 19:30 Uhr, Ort: Geyserhaus, Gräfestraße 25, 04129 Leipzig 09.10.2014, 19:30 Uhr, Ort: Geyserhaus, Gräfestraße 25, 04129 Leipzig

geplante Arbeitstreffen

[1]

02.10.2014, 19.30 Uhr, Thema: Wahlkampf WK9, Ort: Hopfenspeicher, Oststraße 38, 04317 Leipzig 16.10.2014, 19.30 Uhr, Thema: noch nicht bekannt, Ort: Hopfenspeicher, Oststraße 38, 04317 Leipzig

Presse

  • Aktuelle Pressearbeit (Bericht der Verantwortlichen)
    • Pressemitteilungen:
      • 2 zu Kirchentag
    • Presseanfragen:
      • mehrere, welche Medien?epd, mephisto, LIZ
    • Berichte in der Presse:
      • Radio mephisto, Interview, LVZ, Artikel


    • Weiteres:

n/a

Es ist: 21:39 Uhr

TOP 4 Offene Baustellen

  • Stühle aus der #GS21?
    • Es gab eigentlich die Absprache, dass diese dort bleiben können.
    • die bekomme ich (Sebastian) nicht allein weg
    • Hartmut hilft?

Es ist 21:32 Uhr

TOP 5 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_1: Bürgerbegehren gegen Katholikentagssubventionierung unterstützen
Beantragt von: janmz

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Leipzig beschließt, die Initiierung eines Bürgerbegehrens auf Stadtebene, welches sich gegen die Finanzierung des Katholikentages 2016 in Leipzig richtet, zu unterstützen. Sofern das Bürgerbegehren formell angenommen ist, unterstützt die Piratenpartei Leipzig das Bürgerbegehren an sich. Zudem beschließt der Vorstand, die Umsetzungsverantwortlichen, vornehmlich Kathrin Weiss, nachrangig Jan-Martin Zimmermann als Kontaktpersonen zum entstehenden Bündnis zu benennen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_1: Bürgerbegehren gegen Katholikentagssubventionierung unterstützen
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  1. 15yes.png: Alchymist, 4staradmiral, dieFoxi, ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Kathrin Weiss und Jan Zimmermann

Zusatzinfos:


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_2: Wahlkampfmaterialien WK 9
Beantragt von: janmz

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Leipzig beschließt, die Summe von 709 Euro, welche aus zusätzlichen Spenden für den Wahlkampf in Wahlkreis 9 eingegangen ist, für den Druck von Flyern und anderen Wahlkampfmaterialien bereitzustellen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_2: Wahlkampfmaterialien WK 9
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  1. 15yes.png: 4staradmiral, Alchymist, dieFoxi, ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Sebastian Czich und Jan Zimmermann

Zusatzinfos:


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_3: Veränderung Beauftragung Wahlkampfkoordination zur Stadtratswahl in Leipzig
Beantragt von: janmz

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Leipzig beschließt, die Beauftragung von Ute Elisabeth Gabelmann als Wahlkampfkoordinatorin enden zu lassen. An ihrer Stelle wird Kathrin Weiss als Wahlkampfkoordinatorin beauftragt.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_3: Veränderung Beauftragung Wahlkampfkoordination zur Stadtratswahl in Leipzig
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  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Dieser Antrag ist aufgrund seines Personenbezuges im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.

[Dieser Antrag wird in der nicht öffentlichen Sitzung entschieden.]


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_04: Erstattung von Martins Gasflasche
Beantragt von: Alchymist

Antragstext: Der Vorstand erstattet Martin die in der #GS21 verschwundene Gasflasche.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_04: Erstattung von Martins Gasflasche
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  1. 15yes.png: dieFoxi, 4staradmiral, Alchymist, Ostpirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Sebastian + Hartmut

Zusatzinfos:


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_05: Plakate abhängen, jetzt
Beantragt von: Jan-Paul Helbig

Antragstext: Beginn mit dem Abhängen der Plakate, die noch von der Landtagswahl Sachsen im gesamten Stadtbereich hängen, jetzt. Ausgeschlossen werden sollen die Plakate im für die Stadtratsnachwahl relevanten Wahlkreis 9 hängen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_05: Plakate abhängen, jetzt
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: 4staradmiral, ostpirat
  3. Pictogram voting neutral.svg: Alchymist, dieFoxi

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: Der Nutzen der Präsenz der Plakate ist nicht erwiesen. Die Plakate sind auch nicht relevant, da sie thematisch und personell eine von der kommenden Stadtratsnachwahl verschiedene Ausrichtung haben (in WK 9 dennoch hängen lassen, da sich ja schon eine Mehrheit dafür ausgesprochen hat). Da wir bis eine Woche nach der Stadtratsnachwahl Zeit haben um den gesamten Bereich zu beräumen, halte ich es für unumgänglich jetzt schon mit dem Abhängen zu beginnen, besonders im Hinblick auf die personelle Lage im KV.

Nebenbei denke ich, haben die meisten Leipziger eh die "Schnauze" voll von den Plakaten, das geht ja nun schon seit nem Jahr so. Und da ist ein allgegenwärtig vollgehangenes Leipzig sehr nervend und daher vermutlich auch kontraproduktiv. Wir unterscheiden uns zwar von allen anderen Parteien, aber wir sind die Einzigen, die noch Plakate zu hängen haben, das lässt Außenstehende auf einen geringen Organisierungs- und Professionalisierungsgrad schließen. Und ob das in unserem Sinne ist?

[Dieser Antrag wird in der nicht öffentlichen Sitzung entschieden.]


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_06: Kommunikationskanäle mit Außenwirkung
Beantragt von: Jan-Paul Helbig

Antragstext: Wir sollten die Kommunikationskanäle mit Außenwirkung als KV auch ausschließlich mit KV- und Leipzig-bezogenen Themen befüllen. Denn die Außenwirkung muss auch nach "außen" "wirken" und die informieren, unterrichten, alarmieren, motivieren, animieren, die mit uns etwas anfangen können. Stellungnahmen zu Sachverhalten und Entwicklungen, die nicht unseren Wirkbereich thematisieren (Austrittswelle, nachinnerparteiliche Schlammschlachten, Sympathiebekundungen mit Strukturen, Verbänden, Organisationen, die dem produktiven und konstruktiven Gedanken und Bild der Partei und besonders des KV zuwiderlaufen), müssen vermieden werden.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_06: Kommunikationskanäle mit Außenwirkung
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: dieFoxi, Alchymist, 4staradmiral, ostpirat
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Aus oben angeführten Punkten ergibt sich zwangsläufig, dass wir unsere Arbeit nicht autotorpedieren können. Eine stringente und inhaltlich an KV-relevanten Punkten ausgerichtete Arbeit sollte im Mittelpunkt stehen. Alles andere bindet nur unnötig Ressourcen und führt möglicherweise zu Missverständnissen (grad beim 140Z-Dienst, dazu muss aber sicher nichts gesagt werden.).


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_07: Bürgerbegehren gegen Katholikentagssubventionierung unterstützen
Beantragt von: Lily

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Leipzig beschließt, zum Antrag KV-LE_2014_09_23_01 zusätzlich als Ansprechtpartner Ute Elisabeth Gabelmann mit einzusetzen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2014_09_23_07: Bürgerbegehren gegen Katholikentagssubventionierung unterstützen
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  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Lily

Zusatzinfos: Da ich bisher die Aktivitäten dazu koordiniert habe, Kontakt zu den Initiatoren sowie zu weiteren Gruppen halte, derzeit auch Presseansprechpartner für diese spezifische Thema bin und weiterhin auch den innerparteilichen Kontakt zu anderen Piraten, die in den folgenden Jahren betroffen sein werden, halte, ist es aufgrund des Informationsflusses sinnvoll, daß ich damit involviert bleibe.


Es ist 22:17 Uhr

TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

Es ist: 22:17 Uhr

TOP 7 Diskussion und Sonstiges

  • Was ist mit der Ausschreibung GS? - Hartmut machts
  • Spenden:
    • 755 Euro an Spenden für den WK9
    • + 94 Euro heute

Es ist: 22:18 Uhr

Top 8 Termine

  • Kurzfristig:

Es ist: 22:19 Uhr

TOP 9 nächste Sitzung

TOP 10 nicht öffentlicher Teil

  • Personalien (Beauftragungen)
  • Ende der Sitzung: 22:37 Uhr