SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-09-24

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 17.09.2013
Zeit: Dienstag, 24. September 2013, ab 17:00 Uhr
Nächstes Treffen: 01.10.2013
40
Anwesend: 4staradmiral (Sebastian), Alchymist, thctutnichtweh Voltaire07 – und du! Lies das Protokoll live mit!

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte

Werner

  • nicht in Leipzig

Martin

  • Mi, 18.09. 10 bis 16Uhr Infostand Lindenauer Markt
  • Do, 19.09. 11 bis 16Uhr Infostand Torgauer Platz
  • Fr, 20.09. 12 bis 18Uhr Infostand P.C./Riesaerstraße
  • Sa, 21.09. 11 bis 18Uhr Infostand Zentrum
  • vom Fahrrad aus geflyert
  • So, 22.09. GS21 aufgeräumt, socializing
  • pad verbessert, erweitert, umgestellt
  • eingeladen zur nä Vorstsitzung, Audioaufnahme hochgeladen

Sebastian

  • dieses Pad angelegt, mit Inhalt versehen und etwas verändert (Terminteil, Information)
  • 17.09.2013
    • BUND Werk II Direktkandidatendiskussionsrunde zum Thema Umwelt
    • Mitglieder E-Mails verschickt (Anträge, Ummeldungen)
  • 18.09.2013
    • Infostand Stötteritz Holzhäuserstr. Ecke Kolmstr. 10 - 15 Uhr
    • Lindentaler Veranstaltung im Haus der Demokratie ab 19:00 Uhr
    • mich bei Swanhild unbeliebt gemacht weil ich BITCOIN Zahlungen für den KV akzeptieren will
    • mich bei Georg unbeliebt gemacht, weil ich Ihn auf gewisse Regeln hingewiesen habe, die man als Vorstand zu beachten hat wenn man im Namen des KV Dinge verfasst und verbreitet
  • 19.09.2013
    • Infostand Grünau Alleecenter 11 - 18 Uhr
    • Arbeitstreffen BGE im Haus der Demokratie ab 18:30 Uhr
  • 20.09.2013 Infostand Paunsdorf Center 11-18 Uhr
  • 21.09.2013 Infostand Grimmaische- / Universitätsstr. 10 - 18 Uhr
  • 22.09.2013 #GS21 Wahlparty
    • Spende von Einzelperson erhalten: 20,00 €
    • Tellerspende 10,06 €
  • Mitgliedsanträge und Beitragsminderungsanträge versandt
  • Auslagenformulare versandt

Maxi

  • Urlaub

Hartmut

  • Sa, 21.09. Einkaufen für die Wahlparty, 12 bis 14:30 Uhr Infostand Zentrum, Straßenfest Brockhausstr. flyern

Georg

  • Infostände Torgauer Platz, Grimmaische, Eisenbahnstr.
  • türk. Aufruf geklebt
  • Wahlparty

TOP 3 Informationen

  • Liste möglicher Kneipen/Locations: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Kneipen-Leipzig
  • nächster Stammtisch:
    • Datum: Do, 03.10.2013
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Fröhliches Beisammensein
    • Ort: Amar, Kurt-Günther-Str. 3, 04317 Leipzig
  • nächstes Arbeitstreffen:
    • Datum: Do, 26.09.2013
    • Zeit: 19.30Uhr
    • Thema: Plakate abhängen, auf dem Hinweg gleich Plakate einsammeln
    • Ort: GS21

(in webseitenkalender eingetragen)

  • Anmerkungen zum Wahlausgang:
    • http://www.leipzig.de/wahlen/bundestag/2013/bt_res_ot2.shtml
    • -> Lindenau stärkster Wahlbezirk :)
    • evtl denken wir über eine Danksagung an unsere Wähler nach (10257), Verbreitung neben PM und ML auch per Anzeige(n) - Inhalt in etwa: Danke, dass ihr uns unser Vertrauen geschenkt habt, wir machen weiter mit LTW, EuropaWahl; Kommunalwahl... blah
  • Aktuelle Pressearbeit (Bericht des Verantwortlichen)
    • Pressemitteilungen: n/a
    • Presseanfragen: n/a
  • 28.09.: Westpaket Karl-Heine-Str/Westwerk http://www.westbesuch.com/westpaket.html

TOP 4 Offene Baustellen

TOP 5 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_01: Auflösung des alten KV-Kontos
Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass das Konto (altes KV-Konto) bei der VR Bank in Leipzig aufgelöst wird, sobald der vorhandene Saldo auf dem neuen Konto der Skatbank gutgeschrieben ist.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_01: Auflösung des alten KV-Kontos
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  1. 15yes.png: 4staradmiral, thctutnichtweh, Voltaire07, Alchymist
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: ostpirat (Kontodatenänderung auf der Website), 4staradmiral

Zusatzinfos:


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_02: Website und Webspace
Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass Gespräche mit dem aktuellen Webhosting und Webseitenverwalter zu führen sind um einen geordneten Umzug der Website zu ermöglichen. Außerdem soll der Vorstand beschliessen, dass die KV Leipzig Website neu gestaltet wird und im Zuge dessen auch die Domain www.piraten-leipzig.de auf einen anderen Webserver umzieht.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_02: Website und Webspace
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  1. 15yes.png: Alchymist, Voltaire07, 4staradmiral, thctutnichtweh
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand (alle) Zusatzinfos: Ich (Sebastian) stelle hiermit ausdrücklich meinen vorhandenen Webserver zur Nutzung für den KV zur Verfügung. Da laut Denic.de nicht der KV sondern Andreas Vogt Inhaber der o.g. Domain ist wäre er Ansprechpartner und Unterschriftsberechtigter für den Umzug.

  • Sven: Ich sitze auch auf einem ungenutzten Server und würde den zur Verfügung stellen.
    • Sebastian: Da ist das Problem, das wir dann auch jedes mal Deine Zustimmung brauchen.
    • Sven:Wieso? Wofür willst du meine Genemigung brauchen? Ich bin doch in der Lage dem oder den Websitebeauftragten administrativen Zugang zu gewähren.
    • Sebastian: Dein Server, Deine Verantwortung, aber mir ist es im Prinzip egal.
    • Sven: Mir auch. Ich biete es halt an, spare mir die Servermiete aber auch gern. :)
    • Sebastian: Das Ding ist, das ich keine Miete zahle. Gratisserver auf Lebensszeit, weil - mal sehr gute Kunde gewesen.
    • Sven: Nun, das ist ein schlagendes Argument für einen klammen Kreisverband. ;)


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_03: Neue Website
Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Der Vorstand möge eine geeignete zuverlässige Person bestimmen, welche eine neue Website unter Verwendung eines geeigneten CMS erstellt.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_03: Neue Website
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  1. 15yes.png: 4staradmiral, Alchymist, thctutnichtweh, Voltaire07
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand (alle)

Zusatzinfos: Websitegestaltung wird ausgeschrieben


Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_04: Wahlkampfgeschäftsstelle
Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass eine Person als Sprecher gegenüber den Eigentümern der #GS21 bestimmt wird, welcher Gespräche mit den Eigentümern führt und dem Vorstand Bericht erstattet.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_04: Wahlkampfgeschäftsstelle
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  1. 15yes.png: thctutnichtweh, 4staradmiral, Voltaire07, Alchymist
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand (alle), wir reden mit Jan ob er der Sprecher sein will, falls Jan nicht möchte macht es thctutnichtweh Zusatzinfos: Die Eigentümer haben signalisiert, dass sie ein Interesse (kein wirtschaftliches) an einer weiteren Nutzung mit uns gemeinsam für das Ladengeschäft #GS21 haben. Es muss überlegt werden, ob wir die vorhandenen Flächen weiter nutzen wollen. Ich gebe zu bedenken, das dort eine Menge Zeug von uns liegt, was sehr praktisch ist, da wir es sonst wieder überall verstreuen müssten.

Sollte sich der Vorstand schlußendlich gegen eine Nutzung der #GS21 aussprechen, stelle ich meine Garage als Lager zur Verfügung, damit wir auch weiterhin einen Zentralen Anlaufpunkt für Material haben.
  • 17:59 Uhr Unterbrechung für 6 min.
Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_05: Spende an Junge Piraten e.V.
Beantragt von: 4staradmiral

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, dem Junge Piraten e.V. zum Zwecke der Bezahlung des Rechtsstreits mit der AfD 50,00 € zu spenden.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_09_24_05: Spende an Junge Piraten e.V.
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  1. 15yes.png: Alchymist, 4staradmiral, Voltaire07, thctutnichtweh
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: 4staradmiral

Zusatzinfos:


TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 19.09.2013 #KV_LE_2013_09_19_01: Bereitstellung von 50€ für Verpflegung für die Wahlparty
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Text:
Es wird beantragt für die Wahlparty zur Bundestagswahl am 22.09.2013 50€ für die Verpflegung (Nahrung und Getränke) und notwendige Dinge für die Zubereitung und Einnahme (z.B. Holzkohle und Pappteller) bereitzustellen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral 00:01, 20. Sep. 2013 (CEST)Alchymist 08:48, 20. Sep. 2013 (CEST), Ostpirat 09:36, 20. Sep. 2013 (CEST), thctutnichtweh 10:58, 20. Sep. 2013 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Um jeden Menschen unabhängig vom sozialen Stand eine angenehme Atmosphäre mitzugeben, sollte ein Teil der Versorgung durch die Gemeinschaft erfolgen. Es muss sich auch noch jemand finden, der es holt/einkauft.

Top 7 Termine

  • Langfristig:
    • Stadtratswahlen/Ortschaftsratswahlen: 25. Mai 2014
      • Einreichungen von Wahlvorschlägen bis spätestens 10. April, 18 Uhr
      • Wir brauchen Unterstützerunterschriften für die Zulassung
        • Sicher? Wieviele? Ab wann kann man sammeln? Wie müssen die Listen aussehen?
          • Die Quelle für alles Folgende ist das Kommunalwahlgesetz: http://www.smi.sachsen.de/download/SMI/KomWG_2003.pdf
          • Insgesamt müssen 240 UU geleistet werden (§6b (1)), je 24 in den zehn Wahlkreisen (§6b (2)): http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/wahlen/stadtrat/2009/wahlkreise/index.aspx
          • Es gibt keine Listen. Zitat: "Die Wahlberechtigten haben ihre Unterstützungsunterschrift bei der Gemeindeverwaltung zu leisten." (§6b (1))
          • Ab wann die Unterschriften abgebbar sind, weiss ich nicht.
          • Es wird allerdings noch putziger: "In Gemeinden mit mehreren Wahlkreisen sind die Bewerber und ihre Reihenfolge für alle Wahlvorschläge einer Partei oder Wählervereinigung in einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung im Wahlgebiet zu bestimmen. Dabei sind für jeden Wahlkreis getrennte Wahlen durchzuführen. (§6c (3))
      • Termin Aufstellungsversammlung:
    • Europawahlen: 25. Mai 2014
      • Termin Aufstellungsversammlung: BPT Bochum oder Bremen?
    • Landtagswahlen:
      • Termin Aufstellungsversammlung:
  • Mittelfristig:
    • nächster KPT: nicht geplant
    • nächster LPT: 9./10.11.2013 in Delitzsch, Antragsfrist: 11.10.2013
    • nächster BPT: 30.11/01.12.2013 in Bremen, Antragsfrist: 1.10. bis 1.11.2013
  • Kurzfristig:
  • Sonstige Termine: https://www.google.com/calendar/embed?src=drbm5sr65tp01g86af8t8g26q8%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

TOP 8 nächste Sitzung

TOP 9 nichtöffentlicher Teil

  • Mitgliedsaufnahme(n) - 4 Mitglieder aufgenommen
  • Sonstiges - Erörterungen zu momentanen juristischen Scharmützeln
  • Ende des nicht öffentlichen Teils der Sitzung: 18.31 Uhr