SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2013-10-01
Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
Ort: via Mumble | Vorheriges Treffen: 24.09.2013
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Zeit: Dienstag, 01. Oktober 2013, ab 17:00 Uhr | Nächstes Treffen: 08.10.2013
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Anwesend: 4staradmiral, thctutnichtweh, ostpirat, Alchymist, Georg – und du! Lies das Protokoll live mit! |
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)
- vom 24.09.2013
- Pad: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-09-24
- angenommen
TOP 2 Berichte
Werner
- war die Woche über nicht verfügbar, daher nichts zu berichten
Martin
- 26.09. Plakate abgehängt
- 27.09. Plakate abgehängt
- Vorstandsprotokoll im wiki gesichert, Audioprotokoll hochgeladen, Einladung zur Vorstandssitzung
- email Max
- 3 Überweisungen bestätigt
Sebastian
- dieses Pad angelegt
- ein paar E-Mails
- 26.09.2013 Plakate abhängen
- 27.09.2013 Überweisungen/Schatzmeisterkram
- 28.09.2013 Plakate abhängen
- 30.09.2013 Plakate abhängen
Maxi
- Urlaub
Hartmut
- Webseiten-Demo gebastelt
Georg
- Plakate abhängen, mit Ralf
- Plakate abhängen Eutritzsch
TOP 3 Informationen
- Liste möglicher Kneipen/Locations: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Kneipen-Leipzig
- irregulärer Stammtisch diese Woche:
- Datum: 03.10.2013
- Zeit: 19.30Uhr
- Thema: review BTW
- Ort: Amar, Kurt-Günther-Str. 3, 04317 Leipzig (+) (http://www.amar-leipzig.de )
- nächster Stammtisch:
- Datum: 10.10.2013
- Zeit: 19.00Uhr
- Thema: offen
- Ort: Schaubühne Lindenfels
- nächstes Arbeitstreffen:
- Datum: 17.10.2013
- Zeit: 19:30 Uhr
- Thema: Kommunal- und Europawahlen, review BTW
- Ort: #GS21
- alle kümmern sich ums heizen
- Überlegungen auf islamische Gemeinden in Lpz zuzugehen
- Aktuelle Pressearbeit (Bericht des Verantwortlichen)
- Pressemitteilungen: n/a
- Presseanfragen: n/a
- Plakate down?: vereinzelt hängen noch welche
- Im (äußersten) Zweifelsfall @Alle (Basis/Vorstand) abreissen und entsorgen
- 18:05 Uhr
TOP 4 Offene Baustellen
- https://piratenleipzig.piratenpad.de/Baustellen-2013
- Homepage: in Bearbeitung!
- neue Kontodaten eingetragen/bekannt gemacht:
- LV geschickt: erledigt
- im Wiki: erledigt
- auf akt. HP http://piraten-leipzig.de/impressum/: Max hat eine Mail erhalten.
TOP 5 Anträge
Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_10_01_01: Lizenzkauf Fotos
Beantragt von: 4staradmiral
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen uneingeschränkte Nutzungsrechte der von Eva-Maria Kasimir gemachten Fotos unter https://www.dropbox.com/sh/sbrkhy3e0pzfqqv/z9wBhS-dH3, mit Bezug zu den Piraten Leipzig, zu erwerben.
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_10_01_01: Lizenzkauf Fotos
Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_10_01_02: Gasheizgerät
Beantragt von: Alchymist
Antragstext: Der Vorstand beschließt ein Gasheizgerät für die #GS21 zu beschaffen.
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2013_10_01_02: Gasheizgerät
TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
Top 7 Termine
- Langfristig:
- Stadtratswahlen/Ortschaftsratswahlen: 25. Mai 2014
- Einreichungen von Wahlvorschlägen bis spätestens 10. April, 18 Uhr
- Wir brauchen Unterstützerunterschriften für die Zulassung
- Sicher? Wieviele? Ab wann kann man sammeln? Wie müssen die Listen aussehen?
- Die Quelle für alles Folgende ist das Kommunalwahlgesetz: http://www.smi.sachsen.de/download/SMI/KomWG_2003.pdf
- Insgesamt müssen 240 UU geleistet werden (§6b (1)), je 24 in den zehn Wahlkreisen (§6b (2)): http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/wahlen/stadtrat/2009/wahlkreise/index.aspx
- Es gibt keine Listen. Zitat: "Die Wahlberechtigten haben ihre Unterstützungsunterschrift bei der Gemeindeverwaltung zu leisten." (§6b (1))
- Ab wann die Unterschriften abgebbar sind, weiss ich nicht.
- Es wird allerdings noch putziger: "In Gemeinden mit mehreren Wahlkreisen sind die Bewerber und ihre Reihenfolge für alle Wahlvorschläge einer Partei oder Wählervereinigung in einer Mitglieder- oder Vertreterversammlung im Wahlgebiet zu bestimmen. Dabei sind für jeden Wahlkreis getrennte Wahlen durchzuführen. (§6c (3))
- Sicher? Wieviele? Ab wann kann man sammeln? Wie müssen die Listen aussehen?
- Termin Aufstellungsversammlung:
- Europawahlen: 25. Mai 2014
- Termin Aufstellungsversammlung: BPT Bochum
- Landtagswahlen:
- Termin Aufstellungsversammlung:
- Stadtratswahlen/Ortschaftsratswahlen: 25. Mai 2014
- Mittelfristig:
- nächster KPT: nicht geplant
- nächster LPT: 9./10.11.2013 in Delitzsch, Antragsfrist: 11.10.2013
- nächster BPT: 30.11/01.12.2013 in Bremen, Antragsfrist: 1.10. bis 1.11.2013
- Kurzfristig:
- 12. Oktober 2013, Barcamp Mittelerde, Villa Leipzig
- Sonstige Termine: https://www.google.com/calendar/embed?src=drbm5sr65tp01g86af8t8g26q8%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
TOP 8 nächste Sitzung
- Nächste Sitzung im Mumble, 08. Oktober 2013 17:00 Uhr, Raum KV_Leipzig
- Pad für nächste Sitzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/KVor-2013-10-08
- Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 18.24 Uhr
TOP 9 nichtöffentlicher Teil
- Ende des nicht öffentlichen Teils der Sitzung: 18:34 Uhr
- Inhalt: ein Austritt und ein Beschluss zum verminderten Beitrag