SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-03-07
Ort: via Mumble | Vorheriges Treffen: 23.02.2016
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Zeit: 07. März 2016 | Nächstes Treffen: 21.03.2016
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Protokoll von alle |
Werkzeuge für den Protokollanten:
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Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Robert Lutz, Moritz Grosch |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 272, davon 53 stimmberechtigt (Mitglieder); 69 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: hier Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 6.1 Kalenderkontrolle
- 6.2 Offene Baustellen
- 6.3 Internes
- 6.3.1 Berichte aus den Kreisen
- 6.3.1.1 OV Dresden-Neustadt
- 6.3.1.2 KV Bautzen
- 6.3.1.3 KV Chemnitz (Moritz Grosch)
- 6.3.1.4 KV Dresden (Marcel Ritschel)
- 6.3.1.5 vKV Erzgebirge (Robert Lutz)
- 6.3.1.6 KV Görlitz
- 6.3.1.7 KV Leipzig
- 6.3.1.8 KV Meißen
- 6.3.1.9 KV Mittelsachsen (Robert Lutz)
- 6.3.1.10 RV Leipziger Umland
- 6.3.1.11 RV Westsachsen
- 6.3.1.12 Landesgeschäftsstelle
- 6.3.1 Berichte aus den Kreisen
- 6.4 Sonstiges
- 6.5 Ende öffentlicher Teil
- 6.6 geschlossene Sitzung
- 6.7 Ende geschlossener Teil
- 6.8 Ende der Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Marcel Ritschel: MR
- Robert Lutz: RL
- Moritz Grosch: MG
- Jens Bekersch : JB
Begrüßung
Beginn: 20:47 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, ab 2X:YZ Robert Lutz, Moritz Grosch, Mark Neis
- Entschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- [Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: [Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] http://pirat.ly/24941
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 23. Februar 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
- : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Jens Bekersch, Robert Lutz, Andreas Roth
- :
- : Mark Neis
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:39 Uhr
Michael Bauschke
- Mails und Papierkram abgearbeitet
- Tickets BundesIT angeschoben
- OTRS
- Freifunk
- Gespräche Vermieter
Robert
- Chemnitz Nazifrei
- Chemnitzer Friedenstag
- Chemnitz für Menschlichkeit
- Mails
Mark Neis
- Mails/OTRS
- Fehler Mailverteiler LSG
- Anmeldefehler neue MLs
- Erstkontakt wg. TTIP-Veranstaltung in Chemnitz
Andreas Roth
- Rechenschafsberichte angefangen
- Mails / OTRS
- HV Görlitz
Marcel Ritschel
- #myLGS
- Mails/OTRS
- Protokoll LaVo Sitzung
- VerwaltungsFoo
- KMV Dresden
Moritz
- Mitgliederdinge in Chemnitz
- OTRS rein geschaut und ein paar wenige Dinge aufgeräumt
Jens
- Konzeptvorschlag für BGE Kampagne in Arbeit...
- KPT mit Neuwahlen Vorstand
- Verfahrensverzeichnis Discours Plattform fast fertig bearbeitet...
- Schriftverkehr Foo
Aufgabentracking
Alle
- LEER
Michmo
- in Arbeit: Abrechnung Stiftung FF Router DD
- offen: Klärung Versicherung LGS
- offen:
Hier der Link zum neuen Crowdfunding:https://crowdfunding.correctiv.org/entwicklungsgeld-malawi-tabak
- offen: Kontakt mit Michael aufnehmen wg. Rechnern für Flüchtlinge
Robert
- offen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2016-02-08#Unterst.C3.BCtzung_Chemnitz_Nazifrei -Kommt diese Woche noch
Mark
- (fast) erledigt: OTRS nachhaken (auf BPT größtenteils geklärt)
- in Arbeit: BGE Themenwoche
- erledigt: MLs für die Kreise zum Laufen bringen
- offen: piraten-soe.de Domain umziehen
- offen: Anschreiben an Jobcenter
- offen: RL Treffen PolGF https://team_polgf.piratenpad.de/RL-Treffen-Nr-2
- offen: LimeSurvey Instanz für Jens Bekersch freischalten
- offen: prüfen Teilnahme https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin (27.-29.5.)
- in Arbeit: TTIP-Veranstaltung in Chemnitz organisieren
Marcel
- done: Einladung/Klärung Bautzen
- 18.03. Einladung gehen die Tage raus, 19 Uhr Spreepension
- in Arbeit: Zugänge OTRS
- in Arbeit: Marina SN
- https://lavosn.piratenpad.de/Marina-2016-1
- Samstag, 07. Mai 2016
- done: prüfen Teilnahme https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin
- läuft
- offen: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1
Andreas
- in Arbeit: Stammtisch Westsachsen mit Einladung Chemnitz (Einigung auf Termin schwierig)
- offen: Klärung Versicherung LGS
- (bitte weiterdeligieren, wenn Unterlagen fehlen)
- in Arbeit: Marina SN
- offen: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1
Jens
- in Arbeit: Konzeptvorschlag fertig bearbeiten/diskutieren, layouten, an KV's versenden
- offen: RL Treffen PolGF https://team_polgf.piratenpad.de/RL-Treffen-Nr-2
Moritz
- offen: Redmine Testinstanz aufsetzen und Zugang an Michm0 schicken
- vertagt da Serverumzug
Es ist 21:10 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
offen
SMV Beschlüsse
- keine
Anträge
Unterstützung Correctiv
Antragstext: Liebe Sachsen-Piraten,
Ihr hattet vor Kurzem unser Recherche-Crowdfunding mit beim Correctiv Interesse gezeigt. Ziel der Recherche ist der Verbleib deutscher und Europäischer Entwicklungsgelder im sozial & ökologisch desaströsen malawischen Tabakanbau.
Bereits während dem Crowdfunding hatten wir eine Organisation (Pro-Rauchfrei e.V.) gefunden die bereit ist, einen großen Teil unserer Kosten konditionslos via Crowdfunding zu tragen. Leider hat sich die Umsetzung dieser Zusage etwas hingezogen, sodass das Crowdfunding in der Zwischenzeit auslief und die bisherigen Beiträge zurückgezahlt wurden.
Dass Pro-Rauchfrei e.V. keine Bedingungen an die Unterstützung knüpft war für uns als Journalisten Voraussetzung. Trotzdem würden wir uns aus Transparenz- und Unabhängigkeitsgründen sehr freuen, wenn sich zusätzlich zu Pro-Rauchfrei auch andere Organisationen – egal in welchem finanziellen Umfang – an der Finanzierung beteiligen. Das sieht einfach besser aus und zudem können wir mit jedem zusätzlichen Euro die Recherche weiter ausdehnen. Daher wäre es toll, wenn ihr Euren Support nocheinmal erneuert, euch einen exklusiven Platz im Supporter*innen-Kästchen sichert und der Recherche damit einen großen Dienst in Sachen Credibility erweist.
Hier der Link zum neuen Crowdfunding:https://crowdfunding.correctiv.org/entwicklungsgeld-malawi-tabak
Danke schonmal und viele Grüße!
- :
- : Robert Lutz, Andreas Roth
- : Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke, Jens Bekersch
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- Vorschlag AnRo/Mark: Weiterleitung an geeignete Bundes-AG (entweder Transparenz oder Drogen-/Suchtpolitik)
- ToDo: Michmo
PCs für Flüchtlinge
Antragstext: Michael (ich kenne ihn von unseren Stammtischen) hat mich angesprochen ob sich die Piraten an einer Aktion die er gerade zusammen mit der Flüchtlingshilfe Dresden und verschieden Privatleuten durchführt beteiligen wollen.
Es geht darum 100 PC für Flüchtlinge bereitzustellen. Die Rechner werden in Neustadt (RLP) fertig konfiguriert und dann nach Dresden gebracht. Was das ganze am Ende kosten wird weiß er noch nicht genau in der Summe hat er mir heute 10.000 Euro genannt.
- :
- : Michael Bauschke, Andreas Roth
- : Jens Bekersch, Marcel Ritschel, Mark Neis, Robert Lutz
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- Michmo: Geld wird wohl v. a. für Windows-Lizenzen gebraucht
- MNE: Grundsätzlich unterstützenswertes Anliegen, aber kein "korrekter" Finanzantrag
- Vorschlag Michmo: Formale Unterstützung zusagen und sich noch mal mit denen in Verbindung setzen / Rechner zur Verfügung stellen, die in der LGS lagern / Geld dazugeben für Aufwendungen
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschliessen, dass alle öffentlichen Publikationen und Ausschreibungen möglichst genderneutral aber mindestens gendergerecht verfasst werden müssen.
- : Robert Lutz, Mark Neis, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Michael Bauschke, Andreas Roth
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Jens Bekersch
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschliessen, eine Beauftragung für Feminismus auszuschreiben.
- : Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Michael Bauschke, Robert Lutz,
- :
- : Mark Neis, Andreas Roth
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel
- MNE: Ich finde das Thema zwar grundsätzlich unterstützenswert, aber es ist imvho derzeit nicht unter den TOP 5 auf der Liste politischer Probleme in Sachsen - anders als z. B. die Flüchtlings- und Asylproblematik oder Antifaschismus. Angesichts der knappen finanziellen und personellen Ressourcen sehe ich das derzeit nicht als zwingend und befürchte, wir "zerfasern" uns hier. Evtl. sähe ich das etwas anders, wenn es jemanden im LV gibt, der auf den LVor zukommt und sagt "Das will ich unbedingt machen". Den/diejenige würde ich nicht davon abhalten wollen.
Offene Baustellen + Internes
Kalenderkontrolle
- http://piraten-sachsen.de/kalender
- 07.03., 16:00-17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
- 09.03., 15:00-20:00 Uhr: Stadtratssitzung Chemnitz (Stadtverordnetensaal, Markt 1, 09111 Chemnitz)
- 09.03., 20:00-24:00 Uhr: offenes Neustadtpiratentreffen (Louisenstraße 74, 01099 Dresden)
- 10.03., 19:30-22:00 Uhr: Stammtisch KV Chemnitz (Location noch unklar)
- 12.03., 18:00-20:00 Uhr: Vortrag und Diskussion mit arschkreativ: "Chemnitz ist doch Nichts für junge Leute!" (CGS, Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz)
- 12.03.: Mitgliederversammlung Lumpis
- 13.3.: LTW in RLP und BaWü
- 14.03., 16:00-17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
- 16.03, 20:00-24:00 Uhr: offenes Neustadtpiratentreffen (Louisenstraße 74, 01099 Dresden)
- 16.03, 19.00 Uhr: Themenstammtisch Freifunk Görlitz, im Bravo Italiano, Salomonstr. 37, 02826 Görlitz
- 17.03. ab 18Uhr: Mitgliederversammlung KB Mittelsachsen (Brauhof Freiberg)
- 18.03. 19:00-21:00 Uhr: Mitgliederversammlung KV Bautzen (Spree-Pension, Fischergasse 6, 02625 Bautzen)
- 18.03. ab 18:30 Uhr, Vortrag der Europaabgeordneten Julia Reda zum Thema „Correcting Copywrongs: Die Reform des EU-Urheberrechts“ (Soziokulturelles Zentrum „Die Villa“, Seminarraum, 3. Etage, Lessingstr. 7, Leipzig)
- 21.03., 16:00-17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
- 22.03., 19:00-22:00 Uhr: Vorstandssitzung KV Chemnitz (CGS, Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz)
- 24.03., 19:30-22:00 Uhr: Stammtisch KV Chemnitz (Location noch unklar)
Außerpiratiges
- #noPEGIDA, Dresden
- #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
- #noCegida Chemnitz gespalten in 2 Ableger, mehrere Demos wöchentlich
- Chemnitzer Linux-Tage: 19. - 20.03.2016 (Reichenhainer Straße 90, Chemnitz, Deutschland, Campusgelände)
- Leipziger Buchmesse: 19. - 20.03.2016 (Messe-Allee 1, 04007 Leipzig)
- TIME TO ACT! ANTIFASCHISTISCHE JUGENDKULTUR STÄRKEN!: 01.-03.04.2016 im AJZ-Chemnitz, https://timetoact.noblogs.org/
- Mary-Jane: 27-29.05.2016
- Freifunk Chemnitz bekam den 3. Platz für den Chemnitzer Friedenspreis 2016
Offene Baustellen
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- nichts Neues
KV Bautzen
- geplant am 18.03. Mitgliederversammlung
- 19:00 Uhr @ Spree Pension
KV Chemnitz (Moritz Grosch)
- Chemnitzer Friedenstag
- GO sucks
- Stammtischlocation auf 2 Optionen reduziert
KV Dresden (Marcel Ritschel)
- neuer Vorstand
vKV Erzgebirge (Robert Lutz)
- nichts Neues
KV Görlitz
KV Leipzig
- Julia Reda wird am 18.03. in Leipzig (VILLA) sein http://piraten-leipzig.de/2016/03/correcting-copywrongs-die-reform-des-eu-urheberrechts/
KV Meißen
- Geschäftsstelle ist (fast) fertig ;)
- Arbeitstreffen lief gut
KV Mittelsachsen (Robert Lutz)
- warten auf MV
RV Leipziger Umland
- 12.03.16 KMV mit Zweck Auflösung
RV Westsachsen
- nichts Neues
Landesgeschäftsstelle
- aufräumen in Arbeit, Hausordnung hängt aus ;)
Sonstiges
Verwaltungstreffen in Leipzig
- https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1
- Mark ist an dem WE nicht in Sachsen und wird daher nicht teilnehmen
- AnRo: IT soll dieses Mal nicht am Verwaltungstreffen teilnehmen. Das ist eine Entscheidung des neuen IT-Verantwortlichen im BuVor (Carsten Sawosch)
Ausschreibung LMV 2016.1
- ist raus
KV-MLs
- sind angelegt, werden aber noch nicht genutzt?
- Michmo: KV MEI kommuniziert jetzt über FB
- KV DD läuft
- Marcel gibt Info an KVor, ob eigene MLs für Vorstand und Ankündigung angelegt werden sollen.
Generelles Angebot:
- Mark kann Subskribenten eintragen, wenn ein Blatt vorliegt, auf dem Name/Mailadresse und eine Unterschrift vorliegen. Scan davon an Mark, dann macht er das.
- Alle KVs können, wenn Bedarf besteht, eine Vorstands-ML und eine Ankündigungs-ML bekommen
- Synchronisation der auf dem neuen ML-Tool "Sympa" laufenden MLs über den Synchserver ist angedacht. ToDo liegt bei Mark, wird aber sicher einige Wochen dauern, da technisch nicht ganz trivial.
Ende öffentlicher Teil
Es ist 21:45 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
- OTRS
Vollmachtserteilung für Thomas Marc Göbel zur Vertretung des LVor ggü. Landesdatenchutz-Aufsichtsbehörde
Antragstext: Der Landesvorstand möge Thomas Marc Göbel in seiner Funktion als interner DSB des Landesverbandes Sachsen die von der sächsichen Datenschutz-Aufsichtsbehörde verlangte Vollmacht erteilen, im Namen des Landesvorstandes der Aufsichtsbehörde Auskunft zu geben und mit der Aufsichtsbehörde zu verhandeln.
- : Marcel Ritschel, Jens Bekersch, [Benutzer:Michmo
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke
Zusatzinfos: Das Schreiben zur Vollmachtserteilung soll folgenden Text haben:
Sehr geehrte Frau Kinder, sehr geehrte Damen und Herren,
selbstverständlich haben Sie recht, das wir weder in unserer Mail, noch in unserer Antwort an sie dieses Schreiben erwähnt haben. Das Sie auf die formelle Antwort Wert legten, zumal der Landesvorstand wie auch ich in meiner Funktion mich bei Ihrer Behörde gemeldet habe konnten davon ausgehen, dass sie als bisher erste Landesbehörde eine solche Bestätigung erwarten würden. In den Ländern Rheinland-Pfalz, Thüringen und Berlin waren die konkludenten Meldungen der verantwortlichen Stellen und des Bestellten Datenschutzbeauftragten ausreichend, oder wurden zu mindestens nicht moniert. Für die Bestellung sind wir der Bundesbroschüre zur Bestellung gefolgt. Diese verlangt für die Bestellung die Schriftform. Wir hatten Herrn Göbel gesondert um Bestätigung der Bestellung gebeten, diese überschnitt sich mit seiner Annahme. Die Bestellung ist der Infobroschüre geschuldet, die von der Datenschutzbehörde verteilt wird. Der Grundschutzkatalog wird von Laien leider nicht immer gerne akzeptiert und daher verwende ich in den Bereichen, in denen kritische Menschen ohne eigene Fachausbildung tätig sind gerne allgemein öffentliche Nachweise, damit diese auch für den kritischen Laien (den gibt es vor allem bei den PIRATEN) das ganze Handeln nachvollziehbar ist. Auf Seite 43 der Infobroschüre der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wird in Anlage 1 die Bestellung vorgeschlagen. Dieses Dokument wurde erstellt. Die Info-Broschüre Nr. 4 ist auf Seite 16 bei Punkt 1.5 - Wie ist der Datenschutzbeauftragte zu bestellen – ebenfalls das verwendete Muster als Hinweis hinterlegt – so das hier das Fehlen der schriftlichen Bestätigung des Datenschutzbeauftragten – bei gleichzeitiger Erklärung der Zuständigkeit des bestellten Datenschutzbeauftragten an Ihre Behörde nicht erforderlich erschien. Die Regel der Beantwortung oder der 2 seitigen Schriftform kann nur dazu hergeleitet werden, um eine Bestellung ohne Zustimmung des DSBs zu vermeiden. Wir haben jedoch unserer Pflicht genüge getan. Die Umsetzung der o.g. Infobroschüre der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit dienen Ihnen als Beleg, das von Nichtjuristen nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne der vorliegenden Kenntnisse des Gesetzes und der behördlichen Unterlagen erstellt, und von uns normgerecht beantwortet worden. Der Nachweis ist Ihnen nunmehr auch erbracht worden. Ich hoffe, wir können unsere Startschwierigkeiten so überwinden. Weitere Informationen erfolgen dann noch durch Herrn Göbel.
Hochachtungsvoll
Ausschreibung Twitter
Antragstext: Der Landesvorstand möge die Betreuung des Twitter Accounts als Ergänzung des derzeitigen Betreuuers ausschreiben
- : Marcel, Jens, Robert, Moritz, Andreas Roth, ,Michael Bauschke, Mark Neis
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke / Marcel Ritschel
Ende geschlossener Teil
- nächste Sitzung: 21.03.2016, 20:30
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2016-03-07
Ende der Sitzung
Es ist 23:33 Uhr