SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-02-23

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 08.02.2016
Zeit: 08. Februar 2016
Nächstes Treffen: 07.03.2016
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, ab 2X:YZ Robert Lutz, Moritz Grosch – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 272, davon 53 stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); 69 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: https://archive.org/embed/Mumble20160223204718Mumble.piratenparteiNrw.deMixdown
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:47 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 08. Februar 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Jens Bekersch
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:51 Uhr

Michael Bauschke

  • Freifunk Treffen
  • Mails aufgearbeitet, die liegen geblieben sind
  • bei der Verleihung des Dresden-Preis gewesen
  • endlich mal wieder Presse und Öffentlichkeitsarbeit gemacht
  • ein wenig OTRS
  • Geschäftsstelle aufgeräumt und Formalien
  • diverses Freifunkzeugs inkl. Aufarbeitung Richtlinie 2014/53/EU
  • Formalia im Zusammenhang mit wgb Sachsen

Robert

  • Chemnitz Nazifrei
  • Mails/OTRS \o/
  • BPT 16.1

Mark Neis

  • (entschuldigt)

Andreas Roth

  • zetrales Beitragskonto
  • Mails / OTRS
  • BPT 16.1

Marcel Ritschel

  • #myLGS
  • Mails/OTRS
  • Protokoll LaVo Sitzung
  • VerwaltungsFoo
  • Dresden Preis Verleihung

Moritz

  • BPT-Transporter ein- und ausgeladen
  • Chemnitz-zeugs
  • mal wieder Webseite repariert (nur ein ganz normaler Servercrash)

Jens

Aufgabentracking

Alle

  • LEER

Michmo

  • in Arbeit: Abrechnung Stiftung FF Router DD


Robert

Mark

Marcel

Andreas

  • in Arbeit: Stammtisch Westsachsen mit Einladung Chemnitz (Einigung auf Termin schwierig)
  • offen: Klärung Versicherung LGS
    • (bitte weiterdeligieren, wenn Unterlagen fehlen)
  • in Arbeit: Marina SN

Jens

Moritz

  • offen: Readmine Testinstanz aufsetzen und Zugang an Michm0 schicken

Es ist 21:10 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

SMV Beschlüsse

  • keine

Anträge

Antragstitel

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_02: Unterstützung AG Drogen- und Suchtpolitik
Beantragt von: [Benutzer:Bestenfalls

Antragstext: Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten, denn die sind oft liquider als die Landesverbände. Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.
Begründung: Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr vom 27. bis 29. Mai an der Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es bereits [2]

Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten.

Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben letztes Jahr schon erfolgreich auf der Messe in München (CannabisXXL) einen Stand betrieben, die Teilnahme konnte nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen.

Wir gehen davon aus, dass die Hanfmesse in Berlin eine weitaus größere Resonanz haben wird und benötigen daher ein Budget, dass über dem vom letzten Jahr liegen sollte, um einen repräsentativen Stand präsentieren zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [3] ab Zeile 48 ff

Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde mir weiterhin den Überblick gewähren.

Wir bitten Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können den nur dann den Stand planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim

Unterzeichner!
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_02: Unterstützung AG Drogen- und Suchtpolitik
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Robert Lutz, Moritz Grosch,Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel, AnRo Zusatzinfos: Wir haben uns für 300€ entschieden. Quellen: [1] http://maryjane-berlin.com/ [2] https://redmine.piratenpartei.de/issues/22263

[3] https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin


  • Bestenfalls stellt Antrag vor
  • breite Merheit dafür

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen zu werden xD

  • 23.02.2016 - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
  • 23.02.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung
  • 24.02.2016 - 23:00 Uhr, Neustadtpiratenvernetzungsinfostammtischtreffen @ #Nara
  • 25.02.2016 - 16:00 Uhr, Stadtrat Dresden
  • 25.02.2016 - 19:30 Uhr - Stammtisch KV Chemnitz, Turmbrauhaus
  • 25.02.2016 - 19:30 Uhr - Piratenabend KV Leipzig, Cafe Puschkin
  • 27.02.2015 - 18:00 Uhr - Kreisparteitag KV Görlitz im KoLABORacja, Hospitalstr. 29, 02826 Görlitz
  • 29.02.2016 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde, Rathaus Chemnitz
  • 01.03.2016 - 19:00 Uhr - Arbeitstreffen KV Chemnitz, myCGS
  • 02.03.2016 - 16:00 Uhr, Stadtrat Chemnitz
  • 02.03.2016 - 23:00 Uhr, Neustadtpiratenvernetzungsinfostammtischtreffen @ #Nara
  • 05.03.2016 - 13:37 Uhr - Kreismitgliederversammlung KV Dresden, Landesgeschäftsstelle
  • 05.03.2016 - Chemnitzer Friedenstag (Demo gegen Rechts!)
  • http://piraten-sachsen.de/kalender/

Außerpiratiges

  • #noPEGIDA, Dresden
  • #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
  • #noCegida Chemnitz gespalten in 2 Ableger, mehrere Demos wöchentlich
  • 25.02.2016 ab 17Uhr: Demo gegen Asylpaket 2, Neumarkt Chemnitz
    • Ebenfalls in LE einen Tag zuvor, in DD auch am 25.02.16

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • nix neues

KV Bautzen

  • derzeit kom. Vorstand
    • geplant am 11.03. Mitgliederversammlung

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

  • mündlich Mieterhöhung auf 145 € Kaltmiete reduziert
  • 2 neue Mitglieder

KV Dresden (Marcel Ritschel)

  • derzeit kom. Vorstand
    • 05.03.2016 Neuwahl

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

  • nix neues

KV Görlitz

  • Willkommensbündnis Görlitz, Webseiten Foo
  • 27.02.2015 - 18:00 Uhr - Kreisparteitag Raum Orga + Einladungen versendet
  • Neumitglied begrüßt

KV Leipzig

KV Meißen

  • Geschäftsstelle immer noch im Bau
  • Arbeitstreffen am Donnerstag, 25.02.2016

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

  • warten auf MV

RV Leipziger Umland

  • 12.03.16 KMV mit Zweck Auflösung

RV Westsachsen

Landesgeschäftsstelle

Sonstiges

Marina SN

Ausschreibung LMV 2016.1

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_03: Ausschreibung LMV 2016.1
Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der Landesvorstand schreibt den Landesparteitag 2016.1 mit folgenden Kriterien aus:

  • wünschenswerte Kriterien wären:
    • Saal für 60-80 Personen, mit parlamentarischer Bestuhlung
    • Internet verfügbar oder zu organisieren (z.B. Sat-Anlage aus RLP / mind. DSL6000)
    • Per ÖPNV erreichbar (auch abends / sonntags)
    • Mitbringen von eigenen Speisen/Getränken wünschenswert
    • Aufbau von Technik Freitags ermöglichen
    • Catering bzw. Versorgung vor Ort (sehr kurze fußläufige Entfernung) möglich, vegetarisches Essen
    • barrierefreier Zugang
    • günstige Übernachtungsmöglichkeiten (in Halle wie auch außerhalb)
    • Bühne
    • extra Raum für parallele Treffen optional

Für die LMV 16.1 gilt zusätzlich ein maximales Budget für die Saalmiete von 500,00 €, bevorzugte Termine sind 05.-06.11., 12.11.-13.11. oder 19.11. - 20.11.2016. Die Ausschreibung läuft bis zum 24.05.2016 13:37 Uhr. Schickt eure Bewerbungen einfach an vorstand@piraten-sachsen.de

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_03: Ausschreibung LMV 2016.1
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Jens Bekersch, Robert Lutz, Moritz Grosch, Marcel Ritschel, Andreas Roth, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos:


Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:38 Uhr

geschlossene Sitzung

Moderation MailingListe

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_04: Moderation MailingListe
Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen beschließt Stefan Naumann als Moderator für die sächsische Mailing Liste zu beauftragen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_04: Moderation MailingListe
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Robert Lutz, Jens Bekersch, Fox, Michael Bauschke, AnRo
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michm0

Zusatzinfos: vorbehaltlich aktueller Datenschutzerklärung, ggfs. nach Abschluss Schulung


Mitgliedsantrag

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_05: Mitgliedsantrag
Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen nimmt Pirat23-02-2016 mit sofortiger Wirkung auf..

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_23_05: Mitgliedsantrag
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Robert Lutz, Michael Bauschke, Jens Bekersch, Fox, AnRo
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil

Ende der Sitzung

Es ist 22:53 Uhr