SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-03-23

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Dienstag, 16. März 2010
Zeit: Dienstag, 23. März 2010, ab 20:00 Uhr
Nächstes Treffen: Dienstag, 30. März 2010
40 Protokoll von Tilo
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Thomas, Andre, (Robert erst ab TOP 9), Tilo, Katja (Mark + Metterson entschuldigt), Gäste: einige
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 339, Kontostand: 16.736,23 €, Post: Anfrage der Post, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Agenda

TOP 0: Begrüßung / letztes Protokoll

Protokoll heute:

TOP 1: Info-Teil

stand Vorbereitung 1. Fahrt Aachen

Fällt aus; es sind weder Schlafplätze, noch Flyer oder Plakate gesichert vorhanden. Wurde auf das erste Wochenende nach Ostern verschoben Marc Teuku von der PG Wahlkampf Aachen als Gast anwesend.(Tilo)

Neues vom BuVor (Torsten Fehre)

Bericht:

  • Neues vom BuVor (Torsten Fehre)
  • Thema Parteimedien
  • siehe auch http://piratenpad.de/gz5aU1ILZf
  • Schiedsgericht Sachen-Anhalt (?) soll aufgelöst werden wegen Verfahrensfehlern im Wahlgang
  • auch unsere Schiedsgerichtswahl könnte ungültig sein

TOP 2: Postfachweiterleitung

Anfrage der Post: Benötigen wir ein weiteres halbes Jahr die Postweiterleitung vom alten zum neuen PF? (Andre)

Vor einem Monat kam der bisher letzte Brief die aktuelle geht noch einen Monat

wird nicht fortgeführt

TOP 3: Aktion "Der fleißige Biber"

  1. Antragsfabrik/Monatlicher_Mitgliedsbeitrag
  • uneinheitliche Ansichten dazu
  1. Antragsfabrik/Erwerb_der_Mitgliedschaft_bei_der_niedrigsten_Gliederung
  • 3 Dagegen eine Enthaltung
  1. Antragsfabrik/Ruhen_der_Mitgliedschaft_bei_Nichtzahlung_der_Beiträge
  • übergangen
  1. Antragsfabrik/Schiedsgerichte_Ausstattung
  • 4xdafür
  1. Antragsfabrik/Verweigerung_der_Mitgliedschaft
  • wenn es im PG steht brauchen wir es nicht unbedingt in satzung

Die restliche Anträge konnten aus Zeitgründen nicht behandelt werden.

  1. Beitragsermäßigung Änderung des 2.2 § 2 Absatz 3
  2. Antragsfabrik/Verhängung_von_Ordnungsmaßnahmen
  3. Antragsfabrik/Schiedsgericht_Berichterstatter
  4. Antragsfabrik/Zusammentritt_Bundesvorstand
  5. Antragsfabrik/Satzungslose_Gliederung

TOP 4 Vorschlag für Baustein:Musterantrag

Tranquillo

Musterantrag

Kopiervorlage fürs Blog: 

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]4 Tilden (~) hintereinander[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Dank geht an Trias für die Bereitstellung dieses Bausteins

Begründung

Damit die Vorstandsbeschlüsse übersichtlicher sind

Antragsteller

4 Tilden (~) hintereinander

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Meinungsbild: uneinheitlich

  • --Metterson dafür, ich kümmer mich auch weiterhin um die Einarbeitung im Wiki
  • Robert schlägt die Verwendung zur besseren Übersicht
  • Thomas hält die Unübersichtlichtlichkeit des Quellcodes für ein Problem!

Top 5: GO Änderung

Tranquillo "Anträge an die VS sind nur bis 6:00Uhr des Sitzungstages zulässig"

Meinungsbild:

  • Neismark: Dagegen. Ich bin in der Regel erst spät zu Hause und da fällt mir am Sitzungstag oft noch was ein, was sich in den letzten Tagen ergeben hat und was ich nachtragen will. Offenbar geht es einigen anderen ja auch so. Es wäre zwar wünschenswert, die Sachsen früher im vorbereiteten Protokoll zu haben (Ja Katja, ich weiß :), aber Sachen, die keine lange Diskussion verlangen, sondern nur eine kurze Entscheidung, wegen Uhrzeit eine Woche zu vertagen, halte ich nicht für gut.
  • occcu: @mark: mir ging's auch nur darum, dass es nicht zur Regel wird, dass da ständig noch irgendwer was einträgt und es dann plötzlich ne Stunde länger geht. Bei ein-zwei kurzen Sachen ist das ja auch kein Problem
  • occcu: @Topic: Ich hoffe, du meinst 18:00 Uhr. Das find ich an sich ok, allerdings würde ich es gern weniger absolut formulieren. Eher so: "Anträge an die VS, die nicht bis 18:00 (oder auch 15:00 oder so, das ist mir recht egal) eingegangen sind, werden nach Ermessen des Vorstandes um eine Woche vertagt." Damit haben wir die Möglichkeit, Kleinigkeiten trotzdem noch zu beschließen und größere Themen einfach zu verschieben, wenn wir keine Zeit mehr dafür haben.
  • Tranquillo: Grund ist das man sich in Themen einlesen können muss.
  • Metterson: schließe mich den Argumenten vom Robert an, man sollte flexibel sein. Und wenn was großes ganz spät eingereicht wird, wird es eben vertagt auf nächste Woche.
  • Tlo: Wir werden von Anträgen unserer Mitglieder nicht überrannt, künstliche Hürden mit dem LV Vorstand zu reden überfüssig

Meinungsbild uneinheitlich → daher keine Abstimmung

TOP 6: Portal

Sollen/wollen wir eine Portalseite nach dem Vorbild von, Berlin, Darmstadt, Rhein-Neckar und Sachsen-Anhalt erstellen?

  • benötigt: getrennte Inhalte für 'normalos' und Einsteiger
  • --Metterson dagegen, denn das wird ein Haufen Arbeit, der auf der kommenden Website sowieso schon umgesetzt werden wird

-> unbestimmte Diskussion. ML nochmal Fragen.

TOP 7: Themenarbeit Rainer Sinn

Ich schlage für Ende April einen thematischen Abend des LV vor. (nennt es wie ihr wollt)Themenabend oder Seminar Inhalt: inhaltlicher Natur (Ein Kernthema[Freiheit, Liberalismus, Demokratie]) oder Social Skills(Moderation, Konfliktbewältigung) Form: Seminar in einem Veranstaltungsraum. ? Dafür soll bis Ende der Woche ein Thema und ein Verantwortlicher stehen (vermutlich der, der es anleiert^^) Kosten: ca. 100€ für einen Raum für 3-8 Stunden

Meinungsbild:

  • Robert unterstützt alles, occcu auch
  • Andre will 2 themen parallel gern auch mehrmals hintereinander
  • Tilo: 1 Thema - 1 Veranstaltung!

Robert hat evtl Raum. Ergebnis: Abstimmung über Inhalt findet nächste Telko statt


  • ---Plenum?--Andre Stüwe 19:16, 23. Mär. 2010 (CET)
  • --Metterson bitte kein Plenum, so wie ich Thomas verstanden habe in kleinerer Runde um Kernthemen voran zu bringen. Aber dafür!


TOP 8: Finanzen

  • Unterlagen Konto: Stand Protokoll, Satzung usw. (TOP vom 09.03)
  • Abgabe der Unterlagen der Kreisverbände beim Bundesschatzmeister ist der 31.03.2010
  • Aktionsbudget 5000€
    • Rückmeldung: Dresden ja, Chemnitz ja, zwickau: keine eindeutige, Görlitz: keine, Leipzig: (JA wir wollen)
    • Görlitz wird nochmal angerufen
    • bis Montag muss eine Rückmeldung erfolgen
    • Thema wird um eine Woche verschoben
  • Aufstellung Finanzbericht des LV 2009, Buchung 2010 (Ich werde Hilfe brauchen oder wir können auch einfach Geld verschwenden)
    • Vorschlag: Dringende Anfrage an die Schatzmeister der KVs um Unterstützung.
  • Übernahme der Buchhaltungskosten für die Kreisverbände für 2009
    • Grund: Diese haben eh schon wenig Kosten: schatzungsweise: 300€
    • Enthaltung: Andre, Robert
    • dafür: thomas, tilo
    • dagegen:
  • Aufforderung an die Kreisverbände ihre Finanzen primär auszugeben, bevor das Aktionsbudget genutzt wird. Das Geld ist zweckgebunden und nicht zum Aufstocken des regulären Budgets.
    • Kontoeröffnung Zwickau und Görlitz zieht sich leider noch kurz hin.
    • Nachfrage beim Bundestag zur Parteienfinanzierung und Konstellationen nächstes Jahr in Arbeit.
    • Genehmigung Handykarte Tilo: Tilo hat als Regionalbeauftrager erhöhten Telefonierbedarf. Er soll darum eine Prepaid Handykarte bekommen mit Freiminuten bekommen. Tilo wird das Modell nochmal erläutern. Antrag auf Bewilligung der Kosten bis Jahresende.

Abstimmung: verschoben

  • Büromaterial Chemnitz:
    • Der KV Chemnitz beantragt die Übernahme der Kosten für ihren Toner in Höhe von ca. 110 € (6800 Seiten)
      • Zustimmung nur unter der Voraussetzung von Nachweisen/Erklärungen der Nutzung für die Piraten
      • keine gewerbliche Mischnutzung
      • Abgabe dreier Angebote

erst Budgets ausschöpfen: robert. tilo. andre dafür: occcu, thomas


  • Der Schatzmeister braucht dringend einen Aktenvernichter


TOP 9: Antrag auf Distanzierung von forum-piratenpartei.de

Beantragt von: Thorsten Fröse http://forum-piratenpartei.de

Antrag

Der Vorstand möge beschließen, sich von forum-piratenpartei.de zu distanzieren und die Betreiber auffordern, die LV-Kennzeichnung - die einen offiziellen Eindruck erweckt - entfernen zu lassen.Weitergehend möge der Vorstand beim Bundesvorstand beantragen dem Verein die Nutzung der Domain zu untersagen.

Begründung

Die Personen, die hinter forum-piratenpartei.de und Piratendienste e. V. stehen, versuchen die Partei zu splitten, da sie nicht gewillt sind sich auf satzungsgemäßem Weg über Entscheidungen des Bundesvorstandes beschweren. Sie sehen die Entscheidungen als nicht bindend an, da der Bundesvorstand ja nur für ein Jahr gewählt wird. Dieses vorgehen soll die Parteimedien der Entscheidungs Gewalt der gewählten Organe zu entziehen.


Meinungsbild:

  • Zustimmung von Mark
  • --MettersonEnthaltung da für mich immer noch undurchsichtig
  • -> Antrag auf Verschiebung: R, O,Tlo, A,
  • Th:Enthaltung


TOP 10

Aktualisierung Kalender, Google mit Rhytmus der Dresdner Sitzung(sind im Moment zu unregelmäßig)

  • --Metterson ich bin ja dafür Google rauszuschmeißen! Hab schon mit Stefan Majewsky Kontakt aufgenommen. Es wird ne Metawikiseite erstellt die automatisch die KV-Seiten abgrast und dann wird vom Blog drauf verlinkt.

TOP 11: Termin Landesparteitag

  • Vorschlag 1: Ende September
  • Vorschlag 2: Ausschreibung über die KVs/Stammtische wer ihn machen will, bis ende April.
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