SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2012-12-09 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 09.12.2012
Inhaltsverzeichnis
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 09.12.2012 um 20:00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Birgitt Piepgras SH:Koordinatorenkonferenz AG Landwirtschaft
- Sven Seele SH:AG Kommunalpolitik SH:AG Kommunalpolitik/Kiel SH:AG Piratendeern
- Henry SH:Koordinatorenkonferenz
- Franc Meyn SH:AG Kommunalpolitik/Rendsburg-Eckernförde
- Torsten Krahn SH:Team_Presse
- Sven St. SH:Koordinatorenkonferenz
- Stefan Hansen SH:AG Kommunalpolitik/Schleswig-Flensburg
- Malte SH:AG_Wirtschaft_und_Finanzen SH:AG Bildung
- Arne SH:AG Kommunalpolitik
- jens kramer SH:AG Kulturpiraten
Entschuldigt
Anwesende Stammtischleiter
- Birgitt Piepgras SH:Stammtisch Pinneberg
- Sven Seele SH:Stammtisch Kiel
- Franc Meyn Piraten-Treff Rendsburg
- Susanne Richter-Hansen SH:Piraten-Treff Schleswig
- Martin Federsel SH:Piratentreff Lübeck
- Hans vom Schloß SH:Piratentreff_Uetersen-Tornesch
- Cord Böge SH:Piraten-Info-Treff Neumünster
- Arne SH:Piratentreff Lübeck, SH:Piratentreff Ahrensburg
Entschuldigt
Gäste
- OLGR SH:Stammtisch Henstedt-Ulzburg
- Michael Kröger
- Insgesamt 23 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:00 Uhr durch Birgitt Piepgras .
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Birgitt Piepgras
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Henry
*so beschlossen
TOP 1.3
- Aufzeichnung:
- Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
- so beschlossen
- Es wird nicht aufgenommen.
TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2012-11-11_-_Mumblesitzung
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 1.5
- 13 aktive AGs Stand
- 41 Mitglieder auf der Liste,
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- nichts Vertagtes
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
- Beschluß aus Offenbach: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA013
- Diskussion dazu: https://dickerengel.piratenpad.de/2012-12-06--Marktbings-Antragsprozess
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm:http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm
- Pad dazu: http://wp.piratenpad.de/1
- Mumble Podiumsdiskussion EU Runde mit Amelia https://bs.piratenpad.de/EU-Runde-mit-20-Amelia am 19.12. (Raum / Uhrzeit?) https://bs.piratenpad.de/19-12-2012-EU-Runde-mit-Amelia
- Hinweis auf Termine im Dicken Engel ErzEngel/Dicker_Engel; Kalender: http://kalender.piratenbrandenburg.de/month.php?cal=2
TOP 3.2. Land
- die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 19.12.2012 mit Sven
- der Vorstand erinnert an die laufenden Ausschreibungen zu den LPTs und zur AV
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- - keine -
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- SH:AG Bauen und Verkehr
- keiner anwesend
- Ist dabei den Konzepttag Bildung inhaltlich zu planen (MalteMCS)
- Wer teilnehmen will oder Inhalte oder Vorträge beisteuern kann, bitte in folgendes Pad eintragen: https://bildung-sh.piratenpad.de/19
- keiner anwesend
- Im November war eine Terminabsprache über Doodle geplant. Wegen mangelnder Beteiligung und mangelnder Mitgliederzahl fand bisher kein Treffen statt
- Die AG Kommunalpolitik trifft sich morgen Abend um 20 Uhr im Mumble.
- Die AG soll hauptsächlich organisatorische Hilfe zur Kommunalwahl anbieten. Arne als Koordinator der AG hat diese Aufgabe auch laut GO des Vorstandes und soll dieser Aufgabe im Rahmen der AG nachkommen.
- Wir haben in der vergangenen Woche mit der Ausarbeitung des Kommunalwahlprogramms begonnen. In Absprache mit der AG Kommunalpolitik Rendsburg-Eckernförde haben wir große Teile des dortigen Wahlprogramms übernommen. Wir haben bereits einige Kieler Themen ergänzt. Der erste Entwurf ist über die Kielliste veröffentlicht worden. Auf dem nächsten Stammtisch Kiel werden wir 2 Anträge vorstellen. Es handelt sich um die Themen Ehrenamtskarte und Energie. Anfang Januar 2013 soll ein Konzepttag stattfinden. Ein Inhaltsparteitag für Kiel ist für Ende Januar bzw. Anfang Februar geplant.
- Alle interessierten Kreise und Gruppen können den Entwurf hier einsehen:
- Rückmeldungen (Anmerkungen, Ergänzungs oder Änderungswünsche) bitte an:
- sven.seele@piratenpartei-sh.de
- Entwurf eines Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2013 ist Ende November "fertig" geworden, und per Mail an alle Mitglieder des Kreises gegangen mit der Bitte, an der weiteren Bearbeitung mitzuwirken.
- Alle interessierten Kreise und Gruppen können den Entwurf hier einsehen:
- https://rd-eck.piratenpad.de/KommWahl-RD-ECK-2013-Programm
- Rückmeldungen (Anmerkungen, Ergänzungs oder Änderungswünsche) bitte an: franc.meyn@piratenpartei-sh.de
- aufgrund mangelnder Beteiligung wurde die AG "inaktiv" gestellt. Stefan Hansen wird die AG Kommunalpolitik Rendsburg-Eckernförde unterstützen
- Wir (ich zur Zeit...) arbeiten auf Bundesebene am Wahlprogramm
- Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
- derzeit kein Landesthema
- Die AG hatte keine Sitzungen im Berichtszeitraum. Das nächste Treffen findet am Mittwoch, 12.12.2012 um 19 Uhr im Mumble statt.
- keiner anwesend
- Beteiligung an der "Bundes-AG Tierschutz"
- Kathie traf auf dem BPT die meisten Mitglieder AG Tierschutz: Kontakte geknüpft, Zusammenarbeit vereinbart
- Mumble-Sitzung Donnerstag alle zwei Wochen (siehe Wiki)
- Vor Bochum: Antragsgrillen.
- Landespressetreffen, um Gliederungen zu schulen und Pressearbeit zu koordinieren
- Newsletter wird neu gestartet, um Kommunikation und Motivation zu verbessern
- Presseverteiler wird zum Jahreswechsel auf Software-Basis online gestellt
- Nach Bochum: Mumble Treffen am 4.12.; Themen: Provinzial und EuWiKon (MalteMCS)
- Planung zur EuWiKon: https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/2
- Bundespressetreffen, 01. / 02. Dezember 2012. Teilnehmer aus SH: Sven Seele und Stefan Hansen. Infos auf https://presse-sh.piratenpad.de/400
Top 4 Berichte aus den Stammtischen
- letztes Treffen am 19.11. fiel wegen mangelnder Beteiligung aus
- der nächste Termin ist am 17.12. wieder ab 20 Uhr
- findet weiter am 1. und 3. Montag im Monat im Utgard statt. Letztes Mal fiel zugunsten der Schulung zum Kommunalrecht aus.
- Infostand am 8.12. sehr gut besucht, viele gute Gespräche, trotz Eiseskälte.
- findet regelmäßig in kleiner Besetzung statt
- keiner anwesend
- trifft sich jeden 2. und 4. Dienstag; zwei Piraten besuchen regelmäßig Ausschüsse.nächste "Aktion" Themenstammtisch Ortsumgehung Geesthacht am 11.Dezember - http://kreispiraten-hzgt-lauenburg.de/?p=1040
- meist die gleichen Leute wie beim Kreisstammtisch für Herzogtum Lauenburg in Schwarzenbek
- kleiner Stammtisch; aktiv in der Kommunalpolitik
- keiner anwesend
- Der Regionalstammtisch HU fand zugunsten des Kreisstammtisches nicht statt.
- keiner anwesend
- keiner anwesend
- Der Stammtisch Kiel hat sich am letzten Donnerstag mit dem Thema Provinzial beschäftigt. Wir wollen dazu eine Pressemitteilung abgeben. Alle Interessierten sind herzlich im Anschluss an die KokoSH zur Mitarbeit eingeladen.
- Ferner hat die Ratsmehrheit aus SPD, Grüne und SSW einen Bürgerentscheid zur Stadtregionalbahn abgelehnt. Pikant an der Geschichte ist, dass sich die neue Oberbürgermeisterin Gaschke (SPD) gerade mit dem Thema Bürgerentscheid im Wahlkampf profiliert hat. Wir überlegen dazu einen Bürgerentscheid selbst anzustoßen. Die Diskussionen sind dazu in vollem Gange.
- Im Januar ist wird es eine Gebietsversammlung geben, die über eine Gründung eines Kieler Kreisverbandes entscheiden soll. Weitere Informationen findet man unter folgendem Link:
- Öffentlichkeitsarbeit in Lübeck intensivieren
- Homepage Piratentreff Lübeck ist online www.piratenpartei-luebeck.de
- Vorbereitung Gebietsversammlung am 3.2.12 mit Verabschiedung des Wahlprogramms
- MumbleTreffen kommunales Wahlprogramm am 9.12. 18 Uhr: Umwelt 19 Uhr: Planen, Bauen Verkehr 20Uhr: Demokratie
- bis auf weiteres Inaktiv
- Letzte Woche Dienstag Treff Kommunalpolitik hier wurden Einwände vorbereitet, die wir am Samstag im Rahmen eines Infostandes zur Unterschrift vorgelegt und verteilt haben. Wir haben ca. 40 Unterschriften gegen ein EKZ in Neumünster gesammelt. Weiteres Thema war die Kommunalwahl; in Neumünster werden voraussichtlich 6 Kandidaten für die Liste antreten. Mittwoch auf den Bundes- und Landespolitik Treff war das Thema die Rentenlüge. Im Jahrbuch des Statistischen Bundesamtes standen dazu verblüffende Informationen.
- Nächste Woche noch einmal Kommunaler Stammtisch, Nachbesprechung des Infostandes, sowie abstimmen wer noch mal die Geschäfte abklappert. Mittwoch PC - Schulung und dann Pause bis 8.1.2013. Wir sind regelmäßig 8 Personen auf dem Treffen.
- Wir sind in den letzten Vorbereitungen für den "Paukenschlag" am 12.12. im TuRa Harksheide, wo wir neben Pressevertretern und vielen Gäste aus SE, SH und HH auch (hoffentlich) viele Neugierige aus Norderstedt erwarten. Unsere eigene Homepage ist seit dem 6.12. on: www.piraten-norderstedt.de. Als nächstes stehen die Durchführung des Kreisstammtisches in Norderstedt am 9.1. und die Planung der Kommunalwahl in Norderstedt an.
- Weihnachtsfeier am 12.12.2012 ab 19:00 Uhr im Kronos in Pinneberg (mit Schrottwichteln)
- keiner anwesend
- Der Stammtisch trifft sich weiter wöchentlich am Dienstag um 19:00 Uhr im Casa Biutelli.
- Aus verschiedenen Gründen war die Beteiligung die letzten Male eher überschaubar.
- Am 3.12. gab es einen Vortrag "Crashkurs Kommunalrecht", der von Stefan Hansen angebahnt wurde. 13 Piraten aus Rendsburg, Eckernförde, Schleswig und Kiel haben teilgenommen
- Infostand am 1.12. in Rendsburg. Viele Mitwirkende, sehr gute Stimmung, wenig Gespräche (schlechterer Standort als sonst wegen Weihnachtsmarkt)
- Infostand am 8.12. in Eckernförde
- 1. Themenabend!!! Der Piraten-Treff Schleswig hat am 05.12.2012 im Rahmen seiner regelmäßigen Sitzungen wie üblich nicht nur ihre Mitglieder aus der Umgebung, sondern auch interessierte Bürger in das Hotel „Alter Kreisbahnhof“ eingeladen.
- Das besondere Thema der Veranstaltung bestand aus der Information und Diskussion über „Umweltverbände und über deren Projekte“ in Schleswig und im Kreis Schleswig-Flensburg. Herr Fritz Laß vom BUND informierte dabei in einem Vortrag unter anderem über Pläne zur möglichen Gestaltung des Holmer Noors und die länderübergreifende Seriennominierung des Danewerk als Welterbe der UNESCO.
- Neben 6 Mitgliedern der Piratenpartei, u.a. auch aus der Piratenfraktion im Kieler Landtag und dem Landesvorstand Schleswig-Holstein nahmen an der Veranstaltung auch 4 weitere Gäste teil.
- In Vorbereitung ist der nächste Themenabend-Soziales. Referent wird ein Rechtsanwalt aus Schleswig sein.
- Kreisstammtisch für Herzogtum Lauenburg; meist die gleichen Leute wie in Geesthacht
- http://kreispiraten-hzgt-lauenburg.de/
- Der letzte fiel wegen zu geringer Beteiligung aus. Als generelle Anmerkung möchte ich mal erwähnen, dass Thomas die Stammtische kontinuierlich in der Presse ankündigt und das nicht nur als einfache Veranstaltungsankündigung, sondern stets mit den anstehenden Themen. Das hat bei z.B. der letzten Ankündigung (Thema Schlackerecycling) dafür gesorgt, dass der Vorsitzende des WZV (Wegezweckverband) sich mit uns in Kontakt gesetzt hat und uns Gespräche über dieses Thema und auch den Breitbandausbau angeboten.
- Stammtisch KREIS Segeberg
- Kreisstammtische sind einmal monatlich und finden der Reihe nach in Segeberg, Henstedt-Ulzburg und Norderstedt statt. Der letzte Kreisstammtisch fand am 5. Dezember in HU statt. Aufgrund der Wetterlage waren nur Piraten aus Norderstedt und Henstedt-Ulzburg anwesend. Kreisthemen wurden daher nur angesprochen und statt dessen ein ausserordentlicher Termin mit dem 19. Dezember angesetzt, um die Zusammenarbeit im Kreis auf solide Beine zu stellen.
- virtueller Stammtisch (über Mumble); wurde nach einer halben Stunde abgebrochen
- Beteiligung am 26.11.2012 war einen Tag nach dem BPT recht "verhalten" ;-)
- Am 28.11.2012 war das letzte "Kommunalpolitische Intensiv-Seminar" für dieses Jahr (weitere Termine stehen noch nicht fest)
- nächstes Piratentreffen morgen am 10.12.21012 (Uetersen, Res. "Roses")
- keiner anwesend
- keiner anwesend
TOP 5 Verschiedenes
- Besteht Interesse, ggf. Informationen aus der DE-BTW (Projektgruppe Bundestagswahl) auf der KoKo:SH vorzutragen?
- Besteht Interesse am Landesportal? Fragestunde im Mumble jeden Do. ab 20 Uhr.
- Die AK (Antragskommission) trifft sich am 17.12.12 um 21:00h im Mumble. Es wäre schön, wenn im Vorfeld des LPT131 auf den Stammtischen immer mal wieder Anträge besprochen werden und die Ergebnisse dann auf die Diskussionsseite des jeweiligen Antrages gestellt werden, damit der Antragsteller ein Feedback bekommt und sich so die Qualität der Anträge verbessert.
- Termine:
- Gesundheitskongress am 2. und 3.2.2013 in Essen
- http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress
Top 6 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- keine offenen ToDos
- für die nächste TO
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 06.01.2013 um Uhr 20:00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:09 Uhr durch Birgitt Piepgras
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