RP:2014-03-21 - Protokoll AG Wahlen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

6. Mumbletreffen zur Vorbereitung der Europawahlen und Kommunalwahlen 2014

• Datum: 21.03.2014
• Beginn: 20:25
• Ende: 22::40

Teilnehmer:

• Klaus
• Bene
• Yoga
• Marie
• Darja
• guru
• Jürgen
• Scoti17

Aktuelles

• Ahrweiler Kreistagsliste: Eine Person zieht zurück, Liste soll trotzdem eingereicht werden

Europawahlen 2014

• Budget 10.000€ (wurde vom LaVo bestätigt)
• Plakate je 850 von jedem Motiv, Liefertermin voraussichtlich bis 28.3.
  • Kabelbinder müssen diesmal selbst besorgt werden (Darja fragt nach, welche Grösse sie besorgen kann und zu welchem Preis)
  • grosse (75cm) etwa 5000
  • kleine für die Seiten (5cm) etwa 7500
  • Es gibt eine Plakat-Tauschbörse (macht mehr Sinn bei Landtagswahlen etc.)
  • https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/EU-Plakatverteilung
  • https://hessen.piratenpad.de/MaterialsammlungBund?
• Großplakate
  • Klaus schlägt vor, pro (BTW)-WK eine Plane aus dem Budget zu sponsern (ca. 1000€)
  • Angebote einholen
  • Format 3,40x1,73
  • Fortuna: Lieferant: bannertotal UG, Mosbach; recht kurze Lieferzeiten.
  • Werden vom Bund momentan erst designt, also noch etwas Zeit bis zur Bestellung.
  • Kosten: kommen noch 109€ für die Bauzaunelemente dazu; 10 Euro für Versand.
    • Beispielplakate: https://trier.piratenpad.de/Wahlkampforganisation2014
  • http://www.neeb-werbesysteme.de/?section=bauzaunblende
  • KV Rheinhessen evtl. zusätzlich interessiert, aber noch keine Rückmeldung/Beschluss vom KVor
• Flyer
  • TTIP-Flyer 5000 Stück eingetroffen: 2500 in Kibo, 2500 in LGS
    • Trier, KL, LU erhalten je 625 aus Kibo
    • Der Norden von RLP sollte von Mainz (LGS) aus versorgt werden
  • Europa-Flyer min. 10.000 Stk
  • Fremdsprachen-Flyer min. - 3.000 Stk
  • "Reisepass"-Flyer oder "Perso"-Flyer in Planung
• Kompass
  • http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/04/PP_Kompass_2014.1_Entwurf0305.pdf 26 Seiten
  • 500 Stück kosten 108€, ein Paket sollten wir nehmen, um die aktiven Piraten und Freibeuter zu versorgen
  • wird bestellt - Jürgen - bestellt am 21.03.2014 per Mail
• Kaperbriefe
  • EU-Programm: https://www.kaperbrief.org/wp-content/uploads/2014/02/Deutsches_EUProgramm.pdf 41 Seiten
    • 1 x 500 Stk bestellen - Jürgen bestellt am 21.03.2014 per Mail
  • Grundsatzprogramm: https://www.kaperbrief.org/wp-content/uploads/2014/02/grundsatzprogramm_kaperbrief_2014_web.pdf
  • verschieben auf die nächste Sitzung, da u.a. bei Klaus noch die alte Version vorhanden ist
    • wird am Barcamp verteilt
• Kampagnenwebseite in Planung
• Piratenapp wurde aktualisiert (am Laptop können jetzt Excel-Listen der Plakate ausgedruckt werden)
  • http://plakate.piraten-karte.de/

Kommunalwahl 2014

• Budget 20.000 €
  • Budgetvergabe kann erst abschliessend erfolgen, wenn die Listen eingereicht und zugelassen wurden (spätestens 07.04.)
  • Materialanforderungen der Listen bitte an die AG Wahlen

Wo schon aufgestellt

• Bezirkstag Pfalz
• Trier Stadtrat http://www.piraten-trier.de/kommunalwahl/
• Ludwigshafen Stadtrat hat aufgestellt
• Frankenthal Stadtrat hat aufgestellt
• Stadtrat Mainz: offene Liste: http://www.piraten-rheinhessen.de/stadratswahl-mainz-2014-unsere-liste/ Wahlberechtigte (Kommunalwahl 2009): 148.480
• Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim: http://www.piraten-rheinhessen.de/mainz-bretzenheim-piraten-waehlen-liste-fuer-ortsbeirat/ (Wahlberechtigte beim Stadtrat Mainz enthalten)
• Landkreis Mainz-Bingen: http://www.piraten-rheinhessen.de/piratenpartei-tritt-erstmals-zur-kreistagswahl-in-mainz-bingen-an/ Wahlberechtigte (Kommunalwahl 2009): 158.577
• Kirchheimbolanden Stadtrat: unabhängige Liste mit Piratenbeteiligung
• Kirchheimbolanden Stadtbürgermeister: gemeinsamer Kandidat von Piraten und Grünen
• Ahrweiler hat aufgestellt für Kreistag (11.01.) http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/kreis-ahrweiler/Piraten-wollen-in-den-Kreistag-article1241302.html
  • Wahlberechtigte 2009 >100200
  • leider wird vorraussichtlich von unseren 11 Kandidaten einer zurückziehen.
• Brohltal hat aufgestellt für Verbandsgemeinderat
• Zweibrücken Stadtrat hat aufgestellt, Wahlberechtigte 26956, BTW 2013
• Kreistag Trier-Saarburg hat am 23.02.2014 aufgestellt
• Stadtrat Landau (AV am 29.01.2014)
• Kreistag Südliche Weinstraße (AV am 29.01.2014)
• Stadt Neustadt Wahlberechtigte: 67.276
• Haßloch Wahlberechtigte 16.240
• Kreistag Bad Dürkheim (Aufstellung alle 09.02.) Wahlberechtigte, 78.628.
• Worms - offene Liste am 27.2. aufgestellt: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Worms
• Ortsbürgermeisterwahl Billigheim-Ingenheim in SÜW (AV am 15.02.2014)
• Stadtrat Hermeskeil (AV am 7.3.)
• Verbandsgemeinderat Hermeskeil (AV am 7.3.)
• Kreistag Landkreis Südwestpfalz ( AV am 13.03.2014) Wahlberechtigt 80288 BTW13; Liste soll nicht eingereicht werden.

Wo wird es (wahrscheinlich) Listen geben

• KV Altenkirchen - Stadtrat Betzdorf / Kreistag Altenkirchen? Aufstellung am 30.03. Wie bekommt man dann denn noch die notwendigen Unterstützerunterschriften zusammen?
• Osthofen (Landkreis Alzey-Worms)- Bernhard kandidiert für BI

Stand Unterstützungsunterschriften

• Rheinhessen: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Kommunalwahl_2014
• Westpfalz: http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Pirmasens
• Südpfalz: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/Wahlkampf
• Bezirk Pfalz: 80

Brandliste: wo fehlen Unterschriften?

• Ahrweiler am 21.03. ca. 190 gesammelt davon 162 bestätigt. (benötigt > 230 plus Luft) - immer noch entspannt. Entscheidung ob es eng wird in 10 Tagen.
• VG Brohltal werden 100 benötigt wg. später AV am 16.03,( Stand unbekannt) kann knapp werden. "Spitzenkandidat(en) dieses WE in Brüssel.
• Stadtrat Trier, Kreisrat Trier-Saarburg, VG Hermeskeil, Stadtrat Hermeskeil: https://ethercalc.bn3t.de/UnterstützerunterschriftenTrier2014
• Landau: 90 von 170 (scheinbar gibt es noch einen Schattenbestand von nochmal 60 Stück)
• Südpfalz: Da die Listenkandidaten sich nicht drum kümmern sieht es schlecht aus

Material

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Material

• Pad: https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/2014-Kommunalwahl-Material
• https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/Pfeffer-Flyer
• P-Shop sollte diese Woche(23.3.?) wieder öffnen, ist es aktuell aber noch nicht. Twitter @Piratenshop, Info von Shop
  • Preise Plakate :http://pastebin.com/bHAmgbTu
• Warnwesten sind bestellt, leider wurde Liefertermin auf Ende März verschoben
• Gibt es schon einen anvisierten Liefertermin für die Plakate?
  • Ja, Freitag nächster Woche (29.3.) bei Gerd ankommend.
• "Piratol"-Flyer (Thema Drogen) (kamen in Trier gut an)
• Piratenkarte-Tool:
  • http://plakate.piraten-karte.de/ (Anmeldung mit Piraten-E-Mail erforderlich; Forum-E-Mail geht auch).
• Kondome
  • https://wahlkampforga.piratenpad.de/17
• Verteilung Kleinmaterialien zum Barcamp in Bischheim vorteilhaft, daher möglichst kurzfristig bestellen.

Designgruppe

• Designs sollen von der SG Gestaltung Bund allgemein zur Verfügung gestellt werden.

Bedarfsplanung

• PAD für Bedarfsplanung
  • Plakate: https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/EU-Plakatverteilung
  • Piraten Shop soll in Kürze wiedereröffnen und auch Plakate vertreiben
    • https://twitter.com/Piratenshop
  • Verteilung pro Liste und wahlberechtigte Bürger - Liste erstellen

geplante Aktionen

• 2014-03-22 Energiewende-Demo in MZ/WI mit Piratenbeteiligung, KV Rheinhessen ist offiziell Unterstützer: http://www.energiewende-demo.de/
• 2014-03-23 Teilnahme am Sommertagsumzug in Haßloch
  • Planungspad: https://mittelhaardt.piratenpad.de/113
• 2014-03-26: Kaiserslautern: Un-Vortrag "Transatlantisches Freihandelsabkommen TAFTA/TTIP" (Referent: Stevan Cirkovic (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tatsu ), Heidelberg, Kandidat für die Piraten zur Europawahl 2014, Mitglied der AG Außen- und Sicheheitspolitik der Piratenpartei https://www.facebook.com/events/643924405655053
• 2014-04-13, Barcamp in Bischheim
  • Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Barcamp/2014.1
• 2014-04-16, 19:30 Thementag zu TTIP mit Julia Reda in Mainz, Piratenbüro/LGS
• 2014-04-25 Event in Trier
  • Planungspad: https://trier.piratenpad.de/Orga-EUW2014-Wahlkampfevent-Trier
  • Orgamumble wird ausgedoodlet: Klaus schiebt an
• 2014-04-27 Piratengrillen in Haßloch
  • hinter dem Gelände des TSV im „Freizeitgelände am Mußbacher Weg" um 11.00 Grillgut und Getränke selber mitbringen, Salate und Brot spenden.
• Wochenende Mitte/Ende April oder am Wahlwochenende: Datenschutzdiskussion soziale Netzwerke in Mainz/LGS angedacht.: https://rheinhessen.piratenpad.de/PDDS
  • eher unwahrscheinlich, da bisher nicht weiter geplant wurde
• 2014-05-10 14-16 Uhr Piratentruck in Ludwigshafen: https://joma.piratenpad.de/eu14-truck
• 2014-05-10 18-22 Uhr eventuell ein Wahlkampfevent mit Infoständen, Livemusik und Disco in Kirchheimbolanden
• 2014-05-18 BGE-Event in Mainz/LGS: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18

Aktionsideen

• Grenzkontrollen: Dadurch soll den Leuten klargemacht werden, dass beim Wählen von den "Falschen" Europa sich rückentwickeln wird. Dabei sollen auch noch Flyer in passenden Formaten ausgeteilt werden. Falls die Ordnungshüter kommen, kann man sogar sagen: "Selbst die Polizei ist gegen Grenzen." :-)
• Erstwähler anschreiben (mit Ziel: wenn ihr Piraten in die Parlamente wählt, bekommt ihr zukünftig solche Schreiben nicht mehr, also Aufklärung statt Werbung!)
• Wähler aus Wahlisten anschreiben, z.B. Geburtstagsgrüße verschicken (mit Aufklärung)

Nächste Mumble-Termine

NRW-Server, Kanal Rheinland-Pfalz->AG Wahlen

• Freitag 28.März 20:30- AG Wahlen - Materialbestellung -
• Freitag 4.4.2014
• Montag 21.4.2014 (Ostermontag)wirklich?ja!
• Freitag 16.5.2014