NRW:Landesparteitag 2018.1/Protokoll/Sonntag
Landesparteitag der Piratenpartei NRW 18.1. in Düsseldorf, 13.10. - 14.10.2018
Protokoll Sonntag, 14.10.2018
- 10:00
- VL nimmt den unterbrochenen Landesparteitag satzungsgemäss wieder auf.
- 10:01
- WL teilt mit, daß die Listen für Kandierende noch offen sind, aber voraussichtlich um 10:45 Uhr geschlossen werden.
- 10:03
- Hermi spricht den Punkt Regionalbeirat an und stellt Fragen, um deren Klärung sie vor der Durchführung der entsprechenden Wahl bittet.
- 10:05
- VL beantwortet eine der Fragen
- 10:06
- Es wird über die Punkte und weitere diskutiert
- 10.18
- GO-Antrag auf Meinungsbild
- Meinungsbild: Möchtet Ihr nach dieser Debatte heute die Regionalbeiräte wählen?
- Meinungsbild leicht positiv
- 10:20
- GO-Antrag auf Meinungsbild
- Meinungsbild: Möchte die Versammlung, daß die Wähglbarkeit auf KV-Basis festgelegt wird?
- Meinungsbild deutlich positiv
- 10:21
- VL legt eine Pause von 10 Minuten fest.
- 10:51
- WL macht den letzten Aufruf zur Kandidatur des 1V.
- 10:53
- Die Wahlhelfer werden vorstellt.
- Versammlung stimmt zu
- 10:54
- WL schließt die Liste für die Wahl zum 1V
- 10:54
- WL erläutert Details zur Wahl, wenn nur ein Kandidat zur Wahl steht. Das Quorum hierfür beträgt 50% + 1
- Es werden Fragen dazu beantwortet
- 10:59
- Kandidat Frank Herrmann stellt sich vor
- 11:06
- Der Kandidat wird befragt
- 11:19
- VL übergibt an die WL
- 11:31
- Die Wahlhelfer zeigen der Versammlung die leere Wahlurne
- Der WL erläutert noch einmal das Wahlverfahren
- 11:34
- VL bittet um Meinungsbild: Sollen nur weiße Wahlzettel mit schwarzer Schrift verwenden werden?
- Versammlung lehnt ab
- VL teilt mit, dass sich Teilnehmer der Versammlung beim WL melden können, wenn Probleme mit dem Wahlzettel auftreten
- 11:36
- WL eröffnet den Wahlgang zur Nachwahl des 1. Vorsitzenden
- 11:52
- Letzter Aufruf für den Wahlgang zur Nachwahl des 1V
- 11:56
- WL schliesst den Wahlgang zur Nachwahl des 1V
- 11.57
- Die Auszählung beginnt.
- 11:57
- GO-Antrag auf Änderung der TO - Andreas Wagner hat seine Positionspapiere überarbeitet und möchte die Vorstellung dieser PPs in die TO aufnehmen
- Keine Gegenrede; die Vorstellung und Abstimmung der PPs werden in die TO aufgenommen
- 11:58
- PP006.1 wird vorgestellt von Andreas Wagner
- 12.00
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- PP006.1 wird abgestimmt
- PP006.1 ist angenommen
- 12:01
- WL teilt das Ergebis der Wahl für den 1V mit:
- 78 Akkreditierte
- 63 abgegebene Stimmen
- 3 Enthaltungen
- 12 Nein
- 48 Ja = 76,19%
- Frank Herrmann nimmt die Wahl an
- 12:10
- WL teilt mit, daß die Liste zur Wahl des 2V noch offen ist
- 12.11
- WL schliesst die Liste zur Wahl des 2V
- Kandidaten:
- Die Kandidierenden einigen sich über die Vorstellungsreihenfolge
- 12.13
- Kandidat Kurt Klein stellt sich vor
- 12:16
- Der Kandidat wird befragt
- 12:27
- Kandidat Frank Grenda stellt sich vor
- 12:32
- Der Kandidat wird befragt
- 12:54
- WL erläutert Details zur Wahl für den 2. Vorsitzenden
- 12:57
- Die Wahlhelfer zeigen die leere Wahlurne
- 12:58
- Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des 2.Vorsitzenden
- 13.12
- Letzter Aufruf zur Wahl des 2. Vorsitzenden
- 13:16
- Der WL schliesst den Wahlgang
- 13:16
- Die Auszählung des Wahlgangs beginnt.
- 13:17
- VL hat 30 Minuten Mittagspause angekündigt
- 13:45
- VL setzt die Versammlung fort
- 13:45
- WL teilt die Ergebnisse für die Wahl zum 2V mit:
- Kurt Klein
- 7 Enthaltungen
- 30 Nein
- 24 Ja
- 39,34% = Quorum nicht erfüllt
- Frank Grenda
- 13 Enthaltungen
- 31 Nein
- 27 Ja
- 44,26% = Quorum nicht erfüllt
- 13:47
- Der WL öffnet wieder die Liste für die Wahl zum 2V
- 13:51
- Es werden Fragen beantwortet
- 13:57
- WL teilt mit, daß die Liste für Kandidierende zum 2V ist immer noch offen
- 13:58
- WL schliesst die Liste
- 13:58
- Kandidaten:
- Sandra Leurs
- Carsten Nyga
- Tatjana
- Die Kandidaten einigen sich über die Vorstellungsreihenfolge
- 14:00
- Die Kandidatin Tatjana stellt sich vor
- 14:04
- Die Kandidatin wird befragt
- 14:14
- Die Kandidatin Sandra Leurs stellt sich vor
- 14:16
- Die Kandidatin wird befragt
- 14:21
- Der Kandidat Carsten Nyga stellt sich vor
- 14:24
- Der Kandidat wird befragt
- 14:32
- Der WL informiert über das Wahlverfahren zum 2V
- 14:34
- Es werden Fragen gestellt
- 14:34
- Die Kandidatin Sandra Leurs gibt ihr Amt als Wahlhelferin aufgrund ihrer Kandidatur zur 2V ab
- 14:36
- Sabine Martiny übernimmt das Amt der Wahlhelferin von Sandra Leurs
- 14:36
- Die Wahlhelfer zeigen der Versammlung die leere Urne
- 14:37
- Der WL eröffnet die Wahl zum 2V
- 14.51
- Der WL macht einen letzten Aufruf zur Wahl zum 2V
- 14:54
- Der WL schließt den dritten Wahlgang zur Wahl zum 2V
- Die Auszählung beginnt
- 14:55
- PP007.1 wird vorgestellt von Andreas Wagner
- 14:58
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- PP007.1 wird abgestimmt
- PP007.1 ist angenommen
- 15:06
- PP007.2 wird vorgestellt von Andreas Wagner
- 15:07
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- 15:13
- PP007.2 wird abgestimmt
- PP007.2 ist angenommen
- 15:29
- WL teilt die Ergebnisse zur Wahl der 2. Vorsitzenden mit:
- 80 Akkreditierungen
- Abgegebene Stimmzettel: 65
- Quorum: 30
- Tatjana Kordic
- Ja: 56
- Nein: 7
- Enthaltungen: 2
- Quorum: 86,15%
- Sandra Leurs
- Ja: 28
- Nein: 22
- Enthaltungen: 15
- Quorum: 43,08%
- Carsten Nyga
- Ja: 44
- Nein: 14
- Enthaltungen: 7
- Quorum: 67,69%
- 15:31
- Tatjana Kordic und Carsten Nyga nehmen die Wahl an
- 15:33
- WL fragt die Versammlung, ob die Versammlung die jetzt bestehende Ämterkumulation bei Carsten Nyga zulässt
- Versammlung stimmt zu
- 15:34
- Der WL macht für die Wahl zum Regionalbeirat darauf aufmerksam, dass noch Kandidaten gesucht werden. Es werden mindestens 2 Personen pro Regierungsbezirk benötigt.
- 15:36
- Der WL schließt die Liste für die Kandidierenden zur Wahl der Beisitzer
- Kandidaten:
- Gunther Neubert
- Christian Ehmann
- Norbert Boxberg
- 15:37
- Die Kandidaten sind sich über die Reihenfolge der Vorstellung einig
- Gunther Neubert stellt sich vor
- 15:39
- Der Kandidat wird befragt
- 15:42
- Christian Ehmann stellt sich vor
- 15:43
- Der Kandidat wird befragt
- 15:55
- Norbert Boxberg stellt sich vor
- 15:57
- Der Kandidat wird befragt
- 16:08
- GO-Antrag auf Änderung der TO - Wahl des Regionalbeirats soll auf den nächsten LPT verschoben werden, um Anfechtungen dieser Wahl von vornherein zu vermeiden.
- 16:10
- Begründete Gegenrede
- Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu
- 16:22
- Der WL erläutert Einzelheiten zur kommenden Wahl für die Wahl der nachzubesetzenden Beisitzer
- Die Wahlhelfer zeigen der Versammlung die leere Urne
- 16:24
- Der WL eröffnet die Wahl für die nachzubesetzenden Beisitzer
- 16:38
- Der WL ruft letztmalig zur Wahl auf für die nachzubesetzenden Beisitzer
- 16:38
- Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl der nachzubesetzenden Beisitzer
- Die Auszählung beginnt
- 16:41
- PP011.0 wird vorgestellt von Andreas Wagner
- 16:42
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- 16:47
- PP011.0 wird abgestimmt
- PP011.0 ist abgelehnt
- 16:47
- PP008.1 wird vom Antragsteller Andreas Wagner zurückgezogen
- 16:55
- Der WL teilt die Ergebnisse zur Wahl der nachzubesetzenden Beisitzer mit:
- Akkreditierungen: 59
- Abgegebene Stimmzettel: 58
- Quorum: 30
- Gunther Neubert
- Ja: 21
- Quorum: 36,21%
- Christian Ehmann
- Ja: 38
- Quorum: 65,52%
- Norbert Boxberg
- Ja: 17
- Quorum: 29,31%
- 16:56
- Christian Ehmann nimmt die Wahl an
- 16:59
- Der WL schließt die Liste für die Wahl für das Landesschiedsgericht
- 17:00
- Der WL erläutert Details zu den Wahlen des Schiedsgerichts
- Kandidaten:
- Babak Tubis
- Melano Gärtner
- Piratonym
- Lars - Ersatzrichter
- 17:03
- Die Kandidaten stellen sich in toto vor
- 17:06
- Die Kandidaten werden in toto befragt
- 17:13
- Der VL fragt die Versammlung, ob sie mit einer offenen Wahl einverstanden sind.ä
- Versammlung stimmt zu
- 17.14
- Abstimmung:
- Alle vier Kandidaten sind von der Versammlung gewählt worden
- 17:15
- Der VL schließt den Landesparteitag der Piratenpartei NRW 18.1 satzungsgemäß.
