NRW:Landesparteitag 2017.3/Protokoll/Sonntag
- Landesparteitag 17.3 in Herne, 02.12. - 03.12.2017
- Protokoll Sonntag, 03.12.2017
- 10:22
- Die VL nimmt den am Samstag unterbrochenen Landesparteitag des LV NRW der Piraten wieder auf
- 10:24
- Der WL teilt mit, daß die Liste für Kandidaten zum PolGF noch geöffnet ist.
- 10:26
- Der WL teilt mit, daß die Liste für die Kandidaten zum PolGF jetzt geschlossen ist.
- Kandidaten:
- Heriag
- Harald Franz
- Dirk Küsters
- 10:28
- Hélder RiAguiar stellt sich vor
- 10:38
- Harald Franz ist leider nicht auffindbar und nicht telefonisch erreichbar; es wird 10 Minuten abgewartet
- 10:48
- Dirk Küster stellt sich vor
- 10:55
- Der VL fragt die Versammlung, ob Harald Franz, der jetzt da ist, seine Vorstellung nachholen darf.
- Abstimmung: positiv
- 10:55
- Harald Franz stellt sich vor
- 10:58
- Die Kandidaten werden befragt
- 11.29
- Der WL erläutert die Einzelheiten zur Wahl für den PolGF
- 1 = Hélder RiAguiar
- 2 = Harald Franz
- 3 = Dirk Küsters
- 11.33
- Die leere Wahlurne wird gezeigt
- 11.34
- Der WL eröffnet den Wahlgang zum politischen Geschäftsführer
- 11:45
- Der WL startet einen letzten Aufruf zur Wahl des pol. GF und hat den Wahlgang anschließend geschlossen
- 11:46
- GP001 wird vorgestellt von Willi Hempelmann
- Keine Gegenrede
- Abstimmung darüber, ob der Antragsteller für die Vorstellung des Antrags 15 Minuten Redezeit bekommt.
- Abstimmung: positiv
- Der Antragsteller erläutert seinen Antrag
- 11:58
- Aussprache zum Antrag
- 12:16
- Abstimmung: 2/3-Mehrheit nicht erreicht, Antrag abgelehnt
- 12:17
- GO-Antrag auf Auszählung der Stimmkarten
- Ergebnis der Auszählung: 2/3-Mehrheit nicht erreicht, Antrag abgelehnt
- 12.19
- Der WL teilt das Ergebnis der Wahl zum PolGF mit:
- Abgegebene Stimmen: 63
- gültig: 63
- Hélder RiAguiar: 44
- Harald Franz: 26
- Dirk Küster: 11
- 12:20
- Hélder RiAguiar nimmt die Wahl an
- 12:21
- Der WL teilt mit, daß nun die letzte Möglichkeit ist, sich als Kandidat zum GenSek zu melden
- 12:22
- Der WL schliesst die Kandidatenliste für die Wahl zum GenSek
- Kandidat;
- 12:24
- Ralf Hurnik stellt sich vor
- 12:27
- Der WL erläutert die Einzelheiten zur Wahl des GenSek
- 12:29
- Die leere Wahlurne wird gezeigt
- 12:30
- Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des GenSek
- 12:39
- Der WL macht den letzten Aufruf zum Wahlgang für die Wahl zum GenSek
- 12:41
- Der WL schliesst den Wahlgang und die Auszählung beginnt.
- 12:48
- Dennis gibt ein kurzes Statement zur IT-Situation und Verlauf beim Parteitag
- 12:52
- Der WL teilt das Ergebnis der Wahl für den GenSek mit:
- abgegebene Stimmen: 60
- gültig: 59
- Ralf Hurnik: 53 ja, 5 nein, 1 Enthaltung, Quorum erreicht
- 12.55
- Ralf Hurnik nimmt die Wahl zum GenSek an.
- 12.55
- WP001 wird vorgestellt von Mite
- 12:59
- Aussprache zum Antrag
- 13:11
- Abschlußstatement zum Antrag
- 13.13
- Abstimmung: Antrag angenommen
- 13:14
- Der VL teilt mit, dass jetzt 30 Minuten Pause gemacht wird. Es geht weiter um 13.45 Uhr.
- 14:00
- Der VL erklärt die Mittagspause für beendet und setzt den Parteitag weiter fort
- 14:03
- Redeslot Sandra Leurs zum Thema Pflege, bzw. Pflegekammer, für ein anschliessendes Diskussionsbild: Seid Ihr für oder gegen die Pflegekammer?
- 14:05
- Es wird zum Thema diskutiert.und Fragen beantwortet.
- 14:20
- Der WL teilt mit, daß die Kandidatenliste für die Beisitzer noch geöffnet ist
- 14:21
- Der WL schliesst die Kandidatenliste für die Beisitzer
- Kandidaten:
- Harald Franz
- Bastian Halbe
- Gunther Neubert
- Manfred Schramm
- 14:22
- Harald Franz stellt sich vor
- 14:23
- Bastian Halbe stellt sich vor
- 14:30
- Gunther Neubert stellt sich vor
- 14:33
- Manfred Schramm stellt sich vor
- 14:38
- Die Kandidaten werden befragt
- 15:07
- SÄA012 wurde zurückgezogen und wird auch von niemand übernommen
- X005 wurde zurückgezogen und wird auch von niemand übernommen
- 15:10
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl für die Beisitzer
- 1 = Harald Franz
- 2 = Bastian Halbe
- 3 = Gunther Neubert
- 4 = Manfred Schramm
- 15:12
- Die leere Wahlurne wird gezeigt
- 15:14
- Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl der Beisitzer
- 15:25
- Wahl der Kassenprüfer
- Es kandidieren:
- 15:28 - 15:31
- Die Kandidaten stellen sich vor
- 15:31
- Es wird abgestimmt:
- Metin Kiralp wird gewählt
- Martin Bernhardt wird gewählt
- Roland Löpke wird gewählt
- Norbert Boxberg wird gewählt
- 15:33
- WP002 wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 15:34
- Aussprache zum Antrag
- 15:36
- Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen
- 15:37
- SÄA002 wird vorgestellt von AegirP
- 15:40
- Aussprache zum Antrag
- 15:51
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
- Abstimmung: abgelehnt
- 15:52
- Die Aussprache zu dem Antrag wird fortgesetzt
- 15:54
- Abschlusstatement des Antragsstellers
- 15:59
- SÄA002, SÄA003 und SÄA004 werden vom Antragsteller zurückgezogen und von Martin Bernhardt übernommen
- Begründung von Martin Bernhardt, warum er Antrag SÄA002 übernimmt
- 16:01
- Abstimmung des Antrags SÄA002 - abgelehnt
- 16:02
- Der WL teilt das Ergebnis der Wahl der Beisitzer mit:
- 60 abgegebene Stimmen
- 60 gültige
- Harald Franz: 26 - Quorum nicht erreicht
- Bastian Halbe 45
- Gunther Neubert 25 - Quorum nicht erreicht
- Manfred Schramm 44
- 16:03
- Bastian Halbe nimmt die Wahl an
- Manfred Schramm nimmt die Wahl an
- 16:05
- SÄA003 - Martin Bernhardt begründet, warum er den Antrag übernommen hat
- 16:03
- Aussprache zum Antrag
- 16:07
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden
- Abstimmung: angenommen
- 16:09
- Aussprache wird fortgesetzt
- 16:11
- Abschlussstatement
- Abstimmung des Antrags SÄA003 - abgelehnt
- 16:12
- SÄA004 - Martin Bernhardt begründet, warum er den Antrag übernommen hat
- 16:12
- Aussprache zum Antrag
- 16:12
- Abstimmung des Antrags SÄA004 - abgelehnt
- 16:13
- GO-Antrag auf Entgrenzung der Redezeit
- Abstimmung: angenommen
- 16:14
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute
- Abstimmung: abgelehnt
- 16:14
- SÄA005 wird vorgestellt von Aegir
- 16:15
- Aussprache zum Antrag
- 16.21
- Abschlussstatement des Antragsstellers
- 16:22
- Abstimmung: abgelehnt
- 16:22
- Die Anträge SÄA006, SÄA007, SÄA008 und SÄA009 wurden vom Antragsteller zurückgezogen und werden auch von niemand übernommen
- 16.23
- SÄA010.1 und SÄA011 werden vorgestellt von Michele Marsching
- Meinungsbild: Ist die Versammlung der Meinung, es ist besser, die Diskussion zu diesen Anträgen auf einen anderen Parteitag zu verschieben?
- 16:24
- Abstimmung: positiv - die Anträge werden vertagt.
- 16:25
- PP001 wird vorgestellt von AegirP
- Abstimmung: angenommen
- 16:29
- Abschlußrede von Michele Marsching
- 16:32
- Misstrauensantrag gegen den 1V Michele Marsching durch Marc K.-W.B.
- 16:34
- Statement von Michele Marsching
- 16:36
- Die VL lässt eine Aussprache zu diesem Antrag zu
- 16:36
- Aussprache zu diesem Misstrauensantrag
- 16:52
- Abstimmung: Antrag ist abgelehnt (sehr deutlich)
- 16:53
- Danksagungen durch die VL
- 16:53
- Die VL schliesst ordnungsgemäss den Landesparteitag 17.3 der Piratenpartei NRW
