NRW:Landesparteitag 2017.3/Protokoll/Samstag
- Landesparteitag 17.3 in Herne, 02.12. - 03.12.2017
- Protokoll Samstag, 02.12.2017
- 10.31:
- Ordnungsgemässe Eröffnung der Versammlung durch den 1. Vorsitzenden des LV NRW, Dennis Deutschkämer
- 10:34
- Wahl der Versammlungsleitung
- Kandidat: Florian Lang
- Versammlung nimmt den Kandidaten an
- 10.36
- Wahl der Protokollanten
- Kandidatin: Ysann
- Versammlung nimmt die Kandidatin an
- 10:36
- Abstimmung über /Zulassung von Streaming, Gästen, Presse, / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen
- Versammlung stimmt zu.
- 10:37
- Wahl der Wahlleitung
- Kandidat: Andre Neuhäuser
- 10:38
- Wahl zur Geschäftsordnung
- Versammlung nimmt die Geschäftsordnung an
- 10:39
- Wahl zur Wahlordnung
- wird vorgestellt vom Piratenschlumpf
- Versammlung nimmt die WO an.
- 10:43
- Wahl zur Tagesordnung
- Es gibt zwei Vorschläge, die vorgestellt werden von Piratenschlumpf und Harald Franz
- 10:47
- Es werden Fragen beantwortet
- 10:51
- Meinungsbild: Meint die Versammlung, daß die Anträge vor den Wahlen dran kommen sollen?
- Versammlung verneint
- 10:53:
- Versammlung stimmt für TO 2 von Piratenschlumpf
- 10:55
- Finanzbericht des Schatzmeisters wird zurückgestellt, bis der Schatzmeister da ist
- 10:55
- Bericht des Vorstandes
- 11.18
- Bericht der Kassenprüfer
- 11:49
- Finanzbericht des Schatzmeisters
- 12.30
- Der WL teilt mit, daß die Kandidatenlisten für alle Ämter geöffnet sind.
- 12:34
- Es werden Fragen an den Vorstand gestellt
- 12:50
- Abstimmung: Die Versammlung stimmt zu, den Vorstand von 2015/2016 zu entlasten
- Abstimmung: Die Versammlung stimmt zu, den Vorstand von 2016/2017 zu entlasten
- 12:52
- Meinungsbild: Wer weiß noch, wer im Vorstand 2015/2016 sass
- Meinungsbild durchwachsen
- 12:53
- GO-Antrag auf Änderung der TO auf Vorziehen der beiden Anträge X002 und X003 vor die Vorstandswahl
- Formale Gegenrede
- Versammlung stimmt zu. Die Anträge werden vorgezogen
- 12:54
- GO-Antrag auf geheime Abstimmung der Anträge GP002, X002 und X003
- Formelle Gegenrede
- Versammlung stimmt zu. Es gibt geheime Abstimmung zu den Anträgen
- 12:55
- VL stellt die Frage, ob dann der Antrag GP002 ebenfalls vorgezogen werden soll
- Versammlung stimmt zu.
- 12:56
- X002 wird vorgestellt von wako und Daniel Düngel
- 12:57
- X003 steht in Konkurrenz zu X002; wird vorgestellt von Piratenschlumpf
- 13:03
- Es werden Fragen beantwortet
- 13:30
- Der WL erläutert etwas zu den Stimmzetteln
- 13:31
- VL verkündet eine kurze Pause
- 13:48
- GP002 Präambel wird vorgestellt von wako und Daniel Düngel
- 13:50
- Abschlussstatements der Antragsteller
- 13:51
- Der WL erläutert Einzelheiten zu den Wahlen für die Anträgen
- X002 = Kästchen 1 - es wird eine einfache Mehrheit benötigt
- X003 = Kästchen 2 - es wird eine einfache Mehrheit benötigt
- GP002 = Kästchen 3 - es wird eine 2/3 Mehrheit benötigt
- 13:54
- Es werden Fragen beantwortet
- 13:57
- Der WL bittet darum, daß sich Wahlhelfer melden
- 13:58
- Die Versammlung nimmt die Wahlhelfer an
- 13:59
- Der WL erläutert weitere Einzelheiten
- 14:02
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 14:03
- Der WL eröffnet den Wahlgang
- 14:29
- Manfred Schramm zieht seine Kandidatur zum 1V zurück
- 14:30
- Der WL ruft zum letzten Mal zum Wahlgang auf
- 14:31
- Der WL schliesst den Wahlgang und die Auszählung beginnt.
- Der WL teilt mit, daß die Kandidatenliste für den 1V geschlossen ist.
- 14:33
- Die Reihenfolge zur Vorstellung der Kandidaten zum 1V wird ausgelost.
- Kandidaten:
- Dennis Deutschkämer
- Michele Marsching
- Harald Franz
- 14:35
- Dennis Deutschkämer stellt sich vor - und zieht seine Kandidatur zum 1V zurück
- 14:45
- Michele Marsching stellt sich vor
- 14:56
- Harald Franz stellt sich vor
- 15:09
- Die Kandidaten werden befragt
- 16:32
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahlen zu den Anträgen X002, X003 und GP002
- 140 Akkreditierte
- 106 abgegebene Stimmen
- 105 gültige Stimmen
- 1 ungültige Stimme
- X002 : 33 ja, nicht übers Quorum gekommen, nicht angenommen
- X003: 72 ja, angenommen
- GP002: 57, nicht über die 2/3 Mehrheit gekommen, nicht angenommen
- 16:36
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des 1V
- 1 = Michele Marsching
- 2 = Harald Franz
- 16:41
- Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang zur Wahl des 1V
- 17:03
- Der WL ruft zum letzten Mal zum Wahlgang auf
- 17:04
- Der WL schliesst den Wahlgang zur Wahl des 1V und die Auszählung beginnt.
- 17:06
- X001 wird vorgestellt von wako
- Abstimmung: X001 ist angenommen
- 17:07
- X004 wird behandelt
- Fragen und Meinungen werden geäussert
- 17:11
- Antrag auf Meinungsbild: Kann die Versammlung sich vorstellen, Grundsatz- und Parteiprogramm zusammenzufassen
- Meinungsbild unklar
- 17:11
- Weitere Meinungen
- 17:12
- Abstimmung: Antrag X004 ist abgelehnt
- 17:12
- PaP002 wird behandelt
- 17:14
- Fragen und Meinungen werden geäussert
- 17:17
- Abstimmung: PaP002 ist abgelehnt
- 17:18
- PaP003 wird behandelt
- 17:19
- Fragen und Meinungen werden geäussert
- 17:26
- Abstimmung: PaP003 ist abgelehnt
- 17:27
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahlen zum 1V
- 142 Akkreditierte
- 131 abgegebene Stimmen
- 131 gültige Stimmen
- 0 ungültige Stimmen
- 77 Michele Marsching: Stimmen
- 54 Harald Franz: Stimmen
- 17:29
- Michele Marsching nimmt die Wahl zum 1V an.
- 17:32
- Der WL schliesst die Liste für die Kandidaten zur Wahl des Schatzmeisters
- Kandidaten:
- Bernd Janotta
- Harald Franz
- 17:37
- Bernd Janotta stellt sich vor
- 17:40
- Harald Franz stellt sich vor
- 17:43
- Die Kandidaten werden befragt
- 18:08
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des Schatzmeister
- 18:11
- Die Wahlhelfer zeigen die leere Wahlurne
- 18:30 Uhr
- Der WL macht einen letzten Aufruf zur Wahl des Schatzmeisters
- 18:37
- Der WL schließt den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeisters
- 18:38
- GO-Antrag auf Meinungsbild:
- Aufgrund der zahlreichen Rücktritte für diverse Kandidaturen, möchte die Versammlung...
- 1.Unterbrechung des Parteitages oder
- 2.Spontankandidaturen?
- 18:41
- Daniel Düngel teilt mit, daß er seine Kandidaturen für PolGF und Beisitzer zurückzieht und nur noch für den 2V kandidiert.
- 18.43
- Michele Marching versichert, dass alle Ämter besetzt werden können.
- 18:44
- GO-Antrag auf Öffnung der Kandidatenlisten für die noch offenen Ämter, um Spontankandidaturen zu ermöglichen
- 18:46
- Meinungsbild: Lassen wir Spontankandidaturen zu?
- Begründete Gegenrede
- Abstimmung: positiv
- 18:47
- Meinungsbild: Spontankandidatur PolGF
- Versammlung lässt Spontankandidaturen zu diesem Amt zu
- 18:48
- Meinungsbild: Spontankandidatur GenSek
- Versammlung lässt Spontankandidaturen zu diesem Amt zu
- 18:49
- Meinungsbild: Spontankandidatur Beisitzer
- Versammlung lässt Spontankandidaturen zu diesem Amt zu
- 18:51
- GO-Antrag darauf, nach Auszählung der letzten Wahl die Versammlung bis morgen zu unterbrechen
- Abstimmung: abgelehnt
- 18:53
- Melano informiert die Versammlung darüber, daß er als LSG-Richter von NRW nun auch im LSG NDS Richter ist und fragt, ob die Versammlung dieser Kumulation zustimmt
- Abstimmung: Versammlung stimmt zu
- 18:54
- Der WL teilt die Ergebnisse der Wahl zum Schatzmeister mit:
- 137 Akkreditierte
- 96 abgegebene Stimmen
- 96 gültige Stimmen
- Bernd Janotta: 60
- Harald Franz: 39
- 18:57
- Bernd Janotta nimmt die Wahl zum Schatzmeister an
- 18:58
- Erneuter GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis morgen, da der letzte GO-Antrag vermeintlich während des Wahlgangs stattfand.
- Formelle Gegenrede
- Abstimmung: abgelehnt
- 19:00
- Der WL öffnet die Kandidatenlisten für die noch offenen Ämter
- Meinungsbild zum 2V: Reichen 15 Minuten aus, um einen geeigneten Kandidaten zu finden?
- Abstimmung: positiv
- 19:02
- Antrag auf Änderung der TO: Wahl des GenSek vorziehen ?
- Begründete Gegenrede
- Abstimmung: negativ
- 19:14
- GO-Antrag auf Änderung der TO: Vorziehen des SÄA001 als nächsten Punkt
- Formelle Gegenrede
- Abstimmung: angenommen
- 19:16
- GO-Antrag auf Auszählung
- Abstimmung: positiv
- 19.18
- SÄA wird vorgestellt durch Pacman
- 19:21
- Aussprache zum Antrag
- 19:29
- GO-Antrag zur Vertagung des SÄA001 auf den nächsten LPT
- Keine Gegenrede
- Abstimmung: positiv
- 19:31
- Der WL teilt mit, dass die Kandidatenliste für den 2V noch offen ist
- 19:32
- Der WL schließt die Liste zum 2V
- Kandidat:
- 19:34
- Daniel Düngel stellt sich vor
- 19:47
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des 2V
- 19:47
- Die leere Wahlurne wird gezeigt
- 19:49
- Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des 2V
- 20:00
- Der WL macht einen letzten Aufruf für die Wahl zum 2V
- 20:00
- Der WL schließt den Wahlgang zur Wahl zum 2V und die Auszählung beginnt
- 20:13
- Der WL verkündet das Ergebnis von der Wahl zum 2V
- gültige Stimmen: 65
- Daniel Düngel: 39 Stimmen
- 20.16:
- Daniel Düngel nimmt die Wahl zum 2V an.
- 20:16
- GO-Antrag auf Unterbrechung des Parteitages auf morgen 10:00 Uhr
- Abstimmung: positiv
- Der VL unterbricht die Versammlung bis morgen, Sonntag, 03.12.2017 um 10 Uhr
