NRW:Landesparteitag 2015.2/Protokoll/Sonntag

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Protokoll des Landesparteitages 2015.2 der Piratenpartei NRW

am 24.+25.10.2015 im Anne-Frank-Gymnasium Aachen, Hander Weg 89, 52072 Aachen

HINWEIS: Dies ist das Protokoll vom Sonntag, das Samstags-Protokoll befindet sich hier.

09:35 Versammlungsleitung: Die Unterbrechung des Parteitages ist aufgehoben. Wir sind Beschlussfähig!

09:37 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Punkt 11 "Sonstige Anträge" vorziehen.

  • Formelle Gegenrede
  • Die Versammlung stimmt für die Vorziehung des Punktes

Die Versammlungsleitung zieht den Tagesordnungspunkt "Sonstige Anträge" vor

Sonstige Anträge

X001 - Auflösung des KV Remscheid

9:39 Ralf Hurnik stellt die Anträge X001 und X002 vor.
9:39 Die Versammlung stimmt einstimmig für den Antrag X001.

X002 - Auflösung des KV Herford

9:40 Die Versammlung stimmt einstimmig für den Antrag X002

9:45 'GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen von SÄA 001.

  • Mit drei Gegenstimmen angenommen

Satzungsänderungsanträge

SÄA001 - Gliederung der Satzung verbessern

9:45 Der Piratenschlumpf stellt den Antrag SÄA001 vor.
9:48 Fragen zum Antrag

9:51 Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen

9:55 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen von SÄA005

  • Begründete Gegenrede
  • es wird abgestimmt. Der GO-Antrag wird angenommen

SÄA005 - Konsultation und Information von Kreis-Verwaltungspiraten bei Mitgliedsaufnahme

9:58 Der Piratenschlumpf und Ralf Hurnik stellen den Antrag vor.
10:00 Diskussion zum Antrag

  • Es wird darauf hingewiesen, das der Landesvorstand schon so verfährt.

10:01 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Die Rednerliste wird geschlossen.

10:02 Es wird über den Antrag abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

10:03 Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: "Sollen wir auf die Technik warten?". Das Meinungsbild fällt negativ aus.

Vorstandswahl (Fortsetzung)

Wahl der Beisitzer

10:07: Wahlleiter: Es werden Wahlhelfer gesucht.

  • Wahlleiter: Hat die Versammlung Einwände gegen die neuen Wahlhelfer? Keine Einwände

10:08 Wahlleiter: Last Call für die Beisitzerliste. Die Liste wird geschlossen. Als Beisitzer kandidieren

10:10 Jonathan-Benedict Hütter stellt sich vor.
10:15 Gunther Neubert stellt sich vor.
10:21 Daniel Rasokat stellt sich vor.
10:33 Maja Tiegs stellt sich vor.
10:39 Die Befragung ist eröffnet.

11:15 GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - Die Rednerliste wird geschlossen,

11:16 GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit - Der Antrag wird abgelehnt.

11:49 Die Befragung ist beendet.

11:50 Wahlleiter: Die Wahl durch Zustimmung ist das Wahlverfahren.

11:54 Wahlleiter: Der Wahlgang ist eröffnet

12:06 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang. Aktuell sind 140 Piraten akkreditiert.

12:20 Patrick Schiffer & @wako: Nächster LPT 19.+20. 03. 2016, Ort wird noch gesucht.

12:50 Die Transparenzsatzung von "NRW blickt durch" wird vorgestellt.

12:56 GO-Antrag auf Meinungsbild: "Möchte die Versammlung, dass der Landesverband die kommunalen Mandatsträger der Piratenpartei NRW dazu aufruft, die Transparenzsatzung des Bündnisses 'NRW blickt durch' in ihre kommunalen Vertretungen einzubringen"

  • das Meinungsbild fällt positiv aus

13:00 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis:

Abgegebene Stimmzettel: 73
Ungültige Stimmen: 3
Gültige Stimmen: 70


Kandidat Stimmen
Jonathan-Benedict Hütter 40 57,14%
Gunther Neubert 15 21,43%
Daniel Rasokat 60 85,71%
Maja Tiegs 35 50,00%

13:02 Damit sind Jonathan-Benedict Hütter und Daniel Rasokat gewählt. Sie nehmen die Wahl an.

13:03 Jonathan-Benedict Hütter erklärt seinen Rücktritt als Büropirat in Wuppertal.

13:07 Versammlungsleitung: Unterbrechung bis 13:45

13:52 Die Versammlung wird fortgesetzt.


Ansprache des Vorsitzenden Richters des Schiedsgerichts zur Neuwahl der Ersatzrichter

13:53 Melano Gärtner spricht über die Arbeit des Landesschiedsgerichtes

  • ein aufwendiger PAV
  • Einsprüche zum SÄA019 des letzen LPTs

14:01 Niemand hat Fragen

14:07 Wahlleitung: Die Liste für die Ersatzschiedsrichter ist geschlossen

Wahl der Ersatzschiedsrichter

14:08 Thomas Weinbrenner stellt sich vor

14:09 Es beginnt die Befragung.

14:11 Befragung beendet.

14:16 Thomas Weinbrenner ist mit einer Enthaltung zum Ersatzschiedsrichter gewählt. Er nimmt die Wahl an und tritt von seinem Vorstandsamt im KV Wesel zurück.

14:18 Last Call für Kassenprüfer.

14:24 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung Vorziehen von Wahlprogrammanträgen

Wahl-Parteiprogrammanträge

WP001.0 - Gerätehoheit

14:25 Dennis Deutschkämer stellt den Antrag vor.

14:42 Antrag angenommen

Wahl der Kassenprüfer

14:44 Der Wahlleiter stellt die Kandidaten für die Kassenprüfer vor, es kandidieren insgesamt 13 Personen

  • Büning, Franz
  • Ehanantharajah, Rahu
  • Franz, Harald
  • Hemecker, Peter
  • Herrmann, Frank
  • Kellers, Christian
  • Lichti, Roland
  • Löpke, Roland
  • Reddies, Bettina
  • Rinne, Jürgen
  • Tetzner, Christoph
  • Toonen, Lothar
  • Wöstmann, Felix (Kandidatur zurückgezogen)

14:47 Die Kandidaten stellen sich vor.

14:55 Die Kassenprüfer werden

14:56 Die öffentliche Abstimmung beginnt

14:57 Franz Bünning wurde einstimmig gewählt . Er nimmt die Wahl an.
14:57 Ehanantharajah, Rahu wurde einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an
14:58 Franz, Harald (nicht anwesend) wird gewählt.
14:59 Hemecker, Peter wird gewählt. Er nimmt die Wahl an.
14:59 Herrmann, Frank (nicht anwesend) wird gewählt.
15:00 Kellers, Christian wird einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.
15:01 Lichti, Roland (nicht anwesend) wird gewählt.

  • Diskussionen, da sehr wenige Ja- und Nein-Stimmen bei sehr vielen Enthaltungen

15:04 Versammlungsleitung und Wahlleitung setzen sich zusammen.
15:06 Der Wahlleiter erklärt die laufende Wahl für ungültig und eröffnet die Kandidatenliste erneut.

15:10 Der Wahlleiter schließt die Liste, es gibt 12 Kandidaten.

  • Büning, Franz
  • Ehanantharajah, Rahu
  • Franz, Harald
  • Hemecker, Peter
  • Herrmann, Frank
  • Kellers, Christian
  • Lichti, Roland
  • Löpke, Roland
  • Reddies, Bettina
  • Rinne, Jürgen
  • Tetzner, Christoph
  • Toonen, Lothar

15:11 Der Wahlleiter erklärt nochmal die Wahlmodalitäten.

15:11 Es wird wieder abgestimmt.

  • Büning, Franz - Büropirat Wuppertal - einstimmig gewählt - nimmt die Wahl an
  • Ehanantharajah, Rahu - kein Amt - einstimmig gewählt - nimmt die Wahl an
  • Franz, Harald - nicht anwesend - wird gewählt
  • Hemecker, Peter - Beisitzer KV Münster - wird gewählt - nimmt die Wahl an
  • Herrmann, Frank - nicht anwesend - wird nicht gewählt
  • Kellers, Christian - kein Amt - wird einstimmig gewählt - nimmt die Wahl an
  • Lichti, Roland - nicht anwesend - wird nicht gewählt
  • Löpke, Roland - Fraktionsvorsitzender Witten - wird einstimmig gewählt - nimmt die Wahl an
  • Reddies, Bettina - Kassenprüferin KV Wesel - wird einstimmig gewählt- nimmt die Wahl an
  • Rinne, Jürgen - Büropirat - wird gewählt - nimmt die Wahl an
  • Tetzner, Christoph - nicht anwesend - wird nicht gewählt
  • Toonen, Lothar - nicht anwesend - wird nicht gewählt


Satzungsänderungsanträge (Fortsetzung)

SÄA002.0 - Satzungsfix solidarisches Werbemittelbudget

15:20 Der Piratenschlumpf stellt den Antrag SÄA002.0 vor.
15:24 Es gibt keine Fragen zum Antrag.
15:25 Es wird abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

SÄA003.0 - Verteilung staatlicher Mittel nach stimmberechtigten Mitglieder statt aller Mitglieder / Mitgliedermanagement schaffen

15:25 Der Piratenschlumpf stellt den Antrag SÄA003.0 vor.
15:27 Aussprache ist eröffnet.

15:28 Der Antrag ist mit 2 Gegenstimmen angenommen.

SÄA006.0 - Reduzierung der Bedenkzeit von Kreisvorständen bei Mitgliedsaufnahme

15:29 DerPiratenschlumpf stell den Antrag SÄA006.0 vor.
15:31 Es wird abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

SÄA007.0 - Jahresauswertung wie Rechenschaftsbericht auch für vKV

15:32 Der Piratenschlumpf stellt den Antrag vor
15:36 Der Antrag wird angenommen

Positionspapiere

PP001.0 - Abschaffung aller Schuldenbremsen

15:37 PP001.0 wird zurückgezogen. Niemand möchte den Antrag übernehmen.

PP002.0 - Für ökonomische Vernunft und bürgernahe öffentliche Haushalte

15:37 Brax stellt den Antrag vor
15:41 Aussprache zum Antrag.
15: 46 Der Antrag wird abgelehnt


Sonstiges

15:48 Die Versammlungsleitung stellt fest, das wir mit dem Programm durch sind.

15:50 Patrick Schiffer schlägt eine Diskussion zur Ausrichtung des Wahlkampfes vor.

16:17 Abschlussrede von Patrick Schiffer

16:24 Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung.

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