NRW:Landesparteitag 2015.2/Protokoll/Samstag

Protokoll des Landesparteitages 2015.2 der Piratenpartei NRW

am 24.+25.10.2015 im Anne-Frank-Gymnasium Aachen, Hander Weg 89, 52072 Aachen

HINWEIS: Dies ist das Protokoll vom Samstag, das Sonntags-Protokoll befindet sich hier.

Eröffnung durch den Vorsitzenden und & Gastreden

10:12 Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes eröffnet den Landesparteitag.

 Siehe auch: http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/10/24/eroeffnungsrede-lpt-15-2-patrick-schiffer-24-oktober-2015/

10:26 Udo Pütz hält eine Rede.

10:34 Michele Marsching, Vorsitzender der Fraktion im Landtag, redet.

• spricht unter anderem über den Austritt von Daniel Schwerdt

Wahl der Versammlungsleiter

10:48 Der Piratenschlumpf stellt das Versammlungsleitungs-Team vor. Es besteht aus ihm, Mike Saunus, Kai Baumann und als Helfer der VL Matthias Stoll.

10:51 Es wird darauf hingewiesen, das auf dem abgesperrten Parkplatz eine Feuerwehrübung stattfindet.
10:52 Es wird über die Versammlungsleitung abgestimmt.

• Schlumpf und sein Team sind gewählt

Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen /Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen

10:52 Es wird über Streaming, Gäste etc. abgestimmt.

• Gäste und Aufzeichnungen sind zugelassen

Wahl der Protokollanten

10:53 Es wird über Protokoll abgestimmt

• Felix Wöstmann und Thomas Weinbrenner schreiben das Protokoll.

Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

10:53 Es wird die Wahlleitung gewählt

• Ein Team bestehend aus Mite, JeZc und Archifact wird gewählt.

10:54 Es werden 10 Wahlhelfer gesucht. Es melden sich genug Wahlhelfer und sie werden von der Versammlung angenommen.

Abstimmung über die Geschäftsordnung und Wahlordnung

10:57 Es wird über Wahlordnung und Geschäftsordnung abgestimmt. Beide werden angenommen.

Abstimmung über die Tagesordnung

10:58 Abstimmung über Tagesordnung. Die vorgestellte Tagesordnung wird angenommen.

Finanzbericht des Schatzmeisters

10:58 Finanzbericht des Schatzmeisters Bernd Janotta.

Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder

11:22 Patrick Schiffer stellt seinen Rechenschaftsbericht vor.

 Siehe auch: http://pakki.be/vorsitz-nrw/tatigkeitsberichte/

11:27 Patrick spricht für den nicht anwesenden Thomas Woywod

• Thomas bedauert, das er sich - beruflich bedingt - nicht so einbringen konnte wie er wollte.

11:29 Sebastian Kroos hält seinen Rechenschaftsbericht.

11:29 Manfred Schramm hält seinen Rechenschaftsbericht

 Siehe auch: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Masch/Rechenschaftsbericht_11.2014-10.2015

11:37 Ralf Hurnik Rechenschaftsbericht

 Siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sokratos/Rechenschaftsbericht_2015

11:39 Dennis Deutschkämer stellt seinen Rechenschaftsbericht vor.

11:43 Marc Becker stellt seinen Rechenschaftsbericht vor

11:46 Daniel Rasokat stellt seinen Rechenschaftsbericht vor.

11:52 Einige wenige Fragen aus dem Publikum werden beantwortet.

Bericht der Kassenprüfer

11:54 Jürgen Rinne stellt den Bericht der Kassenprüfer vor

• Anmerkung:"Der Bericht des Kassenprüfers liegt auch schriftlich vor und kann bei ihm angefordert werden."

11:55 Es wurde für die kurze Version des Berichtes gestimmt

• Es fand keine fach- und sachgerechte Kassenprüfung statt.
• Es war bei der angesetzten Kassenprüfung nur ein Prüfer anwesend.
• Der Kassenprüfer empfiehlt, die Kassenprüfung zum Jahreswechsel mit 3 Kassenprüfern zu wiederholen.

Saalmikro: Kannst du uns eine Entlastung des Vorstandes empfehlen?

• Es kann - mangels Prüfung - keine Empfehlung zur Entlastung des Vorstandes gegeben werden

Entlastung des Vorstandes

12:01 Soll der Vorstand in der Gesamtheit entlastet werden?

• Es wird in der Gesamtheit über die Entlastung entschieden.

12:02 Es wird angezweifelt, ob ohne Kassenprüferbericht entlastet werden kann. Anfrage an den JvD.

12:03 Soll der Vorstand entlastet werden unter Vorbehalt der Kassenprüfung?

• Die Mehrheit ist dafür.

12:07 Jurist vom Dienst: Vorstand kann nicht unter Vorbehalt entlastet werden. Die Kassenprüfung ist gesetzlich nicht vorgeschrieben.

12:12 GO-Antrag auf Vertagung der Entlastung auf den nächsten LPT

• Es ist ein knappes Ergebnis
• Der Wahlleiter zählt aus: 38 dafür, 42 dagegen. GO-Antrag abgelehnt.

12:15 GO-Antrag auf Meinungsbild: Sollen wir eine gemeinschaftliche Entlastung machen?

• Die Mehrheit ist für eine gemeinschaftliche Entlastung.

12:15 Es wird über die Entlastung abgestimmt.

• Der Vorstand wird entlastet.

Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahlen zum Vorstand

SÄA004.0 Flexibilität bei der Wahl des Landesvorstands

12:17 Der Schlumpf stellt den Antrag vor.

• Es gibt keine Fragen.

12:19 Es wird abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

Wahl des Vorstandes

Wahl des ersten Vorsitzenden

12:20 WL: Die Liste ist offen für den ersten Vorsitzenden und seine Stellvertreter
12:32 letzter Aufruf des Wahlleiters für beide Listen.

12:44 GO-Antrag auf Änderung der GO: Die Reihenfolge in der sich die Kandidaten vorstellen soll nach Alphabet sortiert und nicht gelost werden

• Der Antrag wird angenommen.

12:47 WL: Die Liste des ersten Vorsitzenden ist geschlossen.

• Wir haben zwei Kandidaten
  • Michele Marsching
  • Patrick Schiffer
• Die Liste für den stellv. Vorsitzenden wird noch nicht geschlossen, da eventuell ein Kandidat für den ersten Vorsitzenden auch noch für den stellv. Vorsitzenden kandidieren möchte.

12:48 Kandidaten Vorstellung von Michele Marsching

• möchte stärkere Vernetzung zwischen Fraktion und Landesverband
• Trennung politischer Vorstand - verwaltender Vorstand
• möchte mindestens 3 Landesparteitage im Jahr
• mindestens 1 TdpA im Quartal
• getrennte politische/verwaltende Vorstandssitzungen
• mehr Realpolitik, aber auch mehr Spaß, weniger Traumschlösser

12:59 Kandidatenvorstellung von Patrick Schiffer

• geht auf Micheles Rede ein
  • verweist auf Fraktions - LaVo - Klausuren
  • Aufteilung des Vorstandes: politische Ämter werden immer wieder in Verwaltungsdinge reingezogen
  • Spaß durch lächerliche Politik der anderen haben
• bedankt sich bei allen, die ihm in der aktuellen Amtszeit geholfen haben
• LQFB/BEO soll noch dieses Jahr was passieren

13:11 Die Kandidaten werden befragt.

13:38 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Begründete Gegenrede ("Wir haben die Zeit"). GO-Antrag wird abgelehnt.

13:39 GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 30 min GO-Antrag wird abgelehnt.

14:29 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste GO-Antrag angenommen

14:30 Technik: Ihr verbraucht zu viel Daten

14:40 Ansage: zwei Autos müssen jetzt sofort vom Parkplatz gefahren werden, ansonsten macht das die Feuerwehr.

14:51 Ende der Befragungen

14:52 Der Wahlleiter erklärt die Wahlverfahren. Es wäre möglich

• Wahl durch Zustimmung
• Einfache Mehrheitswahl

14:58 Abstimmung über das Wahlverfahren

• Wahl durch Zustimmung wurde angenommen

15:02 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang.

15:15 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang zum ersten Vorsitzenden und eröffnet die Liste für die Wahl zum Schatzmeister.

15:15 Die Versammlungsleitung unterbricht die Versammlung bis 15:45.

15:41 Ergebnis der Wahl zum 1 Vorsitzenden

Abgegebene Stimmzettel:	122
Ungültige Stimmen:	1
Gültige Stimmen:	121

Kandidat	Stimmen
Michele Marsching	56	45,90 %
Patrick Schiffer	88	72,13 %

15:41 Damit ist Patrick Schiffer gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

15:42 WL: 2 Listen sind offen: Stellvertretender Vorsitzender, Schatzmeister. Last Call für den stellv. Vorsitzenden

15:45 Es kandidieren als stellv. Vorsitzender

• Dennis Deutschkämer
• Sebastian Kroos

15:47 Dennis Deutschkämer stellt sich vor.

15:57 Sebastian Kross stellt sich vor.

16:05 Die Kandidaten werden befragt.

16:21 Die Technik: Volumen ist alle :( Hat wer SIM Karten?

16:24 Wahlleitung: Wahl durch Zustimmung

16:31 Wahlleitung: Der Wahlgang ist eröffnet

16:44 Wahlleitung: Last Call zum abgeben der Stimmen
16:45 Der Wahlgang ist geschlossen, es wird aufgezählt.
16:46 Die Liste für die Wahl zum pol.Geschäftsführer wird geöffnet.

16:52 Der Wahlleiter schließt die Liste für die Wahl zum Schatzmeister. Es gibt einen Kandidaten:

• Bernd Janotta

16:53 Bernd Janotta stellt sich vor.

17:03 Kandidatenbefragung startet

17:12 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis zur Wahl der stellv. Vorsitzenden

Abgegebene Stimmzettel:	109
Ungültige Stimmen:	3
Gültige Stimmen:	106

Kandidat	Stimmen
Dennis Deutschkämer	76	69,72 %
Sebastian Kroos	91	83,49 %

17:13 Damit sind Dennis Deutschkämer und Sebastian Kroos gewählt. Sie nehmen die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

17:15 Die Wahlleitung erklärt das Prozedere für die Wahl zum Schatzmeister. Da es nur einen Kandidaten gibt wird die qualifizierte Mehrheitswahl angewendet.

17:17 Wahlleitung: Der Wahlgang ist eröffnet

17:31 Wahlleitung: Last Call

17:32 Wahlleitung: Die Listen für die Wahlen zum Generalsekretär, die Beisitzer, die Kassenprüfer und für das Landesschiedsgericht sind eröffnet 17:33 Die Liste zur Wahl des pol. Geschäftsführers wird geschlossen. Es gibt einen Kandidaten.

• Manfred Schramm

17:37 Manfred Schramm stellt sich vor.

17:44 Der Kandidat wird befragt

17:45: Versammlungsleitung: Es ist respektlos sich zu unterhalten während sich jemand vorstellt

18:03 Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters.

Abgegebene Stimmzettel:	91
Ungültige Stimmen:	0
Gültige Stimmen:	91
Enthaltungen:	6
Nein:	5

Kandidat	Stimmen
Bernd Janotta	80	87,91 %

18:05 Damit ist Bernd Janotta gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des politischen Geschäftsführers

18:05 Wahlleitung: Das Wahlverfahren für die Wahl zum pol. Geschäftsführer ist die qualifizierte Mehrheitswahl.

18:07 Wahlleitung: Die Liste für die Wahl des Generalsekretärs ist geschlossen

18:09 Wahlleitung: Der Wahlgang für den pol. Geschäftsführer ist eröffnet

18:19 Der Wahlgang für den pol. Geschäftsführer wird geschlossen.

18:20 Ralf Hurnik stellt sich vor.
18:24 Der Kandidat wird befragt.
18:28 Die Befragung ist beendet.

18:39 Wahlleitung: Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis zur Wahl des politischen Geschäftsführers

Abgegebene Stimmzettel:	85
Ungültige Stimmen:	0
Gültige Stimmen:	85
Enthaltungen:	5
Nein:	4

Kandidat	Stimmen
Manfred Schramm	76	89,4 %

18:40 Damit ist Manfred Schramm gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs

18:40 Wahlleitung: Liste für die Beisitzer ist geschlossen

18:41 Wahlleitung: Bei der Wahl zum Generalsekretär: Es wird nach der qualifizierten Zustimmung abgestimmt

18:43 Wahlleitung: Der Wahlgang ist eröffnet

18:54 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang zum Generalsekretär. Es wird ausgezählt.

19:XX Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis zur Wahl des Generalsekretärs

Abgegebene Stimmzettel:	64
Ungültige Stimmen:	0
Gültige Stimmen:	64
Enthaltungen:	1
Nein:	1

Kandidat	Stimmen
Ralf Hurnik	62	96,88%

19:13 Damit ist Ralf Hurnik gewählt. Er nimmt die Wahl an.

19:19 Es wird über die morgige Fortsetzung der Versammlung abgestimmt. Ergebnis: es geht morgen um 9:30 weiter.

19:20 Versammlungsleitung: Der Parteitag wird unterbrochen. Wir sehen uns morgen um 9:30.