NRW:2014-01-09 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2014-01-09, 20:40 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Don Alexandro
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Dirk Rother ab 21:26 Uhr

Entschuldigt


Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird einstimmig genehmigt.

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt ja:nein 0 enthaltung 0

Genehmigung des letzten Protokolls

https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Protokoll-20131212

  • einstimmig genehmigt.

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

  • keine

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Top 2 Wahl Protokollant

  • Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.

Top 3 Wahlprogramm Kommunalwahl

  • Konsens, sich auf max. 5 Kernthemen zu fokussieren, um diese dann mit Beispielen im kommunalen Kontext zu unterfüttern.
  • Als Kernthemen wurden in der letzten Sitzung beschlossen:
    • Transparenz (alternativ: Nachvollziehbarkeit) (z.B.: Open Data, Streaming, klare Prozesse etc.) (Jürgen & Elli)
    • Bürgerbeteiligung (mit Unterpunkt: eGovernment) (Martin & Elli)
    • Infrastruktur (Breitband & Verkehr/ÖPNV) (Marcel & Jürgen)
    • Jugend, Bildung und Sport (mit Unterpunkten: Inklusion, Jugendkultur) (Martin, Dirk & Mario?)
    • Umwelt - und Klimaschutz (Anja, Wolf)

Bis heute liegen lediglich Rohfassungen zu Bürgerbeteiligung und Jugend, Bildung, Sport vor.

Umwelt - und Klimaschutz (Anja, Wolf)

Anja und Wolf warten weiterhin auf die Antwort vom Landtag und dem BUND RSK, bevor Entwürfe für die Rheinvertiefung und den Gewässerschutz gemacht werden. Gemeinsame Position mit Piraten der Vernetzung Rheinland:


Infrastruktur & Verkehr

Don arbeitet sich zur Zeit in das Thema Südtangente, Ennertaufstieg, Venusbergtunnel ein. Das Thema gestaltet sich nach derzeitigem Erkenntnisstand mit verschiedenen Planungsvarianten und konträren Interessen recht komplex.


Info: Terminplan für onlineKPT 14.1

  • 25.01.2014 Öffnung der Diskussionsplattform
  • 07.02.2014 Antragsfrist für Programm- und Satzungsanträge
    • Reminder wird von Marcel auf die ML geschickt
  • 08.02.2014 Beginn der Akkreditierung
  • 14.02.2014 Antragsfrist für Positionspapiere, sonstige Anträge
  • 22.02.2014 Beginn der Abstimmungsphase
  • 08.03.2014 Ende der Abstimmungsphase
    • Reminder wird Info beinhalten, dass alle Anträge eine Formulierung beinhalten sollen, dass die Texte je nach Annahme des PÄA001 ins Grundsatz- oder Wahlprogramm übernommen werden (da ansonsten bei Annahme/Ablehnung Antrag PÄA001 Divergenzen auftreten können).
      • Beispieltext: "Es wird beantragt XXX im Grundsatzprogramm bei Ablehnung von PÄA001 oder im Wahlprogramm bei Annahme von PÄA001 mit folgendem zu ersetzen/erweitern/hinzuzufügen."


Top 4 Anschreiben Schülervertretungen

Text Anschreiben leicht geändert wg E-Mail und Parlamente: https://rsk.piratenpad.de/anschreiben-20schuelervertretungen

    • Offizielle E-Mail- und "Office"-Adresse (jugend@piratenpartei-rhein-sieg.de wird an Mario und CC an Martin weitergeleitet)
    • Offizielles Briefpapier mit Logo etc.
    • Direkter Versand an die Schülervertretungen. Umweg über Kreis führt eher dazu das die Aktion scheitert.
    • Antworten per einfacher Limesurvey-Umfrage
    • Fragenkomplexe:
      • Wie beurteilt ihr die Freizeitgestaltungsmöglichkeiten in eurer Stadt/Gemeinde? Was fehlt? Was ist nicht nutzbar?
      • Wie zufrieden seid ihr mit den Angeboten in eurer Schule? Was könnte besser oder erweitert werden?

Mögliche Themenfelder Schule

  1. Weg & ÖPNV, Verpflegung, Gebäude + Klassenräume, Lehrer + Unterrichtsstil, Lehrmaterial + Inhalte, Fächer + Ausfall-/Vertretungsstunden ...
      • Welche Möglichkeiten der politische Mitgestaltung kennt ihr und sind für euch wichtig?
      • In welchen Gebieten soll besser auf eure Bedürfnisse eingegangen werden?
      • Was fehlt euch?
      • Habt ihr sonstige Anregungen?
      • Dürfen wir euch direkt kontaktieren? Habt ihr Bedarf an einer weiteren Diskussionsrunde mit uns?

Top 5 Termine

Top 6 Werbemittel/Plakate

Hier besteht die Möglichkeit, im kommenden Jahr vor allem in der Phase vor der Kommunalwahl vom PiKo NRW Werbemittel und Plakate zu erhalten, Designs und Flyer sollen dort im Januar als Entwurf erstellt werden.

Aktuelles Logo des RSK lt. Vorstandsbeschluss:

https://dl.dropbox.com/u/90025810/PP-Logo/LogoV2.jpg

und https://dl.dropbox.com/u/90025810/PP-Logo/RSK-LogoV6.jpg

Quelle: https://rsk-presse.piratenpad.de/Logo

TOP 7 Sonstiges

nix

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 20.01.2014
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

22:30 Uhr

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