NRW:2013-04-22 - Protokoll Projektgruppe Geschäftsordnung 2012
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Protokoll der PG Geschäftsordnung NRW Termin: 22.03.2013 Zeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble-Server auf mumble.piratenpartei-nrw.de
Die Sitzung wurde um 20:30 Uhr eröffnet.
Organisatorisches
Anwesende Mitglieder
Entschuldigte Mitglieder
Nicht Entschuldigt
- Michele Marsching #1
- Cassis #3
- offliene #3
- Ryuseru #3
Gäste
Sitzungsmoderation
Protokollanten
Alle zusammen im Protokollpad.
Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Mitgliedersichtung/Aufnahme/Austritt
- Keine Eintrittswünsche
- Austrittswunsch von Stefan, seine Mail vom 5.4.2013. Machen wir, Schlumpf macht Wiki Update.
Sonstiger OrgaFoo
nichts angefallen.
Themen
Aktueller Stand
- Den PG-Tätigkeitsbericht wurde an den LVor geschickt und zur Kenntnis genommen
- GO und WO Vorschläge sind in den Wiki Seiten LPT 13.1 verlinkt: NRW:Landesparteitag_2013.1/Geschäftsordnung und NRW:Landesparteitag_2013.1/Wahlordnung
- VL/WL Kanidaten gibt es auch NRW:Landesparteitag_2013.1/Versammlungsämter
GO-FAQ für LPT und App
Den Hut hatte Stefan (aus dem letzten Protokoll): "Wir suchen regelmäßig gestellte Fragen zu Geschäfts- und Wahlordnung, um ein kurzes Werk von Standardfragen für Einsteiger zu erstellen. Fragen können unter http://piratenpad.de/p/PG-GO-FAQ-PAD gesammelt werden" Das Pad ist leer, TOP erledigt.
Änderungsanregungen WO
1. §1 Erster Satz
Radbert wünscht sich Details über den ersten Satz, besonders welche Gesetze einer Kandidatur entgegenstehen könnten. Er erkundigt sich und meldet sich. Wir lassen den Satz erstmal so.
2. WO §2.1: "Abstimmungen"
Abstimmungen nur auf Nicht-Personalwahlen - Klarstellung. Ausserdem findet der Schlumpf das man statt "Kandidaten" besser "Kandidaten/Optionen" schreibt. Also:
§2.1 Modalitäten zu Wahlen und Abstimmungen
Vorher:
Abstimmungen mit mehreren Optionen müssen stets die Option "Alle ablehnen" enthalten. Bei einer Zustimmungswahl hat jeder Wähler maximal so viele Stimmen, wie es Kandidaten gibt, wobei der Wähler jedem Kandidaten nur maximal eine Stimme geben darf.
Neu:
Abstimmungen mit mehreren Optionen müssen stets die Option "Alle ablehnen" enthalten. Dies gilt nicht für Personenwahlen. Bei einer Zustimmungswahl hat jeder Wähler maximal so viele Stimmen, wie es Kandidaten/Optionen gibt, wobei der Wähler jedem Kandidaten/jeder Optionen nur maximal eine Stimme geben darf.
Abstimmungsergebnis: 2:0:0
3. Keine erneute Vorstellung bei Stichwahlen und Wiederholungen Ergänzung um folgenden Satz:
Bei Stichwahlen und Wiederholungen eines Wahlvorgangs gibt es kein Anspruch auf erneute Vorstellung.
Abstimmungsergebnis: 2:0:0
4. Vorstellungszeit beschränken WO §1 (5) 2. Ersetze
Die Kandidaten erhalten eine angemessene Zeit, sich dem Plenum vorzustellen.
durch
Die Kandidaten erhalten eine angemessene Zeit, maximal jedoch 10 Minuten, sich dem Plenum vorzustellen.
Abstimmungsergebnis: 2:0:0
Schlumpf ändert das Wiki.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Radbert. Siehe oben ;-)
Nächstes Treffen
Termin: 13.5.2013 Zeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble-Server auf mumble.piratenpartei-nrw.de
Ende der Sitzung
Die Sitzung wurde um 21:04 geschlossen.
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von: