NRW:2012-07-25 - Protokoll Arbeitsgruppe Wahlen

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Eckdaten

Was: Arbeitsgruppe Wahlen NRW
Termin: 2012-07-25, 20:06Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Goxy
Protokoll: alle

Hinweis zu Sitzungsterminen: Der Mittwoch-Termin wird auf absehbare Zeit nicht geändert. Leider werden wir niemals einen Termin finden, der für alle passt. Wir bitten die Kreise ihre Prioritäten entsprechend zu setzen.

Anwesende Mitglieder

  1. Harald Franz @DerfairePirat
  2. Ruth @MaruOberbergischer Kreis
  3. Kerstin Pietsch kerpirat @piejae bis Abbruch der Verbindung
  4. Axel Braun Krefeld WK 110, 114
  5. Eric
  6. Fotis Amanatides
  7. Carsten Nyga

Entschuldigte Mitglieder

  1. Name
  2. Kerstin Pietsch kerpirat @piejae ab Abbruch der Verbindung
  3. Mike Nolte
  4. Seeloewe

Gäste

  1. Ja, Gäste sind herzlich willkommen!
  2. Peter W.
  3. Mirjam Sturmann-PüttcherLippe
  4. Benutzer:Rebel PiwiAachen/Alsdorf
  5. Mike Galow RBK
  6. Goxy

Mitgliederzugänge/-abgänge

- keine -

Mitglieder / Wahlkreiskoordinatoren

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen/Mitglieder

  • Es wird darum gebten das ein Ansprechpartner eingetragen wird

Tagesordnung

TOP 1 Wahl des Moderators

Harald Franz @DerfairePirat fragt nach, wer die Sitzung heute leiten möchte. Goxy erklärt seine Bereitschaft, die Sitzung zu leiten. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Goxy wird ohne Gegenstimmen zum Sitzungsleiter gewählt.

TOP 2 Protokollführer

Vorschlag von Goxy: Das Protokoll wird von allen Sitzungsteilnehmern geführt. Der Vorschlag wird ohne Gegenstimmen angenommen

TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

TOP 4 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom [[1]] wird ohne Gegenstimmen genehmigt.

vorherige Protokolle

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-11_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Wahlen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-04_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Wahlen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-27_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Wahlen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-20_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Wahlen

TOP 5 PG DE-BTW13

Bericht von Fotis Amanatides: PG BTW13

  • naechte Sitzung ist am Freitag, 27.07., 20:00 Uhr im Brandenburg-Mumble-Server

http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

TOP 6 PG AV Niedersachsen

Die Aufstellungsversammlung am 21. bis 22.07. in Wolfenbüttel für die Landtagswahl im Januar 2013 in Niedersachsen Fotis wird in den nächsten Tagen Thomas Gaul treffen und das Thema Aufstellungsversammlung und Unterstützung bei der Akreditierung ansprechen. Der FairePirat gab einen Überblick über die Aufstellungsversammlung in NDS. Ggf. sollten wir mit der NachfolgePG der PG Uboot Trockendock in Kontakt treten um zu klären, ob wir zum Thema Wahlverfahren etc. Brainstormen sollen.

TOP 7 PG Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Wahlgesetz für die Bundestagswahl Überhangmandate

Mail von/ From: "Hans Immanuel Herbers" <pirat@ergo-sumus.de>
To: <nordrhein-westfalen@lists.piratenpartei.de>
Sent: Wednesday, July 25, 2012 4:33 PM
Subject: Re: [Piraten NRW] BVerfG kassiert auch das neue Wahlrecht

Ahoi,

Überhangmandate entstehen bei der Kombination von Wahlkreis- und Listenwahl immer. Wieviel Sitze ein Parlament hat ist dabei egal. Ich mach es beispielhaft mal so klar:

Wahlkreise: 

Partei A - 50
Partei B - 47
Partei C - 3
Partei D - 0
Partei E - 0

Prozente bei der Listenwahl: 

A - 35%
B - 35%
C - 10%
D - 10%
E - 10%

Sitze im Parlamente bei 100 laut Gesetz - die Zahl der % oben. Nun hat aber A schon 50 direkt gewählte Abgeordnete und B schon 47, dabei stünden A nur 35 zu und B ebenfalls. Was tun?

Es Gibt 3 Möglichkeiten:

1. - A und B kriegen ihre 35 Sitze durch Listenwahl plus die direkt gewählten. Das wäre verfassungswidrig weil: A und B hätten damit mehr als 35% der Sitze. Es wäre ja dann: 

A - 50 aus Wahlkreisen + 0 Liste
B - 47 aus Wahlkreisen + 0 Liste
C - 3 aus Wahlkreisen + 7 Liste
D - 10 aus Liste
E - 10 aus Liste

Also wäre das % Ergebnis verzerrt. Das geht nicht.

2. A und B kriegen nur je 35 Wahlkreismandate. Das wäre auch verfassungswidrig - denn: die übrigen 15 direkt gewählten bei A und 12 bei B haben ihre Wahlkreise ja auch gewonnen, sind also direkt gewählt.

3. Überhangmandate: A und B kriegen ihre direkt gewählten alle. Dann wird gerechnet: C, D und E kriegen soviel mehr Mandate bis insgesamt es wieder stimmt - bis also die 50 Mandate von Partei A = 35% der Parlamentssitze. Das wäre dann etwa folgende Verteilung: 

A - 50 aus Wahlkreisen
B  - 47 aus Wahlkreisen +  3 aus Liste= 50
C -  3 aus Wahlkreisen + 11 aus Liste
D - 14 aus Liste
E - 14 aus Liste
=  142 Sitze

Damit es genau 143 würden käm es nun auf die letzten Zehntel an, aber das interessiert hier fürs Beispiel nicht. So stimmt die Mehrheit, die der Wähler mit Listenwahl gewollt hat, und alle direkt gewählten sind drin. Es entstehen 27 Überhangmandate (hier bei A= 15 und bei B= 12) und 18 Ausgleichsmandate (hier bei B = 3, C, D und E = je 5). Das ist z.B. der Grund, warum wir 20 Landtagssitze haben.

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Soweit passt alles - Variante 3 ist verfassungsgemäß, einfach zu verstehen und kommt bei Landtags- und Kommunalwahlen problemlos vor. Warum ist es bei der Bundestagswahl so schwer? Das liegt an den 16 Bundesländern. Stellt euch vor ihr müsstet diese 100 fiktiven Sitze mit den Beispielzahlen nun umrechnen mit folgenden Zusatzbedingungen:

- In der Gesamtsitzzahl müssen die Bundesländer prozentual auch richtig vertreten sein, etwa NRW mit 25%, Bayern mit 11% ... ... Bremen mit 0,5%.

- Innerhalb jeder Partei muss das Verhältnis auch stimmen - so kriegt vielleicht Partei A in NRW viel mehr % als anderswo, Partei B aber in Bayern und Niedersachsen und Partei E hat nur in 5 der 16 Ländern viele Stimmen.

Ihr merkt - das wird dann zum Rechenmonster. Entweder würde man jede Verschiebung wieder mit Überhang- und Ausgleichsmandaten verrechnen - dann wäre das Parlament locker verdoppelt - oder man ändert die Ausgangsbedingungen.

Welche Stellschrauben gibt es?

- Man verringere den Anteil der Wahlkreise, dann kommt das Ungleichgewicht rechnerisch seltener vor: statt ca. 50% der Sitze über Wahlkreise verteile man nur 1/3 direkt.

- Man verzichte auf den Länderproporz: dann stimmt zwar die Parteiensitzzahl am Ende und es gibt weniger Überhangmandate, aber die Bundesländer sind unterschiedlich stark vertreten.

- Man gleiche zwischen Landeslisten derselben Partei aus: dann rechnet es sich auch leichter, aber es wird am Ende doch verzerrt (die CSU kandidiert nur in 1 Land, die Linke ist nur in 6 Ländern recht stark). Ich hoffe, ich konnte das Ausgangsproblem verständlich machen. Eine gewisse Kombination aus diesen drei Punkten entspricht den Vorschlägen von SPD und Grünen und wird wohl jetzt umgesetzt werden müssen.

Viele Grüße

Hans Immanuel

TOP 8 Status Anschreiben über LVor: Kerstin Pietsch kerpirat @piejae

TOP 9 Status Erfassung Wahlkampferfahrungen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen/Nachbereitung-Auflistung

  • 19 Berichte von ca. 53 davon 1 geprüfter

Einragung eines neuen Wahlkreises:

TOP 10 SWOT als Instrument für bessere Initiativen im LQFB und Kandidatengrillen

marketinginstrument zur Analyse von Stärken und Schwächen

TOP 11 Rückführung der Plakate etc.

Balli: alle plakate

  • Ruecklaufquote von 70%

TOP 12 wo lohnt wahlkampf mehr

in schwachen oder in starken gebieten den Wahlkampf intensivieren?

  • das muß im Einzelfall entschieden werden

To Dos

Ruth @Maru verschickt über die NRW-Info-Liste an alle das Schreiben aus https://agwahlennrw.piratenpad.de/entwurf

Ende der Sitzung

21:18 Uhr

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AG Wahlen NRW
Datum: 01.08.2012
Beginn: 20:00 Uhr

Hinweis zu Sitzungsterminen: Der Mittwoch-Termin wird auf absehbare Zeit nicht geändert. Leider werden wir niemals einen Termin finden, der für alle passt. Wir bitten die Kreise ihre Prioritäten entsprechend zu setzen.


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