NDS:Landesparteitag/2012.3/Ergebnis ELWS

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9. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen
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Kurze Diskussion

Meinungsbild

Konkurenz

Umwelt und Energie

P200

Umweltgerechte Mobilität fördern

Thomas Ganskow

0,88

0,98

Inneres und Justiz

P107

Handy-Rasterfahndung gefährdet die Grundrechte

Katta

0,87

0,97

Transparenz in Politik und Verwaltung

P075

Einführung der Doppik auf Landesebene

M4RC

0,73

0,97

Bauen und Verkehr

P069

Fahrscheinlos

Miles Möller

0,92

0,97

Drogen

P170

Drogenpolitik - 3.) Präventionsunterricht an Schulen

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,85

0,96

Drogen

P173

Drogenpolitik - 6.) Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,77

0,96

Inneres und Justiz

P105

Kein Einsatz des Staatstrojaners in Niedersachsen

Katta

0,91

0,96

Umwelt und Energie

P201

Erweiterung des Landesumweltinformationsgesetzes

Thomas Ganskow

0,72

0,95

Offene Standards und freie Software

P219

Freie Daten für Niedersachsen

AutoreNonGrata

0,88

0,95

Demokratie

P099

Öffentliche Petitionen nach Bundesvorbild

Miles Möller

0,82

0,94

Keine der Gruppen

P018

Lehrmittel unter freier Lizenz

AG Bildung

0,82

0,93

Inneres und Justiz

P211

Keine Privatisierung hoheitlicher Aufgaben

Katta

0,74

0,93

Transparenz in Politik und Verwaltung

P119

Umbenennung der Hauptkategorie "Transparenz in der Kommunalpolitik" in "Transparenz in Politik und Verwaltung"

Thomas Sokolowski

0,88

0,92

Drogen

P169

Drogenpolitik - 2.) Diamorphin-Programm für Schwerstabhängige

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,71

0,92

Gesundheit

P090

Rekomunalisierung von Krankenhausern

Geisterfahrer

0,74

0,92

Staat und Religion

P145

Kostenloser Kirchenaustritt

SokoThomas

0,89

0,92

Inneres und Justiz

P110

Stille SMS stoppen

Katta

0,83

0,91

Verbraucherschutz

P158

Vollständige Veröffentlichung der Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen

SokoThomas

0,79

0,91

Drogen

P168

Drogenpolitik - 1.) Gewährleistung des Datenschutzes in der Drogenpolitik

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,71

0,91

Verbraucherschutz

P185

Transparenz bei der Lebensmittelherstellung: Konsequente Offenlegung von Verstößen gegen Verbraucherschutz- und Lebensmittelrecht

Andreas Briese / Thomas Ganskow

0,66

0,9

Inneres und Justiz

P144

Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe

SokoThomas

0,72

0,9

Bauen und Verkehr

P047

Streichung des Programmpunktes 6.2. (Abriss des nds. Plenargebäudes)

Phil-Wendland

0,98

0,9

Bildung und Wissenschaft

P236

Aufgabenstellungen unter freien Lizenzen

AG Bildung

0,84

0,9

Bildung und Wissenschaft

P237

Streichung des Punktes 3.5 "Lernziele statt Lehrpläne" aus dem Wahlprogramm

AG Bildung

0,7

0,9

Bildung und Wissenschaft

P045

Neuformulierung der bereits beschlossenen Leitsätze

AG Bildung

0,87

0,9

Gesundheit

P089

Wieder flächendeckend Geburtshilfe

Geisterfahrer

0,73

0,9

Bildung und Wissenschaft

P040

Open Access in Wissenschaft und Forschung

Chris Carlson /AG Wissenschaftspolitik

0,79

0,89

Transparenz in Politik und Verwaltung

P190

Transparenzgesetz für Niedersachsen

Kevin & weitere

0,83

0,89

101

Staat und Religion

P056

Keine Friedhofspflicht für die Asche Verstorbener

Jürgen Junghänel

0,81

0,89

Wirtschaft und Finanzen

P186

Unterstützung VW-Gesetz

Thomas Gaul / Thomas Ganskow

0,88

0,89

Transparenz in Politik und Verwaltung

P233

offener und transparenter Landtag

AutoreNonGrata

0,82

0,89

Datenschutz und Privatsphäre

P066

Prävention statt Videoüberwachung

Katta

0,79

0,88

Umwelt und Energie

P078

Kein Verkauf kommunaler Netze – Energie gehört in Bürgerhand!

Niels-Arne Münch

0,81

0,88

,P082,P131

Inneres und Justiz

P054

Unabhängige Kontrolle der Polizeibehörden

Thomas Gaul

0,68

0,88

Umwelt und Energie

P159

Freier Zugang zu Naturschönheiten, Erholung in freier Natur

SokoThomas

0,81

0,88

Demokratie

P025

Direkte Demokratie in Niedersachsen

TimWeber

0,67

0,88

p016

Drogen

P172

Drogenpolitik - 5.) Cannabis

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,75

0,87

Bildung und Wissenschaft

P044

Ganztagsschulen - ganz oder gar nicht!

AG Bildung

0,91

0,87

Verbraucherschutz

P209

Gesetzesinitiative für Verbandsklagerecht

Katta

0,88

0,87

Demokratie

P076

Demokratie bei internationale Verhandlungen stärken

Katta

0,73

0,87

Wirtschaft und Finanzen

P085

Transparenter Landeshaushalt auch bei Bürgschaften

Anhalter

0,82

0,87

Transparenz in Politik und Verwaltung

P222

Drehtür-Lobbyismus verhindern

AutoreNonGrata

0,72

0,87

Kunst und Kultur

P162

Digitalisierung von Kulturgut

Thomas Ganskow

0,83

0,87

Umwelt und Energie

P022

Ablehnung von Fracking sowie der Erschließung unkonventioneller Gasvorkommen

Wolfgang Gleu (AG Energiepolitik)

0,87

0,86

Demokratie

P212

Grundrechte im Landtag stärken

Katta

0,65

0,86

Inneres und Justiz

P112

Sicherheitsbewusstsein stärken

Katta

0,86

0,86

Transparenz in Politik und Verwaltung

P126

Änderung des niedersächsischen Abgeordnetengesetzes

Thomas Sokolowski

0,81

0,86

Datenschutz und Privatsphäre

P108

Besserer Datenschutz an Universitäten

Katta

0,79

0,86

Verbraucherschutz

P207

Verbraucherzentralen den Rücken stärken

Katta

0,84

0,86

Bildung und Wissenschaft

P197

Unterrichtsversorgung verbessern

AG Bildung

0,82

0,86

Keine der Gruppen

P026

Mitten drin statt nur dabei- ungehindert Behindert

Sabine Daniels, Constantin Grosch

0,8

0,86

Verbraucherschutz

P184

Verbraucherschutz durch eine umfassende online-Verbraucherinformation verbessern

Andreas Briese / Thomas Ganskow

0,73

0,86

Keine der Gruppen

P131

Netze in Bürgerhand

Stevenmaass

0,79

0,85

Keine der Gruppen

P139

Korrektur/Angleichung "Freie Lernmittel"/"Freie Lehrmittel"

SokoThomas

0,89

0,85

Demokratie

P016

Ergänzung und Anpassung der Volksinitiative in Niedersachsen

Dr. Michael Berndt

0,81

0,85

Drogen

P175

Drogenpolitik - 8.) Kennzeichnungspflicht von Medikamenten mit Sucht- bzw. Abhängigkeitspotenzial

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,73

0,85

Keine der Gruppen

P013

Demokratische Schulstrukturen

AG Bildung

0,89

0,85

Keine der Gruppen

P150

Erweiterung des Programmpunktes "Für die Trennung von Staat und Religion"

SokoThomas

0,83

0,85

Umwelt und Energie

P021

Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Wolfgang Gleu (AG Energiepolitik)

0,71

0,85

Wirtschaft und Finanzen

P084

Übernahme der Aussage gegen Private-Public-Partnership aus Parteiprogramm in Wahlprogramm

Anhalter

0,84

0,84

Umwelt und Energie

P068

Förderung dezentraler Energieversorgung und "intelligenter" Netztechnologien

Niels-Arne Münch

0,78

0,84

Demokratie

P100

Parlament stärken

Miles Möller

0,83

0,84

Bildung und Wissenschaft

P196

Änderung Wahlprogramm 3.8 "Koexistenz zwischen G8 und G9"

AG Bildung

0,88

0,84

Demokratie

P028

Demokratie bei Bürgermeisterwahlen wiederherstellen

Ortwin

0,7

0,84

Bildung und Wissenschaft

P188

Umsetzung der Medienkompetenz in der Schule unabhängig von der vorhandenen technischen Medienkompetenz des Fachlehrers

Sandra

0,83

0,84

Keine der Gruppen

P125

Aufnahme einer neuen Hauptkategorie "Verbraucherschutz" im Wahl- wie Parteiprogramm

Thomas Sokolowski

0,78

0,84 (bis hierher behandelt)

Wirtschaft und Finanzen

P224

Gewinnausschüttung der Sparkasse an die Kommunen

Gilbert Oltmanns

0,83

0,83

Geschlechter- und Familienpolitik

P189

Geschlechter-, Familien- und Jugendpolitik

SokoThomas

0,74

0,83

Keine der Gruppen

P015

Kennzeichnungspflicht für alle Einsatzkräfte

MKR

0,74

0,83

Wirtschaft und Finanzen

P223

Einführung des Trennbanken-Systems für Sparkasse und die Nord/LB in Niedersachsen

Gilbert Oltmanns

0,71

0,83

Inneres und Justiz

P064

Keine generelle Videoüberwachung bei Demonstrationen

MKR / Jens Dähler

0,84

0,83

Wirtschaft und Finanzen

P087

Beendigung der Pflichtmitgliedschaft in Kammern

Anhalter

0,78

0,83

Demokratie

P098

Mehr Bürgerbeteiligung – weniger Hürden bei Volksbegehren

Miles Möller

0,8

0,83

Bildung und Wissenschaft

P033

Einstellung eines Schulverwaltungsassistenten an jeder allgemein bildenden Schule

Dr. Michael Berndt

0,73

0,82

Demokratie

P030

Kommunale Bürgerbeteiligung vereinfachen

Ortwin

0,86

0,82

Umwelt und Energie

P206

Ohne Bienen keine Menschen

Thomas Ganskow

0,76

0,82

Inneres und Justiz

P106

Stärkere Kontrolle des Landesamtes für Verfassungsschutz

Katta

0,84

0,82

Kunst und Kultur

P161

Vorraussetzungen für und Teilnahme am kulturellen Leben schaffen

Thomas Ganskow

0,66

0,82

Geschlechter- und Familienpolitik

P221

Förderung von Betriebskindergärten

SokoThomas

0,63

0,81

Geschlechter- und Familienpolitik

P046

Für die Ermöglichung jeder Betreuungsform

Rüdiger

0,68

0,81

Inneres und Justiz

P187

Überflüssige Gesetze abschaffen – veraltete Gesetze reformieren

SokoThomas

0,8

0,81

Bildung und Wissenschaft

P041

Studiengebühren / BaföG

MKR

0,81

0,81

Bildung und Wissenschaft

P073

Wiedereinführung einer Landeszentrale für politische Bildung

M4RC

0,8

0,81

Demokratie

P101

Transparenz erhöhen

Miles Möller

0,75

0,81

Drogen

P174

Drogenpolitik - 7.) E-Zigarette

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,71

0,8

Drogen

P176

Drogenpolitik - 9.) Missbrauch von AD(H)S-Medikamenten

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,69

0,8

Bauen und Verkehr

P120

Streichung des Programmpunktes "Abriss des Landtagsgebäudes in Hannover"

Thomas Sokolowski

0,93

0,8

Umwelt und Energie

P067

Ausstieg aus der Atomenergie – Ausbau regenerativer Energien

Niels-Arne Münch

0,69

0,8

Umwelt und Energie

P082

Bürgerwindparks – Windenergie in Bürgerhand

Niels-Arne Münch

0,64

0,8

Verbraucherschutz

P061

Gerechte Neuordnung des Glücksspielmarktes

Niels-Arne Münch

0,58

0,8

Umwelt und Energie

P081

Klein-Windkraftanlagen fördern

Niels-Arne Münch

0,74

0,8

Kunst und Kultur

P166

Bessere Ausstattung von öffentlichen Bibliotheken

Thomas Ganskow

0,79

0,79

Wirtschaft und Finanzen

P088

Liberalisierung der Ladenschlusszeiten

Anhalter

0,86

0,79

Bildung und Wissenschaft

P235

Freie Betriebsysteme und Open Source als fester Bestandteil der schulischen und universitären Ausbildung in Niedersachsen

AG Bildung

0,81

0,79

Bildung und Wissenschaft

P109

Sicherheitsforschung demokratisieren

Katta

0,74

0,78

Drogen

P171

Drogenpolitik - 4.) Suchtprävention durch Selbstkontrolltraining

Claudia Schumann, Maik Saunus, Constantin Grosch, Lars Reineke

0,7

0,78

Datenschutz und Privatsphäre

P062

Keine Telekommunikationsüberwachung

MKR / Jens Dähler

0,69

0,78

Arbeit und Soziales

P215

Beratungsstelle für ausländische Arbeitnehmer

Thomas Ganskow

0,8

0,77

Umwelt und Energie

P023

Biogas aus Wildpflanzen statt Mais (Vorlage SH-Piraten)

Rainer Nitz (AG Energiepolitik)

0,61

0,77

Tierschutz und Landwirtschaft

P146

Industrielle Tierproduktion

SokoThomas

0,65

0,77 °°

Transparenz in Politik und Verwaltung

P002

Landesministerium für Transparenz, Bürgerbeteiligung und Verbraucherschutz

Kevin Price

0,63

0,77

Allgemeine Werte und Menschenbild

P130

Für eine humanistische Gesellschaft

Drahflow

0,74

0,77

Inneres und Justiz

P049

Versammlungsrecht ohne Einschränkungen (Alternativvorschlag Chris)

Christian Koch

0,69

0,77

Inneres und Justiz

P204

Keine Überwachung (und Verfolgung) durch Drohnen

Katta / AutoreNonGrata

0,82

0,76

Umwelt und Energie

P080

Koordination von Hochwasserschutzmaßnahmen

Thomas Ganskow

0,8

0,76

Medien

P218

Haushaltsbezogener Rundfunkbeitrag

SokoThomas

0,7

0,76

Gesundheit

P227

Erste Hilfe

Heinicke / Raynaud

0,7

0,76

Bildung und Wissenschaft

P006

Einbeziehung von externen Referenten in den Unterricht

Dr. Michael Berndt

0,71

0,76

Wirtschaft und Finanzen

P093

Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung in allen Verwaltungsbereichen

FloWitte

0,83

0,76

Umwelt und Energie

P195

Stromtransport in Niedersachsen - Vorsicht Hochspannung!

Thomas Ganskow / Dr. Michael Berndt

0,64

0,76

Keine der Gruppen

P010

Schule Neugründungen

AG Bildung

0,79

0,76

Bildung und Wissenschaft

P034

Forschung und Wissenschaft

Chriscarlson; AG Wissenschaftspolitik

0,65

0,76

Wirtschaft und Finanzen

P230

Steuerschlupfloch Grunderwerbsteuer mittels „share deal“ schließen

Gilbert Oltmanns

0,76

0,75

Demokratie

P036

Bürgerhaushalt für Niedersachsen

Anhalter

0,77

0,75

Inneres und Justiz

P048

Versammlungsrecht ohne Einschränkungen

Phil-Wendland (mit Unterstützung von 6 anderen Piraten)

0,79

0,75

Umwelt und Energie

P020

Reform des Bergrechts

Wolfgang Gleu (AG Energiepolitik)

0,73

0,74

Datenschutz und Privatsphäre

P065

Keine Videoüberwachung im öffentlichen Raum

MKR / Jens Dähler

0,79

0,74

Inneres und Justiz

P077

Gesetzes-TÜV gegen Grundrechtseingriffe

Katta

0,76

0,74

Umwelt und Energie

P147

Niedersachsen als gentechnikfreie Region

SokoThomas

0,6

0,74

Bauen und Verkehr

P226

Schilder in öffentlichen Räumen lichten

Akerblom

0,83

0,73

Bauen und Verkehr

P205

Wiedereinführung des Nds. Spielplatzgesetzes

Thomas Ganskow

0,84

0,73

Demokratie

P039

Kinder- und Jugendparlamente - Absenkung des passiven Wahlalters

Miles Möller für die Jungen Piraten Niedersachsen

0,69

0,73

Medien

P153

Beauftragter für Medien- und Netzpolitik

Thomas Gerwert

0,86

0,73

Umwelt und Energie

P011

Genehmigungsstop für weitere Kavernenspeicher in Niedersachsen

Dr. Michael Berndt

0,7

0,73

Gesundheit

P232

Beschneidung - Gegen rituelle Körperverletzung an Minderjährigen

Hilmar Kolbe für die AG Humanistischer Laizismus

0,66

0,73

Keine der Gruppen

P142

Verschiebung des Programmpunktes "Freier Strandeintritt an Niedersachsens Nordseeküste"

SokoThomas

0,8

0,73

Keine der Gruppen

P012

Lehrer Entlastung

AG Bildung

0,75

0,72

Umwelt und Energie

P202

Lichtverschmutzung vermeiden

Thomas Ganskow

0,82

0,72

Staatsorganisation

P191

Unabhängige Transparenzlandesbehörde

Kevin & weitere

0,78

0,72

Demokratie

P140

Ergänzungsantrag "Mehr Demokratie wagen!" zu den Anträgen P024 und P025 von Tim Weber

SokoThomas

0,83

0,72

Kunst und Kultur

P163

Jugendschutz bei Nutzung kultureller Güter

Thomas Ganskow

0,71

0,72

Integrations- und Migrationspolitik

P178

Integrations- und Migrationspolitik

Katta / Thomas Ganskow

0,48

0,72

Bildung und Wissenschaft

P032

Ein grundlegend neues Schulkonzept

AG Bildung / Meinhart Ramaswamy

0,71

0,72

Arbeit und Soziales

P122

Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe

Thomas Sokolowski

0,87

0,72

Bildung und Wissenschaft

P220

Mangel an frühpädagogischen Fachkräften vorbeugen / Fachkräfte mit Migrationshintergrund gewinnen

SokoThomas

0,76

0,71

Inneres und Justiz

P229

Mindeststandards für die personelle und technische Ausstattung im Rettungsdienst und Krankentransport

Heinicke / Raynaud

0,74

0,71

Umwelt und Energie

P151

Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energien

Thomas Gerwert

0,69

0,71

Geschlechter- und Familienpolitik

P238

Einführung von individualbestesteuerung

Akerblom

0,63

0,71

Kunst und Kultur

P165

Förderung von Spielen als Kulturgut

Thomas Ganskow

0,75

0,7

Datenschutz und Privatsphäre

P179

Keine Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln

Katta / Thomas Ganskow

0,77

0,7

Bildung und Wissenschaft

P111

Keine Militärforschung an deutschen Hochschulen

Katta

0,94

0,7

Kunst und Kultur

P167

Museen und Sammlungen fördern

Thomas Ganskow

0,8

0,7

Gesundheit

P008

Flächendeckende Einführung des Präventionsprojektes „HaLT – Hart am LimiT“ in Niedersachsen

Dr. Michael Berndt

0,69

0,7

Arbeit und Soziales

P114

Gewalt als gesellschaftliches Problem

Stammtisch Barsinghausen/Gehrden Ylva Meier

0,69

0,7

Arbeit und Soziales

P113

Jugendförderung

Stammtisch Barsinghausen/Gehrden Ylva Meier

0,82

0,7

Wirtschaft und Finanzen

P091

Gerechte Besteuerung muss auch Vermögen belasten

Anhalter

0,7

0,7

Bildung und Wissenschaft

P228

Erste Hilfe und Sanitätsdienste an Schulen

Heinicke / Raynaud

0,74

0,69

Bildung und Wissenschaft

P116

BAföG

MKR

0,76

0,69

Drogen

P180

Suchtpolitik

Dr. Michael Berndt

0,57

0,69

Verbraucherschutz

P133

Neue Preisauszeichnung bei Lebensmitteln

Stevenmaass

0,77

0,69

Umwelt und Energie

P071

Ausbau regenerativer Gasversorgung („Power-to-Gas“) als Speichermedium und Förderung von Blockheizkraftwerken

Niels-Arne Münch

0,79

0,69

Demokratie

P214

Wahlrecht ab 16 und für Ausländer in Niedersachsen

Stefan Akerblom

0,76

0,69

Bauen und Verkehr

P070

Ausbau und Reaktivierung von Bahnstrecken

Rainer Strebel

0,75

0,69

Allgemeine Werte und Menschenbild

P123

Für Menschenrechte kämpfen

Thomas Sokolowski

0,82

0,68

Demokratie

P104

für ein erweitertes Wahlrecht

AutoreNonGrata

0,69

0,68

Gesundheit

P194

Förderung der außergerichtlichen Mediation

Martina Broschei

0,6

0,67

Bildung und Wissenschaft

P009

Zielpunkte eines freien Bildungswesens

Meinhart Ramaswamy / AG Bildung

0,62

0,67

Arbeit und Soziales

P074

Kostenloses Mittagessen an allen Schulen und Kitas in Niedersachsen

M4RC

0,6

0,67

Umwelt und Energie

P231

<b>Keine staatlichen Subventionen für die Produktion von Energiepflanzen, die auch als Nahrungsmittel verwendet werden können</b> - Alternativantrag zu P217

SokoThomas

0,45

0,67

Wirtschaft und Finanzen

P127

Wiedererhebung der Vermögenssteuer

Blackjoschka

0,82

0,66

Wirtschaft und Finanzen

P086

Subventionen überprüfen und begründen oder abbauen

Anhalter

0,67

0,66

Tierschutz

P183

Tierschutz besser durchsetzen

Andreas Briese / Thomas Ganskow

0,78

0,66

Transparenz in Politik und Verwaltung

P052

Verbot von Mandatsträgerabgaben (Alternativantrag zu dem von Phil-Wendland)

Anhalter

0,46

0,66

Inneres und Justiz

P063

Verfassungsschutz abschaffen

MKR / jens Dähler

0,64

0,65

Demokratie

P029

Ersatzstimme bei Nichterreichen der 5%-Hürde

Ortwin

0,74

0,65

Demokratie

P053

Wahlrecht ab 16 und für Ausländer

Stefan Akerblom

0,81

0,65

Keine der Gruppen

P137

Umbenennung des NDS Parteiprogramm in Grundsatzprogramm

SokoThomas

0,82

0,64

Bauen und Verkehr

P143

Erhaltung von Freiflächen in den niedersächsischen Metropolen

SokoThomas

0,85

0,64

Kunst und Kultur

P164

eSport-Vereine anerkennen

Thomas Ganskow

0,69

0,64

Wirtschaft und Finanzen

P037

Bessere personelle und sachliche Ausstattung der Finanzämter

Anhalter

0,69

0,64

Bildung und Wissenschaft

P007

Unterstützung des „Norder Kooperationsmodells“ für ein gemeinsames Oberstufenangebot allgemein- und berufsbildender Gymnasien

Dr. Michael Berndt

0,65

0,64

Keine der Gruppen

P148

Vorwort zu einzelnen Programmblöcken

Thomas Ganskow

0,82

0,64

Verbraucherschutz

P208

Verbraucherzentralen stärken

Thomas Ganskow (zurückgezogen?)

0,83

0,64

Bauen und Verkehr

P092

energetische Gebäudesanierung beschleunigen

Gunnar.Kaestle

0,76

0,63

Integrations- und Migrationspolitik

P115

Bleiberecht

MKR

0,8

0,63

Demokratie

P103

Politische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Stammtische Barsinghausen/Gehrden u. Wennigsen / Ylva Meier

0,72

0,63

67

Neu

Demokratie

P129

Parlament stärken, Fraktionen überwinden

Phil-Wendland (und andere)

0,71

0,63

Bauen und Verkehr

P225

Herbeiführung eines Pilotprojektes für den fahrscheinlosen öffentlichen Personen Nahverkehr.

Akerblom

0,73

0,63

Keine der Gruppen

P005

Die Piratenpartei Niedersachsen fordert die Einstellung eines Berufseinstiegscoaches an jeder Haupt-, Real-, Ober- und Gesamtschule.

Dr. Michael Berndt

0,67

0,63

Inneres und Justiz

P117

Wiedereinführung eines Spendensammelgesetzes

Thomas Ganskow

0,65

0,63

Arbeit und Soziales

P121

Streichung des Programmpunktes "Gemeinnütziges Grundeinkommen (GGE)"

Thomas Sokolowski

0,79

0,63

Integrations- und Migrationspolitik

P132

Integration ausländischer Mitbürger

Akerblom

0,75

0,62

Bildung und Wissenschaft

P124

Text-Ergänzung im Bereich "frühkindliche Bildung"

Thomas Sokolowski

0,79

0,62

Bauen und Verkehr

P157

Mietergemeinschaften und generationsübergreifende Wohnmodelle fördern

SokoThomas

0,79

0,62

Bildung und Wissenschaft

P134

Landeszentrale f. pol. Bildung

Jan-Martin Meyer

0,68

0,62

Demokratie

P031

Kommunalen Bürgerentscheid modernisieren

Ortwin

0,6

0,62

Umwelt und Energie

P059

Ablehnung der Förderung von Biogasgroßanlagen - intensivere Förderung bäuerlicher Landwirtschaft (in Anlehnung an das Wahlprogramm der Piraten Schleswig-Holstein)

Phil-Wendland

0,64

0,62

Arbeit und Soziales

P019

Wirtschafts- und gesellschaftspolitische Leitsätze

Meinhart Ramaswamy / Matthias Stoll

0,61

0,62

Wirtschaft und Finanzen

P216

Keine Besteuerung von Hunden in Niedersachsen

Heinrich Rode

0,79

0,62

Umwelt und Energie

P102

Risikovorsorge gegen Peak Oil

Gunnar.Kaestle

0,53

0,62

Allgemeine Werte und Menschenbild

P155

Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen

Thomas Gerwert

0,63

0,61

Bauen und Verkehr

P213

Wohnen muss bezahlbar bleiben

Thomas Ganskow

0,75

0,61

Wirtschaft und Finanzen

P027

Grundsätze für die Steuerpolitk

Anhalter

0,58

0,6

Umwelt und Energie

P217

E10-Stopp / Keine staatlichen Subventionen für die Produktion von Energiepflanzen

SokoThomas

0,6

0,6

Keine der Gruppen

P234

Bildungsabgabe für Unternehmen

Torben Friedrich

0,8

0,6

Bildung und Wissenschaft

P043

Lerninhalte der gymnasialen Bildung anpassen

AG Bildung

0,64

0,59

Außenpolitik

P156

Europapolitische Umsetzung auf Landesebene

Thomas Gerwert

0,69

0,58

Wirtschaft und Finanzen

P152

Verbesserung der Steuerprüfung

Thomas Gerwert

0,74

0,58

Allgemeine Werte und Menschenbild

P097

Erweiterung und Vereinheitlichung der Auflistung der "Grundsätzlichen Themen" in der Präambel

Thomas Sokolowski

0,83

0,58

Wirtschaft und Finanzen

P182

Ländliche Räume stärken! Intensive Landwirtschaft und Tierhaltung, Grüne Gentechnik sowie Konzentration in der Landwirtschaft und in der Lebensmittelproduktion bekämpfen

Andreas Briese / Thomas Ganskow

0,74

0,58

Allgemeine Werte und Menschenbild

P094

Auflistung der "Grundsätzliche Themen" durch eine Textpassage "Die Wer wir sind, was uns unterscheidet, welche Ziele wir verfolgen?" ersetzen

Thomas Sokolowski

0,83

0,57

Umwelt und Energie

P079

Windkraft ja – aber mit Verstand!

Niels-Arne Münch

0,68

0,57

Umwelt und Energie

P083

Wind-Großkraftwerke vor der Küste

Niels-Arne Münch

0,63

0,57

Allgemeine Werte und Menschenbild

P095

Erweiterung und Vereinheitlichung der Auflistung der "Grundsätzlichen Themen" in der Präambel

Thomas Sokolowski

0,83

0,56

Inneres und Justiz

P017

Neuaufteilung der Gemeinschaftssteuern (Lohn- u. Einkommenssteuern)

MKR

0,43

0,56

Inneres und Justiz

P154

Verfassungsschutz

Thomas Gerwert

0,69

0,55

Inneres und Justiz

P149

Ankauf von Steuer-CDs

SokoThomas

0,64

0,55

Wirtschaft und Finanzen

P035

Finanzierungsvorbehalt

Anhalter

0,67

0,54

Bauen und Verkehr

P198

Ausbau bestehender Verbindungen als Alternative zur Y-Trasse

Thomas Ganskow

0,6

0,54

Arbeit und Soziales

P055

Zahl der Landesbeamten reduzieren

Jürgen Junghänel

0,73

0,53

Tierschutz

P181

Tierschutz ist auch Menschenschutz

Wolfgang Zerulla / Thomas Ganskow

0,66

0,53

Bildung und Wissenschaft

P199

Gründung einer Landesbehörde für Medien- und politische Bildung

Lildie

0,77

0,53

Wirtschaft und Finanzen

P239

Einführung einer Steuer auf Angebotsflächen im Handel

Thomas Ganskow

0,68

0,53

Transparenz in Politik und Verwaltung

P192

Landesministerium für Transparenz, Bürgerbeteiligung und Verbraucherschutz

Kevin & weitere

0,71

0,53

Demokratie

P060

Absenkung der 5 % Hürde

Phil-Wendland

0,77

0,52

Bildung und Wissenschaft

P136

Ein Tablet-Computer für jeden Schüler

Stevenmaass

0,89

0,52

Demokratie

P024

Wahlrecht in Niedersachsen

TimWeber und Rene Schwerin

0,57

0,52

Bildung und Wissenschaft

P004

Erstellung des Profils einer systematischen Berufsorientierung an Haupt-, Real-, Ober- und Gesamtschulen

Dr. Michael Berndt

0,68

0,51

Wirtschaft und Finanzen

P138

Keine Besteuerung von Pferden in Niedersachsen

Sunyani

0,86

0,5

Umwelt und Energie

P072

Eignung niedersächsischer Salzstöcke für Nutzung als Energiespeicher prüfen

Niels-Arne Münch

0,65

0,49

Verbraucherschutz

P210

Eigenes Ministerium für Verbraucherschutz

Katta

0,76

0,49

Arbeit und Soziales

P135

Kinderbetreuungszeiten

Jan-Martin Meyer

0,76

0,48

Arbeit und Soziales

P203

gesicherte Rente in Zusammenarbeit mit LV BY

Volker Fritz

0,7

0,47

Bauen und Verkehr

P014

Nur noch Gummibäume an Niedersachsens Straßen pflanzen

Rr

0,61

0,46

Staatsorganisation

P141

Aufgabenverteilung zwischen Land, Kreisen und Kommunen

SokoThomas

0,57

0,44

Transparenz in Politik und Verwaltung

P051

Programmantrag Mandatsträgerabgaben und Diäten

Phil-Wendland

0,64

0,43

Wirtschaft und Finanzen

P160

Ankauf von Steuer-CDs / Alternativantrag zu P149

Thomas Ganskow

0,65

0,43

Inneres und Justiz

P240

Automatisches Verfallsdatum für Gesetze und Verordnungen - Alternativantrag zu P187

SokoThomas

0,73

0,42

Demokratie

P038

Wahlrecht als Menschenrecht - Abschaffung des aktiven Wahlalters

Miles Möller für die Jungen Piraten Niedersachsen

0,72

0,38

Arbeit und Soziales

P193

Finanzielle Förderung von Sozialunternehmen

Martina Broschei

0,65

0,38

Allgemeine Werte und Menschenbild

P096

Auflistung der "Grundsätzliche Themen der Piraten" durch eine Textpassage ersetzen

Thomas Sokolowski

0,82

0,38

Arbeit und Soziales

P050

Einführung eines individuellen Feiertages

Phil-Wendland

0,85

0,3

Arbeit und Soziales

P128

Einstellungsverbot für Landesbeamten

Otti

0,83

0,21

Umwelt und Energie

P118

Einrichtung eines Nachtflugverbotes für deutsche Flughäfen

Rainer Strebel

0,69

0,18