NDS:Landesparteitag/2012.1/Vorstandsbericht

7. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen (2012.1)

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Arne Hattendorf

Als Vorsitzender hatte ich auf dem LPT versprochen, zwischen 10 und 20 Stunden pro Woche aufwenden zu können. Vor der Kommunalwahl hat das noch für ganz normale Vorstandsarbeit ausgereicht, ich hatte sogar noch Zeit, die Sachen aufzuwischen, die kein anderer machen wollte.

Nach der Kommunalwahl haben selbst die Aufgaben, die ich nicht delegieren konnte, deutlich mehr Zeit in Angriff genommen. Ohne die Zuarbeit von einigen Basispiraten, z. B. Martina im Organisatorischen und Thomas immer wieder mit Informationen hätte ich meinen Job übrigens lange nicht so gut machen können.

Ich hätte den Job als 1V gern schon im November abgegeben, nachdem im September schon erkennbar war, dass 20 Stunden pro Woche nicht oder nur knapp ausreichen würden. Im Endeffekt hätte ich seit der Wahl gut 30-40 Stunden pro Woche sinnvoll mit Piraten-1V-foo verbringen können und nebenher noch zwei Piraten halbtags auslasten. Kurzzeitig überlegte ich, meinen Rücktritt zum November zu erklären, entschied mich aber dagegen.

Fails

Bei den weit über 100 emails am Tag ist mir bestimmt so einiges durchgegangen. Die Fälle, auf die ich angesprochen wurde, habe ich (bis auf einen schweren Fehler im Kreisverband) IMO im Nachhinein regeln können. Nochmal ein dickes ENTSCHULDIGUNG an diejenigen, die eine Antwort von mir erwartet hätten und die ich enttäuscht habe. Hoffentlich waren es nicht all zu viele.

Wahlkampf

Ein weiterer Fail, aber nicht unbedingt von mir. Ich hatte kurz nach der Wahl Hilfszusagen aus 3 verschiedenen südlichen Bundesländern, die gegen Übernachtungsmöglichkeit (und evtl. teilweise Fahrkostenerstattung) Hilfsteams zum Unterschriften sammeln, plakatieren und ähnliches angeboten hatten. Das habe ich dann auch so kommuniziert, aber die Resonanz bei den KV war gering. Jeder mokelte so für sich herum, das ging sogar so weit, dass mir gesagt wurde eigentlich wolle man keine Hilfe, ich solle einfach mal woanders fragen.

Gleichzeitig gab es irgendwie fast keine Basis mehr, die programmatisch auf Landesebene gearbeitet hätte (Zitat: Die Basis kannst Du vergessen). Um dann doch noch die Plakate und die Themenfolder fertig zu bekommen, haben einige Basispiraten und einige Vorstandspiraten teilweise 16-Stunden Schichten eingelegt. Durch Personalprobleme und Verzögerungen sind die Plakate dann ebenfalls später gekommen als gewünscht.

Als dann kurz vor Ende Unterschriften Sammeln plötzlich klar wurde, dass es in diversen Bezirken nicht reichen würde, war es zu spät um noch kurzfristig Hilfe aus Süddeutschland zu bekommen. Dem Einsatz einiger Vorstandspiraten, Basispiraten und der aktiven Unterstützung des Buvo ist es zu verdanken, dass innerhalb kürzester Zeit Hilfe von den Nachbarn kam und die meisten Kreise gerettet werden konnten. Zusammen mit Berlin führte das zu einem Ergebnis, dass in den meisten Fällen die kühnsten Träume übertroffen hat. Und wir hatten eine Menge Träume ;o)

Interviews

Seit September werden pro Woche im Schnitt ca. zwei Interviews angefragt, fast alle kamen zu Stande. Mit dabei waren diverse Zeitungen, Radio (z. B. Antenne, NDR), dapd (mit Fototermin), Fernsehsender (z. B. NDR, H1). Die meisten Interviews sind veröffentlicht worden.

Folgendes habe ich bei den Interviews immer wieder betont, obwohl das im Endeffekt nicht immer so klar herausgekommen ist: Piraten sind keine "dagegen" Partei, Politik wird in der Basis gemacht, Aufgestellt wird auf der Aufstellungsversammlung, Piraten bekennen sich zum Imperativen Mandat (nicht zur Fraktionsdistiplin), Der Vorstand hat überwiegend organisatorische Aufgaben, Der Vorstand ist in den Augen der Basis immer verdächtig, Wir schaffen min. 6% - aber auch bei 3 oder 15 - Ziel ist Politik ändern, Unsere Kernthemen ziehen in Niedersachsen (z. B. Bildung und Bürgerrechte), Wir sind auch jenseits der Kernthemen aufgestellt (z. B. Mindestlohn und Gentechnik), Nur die Mandatsträger entscheiden ggf. über Koalitionen

Kontakte zu anderen Parteien

Ich hatte immer wieder Kontakte zu anderen Parteien, um unsere Positionen voranzubringen, auf Arbeitsebene eben. Vor der Wahl waren es eher Grüne, SPD, Linke (und alle Jugendorganisationen wie JuSo, Falken, JuLi, Solid, JU ... die hatten schon vorher erkannt, dass für uns ein günstiger Wind weht). Nach der Wahl kanem auch FDP und CDU dazu, insbesondere beim Themenkomplex Asse/Gorleben/Konrad.

Kontakte zu anderen Landesverbänden

Außer Mumble und Marina Mumble und meinem Not-Spontanbesuch beim Pressetreffen war es immer wieder wichtig die eine oder andere Sache mit dem Bund oder anderen Bundesländer, teilweise auch anderen Ländern zu Regeln oder Infos auszutauschen. Beispiele wären Wahlkampf, Infos über Gorleben, checken gmeinsamer Aktionen, Howtos an Land bringen, etc.

Natürlich war ich nicht der einzige im Vorstand, der Kontakte zu anderen Piratenverbänden gellaten hat. Meine größten Erfolge waren die Marina-Mumble (monatliches virtuelles Treffen von BuVo und 1V der Landesverbände), die es vermutlich ohne mich nicht gegeben hätte (siehe dazu ggf. den Stream auf der Marina). Mein zweiter großer Erfolg war die Aufklärung vieler Vorstände anderer Verbände, was Gorleben angeht. Aufklären von Mythen, die Situation der Menschen vor Ort erklären (3 Generationen Wiederstand) etc. Ohne dass Deutschland begreift, was in Gorleben wirklich passiert, wird diese Region keinen Frieden finden.

Michael Leukert

Vorwort:

Ahoi Piraten,

ein Jahr ist schnell vergangen und es war eine ereignisreiche Zeit. Wie jeder, der neu in den Vorstand gewählt wird, geht man mit großen Erwartungen an seine Aufgaben heran. Ich hatte das Amt des Pressesprechers zwei Monate vor der Wahl zum Beisitzer auf dem LPT in Delmenhorst übernommen und meine erste Amtshandlung war die pressetechnische Betreuung desselben. Ich habe mich während meiner Amtsperiode darauf konzentriert, die Pressearbeit im Hinblick auf die Kommunalwahl professioneller aufzustellen und ich denke, das ist mir im Anbetracht, das infolge des Schwunds an aktiven Piraten, der sich auch auf das Presseteam auswirkte gut gelungen. Auch wenn ich mitunter alleine PMs verfassen mußte, war ich stets bestrebt, schnell auf aktuelle Themen zu reagieren. Dabei habe ich mich auch nicht gescheut, wo es angebracht war, auch einen angriffslustigeren Stil in den Pressemitteilungen einzuführen.

Auflistung:

AG Presseteam NDS

• Leitung
• Strukturdebatte
• Umstrukturierung
• Kontaktpflege
• Interviewplanung
• Motivation und Akquise von neuen Mitarbeitern
• Teilnahme an Bundespressetelkos
• Pflege der Wiki Seiten des Presseteams
• Redaktionelle Pflege der NDS Landeswebseite

Pressearbeit

• Durchschnittlich pro Woche eine Pressemitteilung
  • Das Internet als Funke zur Demokratie
  • Internetsperren - Der nächste Versuch
  • “Wir wollen wissen, wer bezahlt!” - Aktion gegen Verschleierung von Politiker-Nebeneinkünften
• Neuerstellung der NDS Pressemappe
• Neuerstellung einer HTML – Mail für Pressemitteilungen
• Neuerstellung des Briefkopfes für Pressemitteilungen
• Anlaufstelle durch Pressehandy für alle Presseanfragen
• Interviewpartner für Printmedien und Radiomedien
• Vermittlung von Interviewpartnern

Kommunal

• Wahlkampf mit Ziel der Gewinnung von Nichtwählern in der Kommunalwahl 2011
  • Flyer „Offener Brief an die Nichtwähler“
• Gewählt als Stadtrat ( Verzicht zu Gunsten eines Nachrückers) und als Kreistagsabgeordneter Wolfenbüttel

Politik

• Entwicklung des Flyers gegen Hühnermast
• Abfassung des Positionspapiers gegen die Massentierhaltung

Schluss

Bestimmt habe ich noch einige Kleinigkeiten vergessen. Die Kommunalwahl war eine meiner größten Herausforderung und eine neue Erfahrung. Vieles weiß man erst nachher, was man hätte besser machen können. Ich habe mir die Entscheidung, mich noch mal als Beisitzer zur Wahl zu stellen, nicht leichtgemacht. zumal der amtierende Vorstand doch sehr kritisiert wurde, was mich angesichts der vielen Stunden, die man persönlich diesem Ehrenamt geopfert hat, sehr betrübt hat. Letztendlich überwog aber bei mir und auch in meinem Umfeld die Erkenntnis, dass ich noch wertvolle Arbeit im nächsten Vorstand leisten könnte. Sollte es nicht mehr klappen, werde ich dieses Jahr in guter Erinnerung behalten und wünsche dem nächsten Vorstand bei seiner großen Herausforderung den niedersächsischen Landesverband in den Landtag zu führen, alles nur erdenklich Gute.

Max Rother

So, hier ist mein Bericht über meine Zeit im Landesvorstand. Es war eine spanndende, erfolgreiche und arbeitsreiche Zeit, die Spass gemacht hat auf mehr. Ich werde euch hier nicht mit dem Alltag "Mails, Stammtische, Flyer, Kommunale, ..." langweilen. Statt dessen beschränke ich den Bericht auf ein paar Highlights.

#KWNDS11

organisatorische Wahlkampfkoordination

• Kommunikation / Anmeldung LWL
  
• Beratung KV's & Stammtische bei der Wahlvorbereitung
  
• Unterstützung KV's & Stammtische bei Sammeln UU's, Aufstellungsversammlungen, Fragen
  
• Koordination Delegiertenkonferenzen gemäß §24, NKWG
  
• was sonst noch angefallen ist

Ergebnis: wir haben landesweit 59 Mandate errungen.

Fail

Neben der organisatorischen Wahlkampfkoordination sollte es auch eine strategische Wahlkampfplanug geben. Diese ist jedoch ausgefallen und ich habe versucht, die stratigesche Wahlkampfplanung zusätzlich zu meistern. Aufgrund der Arbeitslast gelang es nur teilweise, mein Fail dabei war, diese Überlastung zu spät zu erkennen.

-- bis zum 11.09.2011 war ich mit der #kwnds11 vollständig ausgelastet --

Strukturierung Vorstandsprotokolle

Mit Hilfe von Jason ist es gelungen, die Vorstandsprotokolle im Wiki aufzubereiten und mit dem Ticketsystem zu verknüpfen.

AG's

Mit Ende der #KWNDS11 habe ich Zeit gefunden, mich anderen Aufgaben zu widmen und mich in verschiedenen AG's eingebracht:

• AG Newsletter: Koordination - Danke an das Newsletter-Team für die gute Arbeit
  
• AG Design: Koordination - ich bin kein Designer sondern versuche dem Team den Weg freizumachen
  
• AG Web: Koordination - Wir wollen die verschiedenen Medien besser vernetzen und strukturieren.
  
• AG Wahlkampf: Mitarbeit - Hier will ich meine Erkenntnisse aus der #KWNDS11 einbringen.

Miriam Hadj Hassine

Vorwort

Leider kann ich aus beruflichen und privaten Gründen nicht beim Landesparteitag vor Ort bei euch sein. Ich stehe jedoch telefonisch für Rückfragen zur Verfügung. Beim letzten Landesparteitag habe ich zugesagt ca. 8 Std. für die Vorstandsaufgaben pro Woche zur Verfügung zu stehen. Das konnte ich bis zur Oktober 2011 auch einhalten. Leider hat sich viel geändert, sodass ich meinen Aufgaben aus privaten Gründen nicht mehr nachkommen konnte, wofür ich um euer Verständnis bitte. Zudem bin ich in den Bezirksrat in Hannover gewählt worden, was zeitlich auch mehr Aufwand bedeutet.

Hier nun zusammengefasst mein Bericht:

Presse

• Recherche und verfassen von Pressemitteilungen
• Anstoß zur besseren Vernetzung von KV und LV Presse
• Teilnahme an Terminen zur besseren Vernetzung von Bundes- und Landespresse
• Telkos ect.

KWNDS11

• UU Sammlungen in schwach besetzten Bezirken von SZ/WF/BS/H
• Anstoßen einer Landesgeschäftsstelle sowie Bewerbung des RV Hannovers auf die Ausschreibung (alle KV, die sich auf die Ausschreibung beworben haben, haben super aufbereitete Bewerbungen abgegeben und ich hoffe, dass sie bald ebenfalls eine Geschäftsstelle aufbauen können / Vor allem ein dickes Danke an Jason und dem LGS-Team in Hildesheim, ohne die die LGS nicht laufen würde)
• Diverse Infostände
• Unterstützung Planung/Vorbereitung der Veranstaltung "Klarmachen zum Ändern" in Hannover
• Teilnahme an Pressekonferenz

Sonstiges

• Diverse Termine
• Anstoßen eines Spendenportals
• Organisatorische Vorstandsaufgaben

Schlusswort:

Ich bin mir sicher, dass der Landesparteitag einen guten Vorstand wählen wird, daher wünsche ich dem neuen Vorstand schon jetzt viel Erfolg und dass wir als Verband sicher in den Landtag segeln werden.

Arne Ludwig

Amt

Stellvertretender Vorsitzender

Vorstandsaufgaben (laut GO)

Vertretung des LV nach innen

Ja. Im Rahmen der nächsten Sektion aufgelistet. Was hier hätte mehr getan werden sollen, ist die Koordination der Basis und der KV mit dem LV, auch die Optimierung des Informationsaustausches, was aber nur in Teilen stattgefunden hat, da ich mich in den Bäumen verloren habe, statt die Wälder anzugehen. Verbesserungspotential!

Mitgliederdaten (kommissarisch)

Ich hatte auf dem LPT versprochen, die Mitgliederverwaltung abzugeben. Das hat leider nicht geklappt. Nach langer Suche nach zuverlässigen Kandidaten hat sich aber nach der Kommunalwahl jemand durch hervorragende Arbeit und ständiges Wadenbeissen für diese Aufgabe selbst qualifiziert. Leider ist es aufgrund Verzögerungen auf Bundesebene bei der Umstellung auf die neue Bundesmitgliederverwaltung nicht wie geplant zu einer kompletten Übergabe gekommen. Ich bin zuversichtlich, dass die Übergabe nun jederzeit möglich ist, und nur noch kleine Flickarbeiten von meiner Seite nötig sind.

Folgende Arbeiten fielen im Rahmen der Mitgliederverwaltung an:

• Erfassung der Mitgliedsdaten aus Papier, Fax, Onlineformular in die Bundesmitgliederverwaltung
• Adressverifikation, Verfolgung von verlorenen Mitgliedern, Recherche von kaputten email-Adressen
• Bearbeitung von Umzügen und Namensänderungen
• Bearbeitung von Änderungen / Rückmeldungen aus den KV
• Parallele Pflege der Zahlungseingänge zum Zweck der Zahlungserinnerung und Akkreditierung
• Parallele Pflege der Zahlungseingänge im CiviCRM für Bundes-LQFB
• Anforderung und Verwaltung von Datenschutzerklärungen
• Zahlungserinnerung (gelegentlich)
• Einladungen zu Versammlungen auf Landes- und Kreisebene, sowie für Stammtische, per Mail und Brief
• Anbahnung von neuen Stammtischen landesweit (zunehmend von LGS übernommen, dank dafür)
• Verteilung der Mitgliedsdaten(auszüge) an Kreisverbände, Automatisierung
• Aufbau und Pflege der Vorstände-ML
• Beantragung der Mitgliedsausweise bei der jeweiligen Bundesinstanz (hat sich dreimal geändert)
• Verteilung der Ausweise (teilweise)
• Aufbau einer Datenbank Städte/Gemeinden in Niedersachsen mit PLZ und Wahlkreiszuordnung
• Beantwortung von Mails und Briefen im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft "Wo bleibt mein Ausweis?"
• Beantwortung von politischen/inhaltlichen Mails an den Vorstand (zunehmend weniger)
• Pflege einer Transparenzseite zum Mitgliederbestand
• Wiki-Seiten für neue Stammtische eingerichtet

Vertretung des Vorsitzenden bei Abwesenheit

Der Vorsitzende hat mich gelegentlich gebeten, ihn bei Vorstandssitzungen zu vertreten. Dies habe ich wahrgenommen, soweit dies möglich war (gelegentlich extrem kurzfristig). Eine sonstige Vertretung des Vorsitzenden z.B. bei Interviews oder Veranstaltungen wurde nicht an mich herangetragen.

Vertretung des LV in Bundesvorstands-Sitzungen

Hat leider überhaupt nicht stattgefunden. War leider keine Zeit für übrig. Gelegentlich habe ich die Protokolle gesichtet. Verbesserungspotential!

Wahlvorbereitung und Wahlkampf

• Diverse Papiere landesweit für die Zulassungen zusammengetragen, KVs und Stammtischen zugearbeitet und mit Daten und Informationen versorgt.
• Unterschriften gesammelt (regional und landesweit)
• Transport von Plakaten und Trägern aus anderen Landesverbänden (z.B. Bremen) mitorganisiert.
• Plakate im Raum Buchholz aufgehängt, ca. 3000 Flyer und Folder eigenhändig in Briefkästen geworfen, Grossplakat aufgestellt.
• diverse regionale Infostände abgehalten
• lokale regionale Webseiten aufgebaut
• Wiki korrigiert

Fast-fail

• Kandidat Leer. Gemeinsam haben wir es aber in letzter Minute geschafft!

Interviews

• mit Regionalzeitungen (Wochenblatt, HAN, Abendblatt) diverse Interviews, teilweise persönlich, teilweise telefonisch.

Kontakte zu anderen Parteien

• Kontakt mit "Die Linke" im Landtag bzgl. Versammlungsgesetz und Bundestrojaner gepflegt

Kontakte zu anderen Gruppen

• AK Vorrat Hannover
• Mehr Demokratie e.V. (z.B. Aktion "Erhalt der Stichwahl")

Sonstiges

• Ziemlich regelmässige Teilnahme an Vorstandssitzungen (sollte man auch mal erwähnen)
• Begleitung von Pressemitteilungen, gelegentlich Mitarbeit
• Gelegentlich politische Arbeit auf Aktive-NDS und Aktive-Bund
• Verfolgen regionaler Mailinglisten

Lukas Jacobs

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Kine Haasler

Mein Bericht:

Das war ein sehr ereignisreiches Jahr, aber ich will mich kurz fassen. Einiges hat geklappt, anderes nicht. Ich habe sicherlich einige Fails gemacht, für die ich mich hier entschuldigen möchte. Insbesondere in der letzten Zeit war ich privat zeitlich sehr stark eingebunden, so dass ich nicht mehr so viel leisten konnte, wie ich eigentlich wollte. Das ist belastend - für den LV, für den Vorstand und auch für mich. Aus diesem Grunde werde ich nicht erneut kandidieren.

• http://www.twitter.com/PiratenNDS und http://www.facebook.com/PiratenNDS betreut
• als Themenpiratin "Kernenergie" mich um www.Anti-Atom-Piraten.de gekümmert (incl. z.B. Mahnwache zum Castor-Transport 2011)
• was sonst noch anfiel (PM, ...)
• aktuell Koordination http://www.stoppacta-protest.info

Jürgen Stemke

Vorstandsbericht 2012-02-04

Liebe Piraten,

Ich bin jetzt etwa 2,5 Jahre im Vorstand des Landesverbandes. Ich stehe nicht zur Wiederwahl zur Verfügung und möchte einen Rückblick auf meine Tätigkeit geben.

Erstmals gewählt wurde ich auf dem legendären LPT 2009 in Langenhagen. Damals haben wir uns bei der Debatte um Satzungsänderungen und den folgenden wenigen aber denkwürdigen Beschlüssen so richtig ins Bein geschossen.

Ich denke, Piraten sind sehr misstrauisch. Oftmals völlig zurecht. Nur wer Fragen stellt, bekommt auch Antworten.

Aber Piraten haben auch manchmal einen Hang dazu, Ihre Ängste mit Hilfe von Regeln oder Algorithmen in den Griff zu bekommen. Das ist nicht immer sinnvoll.

Ich erinnere an die Forderung von Piraten, als in einer Online-Abstimmung der Vorstand per Online-Mehrheit aufgefordert wurde, den Piraten das Tragen von Piratenfahnen und -T-Shirts ohne Erlaubnis einer Basisabstimmung zu verbieten. Dem haben wir uns sinnigerweise nicht gebeugt. Auch auf diesem Parteitag gibt es einige Anträge, um die Probleme des amtierenden Vorstands mit Hilfe von Regeln in den Griff zu bekommen. Hier sollten wir das richtige Maß finden. Denn eines ist auch klar. Ohne Regeln und Verbindlichkeiten geht es nicht.

Wir haben damals, nach dem LPT 2009, geschaut, wie können wir das, was wir auf dem LPT versemmelt haben wieder gerade ziehen. Wie haben wir das gemacht? Wir haben miteinander geredet und wir haben dafür gesorgt, dass die Piraten miteinander reden. Auch - und das ist sehr wichtig - auch von Angesicht zu Angesicht.

Unsere Satzung ist dabei nicht perfekt geworden, aber die Piraten haben sich danach besser verstanden und wir haben hier, in Osnabrück 2010 unsere Fehler wieder ausgebügelt.

Dazu haben wir uns auch ein neues Verfahren ausgedacht, wie man Anträge besser, gerechter und effektiv auf Parteitagen abarbeiten kann. Im Moment versuche ich mit einigen Mitstreitern dieses Verfahren für den nächsten Bundesparteitag vorzuschlagen. Leider haben wir derzeit 2 Superdelegierte im Liquid gegen uns. Damit stehen zumindest im Liquid unsere Chancen nicht so gut. Wer uns hier unterstützen möchte, soll einfach mal im Wiki nach ELWS suchen.

Das Jahr 2010 überspringe ich. Hier gab es nicht so viel zu berichten. Zuerst mussten wir mit dem Mitgliederansturm zurecht kommen und dann damit, dass sich viele zunächst aktive Neumitglieder im Laufe des Jahres wieder zurück gezogen haben. Hier müssen wir in Niedersachsen besser lernen wie wir Mitglieder nachhaltiger begeistern aktiv zu sein und zu bleiben.

Das Jahr 2011 war das Jahr, in dem die Piraten ihre Attraktivität deutlich sichtbar über den Nerd-Bereich hinaus erweitert haben.

Mit dazu beigetragen haben mit Sicherheit auch die schockierenden Ereignisse in Fukushima. Über diese habe ich über 40 Tage lang in einem Ticker sachlich und verständlich berichtet. Vom Ausfall der Kühlung am Tag 1 bis zur Erklärung zum Sperrgebiet am Tag 40. Wir hatten an den Spitzentagen über 70.000 Hits auf der Seite der AntiAtomPiraten.

Wir wurden damit von der etablierten AntiAkw-Szene wahrgenommen und ich habe sogar als Vertreter einer Partei eine Rede auf einer Anti-Atom-Demo in Günzburg gehalten. http://www.anti-atom-piraten.de/2011/05/rede-in-gunzburg-2011-04-25/

Dass ich 40 Tage an dem Ticker schreibe hatte ich zuvor nicht erwartet. Ich hatte erwartet, dass nach Tag 1 "Schluss" sei. Entweder, weil man die Lage in den Griff bekommen hätte, dann wäre wohl auch offiziell "nix passiert", vielmehr hatte ich aber bereits am ersten Tag mit der Zerstörung der Reaktoren gerechnet. Wie dem auch sei, durch die geographische Lage und die günstigen Winde verläuft die Katastrophe so glimpflich wie nur überhaupt möglich. Bei anderen Winden wäre die 35-Millionen-Region Tokyo nun Sperrgebiet. Nächste Woche gedenken die Japaner diesem Ereignis.

Dann kam der Wahlkampf für die Niedersachsen-Wahl und die Wahlen in Berlin. In Wolfsburg habe ich - wie naheliegend - den Stammtisch wiederbelebt und wir haben sogar einen Verband gegründet, dessen Vorsitzender ich heute bin. Bei der Wahl hat unser OB-Kandidat, Svante Evenburg, alle anderen Kandidaten überflügelt, bis auf die Kandidaten von CDU und SPD. Im Stadtrat haben wir eine Fraktion mit 2 Sitzen und wir haben je einen Sitz in 2 von 3 Ortsräten zu denen wir angetreten sind gewonnen. Zum 5. Mandat haben die Stimmen von 21 Wählern gefehlt.

Im Wahlkampf gab es auch eine Affäre. Die Meldedaten-Affäre.

Auf diese Ereignisse möchte ich kurz eingehen.

Die aktiven Basispiraten in Wolfsburg hatten entschieden, dass sie in Wolfsburg die Erstwähler mit einer persönlichen Postkarte anschreiben. Mit dieser sollte auf den Handel der Meldeämter mit den Meldedaten hingewiesen werden. Ebenso wollten wir damit aufzeigen, wie man seine Daten davor schützen kann. »Du wurdest verkauft« war das Schlagwort.

Um finanzielle Eventualitäten abzusichern bat der SV Wolfsburg den Landesvorstand um finanzielle Unterstützung bei Bedarf in Höhe von bis zu 1000 Euro. Dies wurde gewährt und hat zu einem Sturm der Entrüstung auf der Mailingliste geführt. Besonders heftig waren Reaktionen von einigen Mitgliedern eines Nachbarverbands.

Hier hat sich der Stadtverband um Vermittlung bemüht und hat sich nach meinem Verständnis mit dem Stammtisch des Verbands geeinigt. Leider wurde der Verband dennoch vor dem Schiedsgericht zweifach verklagt.

Ich möchte nicht auf Details eingehen. Ich möchte aber ein Fazit ziehen. Der Shitstorm hat die Partei geschätzt 1032,05 Euro und ein Mandat in einem Ortsrat in Wolfsburg gekostet. Das ist schade und war zu teuer.

Meine Lehre daraus: Wenn ihr an einem Shitstorm teil nehmt, bitte überlegt, was ihr wirklich wollt und mit welchen angemessenen Mitteln dies zu erreichen ist. Wenn ihr als Piraten etwas macht und erntet massenweise unsachliche Kritik in Form eines Shitstorms, dann kümmert euch nicht drum.

Was ich extrem schade finde ist, mir ist zu Ohren gekommen, dass ich diskreditiert werde, weil ich damals als Vorstandsvorsitzender für die Interessen meiner Basis eingetreten bin und ich mich ihr nicht widersetzt habe.

Leute, wenn die Basis etwas will, das legitim und rechtmäßig ist, dann muss man sich als Vorstand darum kümmern! So funktioniert Demokratie und so muss ein Vorstand bei den Piraten funktionieren!

Ich wünsche mir, dass auch unser neuer Vorstand so funktioniert, weise aber auch darauf hin, dass dies kein Freibrief ist, alles auf die Basis zu schieben und stumpf auf die Basis zu warten.

Ich bin auch gespannt, wie sich die neuen Kandidaten bereits für die Piraten engagiert haben. Die aktuelle ACTA-Kampagne hat hier ja eine dankbare Steilvorlage auch für "Neuinteressenten" gegeben.

Vielen Dank.

Was ist Vorstandsarbeit?

Vorstandsarbeit ist für mich mehr, als Zeit in Projekte für Piraten zu stecken. Zeit für das Voranbringen der Piraten zu investieren ist mehr als Vorstandsarbeit.

Ich habe in 2011 unheimlich viel Zeit in Öffentlichkeitsarbeit gesteckt. Nicht als Pressesprecher, sondern über die Parteinahen AntiAtomPiraten. Allein nach Fukushima war das fast 40 Tage lang ein Doppelzeitjob. Mein eigenes Unternehmen lag in der Zeit brach.

Dazu muss man nicht Vorstand sein, aber wenn man mit Bürgern, Offiziellen oder der Presse spricht, dann stärkt einem das Amt deutlich den Rücken. Es ist schon ein Unterschied, wenn man mit der Polizei oder Greenpeace in Gorleben redet und sagen kann, man vertritt den Landesverband einer Partei, oder nicht.

Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit war, Themen, die mir und auch für Niedersachsen wichtig sind, bundespolitisch zu treiben. Beispiel sind wieder Energiepolitik oder CCS. Da dies oft an der Methode scheitert, mit der der BPT Anträge abarbeitet, versuche ich derzeit mit anderen Piraten zusammen dem Bund ein Verfahren schmackhaft zu machen, das diesen Mangel deutlich bessern soll: ELWS.

Ansonsten mache ich viel "Kleinkram", den man oft nicht so sieht und den ich selber auch wieder schnell vergesse. Satzungsfoo oder die Vorbereitung des LPT kostet viel Zeit, ohne dass man das offensichtlich sieht. Vielleicht sollte ich hier mehr aufschreiben, damit ich mich auch rechtfertigen kann ..?

Was ist Vorstandsarbeit? Vorstandsarbeit ist nach meiner Auffassung, dafür zu sorgen, dass der Laden läuft und dass vernünftige Entscheidungen getroffen werden. Der Vorstand führt die Geschäfte der Partei, heißt es in der Satzung. Hier sind Organisation und Entscheidungen der Knackpunkt. Ob man als Vorstandsmitglied nebenher offiziell Wahlkampf organisiert oder ein Politikspektrum repräsentiert ist daneben nicht so wichtig. Wichtig ist, dass man sich für die Piraten einsetzt und sie tatkräftig auch so unterstützt wie man es gut oder am besten kann.

Ich bin mit dem Vorstand 2011/2012, dem ich selbst angehörte, nicht so sehr zufrieden. Gefühlt geht es vielen anderen auch so. Das Team hat oft nicht gut zusammengearbeitet. Insbesondere mangelte es in der Kommunikation. Kommunikation ist eben nicht, sich einmal in der Woche in einer öffentlichen Telko zu treffen. Warum wir das nicht besser in den Griff bekommen haben ist mir nicht ganz klar.

Zum Teil führe ich das auf die mangelnde Konfliktfähigkeit und Konfliktbereitschaft des Vorstands zurück. Diese wiederum führe ich unter anderem auf eine geringe Motivation und Mitmachbereitschaft der Piraten auf Landesebene zurück. Wir waren froh, wenn notwendige Aufgaben von irgendjemanden gemacht wurden. Zum Glück scheint sich das gerade deutlich zu verbessern.

Dazu kam bei uns wohl noch, dass es innerhalb des Vorstands vermutlich ganz unterschiedliche Ansichten darüber gibt, was der einzelne unter Vorstandsarbeit versteht. Ich denke, es ist eine gute Idee, wenn der neue Vorstand möglichst frühzeitig diese Punkte für sich klärt.

Ich denke es wäre gut wenn der neue Vorstand zunächst kleiner wird.

Herausforderungen 2012

Natürlich die Landtagswahl 2013. Hier sind schon gute Aktivitäten angelaufen.

Ich denke aber auch, dass politische Arbeit besser koordiniert werden muss. Monatliche Treffen einer SG Politik mit Fachsprechern (politische Sprecher?) für Politikbereiche wären eine Anregung, die mir an dieser Stelle einfällt.

Ein weiterer ganz wichtiger Punkt auch: Mitgliederwerbung, -aufnahme und -motivation. Irgendwie muss man die Basis dort wo es nicht klappt unterstützen, auf die Straße zu gehen und Stammtische attraktiv für die Bürger zu machen. Dazu brauchen wir Piraten, die sich gerne auf den Weg machen und das überall im Land anschieben und am Laufen halten.

Mein persönliches Ziel?

Ich stehe für das Vorstandsamt in 2012 nicht zur Verfügung. Ich werde zwar schweren Herzens einiges vermissen, aber ich denke, das ist im Moment die richtige Entscheidung. Ich brauche ein wenig Pause.

Lokal möchte ich gerne Stammtische attraktiver gestalten, z.B. mit Themenabenden. Diese könnte man dann auch auf andere Stammtische übertragen.

Ich würde sehr gerne 2013 ein Mandat erringen. Gerne im Land, noch lieber aber im Bund. Ich möchte der Umwelt- und Energiepolitik und insbesondere deren Schnittmenge ein gutes Profil geben.

In diesem Sinne: Kurs 2-0-1-3

Jürgen Stemke