NDS:Landesparteitag/2012.1/Sonstige Anträge

7. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen (2012.1)

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Antrag 1 von der AG Wahl-O-Mat vom 22.12.2011

Antragsteller: Kai Orak Thomas Sokolowski

Thematik

• Erstellung eines Online-Aufstellungsportales für die Landeslistenkandidaten

Antrag

• Wir beantragen ein „Aufstellungsportal“ im Internet zu erstellen, in welchem jeder Bewerber, der sich auf die Landesliste aufstellen lassen möchte, die Möglichkeit gegeben wird, sich vorzustellen. Dieses Portal sollte spätestens 4 Wochen vor Aufstellungsversammlung allen Bewerbern und Mitgliedern zugänglich sein. Für die Erstellung dieses Portals beauftragt der Landesvorstand eine AG.

Begründung

Kandidaten können sich so schon im Vorfeld der Aufstellungsversammlung transparent präsentieren.

Antrag 2 von der AG Wahl-O-Mat vom 22.12.2011

Antragsteller: Kai Orak Thomas Sokolowski

Thematik

• Pirat-O-Mat (Wahl-O-Mat)

Antrag

• Wir beantragen, das der Landesvorstand den von Nds. AG Wahl-O-Mat entwickelten „Pirat-O-Mat“ mit dem Aufstellungsportal und mit der Webseite der Piratenpartei Niedersachsen verlinkt. Auch dieses sollte mindestens 4 Wochen vor Aufstellungsversammlung geschehen.

Begründung

Der in der AG entwickelnde Pirat-O-Mat soll dazu beitragen, dass wir eine Liste mit vernünftigen Kandidaten haben und stellt eine sinnvolle „Ergänzung“ zu den anderen Kandidatenfindungsmöglichkeiten (Portal, Eigendarstellung, Interviews, ...) dar. Jedem Nutzer des Pirat-O-Maten wird es so im Vorfeld der Aufstellungsversammlung möglich sein, zu erkennen, wo sich eigene politische Standpunkte mit denen der Kandidaten decken.

Hinweise

Nähere Infos gibt die entsprechende Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Nds_AG_Wahl-O-Mat

Antrag 3 von Ortwin Regel vom 11.01.2012

Antragsteller: Ortwin Regel

Thematik

• Liquid Feedback

Antrag

• Der Vorstand wird beauftragt, den ordnungsgemäßen Betrieb der niedersächsischen Instanz von Liquid Feedback als Diskussionswerkzeug zu gewährleisten. Untergliederungen sollen eigene Liquid Feedback Instanzen nach Bedarf zur Verfügung gestellt werden. Der Vorstand soll dazu einen Liquid-Feedback-Beauftragten benennen, der verantwortlich für den Betrieb von Liquid Feedback in Niedersachsen ist.

Begründung

Liquid Feedback ist in Niedersachsen derzeit in einem schlechten Zustand. Der letzte Vorstand hat nach einem Verantwortlichen für den Betrieb gesucht, dies geschah jedoch viel zu spät und halbherzig. Der Parteitag soll mit diesem Beschluss ein deutliches Signal an den neuen Vorstand senden, dass Liquid Feedback als Diskussionswerkzeug in Niedersachsen gewollt ist. Dieser Antrag versteht sich außerdem als Alternative zu diesem Satzungsänderungsantrag, der mir zu weit geht.

Antrag 4 von Miles Möller vom 11.01.2012

Antragsteller: Miles Möller

Thematik

• Liquid Feedback

Antrag

• Der Vorstand wird beauftragt, den Betrieb der niedersächsischen Instanz von Liquid Feedback einzustellen. Der Vorstand wird außerdem beauftragt neue Wege für eine bessere basisdemokratische Beteiligung zu evaluieren und umzusetzen.

Begründung

Liquid Feedback wird seit Inbetriebnahme der NDS-Instanz kaum bis gar nicht genutzt. Mehrere Wiederbelebungsversuche sind mangels Teilnehmer gescheitert. Die Suche nach einem LQFB-Beauftragten hat mehrere Monate gedauert. Ein Tool, das kaum Akzeptanz unter den Mitgliedern findet, ist kaum geeignet ernsthafte Meinungsbilder zu generieren.

Statt weiterhin Zeit und Ressourcen hierfür aufzuwenden, sollen neue Wege gefunden werden, wie die Basis besser eingebunden werden kann. Hierzu ist es notwendig, Wege zu finden, die von den Mitgliedern akzeptiert und genutzt werden.

Dies stellt keinen Rückschritt dar! Es gibt noch keine Erfolgsrezepte für fortschrittliche Basisbeteiligung, da ist es normal und selbstverständlich, das man auch in Sackgassen läuft. Wichtig ist, dass man dies einsieht und einen neuen Weg versucht!

Der LV Niedersachsen würde damit diversen anderen LPT folgenden, die die Abschaltung bereits beschlossen haben.

Antrag 5 von Andreas Neugebauer vom 19.01.2012

Antragsteller: Didiman 16:10, 19. Jan. 2012 (CET)

Thematik

• Wahlverfahren

Antrag an den LPT 2012.1 

Antrag

Bestimmung eines Wahlverfahrens für die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2013 in Nienburg

Wahlverfahren zur Bestimmung der Landesliste

1. Die Wahlen zur Bestimmung der Bewerber auf der Landeliste der Piratenpartei Niedersachsen für die Landtagswahl am 20.01.2013 erfolgen durch das Wahlverfahren "Wahl durch Zustimmung"
2. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat pro Wahlgang genau soviele Stimmen, wie sich Bewerber zur Wahl stellen.
3. Das stimmberechtigte Mitglied kann somit jedem Bewerber seine Zustimmung durch die Abgabe seiner Stimme geben.
4. Gewählt sind die Bewerber mit den meisten Stimmen, in absteigender Reihenfolge (Ausnahme Listenplatz 1)
5 Ein Kandidat benötigt mindestens 50% der abgegebenen, gültigen Stimmen um gewählt zu sein.
6. Bei Stimmengleichheit wird eine Stichwahl nach dem hier beschriebenen Wahlverfahren durchgeführt.Solte dann immer noch eine Stimmengleichheit herrschen, entscheidet das Los.
7. Die Listenplätze werden wie folgt bestimmt:

• 1. Wahlgang: Bestimmung des Listenplatz 1
  
• 2. Wahlgang: Bestimmung der Plätze 2 - 6
  
• 3. Wahlgang: Bestimmung der Plätze 7 - 11
  
• 4. Wahlgang: Bestimmung der Plätze 12 - 16
  
• 5. Wahlgang: Bestimmung der Plätze 17 - 21
  
• 6. Wahlgang: Bestimmung der Plätze 22 - 30
  
• 7. Wahlgang: Bestimmung der Plätze 31 - 42
  

Antrag 6 von Miles Möller vom 23.01.2012

Antragsteller: Miles Möller

Thematik

• Liquid Feedback (Alternativantrag zu Antrag 4)

Antrag

• Der Vorstand wird damit beauftragt neue Wege für eine bessere basisdemokratische Beteiligung zu evaluieren und umzusetzen. Die niedersächsische Instanz von Liquid Feedback bleibt bis zur Inbetriebnahme einer Alternative in Betrieb und wird dann abgeschaltet.

Begründung

Liquid Feedback wird seit Inbetriebnahme der NDS-Instanz kaum bis gar nicht genutzt. Mehrere Wiederbelebungsversuche sind mangels Teilnehmer gescheitert. Die Suche nach einem LQFB-Beauftragten hat mehrere Monate gedauert. Ein Tool, das kaum Akzeptanz unter den Mitgliedern findet, ist kaum geeignet ernsthafte Meinungsbilder zu generieren.

Statt weiterhin Zeit und Ressourcen hierfür aufzuwenden, sollen neue Wege gefunden werden, wie die Basis besser eingebunden werden kann. Hierzu ist es notwendig, Wege zu finden, die von den Mitgliedern akzeptiert und genutzt werden.

Dies stellt keinen Rückschritt dar! Es gibt noch keine Erfolgsrezepte für fortschrittliche Basisbeteiligung, da ist es normal und selbstverständlich, das man auch in Sackgassen läuft. Wichtig ist, dass man dies einsieht und einen neuen Weg versucht!

Der LV Niedersachsen würde damit diversen anderen LPT folgenden, die die Abschaltung bereits beschlossen haben.

Antrag 7 vom KV Osnabrück vcm 31.01.2012

Antragsteller: Kreisverband Osnabrück

Thematik

• Anerkennung des KV Osnabrück als Untergliederung (zuständig für Stadt und Landkreis Osnabrück)

Antrag

• Der KV Osnabrück beantragt die Anerkennung des KV Osnabrück (Neugründung 14. April 2011) gem. §10.5 Landessatzung als Untergliederung des LV NDS.

Begründung

Die beiden ehemaligen Kreisverbände, KV Osnabrück (Landkreis) und Stadtverband Osnabrück (Kreisfreie Stadt) haben sich am 2011-04-14 aufgelöst und sind in den dann neugegründeten KV Osnabrück übergegangen. Nach der Landessatzung benötigt dieser Vorgang die Bestätigung des Landesparteitags. Um diese ersucht der KV.