NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-09-27

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 27.09.2013

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)


Die   Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im  WIKI  erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden   automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen.

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 19:27 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

  • Dirk und alle

Bestimmen des Versammlungsleiters

  • Jan

An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Oliver
    • Anke
    • Toni  (bis 22:43)
    • Jan
    • chris
    • Tobias
    • Dietmar
    • Dirk
    • Julien (ab 19:40 Uhr, bis 21:10)
  • fehlt angekündigt
  • fehlt unangekündigt
    • -
  • Zeitweise anwesend
    • Julien (19:40 - 21:09 Uhr)
  • Gäste
    • Ja bis zu 5
    • Harald FTR

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • beschlussfähig
  • 8/9 anwesend, benötigt 5

Genehmigen des letzten Protokolls https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-09-19

  • Es gilt der Stand 19:22, 27. Sep. 2013 Twentythree
  • Abstimmung (7/0/1)
  • Dafür: Anke, Dietmar, Dirk, Oliver, Tobi, Toni, Jan
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: Chris


TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Anke
    • Landesmitgliederverwaltung: epic Email-Fail - alle Email-Adressen an alle verschickt (Einladung zur LMV 2013), plus Vor- und Nacharbeit
    • Wahlparty
  • Antonia
    • Flyern der Nachbarschaft am Freitag und Samstag vor der Wahl
    • Wahlparty
    • Teilnahme Stammtisch
    • Teilnahme 32h Infostand
  • Christian
    • episch langer infostand (5 Schichten übernommen)
    • Wahlparty
    • Stammtisch
    • Deplakatiert
      • Barkasse
        • 621,97€
      • Summe
        • 1750,82€
      • Verbindlichkeiten (zukünftig im Wiki)
      • {Dietmar trägt hier noch was nach}
        • 925,50€ (vor Abrechnung von Bautrockner und Bauzäunen)
          • Bautrocknerrechnung kommt von Tobi noch
            • 88.00 € Miete (22€/d)
            • 07.92 € Maschinenbruchversicherung
              • [95.92 € netto]
              •  18.22 € (MwSt.)
              • => 114,14 € (inkl. MwSt.)
          • Abschlussrechnung Bauzäune (Großplakate)
            • Topf: 250 Euro
            • tatsächliche Kosten:
              • 12.08.-31.08.: 97,22 Euro
              • 01.09. - 23.09.2013: 117,69 Euro
              • => 214,91 €
          • Verbindlichkeiten im Einzelnen
            • Budget für Plakatierfahrten 70,00 €
            • Miete für Geschäftsstelle Oktober 277,50 
            • Teilrückzahlung LV Zuschuss Stehtische 136,15 €
            • Quittung für Lagerregal an Tobi 17,95 €
            • Spende Geschäftstelle 60,00 €
            • Buttonrohlinge 95,20 €
            • Bautrockner 114,14 €
            • Bauzäune 55,56 €
            • Mitgliesbeiträge an LV 99,00 €


      • Saldo
        • 825,32€
      • Geschäftsstelle
        • Saldo 01.09.13
          • -408,70€
        • Spenden 1.9.13 bis 27.09.13
          • 475,55€ von benötigten 277,51€
        • Saldo 27.9.13
          • 66,85€
  • Dirk
    • An Wahlparty Artikel mitgeschrieben
    • Wahlparty und Stammtisch Teilnahme
    • Diverse Kommunikation / Recherche im Wiki 
    • @piraten_bs Twitter betreut
    • Mailserver Administration und Support
  • Jan
    • Einladung zur Wahlparty rumgeschickt (an neuigkeiten@ und fwd an ML)
    • gecheckt, ob Wahlplakate laut Karte vor Wahllokalen hängen und fragliche Dinge auf ML getan
      • wir haben keine Beschwerden seitens der Stadt bekommen
    • Wordpress-Account für Fraktion angelegt (damit bei bestimmten Artikeln die Fraktion als Autorin auftreten kann)
    • Spaß mit BGB und PartG
      • § 34 Befangenheit recherchiert (inkl. Rechtsprechung) => bei Abstimmungen zur Geschäftsstelle (Vertragsdinge, Finanzen) darf Oliver als Vertragspartner nicht mitstimmen (FYI)
    • ein wenig deplakatiert und Plakate in BSK entgegengenommen
    • zeitweise bei LaVo-Sitzung zugehört
  • Julien
    • Stuff zum Anfassen
      • Quelle für Altelektronik / Bürokram
      • schickt Mail mit Fotos von interessanten Dingen rum
    • Macht ab jetzt pad2wiki Protokoll (nach der Sitzung)
  • Oliver
    • Wahlparty
    • Am Stammtisch teilgenommen
    • Infostandplanung für kommenden Samstag
    • Gespräche mit WF-SZ
    • @Piraten_BS betreut
    • Getränkeabrechnung
    • Getränkeeinkauf
    • Pads für Stammtisch und Vorstandssitzung vorbereitet
    • Webseite
      • Kalender der Webseite aktualisiert
      • Artikel für Webseite geschrieben
      • Sidebar überarbeitet
      • Vorstandsauflistung korrigiert
      • Hinweis: Auf der Website steht das Vorstandssitzungen im Kalender zu finden sind, das ist in der Vergangenheit nicht passiert. Da sollten wir drauf achten. Ich habe eine entsprechende Zeile am Ende des Protokoll eingefügt und im Kalender seit der letzten MV nachgetragen.
    • Pads überarbeitet
    • Wiki nach Inkonsistenzen durchsucht
    • Protokolle überprüft (angefangen)
      • Ich habe angefangen die Stammtischprotokolle zu durchsuchn ob da noch unbearbeitete Aufgaben an den Vorstand drin zu finden sind.
  • Tobias
    • paar Plakate eingesammelt
    • Ratssitzungsprotokollierung unterstützt
    • tats. vorstandsrelevant:
      • nichts Nennenswertes

TOP 3 Organisatorisches

  • Zulassung von Tonaufzeichnungen?
    • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
    • Sitzungen sind laut GO öffentlich i.S.v. "Gäste sind zugelassen"
    • nach aktuellem Stand muss vor einer Aufzeichnung nachgefragt werden
    • es gäbe die Möglichkeit, das fest zu regeln ("Die Sitzung kann aufgezeichnet werden"), dann würde (bei deutlichem Hinweis) die Frage entfallen. Ggf. müsste es eine Möglichkeit geben, die Aufzeichnung auf Verlangen zu stoppen.
    • niemand der Anwesenden hat etwas dagegen, dass aufgezeichnet wird
    • Jan macht einen Vorschlag, wie man das in die GO aufnehmen könnte
  • Info-/Werbematerial
    • "Deine Schuld" #Done
      • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-09-24_-_Protokoll_Stammtisch_Braunschweig#Wiederverwendbarkeit_von_Plakaten_etc.
      • Es gab eine Abmahnung der Band "die ärzte" Material mit dem entsprechenden Text nicht zu nutzen.
        • Zitat:
          • Das "Deine Schuld" Material (bei uns Aufkleber) soll nicht mehr verwendet werden, siehe Mail auf der Mailingliste von Mia =>  
        • [PIRATEN BS] Fwd: [Vorstände]Fwd: Abmahnung der "Ärzte" - Bitte an die Gliederungsvorstände 
          • Klaus Peukert (Bundesvorstand):  
          • Liebe Gliederungsvorstände, bekanntermaßen hat uns die Kanzlei  des Managements der Ärzte wegen eines im Wahlkampf verwendeten Motivs  abgemahnt. Der Bundesvorstand uns seine juristischen Berater haben sich  dem bereits angenommen. Aktuell kann die Sache offenbar mit einer  einfachen Depublikation des Motives erledigt werden. Der abgemahnte  Bundesverband hat das bereits vorgenommen. Damit nicht eine  Untergliederung denselben Stress durchmachen muss, bitten wir Euch 
            • das Motiv mit dem Spruch "Es ist nicht Deine Schuld..." von den  offiziellen Parteimedien (Webseite, Twitter, G+, Facebook usw.) zu  entfernen 
            • das Motiv nicht weiter oder wieder zu verwenden 
      • Das noch aufzufindende Material ist aus dem öffentlich zugänglichen Bereich der #BSK75 entfernt.
  • Plakate
    • beim Stammtisch wurde besprochen, dass alle Plakate erstmal in den Keller sollen und dort kaputte aussortiert werden sollen
    • Jan: der Keller ist nass, ich habe vorhin Hohlkammereinlagerung (feucht bis nass) in den Keller verweigert und einen Teil ins Lager zum Trocknen getan
    • Meinungsbild: Sämtliche Hartfaserrückwände sollen entsorgt werden, da davon ausgegangen wird, dass es nicht genügend "unkontaminierte/saubere/intakte" Rückwände gibt, um den Aufwand zu rechtfertigen.
      • Dafür: Anke, Dietmar, Dirk, Tobi, Toni, Jan
      • Dagegen: Chris, Oliver
      • Enthaltung: -
      • (das ist kein Beschluss, sondern ein reines Meinungsbild)
    • nasse Plakate bitte nicht in den Keller, sondern wenn möglich erstmal zuhause/woanders trocknen!
    • bitte Kabelbinder entfernen, damit die Plakate vernünftig gelagert werden können und nicht beschädigt werden
    • Hohlkammern
      • im hinteren Lagerraum gibt es die Möglichkeit, kleine Mengen zu trocknen
      • Dirk fragt bei Alba, wie sie sich das genau vorstellen mit der Abgabe von Plakaten in Groß-/Kleinmengen. Antwort von Alba ist vermutlich nicht vor Montag zu erwarten, wird aber versucht. 
      • trockene, intakte Plakate direkt zu Harald
      • bei fraglichem Status in trockenem Zustand zur BSK
    • Info von Harald:
      • Montag, 30.09.2013 wäre ein guter Tag um trockene(!) Plakate abzuliefern - ab Mittag. Vormittags auch gerne abhängen.
      • Erreichbarkeit: @piratMainBrain 0151 17512507
    • Plan, der als Vorschlag an die ML kommuniziert wird (Dirk schreibt die Mail):
      • beim Abnehmen der Plakate gleich Kabelbinder entfernen
      • Plakate bitte zuhause/an anderer Stelle trocknen (zur Not kann im hinteren Lagerraum eine kleinere Menge getrocknet werden)
      • kaputte Plakate: in Geschäftsstelle im Lager in die dafür vorgesehene Ecke. Ob Plakate direkt zu Alba gebracht werden, klärt Dirk (siehe {Zeile 240}, Plakate => Unterpunkt Hohlkammern)
      • trockene Hohlkammern zu Harald
      • trockene Hartfaser-Rückwände in den Keller
      • Plakate austragen, wenn abgehängt
    • Deplakatierung allgemein:
      • haben sich beim Stammtisch Freiwillige gefunden, bzw ist da eine Anzahl bekannt?
        • beim Stammtisch wurde nicht explizit darüber gesprochen
    • Fahrtkostenerstattung für Deplakatierfahrten anbieten?
      • wäre als letzte Möglichkeit billiger als Zwangsentfernung durch Stadt (vermutlich im Bereich 50 Euro)
    • Meinungsbilder:
        • Wir richten ein Budget zur Fahrtkostenerstattung von Deplakatierfahrten in Höhe von 150 Euro ein. Es könnten deutlich höhere Kosten entstehen, wenn Plakate nach der "Frist" hängen bleiben. 
          • Dafür: Anke, Chris, Dietmar, Dirk, Tobi, Jan, Toni
          • Dagegen: Oliver
          • Enthaltung: 
          • Falls ja: Warten bis zum nächsten Stammtisch?
            • warten: Chris
            • nicht warten: Anke, Dietmar, Dirk, Tobi, Jan
            • Enthaltung: Oliver, Toni

Vorstandsbeschluss 2013-09-27-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 27.09.2013 #2013-09-27-01: Fahrtkostenbudget für Deplakatierfahrten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Stadtverband stellt für Deplakatatierfahrten ein Fahrtkostenbudget in Höhe von 150 Euro zur Verfügung. Fahrten können unter Angabe der gefahrenen Kilometer und des Deplakatierungsgebiets bis zu einer Höhe von 30 Euro pro Person abgegerechnet werden. Jeder gefahrene Kilometer wird pauschal mit 20 Cent abgegolten.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Darüber hinausgehende Fahrtkostenerstattungen können beim Vorstand beantragt werden. Dafür: Anke, Dietmar, Dirk, Tobi, Jan; Enthaltung: Oliver (Inhaltlich dafür, hätte nur vorher die ML gefragt), chris (sieht das genauso wie Oli.)


Geschäftsstelle

Vorstandsbeschluss 2013-09-27-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 27.09.2013 #2013-09-27-01: Langsamer Abbau des Geschäftsstellendefizits
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Das Defizit zwischen Mietzahlungen und für die Geschäftsstelle zweckgebundenen Spenden soll sinken. Die BSK wird solange nicht gekündigt, solange das absolute Defizit am Monatsende jeweils geringer ist, als am vorherigen Monatsende.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Gemäß Stammtischbeschluss 2013-08-20-03 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-08-20_-_Protokoll_Stammtisch_Braunschweig#Stammtischbeschluss_2013-08-20-03 Oliver nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil ( § 34 BGB http://dejure.org/gesetze/BGB/34.html );  Dafür: Anke, Chris, Dietmar, Tobi, Jan Dagegen: - Enthaltung: Dirk



Vorstandsbeschluss 2013-09-27-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 27.09.2013 #2013-09-27-02: Umgang mit "bevorzugt für die Geschäftsstelle zweckgebundenen Spenden"
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Text:
Sofern "bevorzugt für die Geschäftsstelle zweckgebundene" Spenden eingehen,  werden diese nach Abbau des absoluten Defizits als Puffer für die Finanzierung der Geschäftsstelle verwendet, sofern vom Stammtisch nichts anderweitiges beschlossen wird. Sofern der Puffer aus diesen Spenden 3 Monatsmieten überschreitet, kann der Vorstand die darüber hinausgehenden Gelder auch anderweitig verwenden.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Gemäß Stammtischbeschluss 2013-08-20-04 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-08-20_-_Protokoll_Stammtisch_Braunschweig#Stammtischbeschluss_2013-08-20-04 Oliver nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil ( § 34 BGB http://dejure.org/gesetze/BGB/34.html );  Dafür: Anke, Chris, Dietmar, Jan, Tobi Dagegen: Dirk Enthaltung: -



{{Beschlussbaustein SVBraunschweig |Datum = 27.09.2013 |Nummer = 2013-09-27-03 |Titel = monatlicher Stichtag für zweckgebundene Spendeneingänge für die Geschäftsstelle |Text = Der monatliche Stichtag zur Abrechnung der zweckgebundenen Spenden für die Geschäftsstelle ist der letzte Tag des Monats. |Dafür =  |Dagegen =  |Enthaltung =  |Ergebnis =  |Zusatzinfos = Oliver nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil ( § 34 BGB http://dejure.org/gesetze/BGB/34.html );  Dafür:  Dagegen:  Enthaltung:  }}

  • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-01-03#Vorstandsbeschluss_2013-01-03-02
  • "Der Stadtverband der Piratenpartei Braunschweig (SV BS), vertreten durch  den Vorstand, schließt unverzüglich einen Untermietvertrag zum Betrieb  einer Geschäftsstelle des SV BS mit Herrn Oliver Schönemann zum  01.01.2013 mit dem im Anhang befindlichen Wortlaut ab. Der Vorstand  schiebt jeden Monat die Kündigung des Mietvertrages per Beschluss auf, insofern die Finanzierung für einen weiteren Zeitraum (mindestens ein  Monat) gesichert ist. Das maximale Risiko für den SV BS beträgt somit  440 Euro."

Vorstandsbeschluss 2013-09-27-03

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 27.09.2013 #2013-09-27-03: Aufhebung des Vorstandsbeschlusses 2013-01-03-02
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstandsbeschluss 2013-01-03-02 wird aufgehoben.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-01-03#Vorstandsbeschluss_2013-01-03-02 ; Der Kündigungsmodus ist kaputt, den wollen wir nicht kaufen. Das Mietverhältnis bleibt aufgrund es Vorstandsbeschlusses 2013-04-11-01 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-04-11#Vorstandsbeschluss_2013-04-11-01 unberührt. Oliver nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil ( § 34 BGB http://dejure.org/gesetze/BGB/34.html );  Dafür: Chris, Dietmar, Tobi, Jan, Dirk Dagegen:  Enthaltung: 




Rest vertagt um 23:49



  • Besetzung der #BSK75
  • Getränkekasse
  • Veranstaltungen
    • siehe Stadtverbandskalender
  • Gruppen
    • Montags um 18 Uhr trifft sich eine Gruppe um Veranstaltungen zu planen für ca. eine Stunde in der Geschäftsstelle;
  • Seife
  • Hauptadresse des Stadtverbandes
    • Bei der Durchsicht unserer Wiki-Seiten ist mir aufgefallen dass dort auf der  Lagerwebseite noch die Wilhemstr. angegeben ist. Ich wusste das wir auf dem Stammtisch mal darüber gesprochen hatten das zu ändern. Ich habe dann die Protokolle durchsucht und bin auf Folgendes gestoßen:
      • Offizielle Adresse des Stadtverbands aktuell Wilhelmstraße 41
      • auf Geschäftsstelle ändern?
        • Wilhelmstraße wird in absehbarer Zeit nicht mehr verfügbar sein -> wir sollten eine neue Lösung finden
        • Datenschutzfragen beim Thema Briefkastenzugang -> darf da im Prinzip jeder dran, solange Briefe geöffnet werden?
          • Jan fragt den Landes- und Bundesdatenschutzbeauftragten, ob es rechtliche Dinge zu beachten gibt
          • regelmäßige & zeitnahe Leerung muss geregelt sein
        • Meinungsbild, ob die Kastanienallee 75 offizielle Adresse des SV werden soll: einstimmig dafür
        • Telefonische Erreichbarkeit via Geschäftsstellennummer
          • Weiterleitung an zentrale Kontaktnummer?
          • Aktuelle Nummer (Telekom) ist ein SIP-Account -> machbar
          • der Vorstand kümmert sich drum
    • @Jan: In wie weit ist das geklärt?
  • Stadtverbandstelefon
    • Die Infos zum SIP Zugang sind von mir versendet worden.
    • Wie ist der Zustand der Konfiguration und Erreichbarkeit bei jedem einzelnen?

Mitgliederverwaltung

Termine/Veranstaltungen

  • 28.9. 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr Infostand

Offene ToDos - Werkzeuge - Infos - Aktualisierungen


Workshop weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Stadtverband?

  • vertagt bis nach der BTW13 (inkl Abhängen der Plakate)

TOP 4 Anträge / Beschlüsse

  • Diesen TOP vorziehen
    • Das gilt auch speziell auch für den Stammtisch
    • Zu fassende Beschlüsse sollten vor der Sitzung bekannt sein (Deadline)

Vorstandsbeschluss 2013-09-01-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 01.09.2013 #2013-09-01-01: Umlaufbeschluss: Zulassung von Alkohol während der Hauptversammlung
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Text:
Der Vorstand folgt dem Meinungsbild der Versammlung und ändert temporär im  Einvernehmen mit dem Hauptmieter dahingehend, dass Alkohol heute vor 19 Uhr erlaubt ist.
  1. 15yes.png: 3
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Anke, Dietmar, Jan (vor Ort auf Hauptversammlung); Enthaltung: Tobias; angenommen, da im alten Vorstand eine Mehrheit bereits bei drei Fürstimmen erreicht war



TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, 03.10.2013 um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle und im Mumble statt. 

Einladung auf der ML: Tobias Eintragung im Kalender: Oli

Alle sind herzlich eingeladen Termine/Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen:  https://braunschweig.piratenpad.de/Termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen

Ende der Sitzung: 27.09.2013 um 23:54 Uhr Revision speichern und im Chat eintragen!