NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-08-20 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'
Versammlungsleiter: Claudia
Protokoll: Jens-W.
Beginn: 19:26

Bericht Vorstand (max.15 min)

• Finanzstatus (Stand Freitag)
  • Konto 1.729,97 €
  • Barkasse 273,62 €
  • Summe 2.003,59 €
  • Verbindlichkeiten + geplante Ausgaben 2.053,88 €
  • Saldo -50,29 €
    • Saldo wg. Flyerbezahlung durch Land etwas positiver, damit knapp im Plus
    • Anregung: Im Vorstandsprotokoll soll (und wird wohl auch) Verbindlichkeiten + Ausgaben getrennt ausgewiesen werden
• Großplakate
  • Letzte Woche wurden die meisten aufgestellt. Es fehlten noch 2 Großplakate "Komm, wir essen Opa - Satzzeichen können Leben retten" und ein weiteres
  • Plakate liegen im Lager und können jetzt einfach angebracht werden
  • Chris kann das tun
• Kabelbinder
  • Wir haben neue bekommen, sind im Lager
  • Wir haben jetzt weitere 600 Kabelbinder 50cm und 400 mit 14cm Länge, und NEU: Sie passen auch durch die Löcher durch
  • 6 weiter Pakete ca. 80cm von der Landtagswahl sind von Chris von irgendwoher organisiert worden
• Landesmitgliederverwaltung
  • Wir hatten bei dem Mitgliedermailing mit Einladungen zu Hauptversammlungen zwei Adressen, die wir nicht zustellen konnten.
  • Die Landesmitgliederverwaltung wurde daher nach Postadressen angefragt
  • Die Landesmitgliederverwaltung wusste nichts von ihrem Ticket, und es gab einige Probleme mit automatischer Entschlüsselung. Momentan darüber hinaus wohl akut ein Personalproblem. Wir haben auf SV-Ebene aber die Möglichkeit, die Verwaltung selbst zu machen. 4 Mitglieder ohne Mailadresse sind unter den postalischen Adressen nicht mehr erreichbar.
    • Frage: Gibt es eine Bankverbindung, wo das Geld abgebucht wird, woraus evtl. Adresse ableitbar wäre?
      • Kann momentan nicht beantwortet werden.
      • Bei anderen Parteien gab es wohl schonmal erfolgreiche Anfechtungen, weil diese Möglichkeit der Adressermittlung nicht genutzt wurde.
• überhängte Plakate
  • Rebenring Ecke Hans-Sommer-Straße wurden Plakate eines Flohmarkts um unsere Plakate drumrum gehängt. Ist an die Stadtverwaltung gegangen. Wurde umgehend korrigiert.
• piraten-bs.de
  • Die Domain ging beim letzten Stammtisch nicht. Jan hat abends ein Fax an die Denic geschickt, anschließend nachgehakt. Denic sagte, INWX ist zuständig, die hatten es aber gerade wieder an die Denic verschoben. Endergebnis: Domain ist am Ende bei der NDS AG Technik gelandet und gehört jetzt offiziell der Piratenpartei Niedersachsen.
• Flyer
  • Das Land übernimmt einige Dinge
  • Jan hat einige hundert Flyer auf diesem Wege bestellt, wir sparen dadurch etwa 150 EUR
  • Themenübersichtsflyer steht noch aus, Text ist erledigt, fertiges Layout fehlt noch. Beim Bundesflyer kommen wir nicht an die Rohdaten. Jan wird weiter nachhaken, falls da nichts kommt, bleiben zwei Optionen: Ungeändert bestellen oder auf den Flyer verzichten.
    • Bisher liegt nur ein .pdf vor. Lena wird versuchen, ob sie da was ausgetauscht bekommt.
• Plakate
  • Spätplakate
    • Spätplakate 2 Wochen vor  der BTW soll noch eine Plakatwelle gehängt werden. Der Bund wird kostenfrei Hohlkammer A1 bereit stellen. Anzahl ist noch total unklar. Der LV NDS hat jedenfalls entschieden, welche haben zu wollen.
    • https://ticket.piraten-nds.de/issues/14288
      • "man gewöhnt sich dran" wird (nicht nur bei uns) nicht allgemein für geeignet gehalten
    • Wir bekommen noch 80 nachgeliefert wegen Farbstich, ca. 400 liegen hier noch
    • Wir haben insgesamt 2000 Plakate bzw. Standorte
    • Wir hatten insgesamt 900 von der Sammelbestellung + 450 selbst bestellte, 100 weitere. Insgesamt ~750 Standorte. Rückwände hatten wir 800. Alles zusammen also 1500 Standorte, bleiben 500 weitere Standorte.
    • Weitere Plakate würden auch weitere Kabelbinder benötigen, die der Vorstand dann ebenfalls bestellen würde.
    • Da es Gliederungen gibt, die besonders wenig Bundestagsmotive haben, würden wir uns tendenziell aber etwas zurückhalten.
    • weitere via Land
      • Voraussichtlich gibt es vom Land auch noch eine Plakatserie
      • Entscheidung am Donnerstag in der Koordinatorenkonferenz
      • Es soll Affichen werden, auch um alte Plakate zu überkleistern.
    • Frühe Entwürfe http://p23.eu/piraten/btw13/Motivatoren%202013-08-20_1%20mal%20rumgesponnen.pdf
  • Vater Vater Kind
    • Wir haben davon (noch) sehr, sehr viele: ~180.
    • MEHR davon aufhängen. Bitte. Danke.
    • Ursprünglich hatten wir 300 davon.

Bericht Fraktion (max.15 min)

• Stadionordnung
  • https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=anlagen&type=docx&id=11485&idx=0 (doc, Original)
  • https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=anlagen&type=pdf&id=11639&idx=0 (unser Änderungsantrag zur 2. Ergänzung)
  • https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=anlagen&type=pdf&id=11640&idx=3 (3. Ergänzung)
• BSVAG - Umfirmierung in GmbH?
  • SPD hätte gerne Umwandlung in GmbH, um mehr direkten Einfluss des Rates zu erzielen
  • Ver.di sagt, ab 500 Mitarbeitern einer GmbH gibt es auch einen Aufsichtsrat, und letztlich ergibt sich rechtlich auch kein Unterschied
    • Rechtsgutachten geht an die Fraktion
  • Der Oberbürgermeister sagt: Eine GmbH würde mehr demokratische Kontrollmöglichkeiten ergeben
    • Wegen Cross-Border-Leasing musste das früher eine AG sein, das Thema ist jetzt aber durch
  • Diskussion:
  • Genossenschaft wäre im Prinzip auch eine Möglichkeit, würde wegen "Streubesitz" aber weniger demokratische Kontrolle des Rates ergeben
    • Möglicherweise ergeben sich dadurch andere Kontrollmöglichkeiten, die auch die SPD überzeugen könnten
  • Finanzierungsvereinbarung, damit Wirtschaftlichkeit bei BSVAG und Zielrichtung der Stadt zusammen gehen
    • Ticketpreise sollten gesenkt werden
    • Statt niedrigerer Preise sollten mehr zielgerichtete Ermäßigungen gewährt werden. Was ist mit Rentnern, was ist mit Familientickets?
    • NUR weil es wirtschaftlicher ist, ist es nicht notwendig besser für die Stadt
    • Grundversorgung sollte vor Wirtschaftlichkeit stehen, insbesondere ist Stadtkernbereich mit ÖPNV besser abzudecken, als mit Autos.
    • Das Netz muss flächenddeckender sein, und die Anschlüsse müssen gewährleistet werden. ÖPNV ist auf vielen Strecken wegen Fahrtzeiten im Vergleich zum Auto nicht attraktiv. Spätestens mit Fahrgemeinschaften ergibt sich auch wirtschaftlich kein Vorteil mehr.
    • Die BSVAG ist mit der aktuellen Situation laut eigener Aussage sehr zufrieden.
    • "Fahren die morgens mal selber mit dem Bus?"
  • Die Gifhorner Verkehrs-AG hat z.B. Dibbesdorf sehr viel besser versorgt, via Anrufbussen. Gerade für Zeiten außerhalb des Regelbetriebs interessant.

Bericht ZGB (max.15 min)

• Vergangenen Donnerstag wurde beschlossen, dass die öffentliche Beteiligungsfrist zu den Windenergieflächen beginnt: 3 Monate Zeitdauer statt gesetzlicher Mindestfrist von nur 1 Monat.
  • Qualität der Anregungen bleibt weiterhin suboptimal, Dezibel werden mathematisch nicht korrekt verwendet
• Ab dem 9.9. ändern sich die Sprechzeiten von Oli auf Montags 18-19 Uhr, weil danach Schulungen sind.

Presse (Oliver)

Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles

• Es ist heute mittag noch eine PM rausgegangen zum Cryptoworkshop morgen, angereichert mit weiteren Terminen zu anderen Themen
• Mögliche PM-Themen:
  • Aufruf FSA (7.9.)
    • Ja, vermutlich wird das Land aber eh was schreiben.
      • Das Land wird einen Aufruf schreiben, den wir übernehmen können.
        • https://twitter.com/flegels/status/369890906369163265 
  • Aufruf Demo Thune eine Woche später (14.9.)
    • Müssen wir selber machen.
• Pressepad künftig wieder per Default mit Schreibrecht für alle?
  • Theoretisch sind die Pads für alle offen, man muss sich aber momentan registrieren.
    • Es gab Beschwerden von Leuten, die spontan mitarbeiten wollten, aber sich erst hätten registrieren müssen.
    • Oli hätte auch weiter gerne Registrierung, um im Zweifelsfall Aussagen zuordnen zu können
  • PMs werden vor dem Versand eh gegengelesen, dort entsteht kein Problem, umgekehrt offenbar schon
    • Solange kein Mißbrauch geschieht, muss man das Gegenteil nicht annehmen.
    • Wird durch Links-zum-Pad-Twittern dann ein Problem geschaffen?
      • Beim Land hat es eher positive Erfahrungen gegeben.
    • Man kann auch für einzelne Pads den Schreibschutz wieder einschalten.

Stammtischbeschluss 2013-08-20-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 20 August 2013 #2013-08-20-01: Schreibschutz in Pressepads

Text:

Der Schreibschutz in Pressepads des Stadtverbands wird grundsätzlich deaktiviert. Sofern im Einzelfall Probleme auftreten, kann er ohne weitere Rücksprache für die betroffenen Pads wieder aktiviert werden.

1. : 12
2. : 1
3. : 5

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Geschäftsstelle

• Finanzierungsstand
  • Stand: 520 € fehlen zur vollen Kostendeckung durch Spenden
  • Regelmäßige monatliche Spenden 140 €
    • Fehlbetrag monatlich ca. 100 €
  • Seit August Mieterhöhung von 237,50 € => 277,50 €
    • Fehlbetrag August  ca. 140 €
  • Ab September sind noch 50 € mehr pro Monat zugesagt.
    • Dann verbleibender Fehlbetrag: 90 €
  • Momentan gilt der Beschluss: Die BSK wird gekündigt, sofern nicht die Beträge durch Spenden gedeckt werden.
  • Rückfrage: Redet man nur über die Finanzierung der Geschäftsstelle oder über die Handlungfähigkeit des SV? Konkret: Muss man davon ausgehen, dass bei sich nicht erhöhendem Spendenaufkommen die finanzielle Handlungsfähigkeit des SV kurzfristig bedroht ist?
    • Vorstand: Im Falle des nichtzusammenkommens durch Spenden für die Geschäftsstelle soll diese gekündigt werden. Damit genau diese Handlungsunfähigkeit nicht eintritt.
    • In den Verbindlichkeiten oben sind 2 Monatsmieten drin, da diese auch bei sofortiger Kündigung zu zahlen wären.
  • Wenn genug Menschen die Ernsthaftigkeit bewusst wäre, würden mehr Menschen spenden. Das war im Stratum0 auch so.
  • Der Vorstand wird eine Mail mit einem Spendenaufruf rumschicken, mit der Ansage anderenfalls die Geschäftsstelle zu kündigen.
    • Alternativ könnte auch erstmal ein Halbjahresziel o.ä. setzen und das entsprechend umrechnen. Ebenso könnte auch bei Cryptoparties etc. auf Spendenmöglichkeiten hingewiesen werden.
    • Anregung: Firmen anfragen?
      • Problem: Viele Firmen machen das nicht ohne Hintergedanken. Es ist aber ohnehin dem Inhaber unbenommen, uns Spenden zukommen zu lassen. Ansonsten sind wir was Sponsoring angeht, aber sehr vorsichtig, da man schnell in Abhängigkeit gerät.
    • Vorstand: Die 520 EUR sind auch dadurch zustande gekommen, dass die Situation in den letzten Monaten nicht genau genug beobachtet wurde. Vorschlag: Wir fixen es für die Zukunft und nehmen die 520 EUR als nicht über zweckgebundene Spenden gedeckt hin.
    • Spendenaufruf kann jedenfalls nicht schaden.
    • Vorstand: Relevant sind insbesondere regelmäßige Spenden. Man will eigentlich bei der Finanzierung einer Miete nicht auf Spendendosen angewiesen sein.
    • Schatzmeister: In diese -520 EUR Berechnung sind nur Spenden geflossen, die Zweckgebunden spenden.
      • Es gibt wohl auch Leute, die zwar regelmäßig spenden, aber nicht zweckgebunden. Daher funktioniert es teilweise momentan nicht korrekt.
      • Vorstand: "Vorzugsweise für Geschäftsstelle" macht uns als Verwendungszweck am glücklichsten.
      • Rein Formal reicht ein (idealerweise schriftlicher) Hinweis an den Schatzmeister.
    • Getränke werden momentan privat organisiert, weil die Piratenpartei (insbesondere der SV) nicht darf.
    • Es sollte ein Brainstorming o.ä. geben, um dauerhafte Lösungen für dieses Problem zu entwickeln.
      • Diese Idee existiert schon länger, letztlich bleiben es aber doch die selben Leute, die auch am Stammtisch sind
    • Es bleibt die Frage, wie die Prioritäten zwischen (Wahl-)werbematerialien und Mieten gesetzt wird.
      • Es gab unabhängig von der Finanzierungsfrage eine Verzögerung bei der Zahlung.
    • Ab welchem Zeitpunkt waren die regelmäßigen Zahlungen nicht durch Spenden gedeckt?
      • Im Prinzip von Anfang an, jedenfalls was wirklich regelmäßige Zahlungen angeht.
      • Sind feste Zusagen für Spenden nicht eingehalten worden?
        • Sinnhafter Weise sollten diejenigen Menschen, die im Geschäftsstellenpad zugesagt hatten, zuerst angesprochen werden.
        • 215 EUR monatlich waren ursprünglich zugesagt.
  • http://braunschweig.piratenpad.de/Geschaeftsstelle
  • Der Vorstand schickt eine Sachverhaltsdarstellung mit bitte um regelmäßige Spenden an die Mitglieder (Note: Hinweise zu steuerlicher Absetzbarkeit mit aufnehmen)
  • Möglichkeit zwecks weiterer Finanzierung: Es wird eine Arbeitsgruppe zwecks Brainstorming für nachhaltige Finanzierung gebildet.
  • Vorschlag  1: 520 EUR Fehlbetrag wird aus allgemeinen Mitteln gedeckt, (Hinweis: BSK wird gekündigt, falls bis Ende des Monats die Finanzierung nicht gesichert ist (jeweils von Monat zu Monat betrachtend)).
  • Vorschlag 2: Abbau des Fehlbetrags aus zweckgebundenen Spenden, ansonsten wie Vorschlag 1.

Stammtischbeschluss 2013-08-20-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 20 August 2013 #2013-08-20-02: Ausgleich des Geschäftsstellendefizits aus allgemeinen SV-Mitteln

Text:

Ein bisheriges Defizit aus Differenz zwischen Geschäftsstellenmieten und zweckgebundenen Spenden in Höhe von maximal 520 EUR wird aus allgemeinen SV-Mitteln ausgeglichen.

1. : 4
2. : 4
3. : 10

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die BSK wird gekündigt, falls bis Ende des Monats die Finanzierung nicht gesichert ist (jeweils von Monat zu Monat betrachtet)

Stammtischbeschluss 2013-08-20-03

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 20 August 2013 #2013-08-20-03: Langsamer Abbau des Defizits

Text:

Das Defizit zwischen Mietzahlungen und für die Geschäftsstelle zweckgebundenen Spenden soll sinken. Die BSK wird solange nicht gekündigt, solange das absolute Defizit am Monatsende jeweils geringer ist, als am vorherigen Monatsende.

1. : 10
2. : 1
3. : 5

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Stammtischbeschluss 2013-08-20-04

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 20 August 2013 #2013-08-20-04: Umgang mit "bevorzugt für die Geschäftsstelle zweckgebundenen Spenden"

Text:

Sofern "bevorzugt für die Geschäftsstelle zweckgebundene" Spenden eingehen, werden diese nach Abbau des absoluten Defizits als Puffer für die Finanzierung der Geschäftsstelle verwendet, sofern vom Stammtisch nichts anderweitiges beschlossen wird. Sofern der Puffer aus diesen Spenden 3 Monatsmieten überschreitet, kann der Vorstand die Gelder auch anderweitig verwenden.

1. : 7
2. : 3
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Ergebnisse der Spendenaktion Tellerspende für Geschäftsstelle: 123,80 € Persönliche Spende: 5,00 € Summe: 128,80 € 

Wahlkampf-Materialien

• Flyerbestellungen
  • Wie berichtet: Themenflyer ("Bildung", "Energiepolitik" etc.) bekommen wir jeweils 150 vom Land, kommen wohl diese Woche an. "Fanrechte" wurde nicht bestellt, da wir davon noch viele haben.
  • Sollen wir dazu noch weitere Flyer kaufen?
    • Meinung eher negativ
  • Themenübersichtsflyer, konkret: Bundesflyer
    • Es gibt ihn entweder in der Bundesversion, oder Lena baut noch erfolgreich eine lokale Variante
    • Bundesversion: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=238
    • Vorschlag: Noch 24h warten ob wir Rohdaten vom Designer des Bundesdesigns bekommen, falls nicht versucht Lena etwas zu basteln, falls das nicht klappt bestellen wir die Bundesversion.
    • Bestellmenge Bundesflyer: 2000
    • Nach dem letzten Infostand: Weniger Flyer kaufen, oder wesentlich mehr Leute die flyern.
      • Gespräche mit Leuten brauchen so viel Zeit, dass insgesamt keine großen Mengen an verteilten Flyern zusammenkommen
      • Pro Infostand haben wir zur LTW etwa 200-300 Flyer pro Infostand verteilt, mit etwa 3 Leuten die Fylern können.
    • Gibt es eine Übersicht über verteilte/verbrauchte Flyer?
      • Nein.
    • Die Frage ist auch, ob dadurch auch ein weiterer (anderer) Flyer bestellt wird.
      • • Wir bekommen 15 verschieden Themenflyer. Wir haben noch eine Reihe anderer. Diese Themenübersichht / Bundesflyer sind eher eine kurze Zusammenfassung aller Themen und können daher besser verteilt werden.
    • Wir werden noch etwa 4-5 Infostände machen.
    • Kosten für Flyer:
      • 1000: 57,06 EUR (zzgl. ~6 EUR Versand)
      • 2500: 87,33 EUR (zzgl. ~6 EUR Versand)
      • 5000: 128,46 EUR (zzgl. ~6 EUR Versand)
      • 210 EUR waren für allgemeine Flyer eingeplant, 160 EUR noch für einzelne Themenflyer (die jetzt aber kostenlos kommen)
    • 2000 Bundesflyer mit "jungen alten Menschen" kosten 60 EUR
    • Meinungsbild: Wer ist für / gegen die Bestellung des originalen Bundesflyers, falls eine lokale Variante nicht umsetzbar ist? 6 für Fallback, 1 gegen Fallback, 3 Enthaltungen
  • Vorschlag: 1000 falls lokale Variante gelingt, anderenfalls 2000 aus dem P-Shop.

Stammtischbeschluss 2013-08-20-05

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 20 August 2013 #2013-08-20-05: Flyerbestellung

Text:

Wir bestellen 1000 Flyer falls lokale Variante gelingt, anderenfalls 2000 im alten Design aus dem P-Shop.

1. : 5
2. : 0
3. : 5

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

• Plakate
  • Wir bekommen Plakate geschenkt:
    • 80-100 Plakate werden nachgedruckt, Motiv können wir jetzt entscheiden
    • Die Bitte lautet: Nicht zu viele verschiedene Motive, also bitte 1-2 Motive
    • Option 1: Fracking x 80
      • Meinungsbild: Deutlich positiv
    • Option 2: Fracking x 60 + Anti-Nazis x 20
      • Meinungsbild: Bei geringer Beteiligung negativ
• Nichtwählerkampagnen
  • "Mehr innovative Politik"
  • "Probleme gemeinsam lösen"
  • Daher wäre es optimal, wenn wir kurz vor der Wahl noch Großplakate zu diesen beiden Themen hängen würden
    • Daher sollte in der Mail an die Mitglieder auch um Spenden für Großplakate bitten
    • Ein Großplakat (inkl. Versand) sind 56 EUR pro Plakat
    • Meinungsbild, soll der Vorstand das in der Mail und auf der Webseite bewerben und dann entsprechend vorgehen: Sehr leicht positiv.

FSA

• Wir haben noch FSA-Affichen-Plakate
  • Wir verwursten die als Wahlplakate und sparen uns die (weitere) Sondernutzungsgenehmigung
• Claudia und Lena kümmern sich um Flyer für die Mensa

Plakatiersituation in umliegenden Gliederungen

• In Helmstedt hängen bisher wohl noch keine Plakate.
  • Es stehen Plakate aus der LTW zur Verfügung.
• Wolfsburg
  • Ebenfalls Probleme mit aktiven Piraten
• Status in Wolfenbüttel ist ebenfalls verbesserungsfähig
• Goslar hängt
• Peine ist relativ aktiv
• Vorstand schreibt Lagebeschreibung auf die ML, mit Hinweis, dass entsprechende Gliederungen ebenfalls mit Plakaten behängt werden dürfen / sollen.

Neupiraten

• Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
  • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
• Ein Interessent am Stammtisch anwesend, Kontakt besteht, wird laut Aussage wieder vorbeischauen

Domainname piraten-bs.de

• war kaputt
  • Status: heile (siehe Bericht Vorstand)

Weitere Schulungen

• http://braunschweig.piratenpad.de/52
• Weitere Planungen immer Montags 18-19 Uhr
• Termine enden absichtlich NICHT am 22. September
• Ziel ist Termine für ein Quartal im Voraus zu haben, um z.B. auch Terminflyer machen zu können, sowie den Leuten eine Planung zu ermöglichen

Infostand / Aktionen:

• SPD macht wohl jetzt Freitag auf Samstag einen 24h-Infostand

Zum Beispiel aus http://www.kleiner-kalender.de/

• Datum? 24.8.2013
  • Uhrzeit: 09:00 - 16:00
  • Wo: Kohlmarkt
  • Anmeldung: Coco
  • Versammlungsleiter: Chris B. / Claudia
  • Wer macht mit? Claudia, Björn, Lena, Coco, Dietmar, Chris B. (vorraussichtlich)
  • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
    • Hintransport: John
    • Rücktransport: Marcus
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
  • auf der Stadtverbandsseite: Oli
  • auf den Mailinglisten: via Protokoll
  • via Twitter: Coco + Dirk

Sonstiges

• Ist die Piratenpartei Braunschweig finanziell noch handlungsfähig?
  • Negativer Saldo -50,29 € im Vorstandsprotokoll https://vorstand-bs.piratenpad.de/Protokoll-2013-08-16
    • das negative Saldo stellt den Planungsstand dar und nicht beschlossene Ausgaben; nach neuer Planung (z.B. Flyer) sind wir nun im Plus
    • Vorstandsprotokoll wurde dahingehend konkretisiert, dass es sich um Planzahlen handelt
    • -> Ja.
• Beleidigungen durch Parteimitglied des SV Braunschweig
  • Leistet der Vorstand der Piraten Braunschweig ggf. strafrechtlich relevantem Verhalten von Mitgliedern durch in der Öffentlichkeit stille Billigung Vorschub?
    • Der Vorstand hat dem Mitglied einen Hinweis gegeben, bitte sachlicher zu diskutieren.
      • Nach Beobachtung des Vorstands hat in der Tat dieser Hinweis zu einer Versachlichung geführt.
    • Oli schlägt eine Netiquette für die ML vor, wird auch den Piratenkodex erneut einbringene
    • Meinungsbild: Der Stammtisch ist der Meinung, der Vorstand darf durchaus regulierend eingreifen, wenn bestimmte Umgangsformen nicht eingehalten werden. Einstimmig angenommen.
    • Meinungsbild: Ersetze "darf" durch "soll" in obigem Meinungsbild. Bei geringer Beteiligung einstimmig positiv.
    • Meinungsbild: Alle Mitglieder sollen das tun, nicht nur der Vorstand. Deutlich positiv.
    • Meinungsbild: Wer ist der Meinung, dass der Vorstand beim konkret angesprochenen Fall ausreichend gehandelt hat. Durchwachsen.
    • wir könnten das auch bei der Hauptversammlung mit sonstigen Anträgen auf breiterer Ebene klären
      • Jan bringt ein, zwie Vorschläge ein; andere können gerne auch Vorschläge einreichen
      • eine Frist für sonstige Anträge gibt es nicht
• Sondernutzungsgenehmigung für die Infostände auf der Parteimeile fehlt
  • Liegt bei Tohei, kommt in die Kiste in der BSK

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Protokollant
• auf den Mailinglisten: Protokollant

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
• via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 27.08.2013, 19 Uhr

• Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2013-08-27