NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2013-01-03

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 03.01.2013

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein SVBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt o. vertagt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 20:31 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

Merten

Bestimmen des Versammlungsleiters

Stefan

An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Harald
    • Dirk
    • Merten
    • Stefan
    • Stephan
    • Steffi bis 21:17 Uhr
    • Jan
  • fehlt angekündigt
  • Zeitweise anwesend
  • Gäste
    • zeitweise anwesend

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • beschlussfähig

Genehmigen des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-12-20

  • Es gilt der Stand 01:11, 23. Dez. 2012 (dsc)
  • Abstimmung (5/0/1)
  • Dafür: Harald, Dirk, Stephan, Stefan, Jan
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: Merten

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Steffi
    • Konto: 3138,33
      • - 1242€ die theoretisch schon abgezogen sein sollen, aber bisher noch kein Kontoauszug dazu
        • Kommunikation zu Ethikbank schleppend
      • weitere Verbindlichkeiten und geblockte
    • Barkasse: 130,26
      • einige Ausgaben wegen Plakatiermaterialien
    • Plakatieren gewesen
    • Mail auf NDS-Vorstände Liste wegen Buttonrohlingen
      • einige wenige reagierten
      • Bestellung über Coco angefragt
  • Harald
    • Infostand
    • Anzeigen bei der Polizei wg. Sachbeschädigung gegen unbekannt
    • Plakatieren, lochen, transportieren
    • Wahlkampfhelfer aus NRW bewirtet
      • war gut, wollen wiederkommen
    • Materialtransporte
    • allgemeine Informationsweiterleitung von LaVo/Wahlkampforga/@Tillz
  • Dirk
    • E-Mail Server Administration
    • Twitter @piraten_bs befeuert
    • Spontan und ohne Vorbereitung Video produziert
    • Versucht bei der Stadt Braunschweig die Orange Pearl für 5.1. anzumelden, Coco hatte dann am 3.1. morgens Erfolg
    • Kommunikation Telefon, Mail, Vorstandsanfragen
    • Beteiligung #BSK75 Mumble bzgl. Vertrag/Hausordnung am 27.12.2012


  • Merten
    • Vorstandspad angelegt und Reminder verschickt
    • Termine auf Webseite eingetragen (LPT 2013.1, Vorstandssitzungen, Geschäftsstellen-Mumble)
    • Plakatieren im Östlichen Ringgebiet
  • Stephan
  • Stefan
    • Plakatieren
    • Mietvertrags-Sitzung
    • Facebook befeuert
    • Diverses (Weihnachts- und Neujahrsgrüße bspw.)
    • Kleistern, lochen
  • Jan
    • Landeswahlkampfzeug (ideenkopierer.de usw.)
    • An PM zu Infostand mitgeschrieben

TOP 3 Organisatorisches

NPD-Demo am 07.01.2013

Wahlprogramme

  • Sind lt. Coco nur noch ca. 300 Stk. vorhanden
  • Wird knapp für den Infostand am Samstag, sagt Coco
    • Harald: was weg ist, ist weg UND beim Wähler!
  • Matthias/GF fragen ob er evtl. welche mitbringen kann
  • Steffi hat noch 2 Pakete bei sich liegen (ca. 100 Stk,) (vom BPT mitgebracht)
  • Neue bestellen? Wo? Wie schnell lieferbar?
    • Mail von Till Zimmermann: Wir konnten die Wahlprogramme (hauptsächlich aufgrund des Volumens? Bei 100 Seiten :-)) nicht sehr zuverlässig verteilen. Daher haben wir noch jede Menge Wahlprogramme im Zentrallager. Mittlerweile sollten jedoch alle Wahlkreise Wahlprogramme haben. Es sind aber auch immernoch welche da.
    • Dirk/Harald fragen per Twitter bei Till an, wo und wie wir noch Wahlprogramme bekommen können.
    • Harald hat Till/LaVo auch noch eine Mail diesbzgl. geschrieben
    • Wahlprogramme sollen in Hannover in der WGS liegen RV Hannover
      • Kosten sind 150 € für 500 Wahlprogramme
      • Stammtisch am Samstag, 05.01.2013 wird abgewartet und danach werden ggf. per Umlaufbeschluss weitere Wahlprogramme bestellt

Orange Pearl für Infostand am 05.01.2013

  • Aktueller Status
    • Coco hat lt. Mail vom 03.01.2013 bei der Stadt das Schiff angemeldet, Genehmigung wurde erteilt:
    • 05.01.2013 11-16 Uhr
    • Neue Straße vor Runners Point
    • Mit Beschallung, Wahlprogramm darf von einer CD abgespielt werden.
    • Andere Beschallung in Form von Reden o.Ä. ist nicht gestattet.
    • Zufahrten zu Gebäuden sowie Fluchtwege müssen ungehindert benutzbar bleiben
    • Termin auf Webseite wurde ergänzt mit Hinweis, dass die OrangePearl beim Infostand anwesend sein wird.
    • Pressemitteilung dazu: https://braunschweig.piratenpad.de/PM20130102-Infostand

Geschäftsstelle #BSK75

  • Ergebnisse der am 27.12. stattgefundenen Mumble Sitzung:
  • Abstimmung siehe unten
  • wir können noch keine Abstimmung machen siehe Protokoll des letzten Stammtisches -> http://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2012-12-18
  • Zeile 169 "... nach Einholung eines Meinungsbildes ... via Mailingliste"
      • "Stammtischbeschluss vom 18.12.2012:
        • Der Vorstand wird beauftragt, nach Einholung eines Meinungsbildunges über verschiedene Vertrags-/Hausordnungsvarianten einen Mietvertrag inkl. Hausordnung abzuschließen
          • via Mailingliste
        • 11 dafür
          • Limesurvey
            • 3 dafür
          • Alternativ: Der Vorstand schließt nach Einholung eines Meinungsbildes (beliebiges Mittel)
        • 4 dafür"
  • GO-Antrag von Harald auf Meinungsbild: "Wer der anwesenden Vorstände möchte jetzt den Vertrag in der vorliegenden Version abschließen."
    • Dafür: Harald, Dirk
    • Dagegen: Stephan, Jan, Merten, Stefan
    • (2|0|4)
  • Vorschlag von Merten, den Stammtischbeschluss vom 18.12.2012 in der folgenden Form umzusetzen:
    • Punkt 1: Der Vorstand fasst den Beschluss 2013-01-03-02, dass der Untermietvertrag in der dargelegten Form unterzeichnet wird sofern Punkt 2 erfüllt ist.
    • Punkt 2: Per Mailingliste wird ein Meinungsbild eingeholt, ob Dirks Mail vom 27.12.2012 den Stammtischbeschluss vom 18.12.2012 umgesetzt hat. Sollte das Meinungsbild bis zum 07.01.2013, 9 Uhr positiv (mehr Zustimmung als Ablehnung) ausfallen oder keine Rückmeldung erfolgen wird Punkt 1 und somit der Beschluss 2013-01-03-02 umgesetzt.
    • Meinungsbild zu diesem Vorschlag:
      • Dafür: Dirk, Harald, Merten
      • Dagegen: -
      • Enthaltung: Jan (weil M.bild per ML unsinnig ist), Stefan, Stephan, Steffi
      • (3|0|4)
    • Aufgrund der Enthaltungen und Unsicherheit der Mailingliste als Meinungstool (Repräsentativität und Manipulierbarkeit) wird der Vorschlag nicht umgesetzt. Stattdessen folgendes Meinungsbild über das Vorgehen:
    • Meinungsbild
      • a) Vertragsunterzeichnung abstimmen und Mitgliederversammlung diesen Vertragsabschluss legitimieren lassen
      • b) Kompensation der Kosten für Nutzung der Geschäftsstelle abstimmen und Mitgliederversammlung über den Vertragsabschluss abstimmen lassen
      • Variante a)
        • Dafür: Dirk, Harald, Merten, Steffi
        • Dagegen: Jan, Stefan
        • Enthaltung: -
        • (4|2|0)
      • Variante b)
        • Dafür: Jan, Stefan,
        • Dagegen: Dirk, Harald, Merten
        • Enthaltung: Steffi
        • (2|3|1)
      • Variante a) wird durchgeführt

Offene Tickets

Buttons:

  • Aktueller Status?
    • Nach erfolgreichem Umlaufbeschluss wurde die Bestellung von Steffi an Coco weitergeleitet, die diese bestellen möchte

Neuwahl SV Braunschweig

TOP 4 Anträge / Beschlüsse

Vorstandsbeschluss 2013-01-03-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 03.01.2013 #2013-01-03-01: Bestätigung Umlaufbeschluss "Buttonrohlinge" vom 30.12.2013
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Text:
Der Vorstand beauftragt Coco mit der Bestellung von 1.000 Buttonrohlingen für maximal 120 Euro.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Jan, Merten, Harald, Stefan, Stephan, Dirk, Steffi Beim Umlaufbeschluss dafür: Steffi, Jan, Merten, Stefan, Harald



Vorstandsbeschluss 2013-01-03-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 03.01.2013 #2013-01-03-02: Abschluss Untermietvertrag für eine Geschäftsstelle des SV BS
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Text:
Der Stadtverband der Piratenpartei Braunschweig (SV BS), vertreten durch den Vorstand, schließt unverzüglich einen Untermietvertrag zum Betrieb einer Geschäftsstelle des SV BS mit Herrn Oliver Schönemann zum 01.01.2013 mit dem im Anhang befindlichen Wortlaut ab. Der Vorstand schiebt jeden Monat die Kündigung des Mietvertrages per Beschluss auf, insofern die Finanzierung für einen weiteren Zeitraum (mindestens ein Monat) gesichert ist. Das maximale Risiko für den SV BS beträgt somit 440 Euro.
  1. 15yes.png: 4
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Dirk, Harald, Merten, Steffi Dagegen: Jan Enthaltung: Stefan Anhang: http://braunschweig.piratenpad.de/ep/pad/view/Mietvertrag/Qxd35NEkTe (Vertragstext), http://braunschweig.piratenpad.de/ep/pad/view/Geschaeftsstelle-Hausordnung/KQq1eOM5km (Hausordnung) Begründung von Jan: Es gibt zwei Bestimmungen in der Hausordnung, die ich persönlich nicht in Ordnung finde und daher gerne ein repräsentatives Meinungsbild der Basis. Eine Unterzeichnung vor der Mitgliederversammlung hat eine psychologisch andere Wirkung. Ich freue mich natürlich trotzdem, dass wir eine Geschäftsstelle haben und bin gespannt auf das Ergebnis der MV.



TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 09.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble statt.

Einladungen dazu werden von Merten versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine/ Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen


Ende der Sitzung: 2013-01-03, 23:08 Uhr

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