NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-01-29 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Wir treffen uns im "Cafe Restaurant Dialog" in Braunschweig.

Adresse Dialog - Café Kneipe Restaurant Rebenring 48 38106 Braunschweig

http://www.restaurant-dialog.de/

Wann Wir treffen uns jeden Dienstag ab 19:00 Uhr, der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr.

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Versammlungsleiter: Jens (zeitweise)

Protokoll: Björn, Jan

Beginn: 19:20

Themen:

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • es wird demnächst eine auf Fraktionsbedürfnisse abgestimmte Website geben
    • Grund: Jan hat nicht genügend Zeit, das in der Freizeit zu tun; während Fraktionszeit kann nicht an SV-Website gearbeitet werden
    • neue Features u.a. Aktivitätsfeed, Antragsübersichten, Kalender
    • es wird aktuell daran gebastelt, demnächst mehr
  • Borek: Angebot wurde abgelehnt, Verwaltungsgerichtsverfahren geht weiter
  • Stadtbahnverlängerung Volkmarode:
    • CDU will das nicht und will Bürgerbefragung
    • Grüne: Was die CDU will, ist nicht zulässig für Bürgerbefragung; CDU hat daraufhin ihren Antrag zurückgezogen
      • Oberbürgermeister: ist doch zulässig; CDU hat daraufhin ihren Antrag erneut gestellt
    • Stadtverwaltung: Stadtbahnausbauplan? Neuplanung über das nächste Jahr, wie es in den nächsten 20 Jahren weitergeht, Beiteiligung der Stadtbezirksräte, Bürgerbeteiligung (keine Befragung)
    • SPD: Änderungsantrag zur Vorlage der Verwaltung
  • Haushaltsgespräch mit SPD:
    • Radwegekarteumsetzung geht wohl
      • Übergang Radweg zu Fahrradstraßen ist ungünstig, da üblicherweise Radweg plötzlich endet und kein geordneter Übergang gekennzeichnet ist. Positivbeispiel: Jasperallee -> Theater
    • Freie Geodaten wird nicht kommen
      • Verwaltung will Daten nicht rausgeben wegen rechtlicher Interfaceprobleme mit Land
    • Es gibt auch im Land Bestrebungen Richtung OpenData
    • Langweiliger Haushaltsantrag: Heimatpfleger möchten neuen PC
  • Melderegisterdatenauskunft auf Maximaltarif ändern. Mehr geht nicht, weil Landesrecht
  • Treffen mit Svante aus Wolfsburg wegen Regionalverbandskonzept
    • Piratenfraktionen aus der Region wollen sich zusammentun und gemeinsam Alternative vorschlagen
  • Verwaltung hat das Haus gefunden, das sie vorher nicht kannten, als sie den Weg geplant haben
  • Fraktion will jetzt twittern: @piratsfraktion

Bericht Vorstand (max.15 min)

  • am 24. soll Aufstellungsversammlung (ab 11:30) und Mitgliederversammlung (12:30 oder so) sein, im Dialog
  • Es gibt Pads für Direktkandidat und Vorstandskandidaten
  • Plakate müssen runter bis letzten Sonntag, ab 1.2. gibt es Ärger.

Presse (Anke, Oliver)

  • künftige Weiterleitung von NDS PMs an SV bzw Braunschweig ML
  • Mögliche PM-Themen:
    • Fracking Berlinale 8.2. 19:15 Uhr

Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
  • Wer hat thematisch Interesse woran?
  • Wir wollen Neupiraten

Geschäftsstelle

  • Boden sauber halten!
    • Der Boden ist öfters mal nicht sauber und einige wenige machen es dann sauber
    • Besen ist vorhanden, Wischmop auch, aber kein Staubsauger
    • Plakate gleich nach hinten tragen. Eis sollte nicht vorne in den Fußboden tropfen
      • quer hochhalten, hochkant hinstellen hilft nicht
  • Finanzierungsstand?
    • Miete für Januar ist bezahlt
    • Jemand, der 50 € spenden wollte, ist abgesprungen, wurde teilweise abgefedert
    • Es fehlen ~35 € zu 220 €
    • Bitte bitte, spendet, sonst reicht es in drei Monaten nicht mehr.
    • Separate Mail als Erinnerung kommt noch über die Liste
  • Internet?
    • Terminabsprache ist schwierig, da Zugang im Keller einer anderen Mieterin
    • Anderes WLAN dürfen wir mitbenutzen
  • Geschäftsstelle auf Webseite -> Dominik
  • Schlüssel
  • Fußboden ist gut, ist trocken, Salzstangentest bestanden - sind knackig

Infostand:

  • Datum?
    • Wer macht mit?
    • Uhrzeit:
    • Wo:
    • Anmeldung:
    • Versammlungsleiter:
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
      • Hintransport:
      • Rücktransport:
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite:
    • auf den Mailinglisten:
    • via Twitter
    • im Wiki

Sonstiges

  • Plakate abhängen bis 01.02.2013!
  • Verwaltungstätigkeit Vorstand. Vorstand soll kleine Dinge selbst entscheiden können

Stammtischbeschluss 2013-01-29-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 29 Januar 2013 #2013-01-29-01: Budget mit Selbstkasteiung
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Dem Vorstand steht für Verwaltungstätigkeiten und Anschaffungen für diese ein Budget von 100 € zur Verfügung.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wenn leer, dann leer. Dann neu betteln kommen.




Angebot große Flaggen(2*3m)

  • E-Mail vom PShop 10.01.2013:
  • Liebe Piraten, da wir dieses Jahr Flagge zeigen wollen, möchten wir euch bis auf weiteres die großen Flaggen zu einem Preis anbieten, der bei Abnahme von 5 Stück und mehr sehr nahe an unseren Selbstkostenpreis herankommt. Für ein Stück haben wir den Preis von 27,50€ auf 24,99€ gesenkt, ab 5St kostet euch die einzelne Flaggen nur noch 23€. Hier geht's zur Artikelseite im PShop: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=16 . Das Angebot gilt so lange wir Flaggen des entsprechend eingekauften Bestands (200 St) am Lager haben.
    • Wollen wir welche bestellen und wenn ja wieviele?
    • Privat: ||
    • Stadtverband:

Stammtischbeschluss 2013-01-29-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 29 Januar 2013 #2013-01-29-02: Flaggen kaufen (2m * 3m)
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Stammtisch beauftragt den Vorstand, 3 Flaggen (2m*3m) im PShop für den SV zu kaufen.
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:




Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant
  • auf die Stadtverbandsseite: Dominik und gerne auch andere Menschen, die Lust haben, mitzuhelfen


Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
  • via Twitter:


Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 12.02.2013, 19 Uhr


Ende des Stammtisches: XX:xx Uhr