NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-01-29 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Wir treffen uns im "Cafe Restaurant Dialog" in Braunschweig.

Adresse Dialog - Café Kneipe Restaurant Rebenring 48 38106 Braunschweig

http://www.restaurant-dialog.de/

Wann Wir treffen uns jeden Dienstag ab 19:00 Uhr, der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr.

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Tagesordnung / Protokoll

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Versammlungsleiter: Jens (zeitweise)

Protokoll: Björn, Jan

Beginn: 19:20

Themen:

Bericht Fraktion (max.15 min)

• es wird demnächst eine auf Fraktionsbedürfnisse abgestimmte Website geben
  • Grund: Jan hat nicht genügend Zeit, das in der Freizeit zu tun; während Fraktionszeit kann nicht an SV-Website gearbeitet werden
  • neue Features u.a. Aktivitätsfeed, Antragsübersichten, Kalender
  • es wird aktuell daran gebastelt, demnächst mehr
• Borek: Angebot wurde abgelehnt, Verwaltungsgerichtsverfahren geht weiter
• Stadtbahnverlängerung Volkmarode:
  • CDU will das nicht und will Bürgerbefragung
  • Grüne: Was die CDU will, ist nicht zulässig für Bürgerbefragung; CDU hat daraufhin ihren Antrag zurückgezogen
    • Oberbürgermeister: ist doch zulässig; CDU hat daraufhin ihren Antrag erneut gestellt
  • Stadtverwaltung: Stadtbahnausbauplan? Neuplanung über das nächste Jahr, wie es in den nächsten 20 Jahren weitergeht, Beiteiligung der Stadtbezirksräte, Bürgerbeteiligung (keine Befragung)
  • SPD: Änderungsantrag zur Vorlage der Verwaltung
• Haushaltsgespräch mit SPD:
  • Radwegekarteumsetzung geht wohl
    • Übergang Radweg zu Fahrradstraßen ist ungünstig, da üblicherweise Radweg plötzlich endet und kein geordneter Übergang gekennzeichnet ist. Positivbeispiel: Jasperallee -> Theater
  • Freie Geodaten wird nicht kommen
    • Verwaltung will Daten nicht rausgeben wegen rechtlicher Interfaceprobleme mit Land
  • Es gibt auch im Land Bestrebungen Richtung OpenData
  • Langweiliger Haushaltsantrag: Heimatpfleger möchten neuen PC
• Melderegisterdatenauskunft auf Maximaltarif ändern. Mehr geht nicht, weil Landesrecht
  • Filmfest und ???
  • Antrag zur Deckungsfähigkeit wird so nicht angenommen werden
  • Die Anträge der Fraktion als Uebersicht: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/11/antrage-der-fraktion-zum-haushaltsplan-2013/
• Treffen mit Svante aus Wolfsburg wegen Regionalverbandskonzept
  • Piratenfraktionen aus der Region wollen sich zusammentun und gemeinsam Alternative vorschlagen
• Verwaltung hat das Haus gefunden, das sie vorher nicht kannten, als sie den Weg geplant haben
• Fraktion will jetzt twittern: @piratsfraktion

Bericht Vorstand (max.15 min)

• am 24. soll Aufstellungsversammlung (ab 11:30) und Mitgliederversammlung (12:30 oder so) sein, im Dialog
• Es gibt Pads für Direktkandidat und Vorstandskandidaten
• Plakate müssen runter bis letzten Sonntag, ab 1.2. gibt es Ärger.

Presse (Anke, Oliver)

• künftige Weiterleitung von NDS PMs an SV bzw Braunschweig ML
• Mögliche PM-Themen:
  • Fracking Berlinale 8.2. 19:15 Uhr

Neupiraten

• Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
  • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/.... ?
• Wer hat thematisch Interesse woran?
• Wir wollen Neupiraten

Geschäftsstelle

• Boden sauber halten!
  • Der Boden ist öfters mal nicht sauber und einige wenige machen es dann sauber
  • Besen ist vorhanden, Wischmop auch, aber kein Staubsauger
  • Plakate gleich nach hinten tragen. Eis sollte nicht vorne in den Fußboden tropfen
    • quer hochhalten, hochkant hinstellen hilft nicht

• Finanzierungsstand?
  • Miete für Januar ist bezahlt
  • Jemand, der 50 € spenden wollte, ist abgesprungen, wurde teilweise abgefedert
  • Es fehlen ~35 € zu 220 €
  • Bitte bitte, spendet, sonst reicht es in drei Monaten nicht mehr.
  • Separate Mail als Erinnerung kommt noch über die Liste
• Internet?
  • Terminabsprache ist schwierig, da Zugang im Keller einer anderen Mieterin
  • Anderes WLAN dürfen wir mitbenutzen
• Geschäftsstelle auf Webseite -> Dominik
• Schlüssel
• Fußboden ist gut, ist trocken, Salzstangentest bestanden - sind knackig

Infostand:

• Datum?
  • Wer macht mit?
  • Uhrzeit:
  • Wo:
  • Anmeldung:
  • Versammlungsleiter:
  • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist?
    • Hintransport:
    • Rücktransport:

• Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
  • auf der Stadtverbandsseite:
  • auf den Mailinglisten:
  • via Twitter
  • im Wiki

Sonstiges

• Plakate abhängen bis 01.02.2013!
• Verwaltungstätigkeit Vorstand. Vorstand soll kleine Dinge selbst entscheiden können

Stammtischbeschluss 2013-01-29-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 29 Januar 2013 #2013-01-29-01: Budget mit Selbstkasteiung

Text:

Dem Vorstand steht für Verwaltungstätigkeiten und Anschaffungen für diese ein Budget von 100 € zur Verfügung.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wenn leer, dann leer. Dann neu betteln kommen.

Angebot große Flaggen(2*3m)

• E-Mail vom PShop 10.01.2013:
• Liebe Piraten, da wir dieses Jahr Flagge zeigen wollen, möchten wir euch bis auf weiteres die großen Flaggen zu einem Preis anbieten, der bei Abnahme von 5 Stück und mehr sehr nahe an unseren Selbstkostenpreis herankommt. Für ein Stück haben wir den Preis von 27,50€ auf 24,99€ gesenkt, ab 5St kostet euch die einzelne Flaggen nur noch 23€. Hier geht's zur Artikelseite im PShop: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=16 . Das Angebot gilt so lange wir Flaggen des entsprechend eingekauften Bestands (200 St) am Lager haben.
  • Wollen wir welche bestellen und wenn ja wieviele?
  • Privat: ||
  • Stadtverband:

Stammtischbeschluss 2013-01-29-02

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 29 Januar 2013 #2013-01-29-02: Flaggen kaufen (2m * 3m)

Text:

Der Stammtisch beauftragt den Vorstand, 3 Flaggen (2m*3m) im PShop für den SV zu kaufen.

1. : 10
2. : 0
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Protokollant
• auf den Mailinglisten: Protokollant
• auf die Stadtverbandsseite: Dominik und gerne auch andere Menschen, die Lust haben, mitzuhelfen

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
• via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 12.02.2013, 19 Uhr

• Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2013-02-12

Ende des Stammtisches: XX:xx Uhr