LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/07-Juli/2016-07-18 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 18.07.2016
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.6 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.7 Zulassung von Gästen
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 1.10 Aktuelle Lage
- 1.11 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.12 Bericht PresseTeam
- 1.13 Berichte Beauftragte
- 1.14 Berichte aus den Regionen
- 1.15 Anträge
- 1.16 Anfragen
- 1.17 Sonstiges
- 1.18 nächste Sitzung
- 1.19 Sitzungsende
Protokoll vom 18.07.2016
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 18.07.2016 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21.25 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2016-07-18
Anwesende
- Ernst
- Dschud
- Zora
Abwesende
- Dragon
- Luise
- Alexander
- Friedemann (kommt evtl. noch)
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll: kollektiv
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Berichte Beauftragte
- Berichte aus den Regionen
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist noch nicht beschlussfähig.
- Nachtrag ins Protokoll:
- Es werden alle Angelegenheiten behandelt und besprochen, die keine Beschlussfähigkeit benötigen. Anträge werden erst behandelt, wenn :Beschlussfähigkeit erreicht ist.
- Der Vorstand ist ab XX:XX Uhr beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 04. Juli 2016
- Protokoll verifiziert
Überprüfung Umsetzung Beschlüsse
- 2016/03/28/002 Reisekostenbudget für VL/WL: 200 € / LPT16.1
- unsicher / erledigt
- 2016/03/28/001 Kostenbudget LPT16.1: 200 €
- unsicher / erledigt
- 2016/05/23/001 Budget Bezirkswahlkampf Friedrichshain-Kreuzberg 2016: 750,-- €
- erledigt
- 2016/05/23/002 Unterstützung Direktkandidatenwahlkampf 2016: 250,-- €
- erledigt
- 2016/05/23/003 Berlin AGH Wahlkampf, Budget „PiratenTagXXL“: 1.500,-- €
- 500,- € ausgezahlt / evtl. Umwidmung nötig, da Kostenfaktor "Hüpfschiff" entfallen.
- 2016/05/23/006 Willkommenspaket für Neumitglieder
- (noch) nicht umgesetzt
- 2016/05/23/007 Ausschreibung Leiter*in Landesgeschäftsstelle
- (noch) nicht umgesetzt - erst soll das Schicksal der LGS gesamt entschieden werden
- 2016/05/23/008 Ausschreibung Pressesprecher LV LSA
- (noch) nicht umgesetzt
- 2016/05/23/009 RK und Weiterbildung Datenschutz, Budget: 700 €
- Maik: keine Teilnahme - nicht umgesetzt.
- 2016/05/10/U001 Katholikentag Leipzig, Finanzierung religionskritischer Filmabend: 400 €
- umgesetzt
- 2016/06/06/004 Anschaffung Beamer für LGS MD: 250 €
- umgesetzt
- 2016/06/06/003 Infoblatt Neuwahlen 2016, Kostenbudget: 152,-- €
- noch nicht umgesetzt (es fehlen noch Informationen, bzw. ist noch nicht alles bekannt)
- 2016/06/13/001 CSD Magdeburg 2016: 110,-- €
- angemeldet, aber bisher: keine Leute, die den Stand bedienen, Zahltag: 27.07.!
- 2016/06/20/002 Gründungsversammlung KV Halle, Versammlungsleitung
- Der Beschluss wird nicht umgesetzt, da die beauftragte Person aus persönlichen Gründen diese Aufgabe nicht wahrnehmen kann.
Aktuelle Lage
- Mitglieder:
- unverändert zum Stand letzter Sitzung
- Kontostand:
- Sparkonto 70.638,19 €
- Girokonto 2.004,40 €
- Kasse 8,62 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Luise https://wiki.piratenpartei.de/LuiseGlobig_T%C3%A4tigkeitsbericht
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtStvVorsitz#fortlaufender_T.C3.A4tigkeitsbericht
- kommunale Arbeit (kommunale Gespräche, Treffen, Ideen) - jedoch noch kein Ergebnis
- Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berli
- Friedemann
- Alexander
- Maik: Tagesgeschäft (Anträge besenfen, Wissen aneignen), Vorstands- & andere ML's, Rest: Piraten-, aber keine Vorstandstätigkeiten^^
- Holger
Bericht PresseTeam
- Es fehlt an Input.
Berichte Beauftragte
Berichte aus den Regionen
- KV Börde
- RV Altmark
- Anhalt-Bitterfeld
- Burgenlandkreis
- Dessau
- Halle
- Harz
- Jerichower Land
- Magdeburg
- Mansfeld-Südharz
- Saalekreis:
- Salzlandkreis
- Wittenberg
Anträge
Antragsteller
Text
Aufruf Naturfreunde Berlin e.V., TTIP-Demo-Büro: „Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen am 17. 09. 2016 in sieben Städten: BERLIN, FRANKFURT/MAIN, HAMBURG, KÖLN, LEIPZIG, MÜNCHEN, STUTTGART! Liebe Unterstützer/innen, liebe Interessierte, am 17. September geht es erneut auf die Straße, um in sieben Städten gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel zu demonstrieren - und das aus gutem Grund! Wenn die EU-Handelsminister/innen sich am 22. und 23. September in Bratislava treffen, haben sie vor, den Weg für die Unterzeichnung von CETA und die weiteren Verhandlungen zu TTIP zu ebnen. Jetzt ist die Zeit zu handeln! Wir verstärken unseren Protest und tragen ihn in die Breite, um mit einem starken Signal des Widerstands, kurz vor diesem Termin, CETA und TTIP endgültig zu verhindern! Die Vorbereitungen hierfür haben schon richtig toll Fahrt aufgenommen. Hunderttausende Flugblätter und Plakate sind gedruckt und bereitgestellt, überall in den sieben Städten und angrenzenden Regionen haben sich Vorbereitungskreise an die Arbeit gemacht, um unseren großen Demonstrationstag im Herbst anzugehen. Dafür sind wir auch auf Ihre Unterstützung angewiesen! Bis wir am 17. September in sieben Städten mit deutlich mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gehen, um CETA und TTIP zu stoppen, steht noch ein großer Kraftakt an. Nur gemeinsam mit vielen Menschen, die unterstützen und aktiv werden, wird unser bundesweiter Demonstrationstag ein riesiger Erfolg - Machen Sie mit!
- 1) Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!*
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann kostenfrei auf der Website der TTIP-Demo bestellt werden. Eine Spende unterstützt uns dabei, noch mehr Flugblätter und Plakate zu drucken. Bestellen Sie jetzt Ihr Info-Paket: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate
- 2) Bewerben Sie unseren Demonstrationstag online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!* Nutzen Sie Ihre Sozialen Netzwerke im Internet, ob Facebook, Twitter oder fast schon klassisch per E-Mail – auf unserer Webseite finden Sie Texte, Grafiken und Webbanner. Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden – Organisationen, die den Aufruf unterzeichnen möchten, wenden sich bitte per E-Mail an das Demo-Büro. Mitmachen:
http://ttip-demo.de/mitmachen/
- 3) Jede Spende stärkt den Protest!*
Die Organisation von sieben Großdemonstrationen, der Druck von hunderttausenden Flyern und Plakaten sowie Bühnen und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende. Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden
- Spendenkonto:
- Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
- Bank: Bank für Sozialwirtschaft
- IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
- BIC: BFSWDE33BER77
- Verwendungszweck: TTIP Demo
- 4) Beteiligen Sie sich in den Regionen!*
Wissen sie schon, zu welcher Demonstration Sie am 17. September fahren? Wohnen Sie vielleicht sogar in einer der Demonstrationsorte? Hier finden Sie alle Informationen, um sich zu beteiligen: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung! Beste Grüße aus dem Demo-Büro, Esther Hanauer, Christian Weßling und Susanne Friedel
info@ttip-demo.de - WWW.TTIP-DEMO.DE - Facebook: https://www.facebook.com/ttipdemo - Twitter: https://twitter.com/TTIP_Demo- zora: diesmal nehme ich Trillerpfeife und Ratsche mit; es wurde in Berlin am Straßenrand bemängelt und aufgerufen, laut und schrill, vorallem hörbar zu sein! Stimmt. An so etwas hatten wir nicht gedacht :)
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Antragsteller
Text
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Antragsteller
Text
Antrag des Christian Glomm:
„Ahoi mein Landesvorstand, Hiermit beantrage ich die Übergabe der Domains für die Region Halle im Fall eines entsprechenden Beschlusses der Gründungsversammlung generell zuzustimmen und die Übernahme der Domains ( Erstellung von Authcodes und Erstellung eines Backups aller Beiträge) vorzubereiten.Begründung: Mit Gründung eines KV Halle sollte auch die Webseite selbst Verwalter werden. Dies ist erfahrungsgemäß beim LV mit besonderen Hürden verbunden. Es gibt ein Angebot die Webseiten für 2016 kostenlos zu hosten und es steht im Falle etwaiger Probleme eine Alternativdomain zur Verfügung. Um die Einrichtung schnellstmöglich umzusetzen soll die Umstellung schon zur Gründung vorbereitet werden damit längere WarteZeiten vermieden werden können. Grüße Christian“- "Mit Gründung eines KV Halle sollte auch die Webseite selbst Verwalter werden." - die Webseite soll sich oder den KV verwalten??? - Hä? - Natürlich sind unmögliche Dinge "erfahrungsgemäß beim LV mit besonderen Hürden verbunden"
- gerne Website alternativ kostenlos hosten & Redirects von den Domains, die beim LV liegen einrichten - geht schnell.
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Antragsteller
Text
Antrag des Christian Glomm: „Ahoi mein Landesvorstand. Hiermit beantrage ich die LGS aufzulösen und den Mietvertrag zum Ende der kommunizierten Vertragslaufzeit von 2 Jahren rechtzeitig zu kündigen.
Begründung: Die vom Landesvorstand vorausgesagten positiven Effekte sind in der Gesamtheit ausgeblieben und die Kosten der LGS übersteigen die zu erwartenden Einnahmen des LV um einiges. Die Ideen und Konzepte für die LGS wurden weitgehend nicht umgesetzt sodass nur die Funktion als ungeeigneter Ort für Parteitage und die Funktion als Privatbüro für Ernst und Holger übrig bleiben. Einen objektiven Nachweis für Parteiarbeit bleiben die beiden Betreiber der LGS nach ca 12 Monaten Anwesenheit offen. Die Aussenwirkung hat im lokalen Umfeld für keine Steigerung der Aktivität geführt sodass man davon ausgehen kann dass auch landesweit kein Impuls gesetzt werden konnte. Da weder die Idwen und Vorschläge der Vergangenheit umgesetzt sind noch mit einer schlagartigen Verbesserung der Lage zu rechnen ist soll das kostspieligste Experiment des Landesvorstand schnellstmöglich beendet werden. Beste Grüße Christian“- Der Antrag ist voll von Behauptungen und Widersprüchen und auch bei Nachfrage auf der ML an den Antragsteller hat sich dies leider in den meisten Fällen genau so relativiert - ergo: pure Polemie.
- Schliesung der LGS im Jahr der Bundestagswahl = falsches Signal!
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Antragsteller
Text
Einladung der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg: „Einladung zur Veranstaltungsreihe streitBar – der Platz für konstruktive Diskurse Wie viel Überwachung braucht die Stadt, um öffentliche Sicherheit gewährleisten zu können? Die Otto-von-Guericke-Universität nutzt die neue Veranstaltungsreihe als Plattform für aktuelle gesellschaftliche Debatten und Diskussionen. In der zweiten Ausgabe der streitBar werden Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Kriminalprävention diskutieren, wie viel Überwachung die Stadt braucht, um öffentliche Sicherheit gewährleisten zu können. Wir würden einen Vertreter der Piratenpartei Magdeburg sehr gerne einladen, an dieser Diskussionsrunde teilzunehmen. Die streitBar soll am 04. August im Campus Service Center der Universität von 19 – 21 Uhr stattfinden. Für die streitBar werden 4 – 5 Teilnehmer eingeladen und die Diskussion wird durch einen Moderator geführt. Im Anschluss an den Austausch der Redner hat auch das Publikum die Möglichkeit sich zu beteiligen und zu Wort zu kommen. Das Format lässt ein Publikum von circa 30 Personen zu.
Die Diskussionsinhalte sollen insbesondere den gesellschaftlichen Diskurs zu Überwachung im öffentlichen Raum widerspiegeln und die Ansichten aller Teilnehmer darlegen. In Zusammenhang mit der Veranstaltung werden die Inhalte in einer laufenden Forschungsarbeit zum Thema Überwachung in der Stadt dokumentiert und ausgewertet. Bereits die erste Ausgabe der streitBar unter dem Thema „Wie viel Weltoffenheit und Toleranz braucht die Wissenschaft im Land Sachsen-Anhalt?“ war ein voller Erfolg, an welchen wir gerne anschließen würden. Daher würden wir uns sehr freuen, wenn Sie Zeit und Lust haben an diesem Veranstaltungsformat teilzunehmen. Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen“
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Antragsteller
Text
Antrag des RV Altmark: „Ahoi mein Landesvorstand, Hiermit beantrage ich im Namen des Regionalverbands Altmark die Kosten der Wahlwerbung für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Arneburg Goldbeck zu 50% mit bis zu 750 € zu unterstützen. Begründung: Voraussichtlich im August werden wir im Regionalverband bei einer Aufstellungsversammlung den Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Arneburg Goldbeck bestimmen. Es gibt derzeit mehrere Interessensbekundungen sich als Kandidat zu bewerben.
Die Beteiligung an der Wahl wurde durch die letzte Wahl beschlossen und derzeit ist ein Budget von 500 € des RV vorgeplant und eine Spende in Höhe von 250 € angekündigt. Als die aktivste Region in der Beteiligung an Wahlen sind die Kosten für Wahlen für den Regionalverband enorm. Die angemessene Planung von Ausgaben setzt voraus dass über die bereitstehenden Mittel Klarheit besteht.Die Gelder des LV sollen für nachhaltige Aussenwerbung eingesetzt werden und damit auch für bevorstehende Wahlen positive Wirkung erzielen.- Einsatz für typische Printmedien (Plakate, Flyer, ...) & Giveaways oder was ist "nachhaltige Aussenwerbung" - klarer Verweis auf PiratenLSA (Logo, HP-Link, evtl. via QR-Code - nur Unterstützung eines Piraten- oder parteilosen Kandidaten
- diesmal bitte ohne das ewige "Rumgezicke" (endlose Diskussionen über Belege, etc)
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Eilantrag
- Abstimmung
- Luise
- Angelika
- Ernst
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
- Ergebnis:
Antragsteller
Text
Antrag: "Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 500 € wäre toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen. Begründung: Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen. Einen entsprechenden Beschluß vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)
20 Jahre Hanfparade Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je, denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird. Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Wir halten die Legalisierung von Hanf für ein Bundes- und Landes- und Kommunalthema und hoffen auf Eure Beteiligung. Wir haben in den letzten Jahren schon erfolgreich auf der Hanfparade einen Stand betrieben und den Truck, hinter dem immer die größte Crowd tanzte. Die Teilnahme kann nur im Zuge der vielen Zuschüsse der Landes-, Bezirks- und Kreisverbände stattfinden. Neben wirklich guten Gesprächen, Networking und Begeisterung seitens der Besucher für unsere "Kiff-aways", konnten wir auch Neueintritte in die Piratenpartei verbuchen und laufende Projekte unseres Beauftragten vorstellen. Wir gehen davon aus, dass die Hanfparade in Berlin eine große Resonanz haben wird (ca. 12.000 Besucher) und benötigen daher ein Budget, um einen repräsentativen Stand und Truck betreiben zu können. Eine Kalkulation findet Ihr im Pad [2]. Zuschüsse können auf das Bundeskonto unter dem Stichwort "Hanfmesse" überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen den Überblick zu behalten. Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, denn wir können erst dann den Stand und Truck planen und ausstatten, wenn wir einen Überblick über das Buget haben. Sollten noch Fragen offen oder eine Teilnahme an der Sitzung, wo der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch einfach beim Unterzeichner! Im Überweisungstext sollte "Hanfparade" stehen!
In der Hoffnung mit Eurer Unterstützung rechnen zu können, verbleiben wir mit freundlichen Piratengruß und Dank!
Abstimmung
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Anfragen
- Reisekosten Landesvorstand - Anfragender: Christian Glomm
- 1. Wie hoch ist der Gesamtbetrag der vom Landesverband ausgezahlten Reisekosten ?
- 2. Welche Höhe haben die ausgezahlten Reisekosten der einzelnen Vorstandsmitglieder ( gern auch anonymisiert ) von 07.2014 bis jetzt?
- 3. Wie hoch ist der Anteil der ausgezahlten Fahrtkosten in den Gesamtausgaben und in Bezug zu Kosten für politische Veranstaltungen ( Demos, Kungebungen, Infostände) in Sachsen Anhalt im gleichen Zeitraum und im Bezug auf die Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen im gleichen Zeitraum.
- 4. Um eine weiteten Bezug zur Ausgabenhöhe darstellen zu können Bitte ich darum die Einnahmen in Summe und die Kassen- und Kontostände zum 1.7.2014, 1.1.2015, 1.7.2015, 1.1.2016 und zum 1.7. 2016 zu veröffentlichen.
- Beantwortung: RK LaVo
- zu 4)
- Grundsätzlich: Auskünfte seit Antritt des jetzigen Landesvorstandes stellen wir gern zur Verfügung. Die Geschäftsführung vorheriger Landesvorstände ist durch Mitgliederversammlungen entlastet und kann nicht mehr Gegenstand sein.
- Bitte beachten: Alle Daten unter Vorbehalt, da mit dem Buchungsabgleich noch Klärungsbedarfe bestehen.
- zu 1)
- RK vom 30.04.2016 bis 30.06.2016 ausbezahlt: 207.- €
- RK beantragt in selbem Zeitraum: 384,- €
- zu 2)
- Anonymisierung macht wenig Sinn, da auch anonymisiert ein direkter Bezug zu einzelnen Personen anhand der Häufigkeit von Anfälligkeiten möglich.
- Ernst hat die meisten RK Anträge geschrieben. Holger war 2ter, Denis auch vorbildlich in der Antragstellung und Spendenfreudigkeit. Die anderen Vorstandsmitglieder haben im Rahmen der Möglichkeiten, Verfügbarkeit das Bestmöglichste beigetragen.
Angelika: einen Überblick der durch mich in Anspruch genommenen Mittel findet sich hier.
- Zahlen 2015:
- Ausgaben politische Arbeit: 8512,77 €
- anteilige RK in politische Arbeit: 36,50 %
- Mitgliedsbeiträge 2015 (ohne Spenden): 1662 €
- genehmigte Reisekosten: 7570,17 €
- zu großem Teil daraus resultierende Spenden: 6339,09 €
- nur aus RK generierter Spenden 3994,73 €
Die Kontostände werden auf jeder Vorstandssitzung bekannt gegeben und sind dokumentiert. Für die Zahlen von 2014 darf gern der Rechenschaftsbericht gelesen werden.
Sonstiges
- Datenschutzschulung
- Datenschutzbeauftragter: wenn akut, dann Mittwochs in LGS möglich, bitte bei DSB melden; ab Sept/Okt. gern per Video & Co
- Gründungsversammlung KV Halle: 23. Juli 2016
- gesucht werden VL&WL
- Hanfdemo Halle
- der Landesvorstand wurde verpflichtet, die Hanfdemo 2016 in Halle zu unterstützen. Der Vorstand hat beschlossen, dies zu tun. Was fehlt, ist ein Stand der Dinge @ Piraten Halle - euer Beschluss!
- Großdemo gegen TTIP, CETA&Co. 17. September 2016, Infomail vom Bundesvorstand:
" Liebe Kollegen, der Bundesvorstand hat die Unterstützung des TTIP-Demo-Tags (http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/ ) beschlossen. Um auch offziell auf der Homepage zu erscheinen, müssen wir uns allerdings auch an den Kosten beteiligen - wir müssen insgesamt 1.000 € aufbringen. Der Bundesvorstand hat schon 300 € beschlossen und nun sind die Landesverbände gefragt, um den Betrag zu erreichen. Ihr könnt dies gerne direkt als Antrag an die Landesvorstände auffassen und einen Beschluss über die finanzielle Beteiligung in eure LaVo-Sitzung einbringen. Wenn jeder Landesverband mitmacht, dann sind es für jeden nur noch 43,75 €. Wenn ihr den Beschluss gefasst habt, könnt ihr gleich - dann auch guten Gewissens - ein kostenloses Info-Paket bestellen, um die Geschäftsstellen auszustatten! Klick -> http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/ Es ist sehr wichtig, einen breiten Widerstand zu erzeugen. Deswegen bitte ich euch also zusätzlich um Folgendes:
- Schaltet das entsprechende Banner auf euren Webseiten -> http://ttip-demo.de/mitmachen/webbanner/
- Sprecht mit euren Untergliederungen und Mitgliedern darüber.
- Überlegt, ob die angebotene Busmobilisierung für euch sinnvoll ist (http://ttip-demo.de/busmobilisierung/die-busorganisation-zum-17-september/), um gemeinsam dorthin zu fahren. Das Konzept zur Busmobilisierung klingt wirklich gut - schaut es euch an!
- Wenn der Termin näher kommt, macht auch auf den SocialMedia-Kanälen Werbung. Übrigens ist das einen Tag vor der Berlinwahl und wenn ihr nicht die Berliner vor Ort unterstützt, könntet ihr so in der Demoberichterstattung für ein wenig Farbe sorgen. Ich gehe davon aus, dass die Demos in den Nachrichten Erwähnung finden werden. Viele Grüße, Astrid."
- Zora: ich habe jetzt den angekündigten Eilantrag nicht eingebracht, da die Sache mit dem Banner auf der TTIP-Demo-Seite sich zwischenzeitlich erledigt hat, also die Kosten gedeckt sind.
Die Anträge werden entweder im Umlauf oder zur nächsten Sitzung behandelt.
Heute keine Beschlussfähigkeit erreicht.
nächste Sitzung
01. August 2016 - 21.00 Uhr
Sitzungsende
21:55 Ende der Sitzung
Vielen Dank an alle, die anwesend waren!
