LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/07-Juli/2016-07-04 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 04.07.2016
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.6 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.7 Zulassung von Gästen
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 Berichte Beauftragte
- 1.13 Berichte aus den Regionen
- 1.14 Anträge
- 1.15 Umlaufbeschlüsse
- 1.16 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.17 Anfragen
- 1.18 Sonstiges
- 1.19 nächste Sitzung
- 1.20 Sitzungsende
Protokoll vom 04.07.2016
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 04.07.2016 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21.04 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2016-07-04
Anwesende
- Ernst
- Zora
- Drifter
- Luise
Abwesende
- Holger (entschuldigt)
- Friedemann
- Maik (entschuldigt)
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll: gemeinsam
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Berichte Beauftragte
- Berichte aus den Regionen
- Anträge
- Umlaufbeschlüsse
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
- Anfragen
- Sonstiges
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gaeste sind zugelassen.
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 20.06.2016
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
- Mitglieder:
- 2 Abgänge aus LSA
- Kontostand:
- Sparkonto 70.638,19 €
- Girokonto 5.120,40 €
- Kasse 8,62 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Luise: https://wiki.piratenpartei.de/LuiseGlobig_T%C3%A4tigkeitsbericht
- Angelika: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtStvVorsitz#fortlaufender_T.C3.A4tigkeitsbericht
- Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berli
- Friedemann : abwesend
- Alexander:
- Maik : abwesend
- Holger : abwesend
Bericht PresseTeam
- Tensor: Keine Texte, Vorbereitung wichtig.
Berichte Beauftragte
Berichte aus den Regionen
- KV Börde
- Kreistag und Ausschüsse werden rege besucht und von uns vorgetragene Themata auch behandelt. Die Zusammenarbeit zur Einreichung von Anträgen funktioniert.
- RV Altmark
- Anhalt-Bitterfeld
- Burgenlandkreis
- Dessau
- Halle
- Harz
- Jerichower Land
- Magdeburg
- Mansfeld-Südharz
- Saalekreis
- Vorbereitung Wählergruppe für Gemeinderatswahl Gemeinde Petersberg, September 2016
- Salzlandkreis
- Wittenberg
Anträge
Antragsteller
Text
Antrag des Christian Glomm:
- „Sehr geehrter Landesvorstand, hiermit beantragen wir das diesjährige WAR-STARTS-HERE Camp mit 500 € zu unterstützten. Das Camp ist deutschlandweit :in den Medien und setzt sich für den friedlichen Einsatz gegen Krieg und dessen Folgen.
- http://www.war-starts-here.camp/wp-content/uploads/2016/02/Falter_Campaufruf-2016.pdf
- Mit der Unterstützung soll die (autarke)Energieversorgung auf dem Camp selbst sichergestellt werden. Die gleiche Summe wird beim RV Altmark :beantragt und der restliche Betrag wird durch die Mitglieder des RV Altmark gesammelt. Ziel ist ein großer Solargenerator mit Solarplatten.
- https://www.solarpowersupply.de/goal-zero-solar-kit-2x-boulder-30-yeti-1250 oder https://www.solarpowersupply.de/produktgruppen/solar-kits/solar-generator-kits/lensun-solar-kit-2x-100-w-yeti-1250
- sollte der notwendige Betrag nicht zusammen kommen so werden keine Beträge abgerufen. Der RV Altmark unterstützt seit 5 Jahren das Camp in der :Altmark und wir haben in den letzten Jahren das Camp immer wieder besucht. Die Idee eines landesweiten Piratentreffen auf dem Camp ist leider im :Sande verlaufen. In den letzten Jahren wurde das Camp von Piraten aus dem Bundesgebiet unterstützt und bietet neben dem Hauptthema Friedenspolitik :auch breite Schnittmengen wie Datenschutz, Verschlüsselung ( digitale Selbstverteidigung), Big Data und vm. Beim Camp selbst haben wir in den :letzten Jahren Infomaterial verteilt und sind in der Orga und Umsetzung beteilig. zu Fragen bitte direkt an mich mfg Christian
- Der Antragsteller wurde mit Mail vom 27.06.2016 gebeten, folgende Fragen ("fett") zu beantworten (Antworten kursiv, jeweils unter der Frage):
- „Sehr geehrter Herr Glomm, vielen Dank für den Antrag des RV Altmark. Wir haben dazu noch folgende Fragen:
- 1. Gibt es einen Beschluss dazu?
- Zu 1. Der Beschluss das Camp auch in diesem Jahr zu unterstützen wurde von der Mitgliederversammlung des RV Altmark getroffen. Ein Beschluss des :RVor Altmark gibt es derzeit noch nicht.
- 2. Wo ist dieser einzusehen?
- zu 2. Das Protokoll der Mitgliederversammlung wurde dem Vorstand des Landesverbands per Mail mitgeteilt.
- 3. Wer wird Eigentümer des Generators und welche Nutzung ist nach dem Camp geplant?
- zu 3. sofern die benötigte Summe zur Verfügung gestellt werden kann wird die Eigentumsfrage mit den Wünschen des Landesverbandes abgestimmt. Die :Nutzung soll nach dem Camp für Veranstaltungen und Vereine sowie die Camps in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen. Die Nutzung soll der :Allgemeinheit offen stehen.
- 4. Gibt es direkte Ansprechpartner für das Camp? Wen?
- zu 4. Ja es gibt direkte Ansprechpartner. Als Ansprechpartner für die Piratenpartei würde ich mich zur Verfügung stellen. Da das Camp in :Gruppenarbeit organisiert wird gibt es keinen universellen Ansprechpartner. Für Fragen über das Camp die hier nicht beantwortet werden können kann :eine Mail an info@war-starts-here.camp gesendet werden damit sich der passende Ansprechpartner melden kann.
- 5. Wie geht der RV damit um, dass es in den letzten Jahren sowohl von Anwohnern, den Gemeinden und auch von Piraten deutliche Distanzierungen :und Probleme mit dem Camp gab?
- zu 5. Der Regionalverband unterstützt das Camp. Die Unterstützung beispielsweise bei der letzten Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen. Es :gibt keine Beschlüsse der Regionalmitgliederversammlung zu Distanzierungen und etwaige Probleme. Mir persönlich sind auch keine Probleme und :Distanzierungen bekannt.
- 6. Wo ist die Historie und wie ist der aktueller Stand der "Idee eines landesweiten Piratentreffens"?
- zu 6. Die Idee eines landesweiten Treffens sollte für 2014 im Wiki und auf der Aktiven dokumentiert sein und für 2015 auf der Aktiven. :(vielleicht kann da jemand mit einem Datum weiterhelfen?)
- 7. Wie ist das Camp auf Bundesebene bei den Piraten präsent? Wer hilft/spendet/nimmt noch teil?
- zu 7. Über die Teilnahme /Beteiligung/Spenden von Menschen mit Mitgliedschaft in der Piratenpartei werde ohne deren Zustimmung keine Angaben :machen. Bei Spenden entzieht es sich meiner Kenntnis da ich lediglich Unterstützer des Camps bin.
- 8. Weder auf dem Flyer, noch auf der Homepage sind Ausführungen zu den von Ihnen genannten thematischen Schnittmengen (Datenschutz, :Verschlüsselung, digitale Selbstverteidigung, Big Data) zu finden. Wie werden diese Themen auf dem Camp präsentiert/umgesetzt?
- zu 8. Diese Themen werden (wie in den letzen Jahren) in einzelnen Workshops eingebracht. Zudem wird Infomaterial ausliegen und in Gesprächen (zb. :zur offenen Auswertung der Camporga) und anderen offenen Runden zur Sprache kommen. Zudem wird es auch Beiträge von und für die Piraten geben :können sofern dies ein Wunsch ist. Da der Ort des Camps nur per LTE versorgt werden kann wird es aber leider keinen Stream oder ähnliches geben.
- 9. Es wird von Seiten des Vorstandes des RV Altmark regelmäßig öffentlich kommuniziert, dass der RV nicht vom Landesverband, sondern der :Landesverband abhängig vom RV wäre. Dennoch wird regelmäßig nach Geld vom Landesverband gefragt. Wie klärt sich dieser Widerspruch?
- zu 9.
- a:
- Zunächst vermute ich da einen Verständnisfehler. Ich habe diesen Antrag gestellt und ich werde einen solchen Antrag auch an den RV Altmark stellen. :Der Antrag ist nicht vom RV oder dem RVor.
- b:
- ist die Landesaktive wohl nicht das beste Mittel der Wahl um die Mitglieder des RV Altmark zu erreichen. Es kann davon ausgegangen werden das die :Mehrzahl der Mitglieder in der Altmark die Aktive nicht regelmäßig verfolgt.
- c:
- Die Mitglieder des RV sind Mitglieder im LV - jedoch sind die Mitglieder des LV nicht automatisch auch Mitglieder im RV. Die Mitglieder des RVs :entscheiden über ihre regionalen Angelegenheiten und Aktivitäten selbst und wollen bei Entscheidungen auf Landesebene ausreichend beteiligt werden. :Die Entscheidungen der Mitgliederversammlung sind ( anscheinend anders als Entscheidungen von Gebietsversammlungen) für den Vorstand bindend. Zudem :ist die politische Arbeit im LV überschaubar bis dürftig und sollte durch mehr Beteiligung an unterstützenswerten Projekten angeschoben werden :können. Das Konzept sich aktiv in Vereine und Gruppen mit Schnittmengen in Form von gemeinsamen Zielen einzubringen hat sich in der Altmark als :erfolgreich gezeigt. Die Verteilung der finanziellen Mittel der Parteienfinanzierung und des innerparteilichen Finanzausgleichs wurde in der Form :gewählt damit der Landesvorstand Wahlen unterstützen kann. Diese Unterstützung wurde erstmals 2015 verwehrt. Statt Anträge für Unterstützung zu den :einzelnen Wahlen stellen zu müssen wäre eine andere Lösung für den RV praktischer. Man würde sicher auch weniger Überraschungen erleben als wir in :Aktionen werden diese in Zukunft nicht oder nur im begrenztem Umfang stattfinden können. Hätten wir im RV geahnt entgegen jeder Absprache die :Kosten für die Wahl in Salzwedel vollständig aus eigener Tasche zu zahlen hätten wir die Wahl die allein der Unterstützung und Vorbereitung der LTW .geplant war sicher anders geplant und hätten ggf. davon Abstand genommen. Fazit es geht hier um einen Antrag von mir an den Landesvorstand das :War-Starts-Here Camp zu unterstützen. Wenn die notwendige Summe nicht zusammen kommt wird auch keine Finanzierung durch den LV geleistet werden.
- Sofern der Antrag nicht positiv beschieden werden kann, stelle ich hiermit den Antrag die Summe 400 € für die Anmietung und den Betrieb eines :(Verbrennungsmotor) Generator für 10 Tage inkl. Lieferung, Versicherung und Verbrauchsstoffe für das War Starts Here camp 2016 bereitzustellen.
- Begründung: Für eine Vielzahl von Infrastruktur wird Elektrizität benötigt. Die Verwendung von Verbrennungsmotoren ist die zweite Wahl. Angebot :https://www.boels.de/mieten/energie-beleuchtung/stromaggregate/stromaggregat-3600-w für 2 Wochen zzgl. der Kosten für Kraftstoff, Versicherung, :Verschleiß und Transport.
- Unsere Nachfrage wollen Sie bitte allen Mitgliedern des RV Altmark zur Kenntnis geben. Danke für Ihre Mühe, Landesvorstand, Piratenpartei Sachsen-:Anhalt“
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Antragsteller
Text
Info-Mail der LiMA:
- „Liebe Freund*innen der LiMA,vom 25. bis zum 27. August 2016 erwarten euch spannende Workshops, Vorträge, Diskussionsrunden und ein Abendprogramm :rund um das Thema Gender und Medien an der Humboldt-Uni in Berlin-Mitte. Drei Tage geht es darum, wie Gender-Diversität in den Medien repräsentiert :und wie darüber gesprochen wird. Wie können subtile Diskriminierung und verdeckter Sexismus in digitalen und analogen Medien erkannt werden und was :können Medienschaffende selber ändern? Dazu erwarten euch rund 40 Workshops, Vorträge, Diskussionsrunden und ein Abendprogramm. […] Wir freuen uns, :wenn Ihr dabei seid und die Sommer-LiMA an Interessierte weiterverbreitet. Vielen Dank! Beste Grüße LiMA-Team #gendermania?“
Abstimmung
Zusatzinfos
Umsetzung
Antragsteller
Text
Eilantrag
- Abstimmung
- Luise J
- Angelika J
- Ernst J
- Alexander J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Text
Abstimmung
Zusatzinfos
Antragsteller
Text
- 1. Es wird ein Pad zur Verfügung gestellt, indem sachlich die zu lösenden Probleme gesammelt werden.
- 2. Das Ergebnis dieser Vorbereitung (Pad) bildet die Grundlage einer (oder mehrerer) lösungsorientierten moderierten Gesprächsrunde(n).
- 3. Der Landesvorstand startet eine Ausschreibung für eine/n parteiinternen Mediator*in, der/die eine höchstmögliche Akzeptanz vor Einsatz voraussetzt.
- 4. Der Landesvorstand wird sich die ggf. aufzuwendenden finanziellen Mittel für eine oder mehrere Mediationen mit dem RV Altmark teilen.
Antrag des Christian Glomm: „Ahoi mein Landesvorstand, Vielen Dank für die Antwort. Offensichtlich wurde bereits entschieden den Anttag öffentlich zu diskutieren. Ich gehe deshalb davon aus dass die Vorstandsmitglieder sich auch dort informieren werden bzw. Die Dinge von dort auch hier einzug halten. Der Landesvorstand möge beschließen: 1.Das die Festellung getroffen werden muss dass ein Konflikt besteht dieser aufgelöst werden soll.2. Das der Landesvorstand bereit ist sich an der Konfliktlösung zu beteiligen.3. Das der Landesvorstand eine Mediation für ein geeignetes Mittel hält und die Bereitschaft erklärt dies auch in die laufende Finanzplanung einzubeziehen.4. Ob die Konfliktbeseitigung in einer Vielzahl überschaubarer Probleme einzeln oder als komplexes Ganzes gelöst erden soll. ( ich wäre für ersteres da auch bei der komplexen Betrachtung einzelne Probleme eine entscheidende Rolle spielen)5. Eine Ausschreibung /parteiinterne Suche nach einem für alle Beteiligten akzeptierten Mediator zu starten.6. Probleme und Konflikte in einem gemeinsamen Pad oder gleichermaßen geeigneten Mittel zu sammeln und sofern Antworten möglich sind dort Antworten für die Vorbereitung der Mediation aber auch die Konfliktlösung ansich bereitzustellen.
Begründung: Eine Konfliktlösung ist nötig aber bislang vom Landesvorstand keine Anstrengungen gemacht worden zu deeskalieren. Der Antrag soll einen Dialog zur Lösung dienlich sein."- Luise: Auch wenn es keine Probleme geben sollte, ist es gut mit einander zu reden, da so Problemen evtl. vorgebeugt werden kann. Für Gespräche benötigt es keinen Beschluss.
- Angebot zu Gesprächen aufrecht erhalten. Punkte zuerst benennen, über welche gesprochen werden soll.
Abstimmung
Zusatzinfos
- Nachfrage des LaVo, wer Antragsteller ist, da nicht eindeutig
- Antwort des Christian Glomm:
Eilantrag
- Abstimmung
- Luise J
- Angelika J
- Ernst J
- Alexander J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Text
Mail des BBZ "lebensart" e.V.: "Liebe Freund*innen und Kolleg*innen, sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr möchten wir zum Christopher Street Day in Halle (Saale) am 10.09.2016 die Möglichkeit schaffen, dass sich Vereine, Organisationen, Interessenvertretungen und Parteien mit einem Informations- bzw. Aktionsstand vor Ort beteiligen können. Motto des diesjährigen CSD ist:
Vielfalt für (H)alle – MENSCHEN FORMEN RÄUME"
Abstimmung
Eilantrag
- Abstimmung:
- Luise J
- Angelika J
- Ernst J
- Alexander J
- Ergebnis: angenommen
Antragsteller
Text
- Alexander: Reisekosten? Für was ist das?
- zora: für die teilnahme am camp pro tag/person
Abstimmung
Zusatzinfos
- https://piratencamp2016.wordpress.com/
- Nachtrag bei Protokollfertigung: "gebühr", unkosten-beitrag, u.a. verpflegung, die kostet pro teilnehmende person&tag a 15 €; für die anreise ist selbst zu sorgen (z.b. MFG)
Umlaufbeschlüsse
Antragsteller
Text
Vernetzung und Zusammenarbeit der Landesvorstände der Piratenpartei Deutschland, RK setzen sich wie folgt zusammen:
- 3 Personen x 2 Übernachtungen = 170,-- €
- Verpflegungspauschale = 3 x 36,-- € = 108,-- €
- Fahrgemeinschaft: ca. 700 km (Hin- und Rückfahrt) x 0,20 € = 140,-- €
Abstimmung
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
UB 2016/06/26/U001 ist hiermit verifiziert.
nichtöffentlicher Sitzungsteil
- personenbezogene Angelegenheiten (OM)
21.38 h - 21.51 h
Anfragen
- offene Vorstands-Mailingliste
- Anfragesteller: Christian Glomm
- „Ahoi mein Landesvorstand, immer wieder kommt es vor das Anfragen und Anträge auf der "offenen Vorstandsliste" geschoben werden und die Antworten und Aussagen der Vorstandsmitglieder dort veröffentlicht werden. Leider wird dabei immer wieder eine einseitiges Bild erzeugt indem die :Rückmeldungen von Menschen die nicht im Landesvorstand sind beblockt und damit nicht veröffentlicht werden. Ich bitte darum dieses Problem in der :Zukunft zu berücksichtigen und schlage angesichts der aktuellen Mitgliederzahlen folgende Lösungsmöglichkeiten vor.
- 1. die offene Vorstandsliste löschen und die Infos in der Aktiven einbringen?
- 2. die offene Vorstandsliste für alle zu öffnen ( zumindest alle Antragsteller und Personen mit Anfragen)
- 3. keine Veröffentlichung der Antworten und Anfragen bis zu deren endgültigem Abschluss.
- Begründung: Durch das die einseitige Informationsweitergabe entsteht ein unausgeglichenes Bild. Behauptungen und Unterstellungen des Landesvorstand :können nicht kommentiert oder direkt widerlegt werden und es entsteht der Eindruck als würde die Aussage des Landesvorstands kritiklos hingenommen. :Dies entspricht nicht der Realität und um eine Vielzahl von Anträgen auf Korrektur, Löschung oder Ordungsmaßnahmen entgegenzuwirken soll das :Problem vorab gelöst werden.“
- Antwort:
- Die Vorstandsliste ist zur Information für die Mitglieder.
- Die Diskussion findet auf den offenen Listen statt.
- Kommunikationswege
- Anfragesteller: Christian Glomm
- „Ahoi mein Landesvorstand, leider sind meist von den Vorstandsmitglieder nur wenige Kommunikationswege veröffentlicht. Darum die Anfrage: Welche :sind die bevorzugten Kommunikationsmittel der Vorstandsmitglieder. Im Speziellen: ( und bitte von jedem Vorstandsmitglied beantwortet)
- Kannst du die "LSA Aktive" lesen ( ob nun im Forum, per Mail oder anderweitig ist dabei egal) und wie oft informierst du dich dort? Wenn nicht :warum nicht? Benutzt du Twitter? Benutzt du Facebook? Benutzt du bevorzugt ein anderes soziales Netzwerk? Welche Kommunikationsart ist dir generell :am liebsten? vielen Dank für die schnelle Beantwortung. mfg Christian
- Ps.: die Anfrage muss nicht zwingend erst zur nächsten Vorstandssitzung beantwortet werden - da es keine erkennbaren Grund gibt sich abzustimmen :wäre eine Beantwortung per Mail zweckdienlich und hoffentlich kurzfristig möglich.“
- Antworten:
- Bitte Benutzerseiten im Wiki nachsehen. Kontaktdaten sind überwiegend vorhanden und dürfen genutzt werden.
- Mitglieder des LaVo haben nochmals Angaben gemacht.
Sonstiges
- Beschluss der MV vom LPT16.1: umgesetzt
- Einladung raus am: 24. Juni 2016
- Satzungsentwurf und vorläufige GO der Gründungswilligen liegen nicht vor
- Wahlleitung gesucht
nächste Sitzung
18. Juli 2016 - 21 h
Sitzungsende
22:11 h
Vielen Dank für eure Teilnahme!