LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/02-Februar/2015-02-27 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

'Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.02.2015

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• offizieller Beginn: 19.00 Uhr
• Beginn der Sitzung: 19.21 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015-02-27

Anwesende

• Zora
• Andrea
• Denis
• Ernst
• Holger ab 19:34 Uhr
• Maik (ab 20:29)- 22:30 Uhr

Sitzungsleitung / Protokollführung

• Leitung: Zora
• Prokotoll: Ernst

Tagesordnung

1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
2. Aufzeichnung der Sitzung
3. Vorstellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Zulassung von Gästen
6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
7. Umsetzung Beschlüsse&Umlaufbeschlüsse
8. Aktuelle Lage
9. Berichte der Mitglieder des LaVo
10. Bericht PresseTeam
11. Anträge - 1x vertagt
12. Anträge
13. Umlaufbeschlüsse
14. Anfragen
15. Sonstiges
16. nichtöffentlicher Teil

Aufzeichnung der Sitzung

• ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Protokoll vom 10.02.2105 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/02-Februar/2015-02-10_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt
  • Protokoll verifiziert

Umsetzung Beschlüsse&Umlaufbeschlüsse

• 2014/08/11/005 Materialentsorgung bzw. Abtransport (Steven Kollmorgen)
  • es gibt im Pad-Protokoll keine Aufzeichnung der Abstimmung zur Vertagung, Zeile 201 https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-08-11
  • was ist der Stand?
    • hat Ernst entgegengenommen (Mail vom 22.07.2014) -- ist abgeschlossen. -- Die Hardware ist alt, aber funktionstüchtig und ist (von mir) für die LSG gedacht.
• 2014/08/25/012U Umlaufbeschluss - Budget von 250€ Reisekosten zur FSA2014
  • umgesetzt - wieviel Abruf? 4.- €
• 2014/08/25/013U Kosten Klage Wahleinspruch
  • Summe von 598,80€ wurde durch Umlauf (mit Abstimmung Schatzmeister) beschlossen
  • Beschluss verifizieren?
    • Ernst: wurde bereits verifiziert.
• 2014/09/08/U001 CSD Infostand Halle 50€
  • umgesetzt
• 2014/09/22/009 Einrichtung Mail-Adresse drifter
  • umgesetzt
• 2014/09/22/010 Finanzielle Unterstützung der Demo "Glücklich ohne Überwachung" 100€
  • (nicht) umgesetzt
    • Ernst: überfragt. muss ich nachsehen.
• 2014/10/20/U001 RK OptOut-TTIP-Ceta/Materialtransport
  • umgesetzt
• 2014/11/03/004 RK Arbeitstreffen Harz
  • (nicht) umgesetzt, wieviel Abruf?
    • Ernst: keiner
• 2015/01/29/U002 Messestand CannabisXXL München
  • umgesetzt -- überwiesen
• 2015/01/07/U006 Zugangsdaten an A-Hörnchen* und B-Hörnchen
  • zu 50% umgesetzt - nicht mehr Bedarf
• 2015/01/29/001 Ausschreibung LPT 2015.1
  • umgesetzt
• 2015/01/19/U001 Budget OB-Wahlkampf Salzwedel
  • wieviel vom Budget wurde bisher durch die Kandidatin abgerufen?
    • bisher (10.02.2105): noch kein Abruf (eventuell könnte man Reisekosten zuordnen)
      • Ernst: gleichbleibend, siehe Stand 10.02.
• 2015/01/07/005 Buchhaltung & Bearbeitung im SAGE an Schatzmeisterteam des Bundesverbandes
  • in Umsetzung - 10.02.2015: Kontakt und Übergabe erfolgt, Das Schatzmeisterteam ist an der Umsetzung, bittet aber noch um Geduld
    • Ernst: Stand wie vorher. Buchhaltung aus anderen Bundesländern noch am fertigmachen.
• 2015/02/10/001 Adminrechte für M. M. (HP Halle)
  • Redaktionsrechte für M.M. eingerichtet; LoginDaten diesem zugeschickt
  • teilweise umgesetzt.
• 2015/02/10/002 Ausrichtung LPT 15.1
  • Ausschreibung Räumlichkeiten läuft, Frist Bewerbung: 01.03.2015 23:59 Uhr
    • erster Vorschlag -- LPT in der Landesgeschäftstelle

Aktuelle Lage

• Mitglieder:

31 Altmark    
31 Börde
77 Halle
44 Harz
57 MD
19 WB
27 SK
16 ABI
23 BLK 
19 DE
5  JL
8  MSH
17 SLK
3  sonstige

gesamt: 377

Schwebend: 11

gesamt: 388

• Kontostand:
  • Sparkonto 60.583,35 €
  • Girokonto 3.170,52 €
  • Kasse 189,95 €

Berichte der Mitglieder des LaVo

• Andrea http://www.andrea-bogner.de/taetigkeitsbericht/

27.3.2015-06.04.2015 Urlaub

• • Studierende forschen! Interview zum Thema 'Prävention in der Gesundheitspolitik'
  • Viele Telefonate mit Mitgliedern und Team geführt
• Maik

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dschud/Vorstandstaten#T.C3.A4tigkeitsbericht_als_stellvertretender_Landesvorsitzender

• Denis http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Neorevoxos/taetigkeitsbericht
  • Ausschreibungen gemacht
  • GenSek-Sachen erledigt
• Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin#Februar_2015
• Ernst: https://www.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ernst50

• Holger
  • Schleift noch, bin aber in der LGS sehr aktiv.

01.- 08.03.15 Urlaub Holger

Bericht PresseTeam

• Jens hat sich gestern entschuldigt, dass er nicht da ist.

Anträge - 1x vertagt

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 10.02.2015 #2015/02/10/004: Budget Themenbeauftragte

Antragsteller

Angelika Saidi

Text

Textänderung durch Antragstellerin: Der Vorstand beschließt ein Jahresstart-Budget von 200€ für Themenbeauftragte zur Landtagswahl 2016 innerhalb Sachsen-Anhalts. Je nach Entwicklung des Themas können weitergehende Anträge gestellt werden.

Begründung

Das Budget soll durch die Themen-Beauftragten im Sinne ihres Aufgabenbereiches eigenverantwortlich und transparent abgerechnet werden. Das Veto-Recht des Schatzmeisters bleibt davon unberührt. Ein entspr. Budget sollen alle durch den Vorstand ernannten Themenbeauftragten erhalten.

Diskussion

• Ernst: Einbingung in Wahlbudget --
  • als Start 200.- € wäre machbar im Budget
• Holger: nachvollziehbar
  • 43 Wahlkreise -- Prioritäten noch nicht definiert. -
  • Wahlkampf LSA - Gebietsbeschränkung.
  • 200€ als Sockelbetrag
• Denis: Bund gibt die Beauftragten nicht umsonst
• Holger: will klären? Ohne Interessenkonflikte zu fördern
• Zora: Wahlkampfbudget für Themenbeauftragte -- Themenbeauftragten sollen auch flexibel sein.
  • als Budget pro Themenbeauftragten?
  • entsprechende Änderung wird eingearbeitet
• Denis: Jährlich
  • innerhalb von Sachsen-Anhalt
• Andrea: Jahresbudget ist sinnvoll
• Holger: Kooridnation ist wichtig
• Andrea: Budget für Themen ist Punkt.- Gequatsche drummrum ist nicht gut

• Abstimmung zur Vertagung
  • Andrea: JA
  • Dschud:
  • Ernst: JA
  • Denis: JA
  • Zora: JA
  • Holger: JA

• Abstimmung Eilantrag:
  • Andrea: JA
  • Dschud:
  • Ernst: JA
  • Denis: JA
  • Zora: JA
  • Holger: JA

Abstimmung

Andrea

Maik

Kommentar: abwesend

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

• 1. Vertagung
  • wird nochmal besprochen

Anträge

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 04.02.2015 #2015/02/27/001: Pavillon in Drobitz einlagern

Antragsteller

Dschud

Text

Ich beantrage, dass der angeschaffte Pavillon für Halle (2014/09/22/005), der privat bei Markus Hünniger lagert, incl. Übergabeprotokoll im Lager in Drobitz untergebracht werden soll.

Begründung

Wir haben ein Lager in Drobitz und wir warten seit Monaten auf die versprochene Reglementierung für die Herausgabe des Pavillons. Der aktuelle Nutzer zeigt sich wenig kooperativ und kommt seinen eigenen Versprechen diesbezüglich nicht nach. Bei der Einlagerung in Drobitz soll auch gleich ein Übergabeprotokoll im mehreren Kopien, als auch eine Ausleihliste beigelegt werden, so dass die Lagerentnahme immer nachvollziehbar sein kann.

Diskussion

• Holger: Selbstverständlichkeit
• Tensor: Besitzer ist evtl. fragwürdig
• Zora: Besitzer ist nicht Eigentümer. Nutzer ist gut

Abstimmung

Andrea

Maik

Kommentar: abwesend

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Umsetzung

Zora unterrichtet den Antragsteller

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 04.02.2015 #2015/02/27/002: Aufhebung Beschluss 2014/08/20/009 (Plakatdruck für Stammtischkundenstopper)

Antragsteller

Dschud

Text

Ich beantrage den Beschluss 2014/08/20/009 (Plakatdruck für Stammtischkundenstopper) aufzuheben & für nichtig zu erklären.

Begründung

Das Ganze wurde inzwischen vor einem halben Jahr beschlossen, bisher wurde weder eine Druckvorlage o.ä. vorgelegt, noch die beschlossene Summe abgerufen und auf Nachfragen wird nicht oder nur ausweichend geantwortet. Wenn irgendwann mal etwas in der Richtung passiert, kann ein neuer Antrag gestellt werden, aber bis dahin sollten selbst diese 25€ nicht dafür gebunden sein.

Diskussion

• Holger: Wenn ein Abruf über so lange Zeit nicht erfolgt, scheint das Interesse seitens der Antragsteller nicht mehr gegeben zu sein.

Abstimmung

Andrea

Maik

Kommentar: abwesend

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 12.02.2015 #2015/02/27/003: Unterbinden von endlosen sinnfreien Diskussionen von der ML "Vorstand"

Antragsteller

Oscar Blue

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die ML Vorstand nur noch für wichtige Nachrichten des Vorstandes an die Basis und vice versa (umgekehrt) zu benutzen.

Begründung

Immer wieder werden Mitteilungen und Ankündigungen des Vorstandes an die Basis und Anfragen der Basis an den Vorstand von Personen xxxxx genutzt, um daraus endlose und z.T. sinnfreie Dispute zu entwickeln. Bestes Beispiel ist der Thread Umlaufbeschluss - RV Altmark - OB-Wahl Salzwedel. Der Antragsteller bittet daher den Vorstand, zukünftig diese Thread nur noch auf den dafür vorgesehenen ML, z.Bsp. "misc" zu führen und die ML "Vorstand" für wirklich Wichtiges zu benutzen. Erreichbar wäre das beispielsweise durch Schliessen des Threads oder Verschieben in die "misc".

Diskussion

• • Andrea: find ich gut -- aber ob umsetzbar?
  • Denis: wenn man darauf anspringt, geht es weiter.
  • Zora: Vielleicht ab bestimmtem Punkt verschieben
  • Tensor: Moderation der Liste nötig
  • Zora: erst vertagen und technisch hinterfragen
  • Denis: vertagen bis Maik uns einen Überblick geben kann
• Abstimmung Vertagung
  • Andrea J
  • Maik abwesend
  • Ernst J
  • Denis J
  • Holger J
  • Angelika J

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde vertagt.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 12.02.2015 #2015/02/27/004: Schließung des Piraten-LSA Facebook-Accounts

Antragsteller

Oscar Blue

Text

Der LaVo möge beschließen, dass der Facebook-Account der Piratenpartei Sachsen-Anhalt geschlossen und gelöscht wird.

Begründung

Facebook ignoriert jegliches Datenschutzrecht. Es gibt de facto keine Selbstbestimmung im Umgang mit persönlichen und privaten Daten mehr. Dies widerspricht den Grundsätzen, für die die Piratenpartei Sachsen-Anhalt eintritt. Das Benutzen unserer Facebook-Seite ist eine indirekte Unterstützung der ungezügelten Facebook-Machenschaften. Weitere gute Argumente gibt es hier: Datenkrake Facebook - Antragsentwurf zum SH:LPT2015.1 https://piratenpad.de/p/facebooksh

Diskussion

• Dragon: -- weitermachen ist nicht gut
• Denis: Weitermachen wichtig
• Zora: hoher Preis -- zumachen
• Ernst: wichtige Kommunikationsplattform
• Holger: ist Überwachungsinstrument
• Zora: schadet der Glaubwürdigkeit
• Denis: Wir würden uns selbst blockieren, wenn wir das aufgeben
• Holger: vorher eine Umfrage bei den Mitlgliedern - Vertagung bis nach dem LPT und der Umfrage.
• Denis: LPT ist bindend.
• Zora: entweder vertagen oder die Mitglieder beim LPT entscheiden lassen
• Maik: zwiespältig. - Man sollte die Info hoch halten und den Leuten dort die Hand geben. Andererseits ist FB auch problematisch zu sehen. Hilfe geben, sich dort abzumelden, FB von Innen heraus "angreifen" - ab Startseite. Vertagung? - Basis befragen, Presseleute dabei haben.

• Abstimmung zur Vertagung
  • Andrea: Dafür
  • Denis: Dagegen
  • Ernst: Dafür
  • Maik: Dafür
  • Holger: Dafür
  • Zora: Dafür

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde vertagt.

Umsetzung

Maik informiert Antragsteller

Rauchpause bis 20:45

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 19.02.2015 #2015/02/27/005: RK Unterstützung LGS

Antragsteller

LennStar

Text

Ich beantrage Reisekosten von maximal 66,66€.

Begründung

Hilfe bei der Renovierung/Einrichtung der LGS am 21.2.2015 und eventuell weiteren Tagen.

Diskussion

• Holger: Wir brauchen Leute wie Lenstar, um weiterzukommen.

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 23.02.2015 #2015/02/27/006: Finanzplan

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Hiermit *beantrage *ich den Finanzplan in folgender Form anzupassen:

• a) 50 % der Einnahmen (verfügbaren Mittel) aus Partfin/Finanzausgleich des LV an die Regionen für Wahlkampf auszuschütten. Der Verteilungsschlüssel soll abschließend zwischen 1/14 je LK oder dem Verteilungsschlüssel zur Umlage der Partfin auf VKV/KV Ebene festgelegt werden. Wenn Wahlkampf im LK wir der Betrag einmal im Jahr zugeteilt. Im Jahr mit überegionalen Wahlen wir der Betrag allen Regionen zugeteilt. nicht abgerufene Mittel stehen dem Landesverband zur freien Verfügung
• b) 50 % der Einnahmen (verfügbaren Mittel) aus Partfin/Finanzausgleich des LV an die Regionen für Wahlkampf auszuschütten. Der Verteilungsschlüssel soll abschließend zwischen 1/14 je LK oder dem Verteilungsschlüssel zur Umlage der Partfin auf VKV/KV Ebene festgelegt werden. Wenn Wahlkampf im LK wir der Betrag einmal im Jahr zugeteilt. Im Jahr mit überegionalen Wahlen wir der Betrag allen Regionen zugeteilt. nicht abgerufene Mittel erhöhen den Betrag des auszuschüttenden Betrags für Wahlkampf für das nächste Jahr

Begründung

Diskussion

• Ernst: dagegen, da alle anderen Posten gekürzt werden müssten
• Maik: 50% der PartFin nicht binden an BEIDE Bedingungen: Wahlkampf & Regionen (2 Bedingungen: 25%)
• Holger: Wahlkreise sind nicht identisch mit Kreisverbänden -- Themen sind wichtig.
• Christian: die Landkreise als Orga sollten das Geld in Anspruch nehmen
• Holger: Primär ist die Piratenpartei - Die Themen sind wichtig.
• Christian: Die Kreise sollen entscheiden.
• Tensor: Stendal kann noch unterstützt werden, sonst ist auch Landtagswahl ein wichtiges Feld.

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde abgelehnt.

Umsetzung

Antragsteller ist anwesend.

Pause bis 22.01 h (21.54h)

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 23.02.2015 #2015/02/27/007: Änderung GO des LaVo

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Hiermit beantrage ich die Änderung der GO. Die GO ist entsprechend anzupassen das die freien Vorstandsausgaben (Vorstandsbudget aus §6 der GO LVor LSA), die Mittel ( Rücklagen +Einnahmen) des Landesverbands ( ohne VKV und gegründete Untergliederungen) nicht übersteigen.

Begründung

Nach Satzung müssen alle Ausgaben den Budgetposten zugeordnet werden, dies betrifft in der Regel auch die Ausgaben die nicht abgerufen werden bspw. Forderungsverzicht. Um hier nicht durch intransparente Budgetposten Gefahr zu laufen mehr Geld auszugeben als verfügbar ist soll auf eine Lösung mit Einzelbeschlüssen zurückgegriffen werden. Ein freies Budget von über 8000€ für den Vorstand würde zusammen mit den anderen Ausgaben die Mittel des LV übersteigen.

Diskussion

• • Christan: stellt vor. --
  • Zora: Budgets sind Möglichkeit ohne Verpflichtung zur Ausgabe. -- Vorabüberweisungen geschehen nicht
  • Christan: Forderungsverzicht geht
  • Ernst: 2014 war Haushalt genauso, bis auf vKV-Differenzierung, Ausgaben nicht über Einnahmen.
  • Denis: Ablehnen, da sonst Handlungsspielraum eingeschränkt (Bsp: Reisen, Reisekosten)
  • Christian: Antrag ist als Hinweis dieses Umstandes zu verstehen.

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde abgelehnt.

Umsetzung

Der Antragsteller ist anwesend und informiert.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 23.02.2015 #2015/02/27/008: Änderung/Ergänzung des Finanzplans des LV LSA

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Hiermit beantrage ich die Positionen genauer zu beschreiben und die Zuordnung einzelner zu erwarte Posten Budgets zu ermöglichen. Die Abgrenzung soll möglichst ohne Rückfragen für Aussenstehende möglich sein.

Begründung

Die Abgrenzung der Budgetposten und deren schriftliche Fixierung dient der Transparenz und unterstützt die Erstellung weiterer Finanzpläne. Es wird damit in vielen Fällen vermieden das Positionen nach dem Zufallsprinzip dem einen oder anderen Posten zugeordnnet werden und ermöglicht damit Vergleichszahlen für Ausgaben und eine einfach Überprüfung ob Budgets ausgeschöpft werden oder nicht.

Diskussion

• Christian: Es könnten eigene Positionen verschieden ausgelegt werden.
• Maik: nicht verständlich.
• Zora: es wird eh Rechenschaft abgegeben
• Holger: kein wirklicher Sinn im Auftrag. Selbst wenn etwas verschoben wird, gibt es vorher einen Antrag. Nur Antrag als Beschäftigung
• Maik: Zeile 427 unverständlich ("einzelner zu erwarte Posten Budgets zu ermöglichen" ... Häää???) - kann daher nicht positiv bescheiden.
• Zora: Antrag auf Vertagung
• Maik: abstimmen, dann verständlich - Ablehnen statt Vertagung, da bei Vertagung=gleicher Text

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde abgelehnt.

Umsetzung

Antragsteller ist anwesend, wird Antrag neu definiert stellen.

Verifizierung Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 27.02.2015 #2015/02/27/U001: RK Verwaltungstreffen 2015.1 Stuttgart - 7. und 8. März 2015

Antragsteller

Ernst Romoser

Text

Der Landesvorstand beschließt, ein Reisekostenbudget in Höhe von 450,- € für eine gemeinsame Teilnahme von GenSek und Schatzmeister am bundesweiten Verwaltungs-treffen 2015.1 in Stuttgart bereitzustellen.

Begründung

Hin- und Rückfahrt betragen bei Abholung in WR etwa 1200 km und binden etwa 240€. Die Pensionspreise sind sehr unterschiedlich. Die Empfehlung der Bundes-verwaltung, IBIS beträgt min 64,- € pro Nacht und Person. Alternativ werden wir versuchen privat unterzukommen. Hier bieten sich diese Plattformen an. Bitte bedenken, dass die Preise nach Angebot und Nachfrage schwanken. Viele haben auch Mindestnächte. http://www.privatzimmer-stuttgart-mitte.de/ http://www.monteurzimmer.de/suche/70199/Stuttgart

Vorschlag (ohne mit Denis abgesprochen, bitte kommentieren): Wir fahren Samstag um 4 Uhr los und Sonntag wieder zürück = 1 Nacht Wenn wir was günstiges finden könnten wir auch Fr. anfahren und Sonntag zurück. (Im Haushalt würde ich das den Parteitagen zuordnen, da es sich um eine Innerparteiliche Veranstaltung handelt)

Diskussion

• Infos Verwaltungstreffen: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.1

Abstimmung

Andrea

Kommentar: Umlauf J

Maik

Kommentar: Umlauf J

Ernst

Kommentar: Umlauf J

Denis

Kommentar: Umlauf J

Holger

Angelika

Kommentar: Umlauf J

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

• Entsprechend GO, § 5a (2) und § 6 (1) gilt der Umlaufbeschluss als gefasst.

Anfragen

1. Anfrage während Sitzung:

• Chistian: Antrag vom 23ten ist nicht aufgeführt.
  • Zora: Ursprungsdatum 12.2. -- Antwort 18.2. -- Frist 23.02
  • Christian: Finanzplan anpassen. -- vor Haushalt. --
  • Ernst: Bei Treffen mit Altmark besprechen
  • Denis: Aufnehmen. Evtl. vertagen, wenn nicht besprochen werden kann
  • Denis: ist terminlich gebunden
  • Zora: verschiedene Anträge
    • Anträge eingefügt und behandelt: 2015/02/27/006, 2015/02/27/007, 2015/02/27/008

2. Praktikumsanfrage: ab Zeile 429 https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung2015-02-10

• Ansprechpartner Holger Dragon
• Diskussion:
  • Holger: Praktikanten sollten keine Vergütung erhalten. Wenn Betreuung, dann im Ehrenamt zur Wissensvermittlung
  • Tensor: Praktikanten bekommen kein Geld
  • Maik: Übung fürs Angestelltenverhältnis -- Weisungsgebunden -- Auszahlung nötig.
  • Holger: keine Abhängigkeit.
  • Denis: unter 3 Monate kein Mindestlohn. -- Zusätzliche Regelung bei Hochschulen noch vorhanden.
  • Zora: Leztes Praktikum war nicht nachvollziehbar. Wir sollten zur Entlastung der nächsten Vorstände entspr. Dokumentation zu "Praktika" erstellen
• Klärung:
• einfache Praktikumsbestätigung von PP LSA erforderlich
• Versicherung notwendig?
  • Rege Diskussion -- genaueres Hinterfragen nötig.
• Beschluss oder lediglich offizielles Schreiben des LaVo an Bewerber?
  • Beschluss bevorzugt.

3. säumige Mitgliedsbeiträge, Christian G.:

• Wann und von wem wurden 2014 Mahnungen verschickt?
  • Anfang 2014 von Zig
• Wieviele Mahnungen habt ihr als aktueller Vorstand verschickt? ( 12.07.2014 - bis jetzt)
  • Keine
• Was wäre nötig gewesen um für 2014 Streichungen vorzunehmen und die Anzahl der Mitgleider von "Karteileichen" zu "bereinigen"?
  • Der Wille dazu.

4. Budget&Zuschuss, Christian G.:

• Welche Vor- und Nachteile zwischen Zuschuss und Budget sieht der Landesvorstand allgemein und in dieser speziellen Konstellation?
  • das Budget fällt erst bei Abruf aus dem Landeshaushalt raus
  • Ein Zuschuss ist für den Zweck zur Freien Verfügung

5. IT-Hörnchen, Christian G.:

• Welches Konzept/Arbeitsablauf ist für Updates der Software auf dem Rechner des Landesverbands aktuell umgesetzt?
  • muss Maik anwesend sein
• In welchen Zeitabständen werden Backups angefertigt und wo werden diese gespeichert?
• Welche Arbeitsaufteilung findet zwischen den IT-Hörnchen statt und welche Qualifikationen haben die Hörnchen für die übernommenen Aufgaben?
• Haben alle IT-Hörnchen eine DSV unterschrieben und an einer Schulung zum Datenschutz teilgenommen?
• Gibt es eine interne Dokumentation der Arbeiten und ist vorgesehen diese Dokumentation in Teilen zu veröffentlichen?
  • Ja, wird für die Übergabe auf die nächsten Admins vorbereitet. / Öffentlich noch nicht klar

6. Ausgaben 2014 + Haushaltsplan 2015, Christian G.:

• Welche tatsächlichen Ausgaben wurden in 2014 den einzelnen Etattiteln zugeordnet?
  • Recherche notwendig
• Lag/liegt dem Gesamtvorstand eine Aufschlüsselung aller Ausgaben von 2014 (zur Beschlussfassung) als Grundlage für die Entscheidung über den Haushaltsplan 2015 vor?
  • Nein
• Auf welcher Grundlage wurden Höhe der Budgetposten für 2015 geschätzt?
  • Aufgrund des letzten Haushalts und der Ausgaben welche abgerufen bzw. nicht abgerufen wurden.
• Wurden 2014 Gelder der vKV Konten pauschal für die Finanzierung der Ausgaben des LV genutzt oder mit solchen Ausgaben verrechnet?
• Nein
• Welche Höhe haben die frei verfügbaren Mittel des Landesverbands (also ohne Untergliederungen und VKV) in 2014?
  • Ernst: Einnahmen - weiß ich jetzt nicht.
• Welche Höhe haben die frei verfügbaren Mittel des Landesverbands ( also ohne Untergliederungen und VKV) in 2015?
  • 62.216,- €
• Welche Höhe hatte die Partfin/der Länderfinanzausgleich in 2014?
  • 60.662,85 €
• Mit welcher Höhe der Partfin/Länderfinanzausgleich wird 2015 gerechnet?
  • 49.372,24 €
• Wo kann der Rechenschaftsbericht für 2013 eingesehen werden? (Sollte es eine verbindliche transparente Aufstellung geben ist ein Link auf

die veröffentlichten Daten ausreichend.)

• • liegt Ernst vor, muss eingescannt werden. -- dafür aber zerlegt werden.

7. Salzland-ML, LennStar

• "als letztlich verbliebener Aktiver" möchte, nein fordert er, die ML zu schließen
  • Zora erklärt den Sachverhalt.
  • Ernst: schadet nicht.
  • Denis: erhalten können.

Wahlen

• 22. Februar 2015 OB-Wahl Salzwedel: 1,9 %
• 12.April 2015 OB- Wahl Werningerode
• 12 Juni 2015 Kom-Wahl Stendal
  • Termin Stendal nochmal überprüfen

Sonstiges

1. Benutzerrechte Wiki

• noch immer nicht durch Wiki-IT geklärt/geändert
  • Satzung im Wiki noch nicht aktualisierbar

1. Recherche zur Sache "Praktikum LSA": wie oben

• folgenden Beschluss in Wiki-Beschluss-Doku gefunden: 2013/03/25/001NO

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/1._Quartal#2013.2F03.2F25.2F001NO

• • im Protokoll selbst vom 25.03.2013 gibt es keinen Hinweis auf eine/diese nicht-öffentliche Sache http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/25-M%C3%A4rz/2013-03-25_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#nicht.C3.B6ffentlicher_Teil
  • nicht nachvollziehbar, wie es zum Beschluss 2013/03/25/001NO kam
  • es liegt dem LaVo kein Protokoll dieser nicht-öffentlichen Behandlung vor
  • eingetragen in Beschluss-Doku von zig: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/1._Quartal&diff=2069744&oldid=2064834

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/1._Quartal&diff=2069745&oldid=2069744

• • Hinweise gibt es im Pad vom 25.02.2013 https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2013-02-25-NO
  • es liegt dem Vorstand ein Praktikumsvertrag vor

nichtöffentlicher Teil

• Ordnungsmaßnahme 23.04 h - 23:43 h

nächste Sitzung

Dienstag, den 10. März 2015 - 20.30 Uhr

Ende der Sitzung

23:49 h Ende