LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/02-Februar/2015-02-10 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Protokoll der Vorstandssitzung vom 10.02.2015

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• offizieller Beginn: 19.00 Uhr
• Beginn der Sitzung: 19.10 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015-02-10

Anwesende

• Andrea
• Denis
• Ernst
• Zora
• Holger ab 19:16 Uhr

Abwesende

• Maik, entschuldigt

Sitzungsleitung / Protokollführung

• Leitung: Zora
• Prokotoll: Ernst

Tagesordnung

1. Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
2. Aufzeichnung der Sitzung
3. Vorstellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Zulassung von Gästen
6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
7. Umsetzung Beschlüsse&Umlaufbeschlüsse
8. Aktuelle Lage
9. Berichte der Mitglieder des LaVo
10. Berichte Beauftragte
11. Anträge - 2x vertagt
12. Anträge
13. Umlaufbeschlüsse
14. Anfragen
15. Sonstiges
16. nichtöffentlicher Teil

Aufzeichnung der Sitzung

• ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Protokoll LaVoSi 29.01.2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/01-Januar/2015-01-29_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt
  • Protokoll verifiziert

Umsetzung Beschlüsse&Umlaufbeschlüsse

• 2015/01/20/U001 Bestellung Datenschutzbeauftragen für LV Sachsen-Anhalt
  • umgesetzt (brief dschud -> dsb)
• 2015/01/29/U002 Messestand CannabisXXL München
  • Initiator meldet sich, so die Teilnahme entschieden ist
  • Kontodaten zur Überweisung wurden mitgeteilt
  • in Umsetzung: noch nicht überwiesen, wird diese Woche gemacht.
• 2015/01/29/001 Ausschreibung Ort/Räumlichkeit LPT 2015.1
  • in Umsetzung - hängt mit heutigem Antrag zusammen
• 2015/01/29/002 Budget Innenausstattung LGS
  • wieviel vom Budget bisher benötigt?
    • 941,78 €
• 2015/01/19/U001 Budget OB-Wahlkampf Salzwedel
  • wieviel vom Budget wurde bisher abgerufen?
    • bisher noch kein Abruf (eventuell könnte man Reisekosten zuordnen)
• 2015/01/19/U002 Kostenübernahme für Trauerkranz
  • umgesetzt - ja bezahlt
• 2015/01/07/005 Buchhaltung & Bearbeitung im SAGE an Schatzmeisterteam des Bundesverbandes
  • in Umsetzung
    • Kontakt und Übergabe erfolgt. Das Schatzmeisterteam ist an der Umsetzung, bittet aber noch um Geduld.
• 2015/01/07/U003 Einberufung Gebietsversammlung Halle
  • umgesetzt
• 2015/01/07/U004 Kostenübernahme GV Halle
  • Wurde nicht umgesetzt, da keine Kosten entstanden sind.
• 2015/01/07/U005 Zugangsverantwortlicher Verwaltungssoftware LSA
  • umgesetzt - ja, läuft
• 2015/01/07/U006 Zugangsdaten an A-Hörnchen* und B-Hörnchen
  • (nicht) umgesetzt. -- Maik gibt später Auskunft

Aktuelle Lage

• Mitglieder:
  • KV Börde 31
  • RV Altmark 31
  • VKV Anhalt-Bitterfeld 16
  • VKV Burgenlandkreis 23
  • VKV Dessau 19
  • VKV Halle 77
  • VKV Harz 44
  • VKV Jerichower Land 5
  • VKV Magdeburg 58
  • VKV Mansfeld-Südharz 10
  • VKV Saalekreis 27
  • VKV Salzlandkreis 17
  • VKV Wittenberg 19
  • Sonstige 3
  • Gesamt: 380
  • Schwebend: 11
  • Gesamt mit Schwebende 391
  • Stimmberechtigt 36
• Kontostand:
  • 60.583,35 € Sparkonto
  • 2.241,87 € GiroKonto

Berichte der Mitglieder des LaVo

• Andrea http://www.andrea-bogner.de/taetigkeitsbericht/
  • Kontakt mit Jenny.
• Maik

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dschud/Vorstandstaten#T.C3.A4tigkeitsbericht_als_stellvertretender_Landesvorsitzender

• Denis http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Neorevoxos/taetigkeitsbericht
  • Anschreiben an Börde und Altmark --
• Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin#Februar_2015
• Ernst: https://www.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ernst50

• Holger
  • Büro, Auswahl und Angebote von Versicherungen, Transportmöglichkeiten eruiert und organisiert.

Berichte Beauftragte

PresseTeam

• Jens:
  • Von Markus getrieben: Zugang Halle. Kommunikation steht und wird konstruktiv verbessert.
  • Anfrage der dpa ist beantwortet. Wir melden uns nochmal.

Anträge - 2x vertagt

Der Antrag wurde per Mail am 06.02.2015 zurückgezogen.

Anträge

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 26.01.2015 #2015/02/10/001: Admin für die HP Halle

Antragsteller

Markus Hünniger

Text

Hallo Vorstand, ich stelle den Antrag Michael Müller, als Admin für die HP Halle zu beauftragen um die HP aktualisieren zu können!

Begründung

Das ist dringend nötig, da seit 2013 unbearbeitet.

Diskussion

• Denis: auf der GV nicht geklärt - dafür
• Andrea: durch Jens ist die Aufgabe ausgefüllt
• Zora: für die HP
• Jens: für Halle nur das Design angestrebt
• Ernst: eher dagegen
• Denis: Adminrechte nötig, um Updates zu garantieren.
• Zora: Wer hat Adminrechte für Halle?
• Denis: Ist nach langem Research nun bekannt.
• Ernst: Nicht integriert in IT-Team?
• Denis: Adminrechte sind ungleich Serverrechte
• Jens: Wartung ist ungleich Veröffentlichung
• Andrea: GV hatte da eine Einigung
• Zora: Sind Adminrechte nötig?
• Ernst: Kann man aktiv schalten, wenn etwas Kontrolle herrscht.
• Denis: Vertrauen bis zum Fehlverhalten - dann reagieren
• Jens: Zugriffe dann auch für mich.
• Zora: mit Suport von Jens mehr Vertrauen
• Denis: Michael kennt sich im ITbereich aus.
• Andrea: Updates wichtig.
• Denis: nur Wordpress - dafür Admin nötig. Wenn parallel auch Vorstand diese besitzt ist das neutral.
  • Test, gut um zu sehen, ob es in Halle besser wird.

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Voraussetzung ist die Kooperation der alten Admins. Sollte keine Reaktion erfolgen, wird das von Serverseite erledigt. Zur Umsetzung wird es durch den Kommunikationsfluss etwas dauern.

• Beschluss, gleicher Antrag, 2015/01/07/002 https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstand-Sondersitzung2015-01-13 Zeile: 152, abgelehnt
  • Benutzerrechte zum Schreiben von Beiträgen/Artikeln ausreichend?

Umsetzung

Antragsteller wird von Denis informiert

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 04.02.2015 #2015/02/10/002: Ausrichtung Landesparteitag am 18.04.2015

Antragsteller

Denis Mau

Text

Der Vorstand des Landesband Sachsen-Anhalt beschließt, am 18.04.2015 die Ausrichtung des Landesparteitag 2015.1 der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt. Der Veranstaltungsort wird ausgeschrieben.

Begründung

Der 1. LPT 2015 soll im Frühjahr stattfinden.

Diskussion

• Abstimmung Eilantrag:
  • Andrea: Ja
  • Dschud:
  • Ernst: JA
  • Denis: JA
  • Zora: JA
  • Holger: JA

Abstimmung

Andrea

Dschud

Ernst

Denis

Zora

Holger

• Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 04.02.2015 #2015/02/10/003: Haushalt 2015

Antragsteller

Ernst Romoser

Text

Der Vorstand des Landesbandes Sachsen-Anhalt möge den Haushalt 2015 nach dieser Vorgabe beschließen. Der Beschluss bindet den Landesvorstand zur Haushaltsführung der hellblau gekennzeichneten Spalten. Kreis und Regionalverbände erstellen einen eigenen Haushalt. http://up.picr.de/20828111gn.png Der Haushaltsplan wird halbjährig wieder vorgelegt.

Begründung

Die zugehörigen Berechnungen ergeben sich aus dieser Tabelle, welche im Jahresverlauf die aktuellen Daten ergänzen soll. https://www.dropbox.com/s/nt97k5tdj9guf4d/LSA-Haushalt%20PP%202015-V4.ods?dl=0

Diskussion

• Abstimmung Eilantrag:
  • Andrea: Ja
  • Dschud:
  • Ernst: JA
  • Denis: JA
  • Zora: Ja
  • Holger: Ja

Abstimmung

Andrea

Dschud

Ernst

Denis

Zora

Holger

• Antrag wurde angenommen.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 10.02.2015 #2015/02/10/004: Budget Themenbeauftragte

Antragsteller

Angelika Saidi

Text

Der Vorstand beschließt ein monatliches Budget von (Summe nach Rücksprache mit dem Schatzi einzusetzen) €. Der Betrag ist nicht zu kumulieren.

Begründung

Das Budget soll dazu dienen, auch spontane/kurzfristige Reisen für z.b. Interviews o.ä. möglich zu machen. Ein entspr. Budget sollen alle durch den Vorstand ernannten Themenbeauftragten erhalten.

Diskussion

• Ernst: Einbindung in Wahlbudget
• Holger: nachvollziehbar
• Denis: Bund gibt die Beauftragten nicht umsonst
• Holger: will klären? Ohne Interessenkonflikte zu fördern
• Zora: Wahlkampfbudget für Themenbeauftragte
• Denis: Jährlich
• Andrea: Jahresbudget ist sinnvoll
• Holger: Koordination ist wichtig
• Andrea: Budget für Themen ist Punkt. Gequatsche drummrum ist nicht gut

• Abstimmung zur Vertagung:
  • Andrea: JA
  • Dschud:
  • Ernst: JA
  • Denis: JA
  • Zora: JA
  • Holger: JA

• Abstimmung Eilantrag:
  • Andrea: JA
  • Dschud:
  • Ernst: JA
  • Denis: JA
  • Zora: JA
  • Holger: JA

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde vertagt.

Zusatzinfos

• 1. Vertagung
  • wird nochmal besprochen

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 07.02.2015 #2015/02/10/005: Antrag auf Erhöhung der Unterstützung OB Wahl SAW

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Hiermit beantrage ich den Zuschuss zur OB Wahl auf der nächsten Vorstandssitzung auf 1000 € für die OB Wahl in Salzwedel festzusetzen, den Beschluss 2015/01/19/U001 aufzuheben und auf die Gleichbehandlung aller Regionen zu achten.

Begründung

Die Wahlen in Salzwedel und im Harz sind unter vergleichbaren Bedingungen auch gleich zu behandeln. Während der RV über eingene Mittel verfügt gibt es analog für den Harz ein VKV Konto das ebenso belastet werden könnte. In der Vergangenheit wurden Unterstützungen in der Höhe von 1000 € je Wahl durch den Landesverband gemacht und dies ist auch in der aktuellen finanziellen Lage möglich. Wir gehen davon aus das ohne eine Regelung vorab ein Gewohnheitsrecht entsteht was sich auch in der Entscheidung zum Wahlkampf im Harz als bestätigt zeigt.

Diskussion

• Holger: Bauchschmerzen bei Begriff Gewohnheit
• Denis: Problem mit dem Wort "Zuschuss"
• Christian-4242: Kann auch Budget genannt werden
• Zora: Ablehnung des Antrages, weil im Beschluss 2015/01/19/U001 die Möglichkeit der Nachbeantragung bereits enthalten ist
• Abstimmung Eilantrag:
  • Andrea: ja
  • Dschud:
  • Ernst: ja
  • Denis: ja
  • Zora: ja
  • Holger: ja

Abstimmung

Andrea

Maik

Ernst

Denis

Holger

Angelika

• Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

Die Unterstützung ist nicht abgesagt. Das Budget steht und kann nachbeantragt werden.

• Beschluss 2015/01/19/U001 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2015/1._Quartal#2015.2F01.2F19.2FU001_Umlaufbeschluss:_400.E2.82.AC_Budget_OB-Wahlkampf_in_Salzwedel

Umsetzung

Antragsteller ist anwesend

Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 06.02.2015 #2015/02/10/U001: Budget 150 € Kleinkram LGS

Antragsteller

Angelika Saidi

Text

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 150 € für Kleinkram (z.b. Putz- und Hygieneartikel) für die Landesgeschäftsstelle. Das Budget wird durch Andrea Bogner verwaltet und beim Schatzi abgerechnet.

Begründung

Die LGS benötigt noch "Kleinkram", wie z.b. Besen, Handfeger&Kehrschaufel, Putzutensilien, Hygieneartikel usw.

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Kommentar: Umlauf J

Maik

Kommentar: Umlauf J

Ernst

Denis

Kommentar: Umlauf J

Holger

Angelika

Kommentar: Umlauf J

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

• verifiziert
• Entsprechend GO, § 5a (2) gilt der Umlaufbeschluss als gefasst.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 06.02.2015 #2015/02/10/U002: Ablehnung Antrag-Nr. 2015/01/07/006

Antragsteller

Angelika Saidi

Text

Der Vorstand beschließt, Antrag-Nr. 2015/01/07/006 abzulehnen.

Begründung

Durch Umlaufbeschluss-Nr. 2015/01/19/U001 vom 16.01.2015 wurde das Budget zur OB-Wahl in Salzwedel behandelt. Der Antragsteller besteht auf einer zusätzliche Behandlung seines Antrages, auch, wenn die Sache als solche (Budget zur OB-Wahl) bereits behandelt wurde.

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Kommentar: Umlauf J

Maik

Kommentar: Umlauf J

Ernst

Denis

Kommentar: Umlauf J

Holger

Angelika

Kommentar: Umlauf J

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

• verifiziert
• Entsprechend GO, § 5a (2) gilt der Umlaufbeschluss als gefasst.

Anfragen

• Praktikumsanfrage:
  • Guten Tag, ich bin ein Student an der MLU und möchte mein politikwissenschaftliches Praktikum bei der Piratenpartei durchführen. Im Anhang befindet sich ein ausführlicheres Anschreiben und ein Lebenslauf, samt Kontaktdaten.
  • LaVoSi 29.01.2015:
    • bislang keine Info zu HowToPraktika - aber schon rumgefragt
    • gab schon mal Praktikantin - Anne fragen (war Ansprechpartner)
    • gute Ideen für den Einsatz vom Praktikanten selbst
    • Praktikant soll mal beim Prüfungsamt/Bildungsträger nachfragen, wie die Anforderungen sind (Ausbilder nötig? Projekt durchführen?)
  • Bewerber wurde angeschrieben, beim Bildungsträger die Anforderungen nachzufragen
  • Dokumentation Praktikum: https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Praktikumsvereinbarung
    • Bewerber teilt am 05.02.15 mit:

Hallo Angelika, nach einer Rücksprache mit meinem Modulverantwortlichen weiß ich jetzt definitiv, dass ich keinen festen Betreuer brauche (wenn ich Fragen habe o.ä. sollte mir die schon jemand beantworten können, eine feste Bezugsperson ist aber nicht erforderlich). Außerdem ist es nicht notwendig, dass ihr mir ein Praktikumszeugnis ausstellt. Das Einzige was von eurer Seite erfüllt werden muss, ist, mir eine Praktikumsbestätigung auszufüllen (dazu gibt's aber auch ein Formular). Mit freundlichem Gruß, M.

• • Angaben des Bewerbers:
    • Praktikum muss mindestens 150 Stunden umfassen
    • über einen längeren Zeitraum von mehr als einem Monat
    • würde auch an Wochenenden einsatzbereit sein und
    • ein Projekt weiter betreuen, auch wenn die 150 Stunden vorüber sind
    • persönliche Vorstellung
  • Holger erklärt sich bereit, Ansprechpartner zu sein
  • drifter braucht ebenfalls ein Praktikum; schickt uns Bewerbung und Anforderungen zu

• PGP Key Gensek
  • LaVoSi 29.01.2015: es wird ein neuer PGP-Key angelegt
  • umgesetzt

• Beauftragungen für LGS

  Satzung: https://www.piraten-lsa.de/partei/satzung
  § 9a - Der Vorstand

  (8) Die Führung der Landesgeschäftsstelle wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt.

• • 2014/10/20/002 Aufhebung Bindung von Beauftragungen an Vorstandszeit http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2014/4._Quartal#Sitzung_vom_20.10.2014
  • Ausschreibung?
  • damit alle Mitglieder erreicht werden, sollen die Ausschreibungen über Mail versandt werden
  • außerdem Veröffentlichung in Wiki
  • & Veröffentlichung auf Webseite

• Ausschreibung SMV-Beauftragung
  • Informationen zur SMV LSA: https://redmine.piraten-lsa.de/issues/325
  • http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/SMV/Dokumentation
  • noch keine genauen Anforderungen definiert
  • zora: noch keine zeit gehabt, das zu recherchieren :(
  • Denis: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Ausschreibung/14-05-12/02
  • Wird nochmals behandelt, nochmal schlau machen.
  • baldmöglichst auf allen Plattformen publizieren

• Ausschreibung LDSB https://vorstand-lsa.piratenpad.de/34
  • wann?
  • Text abgenommen wird angewandt

• Ausschreibung LPT 2015.1
  • wann? - alles in einem
  • Frist Bewerbung bis: schnellstmöglich, Frist recht kurz?

• Wer hat die ZugangsDaten für die Homepage Halle, Facebook Halle und Twitter Halle?
  • fragt Stammtisch Halle-Mitte
    • mögliche Personen ohne Bestätigung

• Ahoi Vorstand, zunächst bitte ich festzustellen das zu diesem Antrag keine Gespräche mit dem Regionalvorstand oder der Kandidatin bezüglich des Budgets geführt seitens des Lvor geführt wurden. Zur Vertagung des Antrags wurde erklärt, der Regionalverband soll die Ausgaben vorfinanzieren. Derzeit belaufen sich die Wahlkampfausgaben bei mehr als 1000 € und es sind weitere Ausgaben geplant.
  • Gründe Vertagung:
    • 1. Vertagung (07.01.): LaVo nicht beschlußfähig
    • 2. Vertagung (13.01.): Schatzmeister sucht Gespräch mit Schatzmeister der Region;

Wie kommt es zur Entscheidung 400 € Zuschuss zur OB Wahl in der Altmark zur Verfügung zu stellen jedoch 1000 € für die OB Wahl im Harz? mfg Christian

• Dikussion
  • Holger: kein Bezug
  • Zora: Kein Bezug, die beschlossenen 400€ sind ein Budget, der dazugehörige Beschluss beinhaltet die Möglichkeit der Nachbeantragung
  • Denis: Zuschuss und Altmark hat mit der Freigabe nichts zu tun. Es geht um zweckgebundene Ausgabe für die jeweilige Wahl.
  • Christian: 1000 € stehen im Raum. Wir gehen in Vorkasse, und wollen gerne verrechnen.
  • Holger: Salzwedel und Goldbeck stehen in keinem Zusammenhang
  • Denis: Du kannst nicht Essen gehen und dann den LV dafür belasten.
  • Zora: Unterbrechung

danke 21:59 Rauchpause 22:01 weiter

Sonstiges

• Umfrage "Kooperation Wahlkampf"
  • Vorlage in Erarbeitung

• Lesen gegen Überwachung
  • Guten Morgen zusammen, ich möchte kurz Werbung für eine Aktion machen, die gut zu uns Piraten passt: https://lesen-gegen-ueberwachung.de/

Wenn ihr schon daran teilnehmt oder jemanden wisst, der das macht, dann noch der Hinweis, das denen Organisatoren der Aktion auch mitzuteilen. https://lesen-gegen-ueberwachung.de/mitmachen/ Die füllen dann die Liste der Veranstaltungen. Beste Grüße Sekor

• • • gab es Lesungen?
  • nichts bekannt

• Postfach Magdeburg wurde gekündigt
  • Adressen müssen geändert werden

• Seit 04.02.2015 besteht endlich der SAGE-Zugang für Denis Mau
  • Freude ;)

• Webseite Wittenberg http://piratenpartei-wittenberg.de/impressum
  • Bitte durch Dschud an Sven, das Impressum zu aktualisieren (29.01.2015)
    • muss serverseitig geändert werden

nichtöffentlicher Teil

ja, gibt's

nächste Sitzung

27. Februar 2015 - 19.00 Uhr

Ende der Sitzung

22;26